BMWi-Studie zu Software-Patentierung

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht

Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.

Artikel veröffentlicht am ,

In der Studie "Mikro- und makroökonomische Implikationen der Patentierbarkeit von Softwareinnovationen: Geistige Eigentumsrechte in der Informationstechnologie im Spannungsfeld von Wettbewerb und Innovation" hat das Karlsruher Fraunhofer Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung (FhG ISI) auf dem Wege einer Befragung das Innovationsverhalten sowie Markt-, Wettbewerbs- und Schutzstrategien von 263 deutschen Unternehmen (einschließlich Freier Entwickler) in den verschiedenen Bereichen der Softwarebranche unter ökonomischen Aspekten analysiert.

Stellenmarkt
  1. Software-Engineer (m/w/d) Linux Embedded
    eSystems MTG GmbH, Wendlingen
  2. Mitarbeiter/in (m/w/d) Web-Relaunch
    Hochschule Furtwangen, Furtwangen im Schwarzwald
Detailsuche

Der Projektpartner, das Münchener Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (MPI), erstellte eine rechtsvergleichende Untersuchung im Hinblick auf die De-facto-Patentierbarkeit von Computerprogramm-bezogenen Erfindungen in den drei großen Rechtsräumen Deutschland/Europa, USA und Japan auf Basis der Entwicklung der jeweiligen Rechtsprechung.

Beide Institute können auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse gegenwärtig weder eine radikale Beschneidung noch eine Ausweitung der Patentierfähigkeit im Bereich der Softwareentwicklung empfehlen. Daraus folge insbesondere, dass Deutschland bzw. Europa nicht dem US-amerikanischen Modell der breiten Patentierbarkeit von Software und speziell von Geschäftsmethoden folgen sollte. Die Gutachter plädieren jedoch für eine zügige, für die Rechtssicherheit der Akteure notwendige Rechtsharmonisierung und -klarstellung im Rahmen der Europäischen Union, möglichst auch auf Ebene der Welthandelsorganisation.

Die Feststellungen und Empfehlungen von FhG ISI und MPI, die neben dem rechtlichen Rahmen vor allem strukturelle Veränderungen und Neuerungen zur Effizienzsteigerung der Patentprüfung und Recherchemöglichkeiten zum Gegenstand haben, können nun in die Diskussion über einen "europäischen Weg" in der Frage der Patentierbarkeit von Computerprogrammen im Rahmen der Europäischen Union und der Europäischen Patentorganisation eingebracht werden. Ein Vorschlag zielt etwa auf die weitere Unterstützung des Wissensaufbaus über das heimische und internationale Patentsystem mit Schwerpunkt auf Softwarepatenten.

Golem Karrierewelt
  1. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    14.11.2022, Virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    26.-28.09.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Ferner ist es nach Auffassung der Gutachter erforderlich, strukturell bedingte Nachteile von kleineren und mittleren Unternehmen bei der Nutzung des Patentsystems weiter zu verringern. Hierzu müssten die Kosten für die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten systematisch gesenkt werden. Hier könne an bestehende Maßnahmen der Bundesregierung wie beispielsweise der KMU-Patentaktion des Bundesministeriums für Bildung und Forschung angeknüpft werden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hatte den Forschungsauftrag Anfang dieses Jahres in Auftrag gegeben, um mikro- und makroökonomische Implikationen der aktuellen rechtlichen Regelungen bzw. möglicher Veränderungen analysieren zu lassen. Eine geplante Streichung des Patentierungsverbots für Computerprogramme in Artikel 52 Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) war von der EPÜ-Revisionskonferenz im November 2000 mit Blick auf das von der EU-Kommission angekündigte Richtlinienvorhaben zur Harmonisierung der Patentierbarkeit von Computer-bezogenen Erfindungen in der Europäischen Union zunächst ausgesetzt worden. Die Kommission will den Richtlinienvorschlag dem Vernehmen nach noch vor Ende dieses Jahres vorlegen; die nächste EPÜ-Revisionskonferenz wird im Juni 2002 stattfinden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Ron Gilbert
Chefentwickler von Monkey Island sauer auf Community

"Die Leute sind gemein": Ron Gilbert, Chefentwickler von Return to Monkey Island, reagiert auf Kritik am Grafikstil des Adventures.

Ron Gilbert: Chefentwickler von Monkey Island sauer auf Community
Artikel
  1. Specter 1: Futuristisches S-Pedelec hat Vollcarbonrahmen und Doppelakku
    Specter 1
    Futuristisches S-Pedelec hat Vollcarbonrahmen und Doppelakku

    Das Specter 1 ist ein S-Pedelec, das bis zu 45 km/h fährt, aus einem Vollcarbonrahmen besteht und über einen 700-Watt-Motor verfügt.

  2. Ausfall des Verifone H5000: Handel verlangt Verhinderung künftiger Störungen
    Ausfall des Verifone H5000
    Handel verlangt Verhinderung künftiger Störungen

    Mehrere Tage konnte in vielen Geschäften weder mit Girokarte noch mit Kreditkarte bezahlt werden. Der Handel verlangt Konsequenzen rund um Verifone.

  3. CD Projekt Red: Ursachenforschung über Bugs in Cyberpunk 2077
    CD Projekt Red
    Ursachenforschung über Bugs in Cyberpunk 2077

    War ein Dienstleister schuld an den massiven Fehlern in Cyberpunk 2077? Darauf deutet ein umfangreicher, aber umstrittener Leak hin.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • LG UltraGear 27" WQHD 165 Hz 299€ • Switch OLED günstig wie nie: 333€ • MindStar (MSI Optix 27" WQHD 165 Hz 249€, MSI RX 6700 XT 499€) • Alternate (SSDs & RAM von Kingston) • Grafikkarten zu Toppreisen • PNY RTX 3080 12GB günstig wie nie: 929€ • Top-TVs bis 53% Rabatt [Werbung]
    •  /