314 Softwarepatent Artikel
  1. Linus Torvalds würdigt die GPLv2

    Linus Torvalds hat in einer E-Mail an die Linux-Kernel-Mailingliste die aktuell gültige Version der GNU General Public License (GPL) gelobt. Es ginge nicht so sehr um seine Abneigung gegen die GPLv3, vielmehr fände er die GPLv2 einfach "großartig". Die Free Software Foundation hat unterdessen drei Punkte klargestellt, die ihrer Meinung nach im aktuellen Entwurf der GPLv3 häufig missverstanden werden.

    26.09.200619 Kommentare
  2. Linux-Kernel-Entwickler gegen GPL 3

    Die Mehrheit der aktiven Linux-Kernel-Entwickler lehnt die GPL in der Version 3 ab. Dies ergab eine Umfrage, die von Linus Torvalds gestartet wurde. In der Umfrage äußerten sich auch Entwickler kritisch, die den Entwurf der Open-Source-Lizenz bisher noch in Schutz genommen hatten.

    25.09.20069 Kommentare
  3. Stallman greift OSDL-Patentprojekt an

    Richard Stallman, Präsident der Free Software Foundation, kritisiert in einem Artikel das Patentprojekt der Open Source Development Labs (OSDL). Dieses will dabei helfen, herauszufinden, ob eine Idee bereits als Open Source verfügbar ist, um so die Patentierung zu verhindern. Allerdings ist Stallman der Ansicht, dass genau dies auch von den Patentantragstellern ausgenutzt werden könne.

    18.09.200633 Kommentare
  4. Softwarepatent des Monats: Nutzwerk schlägt MP3

    Der Negativpreis "Softwarepatent des Monats" geht im August 2006 an die Firma Nutzwerk für ein Patent auf "Individuelles Filtern von Informationen". In der Abstimmung auf den zweiten Platz verwiesen wurde das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS) für ein Patent im Bereich MP3.

    05.09.200614 Kommentare
  5. Diskussionsstoff GPL v3 - Änderungen im Detail

    Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

    10.08.200622 Kommentare
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  1. Patentschutz auf mobiles Surfen im Internet

    Ein Patent der Siemens AG soll das geschäftliche Surfen im Internet per Mobiltelefon und Laptop abdecken. Dafür erhielt das Unternehmen den Negativpreis "Softwarepatent des Monats Juli".

    02.08.20061 Kommentar
  2. OpenDocument-Format ist GPL-kompatibel

    Das Software Freedom Law Center (SFLC) ist zu dem Schluss gekommen, dass Entwickler freier Software das OpenDocument-Format implementieren können, ohne Angst vor eventuellen Patentstreitigkeiten haben zu müssen. Einige Klienten des Centers hatten befürchtet, dass das OpenDocument-Format (ODF) inkompatibel zu der GNU General Public License (GPL) sein könnte.

    13.07.20069 Kommentare
  3. Patentverletzung durch Mailing-Listen und Firewalls?

    Mailing-Listen, Internetforen und auch Firewalls verletzen nach Ansicht der Kampagne NoSoftwarePatents-Award ein Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns NTT, das mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Monats" ausgezeichnet wurde.

    04.07.20069 Kommentare
  4. Red Hat wegen Patentverletzung verklagt

    Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

    29.06.20064 Kommentare
  5. "Lobbyschlacht um Softwarepatente" zum kostenlosen Download

    Florian Müllers Buch "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" ist jetzt als kostenlose PDF-Datei verfügbar. Als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com war Müller im Streit um die Einführung von Software eine der Hauptfiguren. Seine Geschichte schrieb er in "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" nieder, die Download-Version erscheint anstelle einer gedruckten Fassung.

    06.06.20069 Kommentare
  1. Ungewolltes Softwarepatent auf E-Mail-Clients?

    Ein Patent von Lucent hat im Mai 2006 das Rennen um den Titel "Softwarepatent des Monats" gewonnen. Nach Ansicht der Veranstalter des Negativpreises deckt das Patent auch übliche E-Mail-Programme ab, mit denen auch Anhänge versendet werden.

    01.06.20066 Kommentare
  2. Amazons "Ein-Klick-Patent" wird erneut geprüft

    Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

    18.05.200620 Kommentare
  3. US-Patentamt startet Peer-Review-Projekt

    Das US-Patent- und Markenamt plant ein Peer-Review-Projekt, das Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Ein Online-System soll beim Schulterschluss mit Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit helfen.

    09.05.20062 Kommentare
  1. Mit einfacher Mathematik zum Patent?

    Mit einem Patent auf "Methoden zur Einsparung von Speicherplatz mittels geeigneter Maßeinheiten" gewinnt die Techem AG den Negativpreis "Softwarepatent des Monats April". Das Patent EP1437835 zeige mustergültig die Probleme auf, die mit der seit vielen Jahren üblichen Vergabe von Softwarepatenten einhergehen, heißt es zur Begründung von Seiten der Veranstalter des nosoftwarepatents-award.

    03.05.200625 Kommentare
  2. Softwarepatent des Monats: Kontextmenü

    Die Kampagne nosoftwarepatents-award hat im März 2006 erstmals ein Softwarepatent des Monats gewählt. Sieger des Negativpreises ist das EU-Patent EP249293 über ein so genanntes "Pop-Out-Kontextmenü". Patentinhaber ist Philips, die darin aber kein Softwarepatent sehen.

    03.04.20069 Kommentare
  3. Lobbyschlacht um Softwarepatente

    Im Streit um die Einführung von Softwarepatenten in Europa war Florian Müller als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com einer der Protagonisten. Er schrieb seine Geschichte der "Lobbyschlacht um Softwarepatente" auf, im Mai 2006 soll das Ganze auf 380 Seiten als Buch erscheinen, die passende Website ist schon heute online.

    28.03.200615 Kommentare
  1. "Killerspiele": Innenminister der Union wollen Verbote

    In einer Tagung der Innenminister der unionsgeführten Bundesländer wurde neben der Gewaltproblematik, die die Fußball-WM mit sich bringt, auch das Gewaltpotenzial der so genannten "Killerspiele" behandelt. Hier wollen die Innenminister vor allem mit Verboten und Filtermechanismen der zunehmenden Gewaltbereitschaft entgegenwirken.

    08.03.2006225 Kommentare
  2. Patent auf Webapplikationen mit AJAX, Java, Flash & Co.

    Ein Patent auf jede Form von Rich-Media-Implementierungen wie Flash, Flex, Java, AJAX und XAML will die US-Firma Balthaser Online, Inc. erhalten haben und freut sich nun auf erhebliche Lizenzeinnahmen. Praktisch jede Form von Webapplikationen sowie Geräte, die auf solche Applikationen zugreifen, sollen lizenzpflichtig sein.

    23.02.2006122 Kommentare
  3. Negativpreis für Softwarepatente ausgelobt

    Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

    21.02.200611 Kommentare
  1. EU-Gemeinschaftspatent: Softwarepatente durch die Hintertür?

    Mit einer öffentlichen Konsultation hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy heute "einen letzten Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents angestoßen, mit dem er Unternehmen Kosten ersparen will. Softwarepatentkritiker sehen darin einen Versuch, Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis zu geben.

    16.01.20066 Kommentare
  2. 2005: Freie Software, freies Wissen, freie Dokumente

    Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Der erste Teil richtet seinen Blick auf die Themen freie Software, freies Wissen und freie Dokumente, aber auch Patente spielen eine Rolle.

    27.12.200510 Kommentare
  3. PUBPAT greift JPEG-Patent an

    Die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) greift das JPEG-Patent der Forgent-Tochter Compression Labs an. Forgent hat zahlreiche Unternehmen, darunter auch Google, Microsoft, Sun und Yahoo, verklagt, da nach Ansicht von Forgent die Nutzung der JPEG-Kompression gegen das eigene Patent verstößt.

    16.11.200522 Kommentare
  1. FFII erneut von Nutzwerk abgeschaltet

    Konnte der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) eine Abschaltung seiner Web-Präsenz auf Drängen der Firma Nutzwerk vorerst noch abwenden, gab der DNS-Provider, bei dem die Domain FFII.org liegt, nun dem Drängen von Nutzwerk nach. Nur auf Umwegen sind die Seiten der Softwarepatent-Gegner derzeit zu erreichen.

    02.08.200542 Kommentare
  2. Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

    Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

    06.07.200516 Kommentare
  3. Softwarepatente? Abgelehnt!

    Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

    06.07.2005105 Kommentare
  4. Softwarepatent-Richtlinie vor dem Aus?

    Die geplante Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" steht vor dem Aus. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den CDU-Europa-Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne berichtet, ist mit einer Ablehnung der Richtlinie zu rechnen.

    05.07.200536 Kommentare
  5. Amazon erhält Patent auf "verwandte Produkte"

    Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

    29.06.200545 Kommentare
  6. Softwarepatente: Unternehmer wittern "Betrug am Wähler"

    Eine Woche vor der Abstimmung des Europaparlaments über die Softwarepatentrichtlinie spitzt sich die Debatte zu: Unternehmerinitiativen aus mehreren Bundesländern warnen die Europa-Abgeordneten der CDU und CSU davor, "systematischen Betrug am Wähler zu begehen". Die Union solle endlich zugeben, Microsoft näher zu stehen als dem deutschen Mittelstand, heißt es in einem offenen Brief.

    28.06.200517 Kommentare
  7. 1&1, GMX, Materna, MySQL und Opera gegen Softwarepatente

    Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments in der letzten Woche mit hauchdünner Mehrheit den umstrittenen Ratsentwurf zur Softwarepatentrichtlinie fast unverändert durchgewinkt hat, wollen nun 1&1, CAS Software, CSB-System, GMX, Materna, MySQL und Opera nochmals zum Kampf gegen Softwarepatente antreten.

    27.06.20059 Kommentare
  8. SBC verliert Patent auf strukturierte Webseiten

    Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

    24.06.20052 Kommentare
  9. Softwarepatente: Kritik an CDU-Mann Klaus-Heiner Lehne

    Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments den umstrittenen Ratsvorschlag zu "computerimplementierten Erfindungen" fast unverändert durchgewinkt hat, regt sich bei der Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" nun Widerstand gegen das dafür verantwortlich gemachte Lobbying internationaler Großkonzerne.

    24.06.200510 Kommentare
  10. Staatssekretärin Vogt für Widerstand gegen Softwarepatente

    Als Vertreterin des Bundesinnenministeriums eröffnete heute Ute Vogt, ihres Zeichens parlamentarische Staatssekretärin, den LinuxTag. Sie forderte dabei zum Widerstand gegen Softwarepatente auf. Zudem soll das freie Office-Format OpenDocument in der öffentlichen Verwaltung künftig stärker genutzt werden.

    22.06.200586 Kommentare
  11. Softwarepatente: Europäisches Parlament nähert sich dem Rat

    Das Europäische Parlament bzw. dessen Rechtsausschuss (JURI) bewegt sich in Sachen Softwarepatente auf den Europäischen Rat zu. Der Rechtsausschuss hat sich am Montag für einige Änderungen am Kompromissvorschlag von Michel Rocard ausgesprochen, der eigentlich der Patentierbarkeit von Software enge Grenzen setzen sollte.

    21.06.200510 Kommentare
  12. Loudeye erhält Patent für "Encoding on Demand"

    Der Online-Musik-Anbieter Loudeye freut sich über die Erteilung eines neuen US-Patents, das ein verteiltes Produktionssystem zur digitalen Kodierung von Informationen beschreibt. Das Patent wurde Loudeye bereits im März 2005 zugesprochen.

    20.06.200510 Kommentare
  13. Wien und München gegen Softwarepatente

    Kurz bevor der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlaments über die EU-Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen berät, haben der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude und sein Wiener Amtskollege, Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Häupl, in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete ihre gemeinsamen Bedenken bezüglich der geplanten Richtlinie betont.

    17.06.200511 Kommentare
  14. Unternehmer starten "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze"

    Die Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" starten eine Aufklärungskampagne, die vor den Folgen einer Einführung von Softwarepatenten in Europa warnt: "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze". Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze in Deutschland und der EU durch Softwarepatente aufmerksam gemacht werden.

    15.06.200572 Kommentare
  15. FFII: "Zypries hintergeht Bundestag in Brüssel"

    Die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) erheben schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Bundesregierung. Diese agiere in Brüsseler Hinterzimmern als "Wortführer der Patentlobby".

    06.06.200539 Kommentare
  16. Red Hat: Fedora soll eine unabhängige Stiftung werden

    Red Hat macht sich für eine Reform des Patentrechts stark, um so Innovationshemmnisse zu beseitigen. Stattdessen setzt Red Hat auf eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll. Unter anderem soll das Fedora-Projekt dabei in eine Stiftung überführt und eine Art "Creative Commons" für Softwarepatente geschaffen werden.

    03.06.20051 Kommentar
  17. Nutzwerk-Geschäftsführer mahnt Softwarepatent-Kritiker ab

    Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

    26.05.200517 Kommentare
  18. Bitkom eröffnet Büro in Brüssel

    Der Lobbyverband Bitkom hat ein eigenes Büro in Brüssel eröffnet. Damit will man die Interessenvertretung für die Mitglieder auf internationaler Ebene verstärken und gleichzeitig dafür sorgen, dass Initiativen der EU in Deutschland frühzeitiger aufgegriffen werden können.

    24.05.20051 Kommentar
  19. Online-Kampagne - Stoppt Softwarepatente!

    Das Online-Bürgernetzwerk Campact und die AG Wissensallmende von Attac Deutschland wollen mit der Kampagne "Softwarepatente stoppen!" Bürger zum Protest gegen Softwarepatente bewegen. Mit E-Mails an EU-Parlamentarier sollen diese dazu gebracht werden, die Richtlinie der EU-Kommission zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen zu kippen.

    29.04.200514 Kommentare
  20. Softwarepatente: Haftungsrisiken für Geschäftsführer

    Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

    25.04.20057 Kommentare
  21. Softwarepatent-Umfrage: Unternehmen gegen Softwarepatente

    Die im Juli 2004 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in Auftrag gegebene Umfrage zu Softwarepatenten, durchgeführt durch Prof. Dr. Norbert Pohlmann und Prof. Dr. iur Andreas Müglich von der Fachhochschule Gelsenkirchen, wurde wider vieler Erwartungen nun doch ausgewertet und die Ergebnisse wurden veröffentlicht. Ganz offenbar stoßen Softwarepatente bei den an der Umfrage beteiligten Unternehmen auf wenig Gegenliebe.

    04.04.200531 Kommentare
  22. BMWA zu Softwarepatenten: Die Kirche im Dorf lassen

    Die Folgen der Software-Patentrichtlinie werden gemeinhin überschätzt, diese Ansicht vertritt zumindest das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in einem vom FFII veröffentlichten Schreiben. Kritik am Verfahren im Europäischen Rat weist das Ministerium ausdrücklich zurück.

    31.03.200519 Kommentare
  23. FFII übernimmt NoSoftwarePatents.com

    Im Vorfeld der zweiten Lesung des Europaparlaments zur Softwarepatent-Richtlinie formiert sich die europäische Widerstandsbewegung gegen Softwarepatente neu. Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII e.V.) übernimmt dabei die Kampagne NoSoftwarePatents.com.

    30.03.20052 Kommentare
  24. Softwarepatente schüren Existenzangst

    Die Initiative NoSoftwarePatents.com hat jetzt erste Ergebnisse ihrer Teilauswertung einer Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Demnach fürchten über 60 Prozent der befragten IT-Unternehmen, dass Softwarepatente ihre Existenz gefährden würden.

    17.03.200515 Kommentare
  25. Softwarepatente: Alles nur ein Missverständnis?

    Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

    15.03.200534 Kommentare
  26. Open Source 2005 der TU-Berlin erschienen

    Die TU Berlin bringt zur CeBIT ihr "Open Source Jahrbuch 2005" auf den Markt, ein aktuelles deutschsprachiges Nachschlagewerk zu Open Source. Das Kompendium, das am Fachgebiet Informatik und Gesellschaft der Technischen Universität Berlin entstand, deckt ein breites Spektrum von Themen aus Praxis über Wissenschaft und Politik bis hin zur Technik ausführlich ab.

    10.03.20050 Kommentare
  27. Softwarepatente: Rat segnet Richtlinie ab

    Der Rat der Europäischen Union hat jetzt nach zahlreichen Anläufen die umstrittene Richtline zu "Computerimplementierten Erfindungen" auf Basis einer Entscheidung vom Mai 2004 abgesegnet.

    07.03.2005176 Kommentare
  28. Softwarepatente: Dänemark will Richtlinie stoppen

    Der EU-Ausschuss des dänischen Parlaments nimmt den dänischen Minister für Wirtschaft und Industrie Bent Bentsen in die Pflicht. Er soll am kommenden Montag dafür sorgen, dass im EU-Ministerrat die Richtlinie zu Computer-implementierten Erfindungen nicht als "A-Punkt", d.h. ohne Neuauszählung der Stimmen bzw. ohne erneute Diskussion angenommen wird.

    04.03.200522 Kommentare
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