Abo
  • Services:
Anzeige

Regierung: Neue Reg-TP-Beiträge keine Marktzutrittsschranke

Umsatzabhängige Beitragshöhe für Telekommunikationsunternehmen

Die Bundesregierung hat die Befürchtung des Bundesrates zurückgewiesen, die geplante Erhebung von Beiträgen bei den Anbietern auf dem Telekommunikationsmarkt an die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation könnte "markthemmende Zutrittsschranken" schaffen. Dies geht aus der Gegenäußerung der Regierung zur Stellungnahme der Länderkammer zum Regierungsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes hervor.

Anzeige

Mit dem Entwurf will die Regierung ab 1. Dezember auch bei Ortsgesprächen die Betreiberauswahl (Call-by-Call) und die Betreibervorauswahl (Preselection) zulassen. Ziel der Beitragsregelung sei es, so die Regierung, den für die Regulierung erforderlichen Aufwand der bundeseigenen Behörde zu decken. Sie sei streng kostenorientiert und auch durch EU-Recht vorgegeben. Mit der Orientierung am Umsatz werde eine gerechte Beitragsbelastung angestrebt, um so kleinere und mittlere Unternehmen nicht ungerechtfertigt zu belasten.

Im Übrigen stimmt die Regierung der Einschätzung des Bundesrates zu, dass ein Entgeltregulierungskonzept erforderlich ist, welches die Wechselwirkung von regulierten Entgelten bei den Teilnehmeranschlüssen, den Zusammenschaltungen und bei den Endkunden berücksichtigt.

Den unterschiedlichen Geschäftsmodellen im Telekommunikationssektor, nämlich dem Teilnehmernetzbetrieb mit Hilfe eigener Infrastruktur, dem Verbindungsnetzbetrieb oder dem Wiederverkauf müsse Rechnung getragen werden, heißt es in der Gegenäußerung. Gesetzliche Vorgaben könnten nur sehr allgemein möglich sein. Sie könnten allerdings durch abgestufte Regelungen in Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften ergänzt werden, so die Regierung.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Berlin
  2. Zurich Gruppe, Köln
  3. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  4. AKDB, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Bundle mit F1 2015 und Grid für 7.69$)
  2. (-15%) 16,99€
  3. (-8%) 45,99€

Folgen Sie uns
       

  1. GTA 5

    Goldener Revolver für Red Dead Redemption 2 versteckt

  2. Geldwäsche

    EU will den Bitcoin weniger anonym machen

  3. Soziale Medien

    Facebook-Forscher finden Facebook problematisch

  4. Streit um Stream On

    Die Telekom spielt das Uber-Spiel

  5. US-Verteidigungsministerium

    Pentagon forschte jahrelang heimlich nach Ufos

  6. Age of Empires (1997)

    Mit sanftem "Wololo" durch die Antike

  7. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  8. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  9. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  10. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
360-Grad-Kameras im Vergleich: Alles so schön rund hier
360-Grad-Kameras im Vergleich
Alles so schön rund hier
  1. USB-C DxO zeigt Ansteckkamera für Android-Smartphones
  2. G1 X Mark III Erste Kompaktkamera mit APS-C-Sensor von Canon
  3. Ozo Nokia hat keine Lust mehr auf VR-Hardware

E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

  1. Für mich der letzte Besuch auf Golem(minge).de

    wondering00 | 20:35

  2. Re: Wo ist da nun das Problem?

    Tuxgamer12 | 20:19

  3. gut konzertierte Werbemaßnahme

    cicero | 20:04

  4. Re: Börsen ohne Identitätsnachweis

    MaWoihf | 20:00

  5. Immer noch kein Tweet von Trump

    cicero | 19:58


  1. 14:17

  2. 13:34

  3. 12:33

  4. 11:38

  5. 10:34

  6. 08:00

  7. 12:47

  8. 11:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel