317 Softwarepatent Artikel
  1. Die Zukunft des europäischen Patentwesens

    Am Freitag vergangener Woche lud der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) zusammen mit dem Berufsverband der Selbständigen in der Informatik (BVSI) und patentverein.de (Industrie-Fachverband Motor, Sensor, Automation) nach Hamburg ein, um über die Zukunft des europäischen Patentwesens zu diskutieren.

    12.02.20083 Kommentare
  2. Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

    Am 4. Februar 2008 hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft Vorschläge zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt. Das dezentralisierte System sieht Gerichte erster Instanz, ein Gericht zweiter Instanz für Berufungen und den Europäischen Gerichtshof als letzte Instanz in Ausnahmefällen vor.

    11.02.20081 Kommentar
  3. Online-Drucker kontra Software-Patente

    Deutsche und österreichische Anbieter von Druck-Dienstleistungen haben sich zu einer "Interessensgemeinschaft zur Förderung des freien Wettbewerbs Web-to-Print" zusammengeschlossen. Die Mitglieder wollen laut Pressemitteilung gegen "zu Unrecht erteilte Patente, vor allem aber Softwarepatente, die eher als Beschreibung/Definition allgemein bekannter digitaler Verfahrensweisen dienen und denen es an der erforderlichen 'Erfindungshöhe' fehlt", kämpfen.

    21.01.200815 Kommentare
  4. Amazon verliert Geschenk-Patent

    Das Europäische Patentamt (EPA) hat Amazon sein Patent zur Online-Geschenkbestellung (EP927945), eine Abwandlung von Amazons One-Click-Patent in den USA, aberkannt. Das EPA folgte damit einem Einspruch des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII e.V), der Gesellschaft für Informatik und Fleurop.

    10.12.200711 Kommentare
  5. US-Patentamt feiert neue Rekorde

    Das US-Patentamt hat seinen neuen Jahresbericht veröffentlicht und feiert darin neue Rekorde für Effizienz und Qualität. Innovationen wie der Einsatz von zwei Monitoren an den Arbeitsplätzen der Patentprüfer und die Fertigstellung der Global Intellectual Property Academy haben laut Bericht zu der Erfolgsbilanz beigetragen.

    20.11.20078 Kommentare
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  1. Linux-Verband kritisiert Microsofts Patentlizenz

    Nun übt auch der Linux-Verband scharfe Kritik an der Absprache zwischen Microsoft und der EU-Kommission, der zufolge Entwickler von Microsoft Spezifikationen erhalten können, dafür aber zahlen müssen. Auch von anderer Seite hatte es bereits Kritik gegeben.

    29.10.200733 Kommentare
  2. Sun klagt gegen NetApp zurück

    Erst klagte Network Appliance gegen Sun, nun wollen die zurückklagen. Dies wird auch die Forderung an NetApp enthalten, die Produkte des Unternehmens vom Markt zu nehmen.

    25.10.200712 Kommentare
  3. GnuTLS entfernt Funktion wegen möglicher Patente

    Die Entwickler der freien TLS-Implementierung GnuTLS haben in der neuen Version aus Angst vor künftigen Patenten eine Funktion entfernt. Da die Funktion nicht so wichtig sei, sei es am besten, die Community dazu zu bewegen, die entsprechende Technik nicht anzuwenden.

    22.10.20079 Kommentare
  4. Michael Tiemann fordert Nobelpreis für Richard Stallman

    Wenn der ehemalige US-Vizepräsident Al Gore den Friedensnobelpreis für seine Aufklärungsarbeit über den Klimawandel erhalten kann, dann hat Richard Stallman ihn für seinen Kampf gegen Softwarepatente verdient. Diese Auffassung vertritt zumindest Michael Tiemann, Vorsitzender der Open Source Initiative und Vizepräsident für Open-Source-Angelegenheiten bei Red Hat.

    22.10.200728 Kommentare
  5. Amazons Ein-Klick-Patent größtenteils für ungültig erklärt

    Das im September 1999 erteilte sogenannte "Ein-Klick-Patent" von Amazon wurde vom US-Patentamt in vielen Punkten als ungültig eingestuft. Die Überprüfung hat ergeben, dass die meisten im Patent beschriebenen Verfahren unter die "Prior Art"-Regelung fallen, also bereits vor der Patentanmeldung bekannt waren und verwendet wurden.

    17.10.200729 Kommentare
  1. GPLv3 wird Open-Source-Lizenz

    GPLv3 wird Open-Source-Lizenz

    Im Juni 2007 stellte die Free Software Foundation (FSF) die Neufassungen der GPL und der LGPL vor. Nun hat die Open Source Initiative (OSI) sich der beiden Texte angenommen und sie als Open-Source-Lizenzen eingestuft.

    10.09.20078 Kommentare
  2. NetApp verklagt Sun wegen ZFS

    Network Appliance verklagt Sun und reagiert damit nach eigenen Angaben auf "anhaltende aggressive Vorwürfe" von Sun. NetApp wehrt sich gegen den Vorwurf, das Unternehmen verletze drei Patente von Sun.

    06.09.20075 Kommentare
  3. Letzter Entwurf der Affero GPLv3

    Die Free Software Foundation (FSF) hat den zweiten und gleichzeitig letzten Entwurf der GNU Affero General Public License v3 (AGPLv3) vorgelegt. Er entspricht der fertigen Fassung der GPLv3 und enthält eine zusätzliche Regel für Software, die über ein Netzwerk verwendet wird.

    15.08.20070 Kommentare
  1. Sun-Manager wirft Microsoft Patent-Terrorismus vor

    Ein Sun-Manager hat das Verhalten von Microsoft gegenüber der Open-Source-Gemeinschaft als "Patent-Terrorismus" bezeichnet. Dies ginge gegen den Geist der Innovation bei Software und niemand wolle eine Situation in der er sich Gedanken machen müsse, ob er eine Software verwenden kann ohne Angst vor Patenklagen haben zu müssen, sagte er weiter.

    25.07.200717 Kommentare
  2. IBM erleichtert Patenteinsatz

    IBM erleichtert die Nutzung von Softwarepatenten, die nach Aussagen des Unternehmens 150 Standards betreffen. Diese können nun eingesetzt werden, ohne Angst vor Klagen haben zu müssen.

    11.07.20073 Kommentare
  3. Die GPLv3 ist fertig

    Die GPLv3 ist fertig

    Wie mit dem letzten Entwurf angekündigt, hat die Free Software Foundation (FSF) die neue Fassung der GNU General Public License (GPL) veröffentlicht. Diese wurde in einigen Kernpunkten an heutige Rahmenbedingungen angepasst, um auch künftig sicherzustellen, dass freie Software frei bleibt.

    29.06.200713 Kommentare
  1. Interview: "Softwarepatente sind eine dumme Idee"

    Interview: "Softwarepatente sind eine dumme Idee"

    Alan Cox ist noch immer einer der wichtigsten Entwickler des Linux-Kernels. Und er war einer der ersten, die Linus Torvalds Arbeit abnahmen, indem sie eingereichten Code erst überprüften, bevor er an Torvalds zur Integration weitergegeben wurde. Golem.de hatte auf dem LinuxTag 2007 die Gelegenheit zu einem kurzen Interview mit dem Betreuer vieler Subsysteme.

    27.06.200778 Kommentare
  2. Peer-Review des US-Patentamts hat begonnen

    Das vor über einem Jahr angekündigte Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes ist nun online. Freiwillige können hierüber die Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen und bestehende Softwarepatente überprüfen. Vorerst ist das Projekt auf die Laufzeit von einem Jahr ausgelegt.

    19.06.20070 Kommentare
  3. Erster Entwurf der Affero GPLv3

    Nach mehreren Entwürfen der GNU General Public License in der Version 3 (GPLv3) hat die Free Software Foundation (FSF) nun auch die darauf aufbauende Affero GPL in der Version 3 als Entwurf veröffentlicht. Diese enthält eine zusätzliche Regelung in Bezug auf Software, die über ein Netzwerk genutzt wird.

    07.06.20070 Kommentare
  1. Linspire: Die GPLv3 wird Linux isolieren

    Der Chef des Linux-Distributors Linspire, Kevin Carmony, hat in einem offenen Brief den aktuellen Entwurf der GPLv3 kritisiert. Bestimmungen zu Softwarepatenten, DRM und Ähnlichem würden die Wahlfreiheit einschränken und eine größere Verbreitung von Linux auf Desktop-Systemen verhindern.

    06.06.200773 Kommentare
  2. Video-Interview: "DRM ist unverschämt"

    Video-Interview: "DRM ist unverschämt"

    Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und hat für die Free Software Foundation (FSF) mit an der GNU General Public License v3 (GPLv3) gearbeitet. Sobald die Lizenz fertig ist, will sich Moglen aus dem Vorstand der FSF zurückziehen und sich seinem Software Freedom Law Center (FSLC) widmen, das freien Projekten Rechtsunterstützung bietet. Auf dem Red Hat Summit 2007 Anfang Mai in San Diego sprach Golem.de mit ihm über die GPLv3, über Digital Rights Management (DRM) und Softwarepatente.

    05.06.200755 Kommentare
  3. Novell veröffentlicht Details zur Microsoft-Kooperation

    Novell hat weitere Details zur umstrittenen Zusammenarbeit mit Microsoft veröffentlicht. Darunter auch Informationen zum Patentabkommen - jedoch sind die Dokumente teilweise unkenntlich gemacht.

    27.05.200732 Kommentare
  1. EFF und Novell gemeinsam gegen Softwarepatente

    Novell wird im Rahmen des Patent-Busting-Projektes mit der Electronic Frontier Foundation (EFF) zusammenarbeiten. Die Initiative versucht, Softwarepatente für ungültig erklären zu lassen, indem eine Überprüfung beim US-Patentamt beantragt wird.

    24.05.20072 Kommentare
  2. Novell will Details zum Patent-Deal veröffentlichen

    Im Rahmen ihres Abkommens haben Novell und Microsoft auch eine Patentvereinbarung geschlossen. Microsoft verspricht Kunden, dass sie Suse Linux Enterprise nutzen können, ohne Angst vor Patentklagen durch die Redmonder haben zu müssen. Nähere Details zu diesem Teil des Paktes will Novell nun in Kürze bekannt geben.

    24.05.20072 Kommentare
  3. Studie: GPLv3 soll sich nicht um Softwarepatente kümmern

    Welche Regelungen wollen Open-Source-Entwickler in einer Software-Lizenz? Dieser Frage geht eine Studie nach, die sich in erster Linie mit der GPLv3 beschäftigt. Um Softwarepatente soll sich eine Lizenz demnach nicht kümmern, heißt es. Geschrieben wurde die Arbeit von einem Professor der Harvard Business School - der dafür von Microsoft bezahlt wurde.

    23.05.200720 Kommentare
  4. Play Ogg: FSF bewirbt freies Audioformat

    Play Ogg: FSF bewirbt freies Audioformat

    Im Rahmen der Kampagne "Play Ogg" bewirbt die Free Software Foundation den Einsatz des freien Audioformates Ogg Vorbis. Dieses Format sei dem verbreiteten MP3-Format ethisch, rechtlich und technisch überlegen und der einzige Schutz vor Patentklagen und Lizenzansprüchen.

    18.05.200783 Kommentare
  5. Patentregelungen: Großunternehmen bevorzugt?

    Die mittelständische Unternehmerinitiative patentfrei.de und der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur FFII kritisieren die Empfehlung des Bundesrates für das Streitregelungsübereinkommen EPLA (European Patent Litigation Agreement). Sie sehen darin eine Bevorzugung von Großkonzernen gegenüber den kleinen und mittleren Unternehmen (KMUs).

    15.05.20074 Kommentare
  6. "Patent-Steuer" auf Windows-Betriebssystem?

    Im Verkaufspreis jedes Windows-PCs sind über 20,- US-Dollar Lizenzgebühren für Patente enthalten, die Microsoft an Patentinhaber zahlen muss. Das hat das Software Freedom Law Center jetzt errechnet.

    19.04.200785 Kommentare
  7. Microsoft: ACPI sollte nur unter Windows funktionieren

    Microsoft wollte bereits 1999 verhindern, dass sich der ACPI-Standard zur Energieverwaltung von Computern durch offene Betriebssysteme nutzen lässt. Notfalls sollten Patente zum Schutz der Technik angemeldet werden, geht aus einem nun veröffentlichten Memo hervor.

    16.04.200773 Kommentare
  8. Vorstand der Linux Foundation komplett

    Vorstand der Linux Foundation komplett

    Im Januar 2007 verschmolzen die Open Source Development Labs (OSDL) und die Free Standards Group (FSG) zur Linux Foundation, womit sich auch die Frage nach einem neuen Vorstand stellte. Dieser ist nun komplett und enthält Mitglieder aus verschiedenen Bereichen.

    28.03.200715 Kommentare
  9. FAT-Patent in Deutschland ungültig

    Das Bundespatentgericht hat eines von Microsofts europäischen Patenten für die beim Dateisystem FAT verwendeten Techniken für Deutschland als nichtig erklärt, dies geht aus der jetzt veröffentlichten Entscheidung hervor. Der Gegenstand des Patentes sei nicht neu und beruhe nicht auf erfinderischer Tätigkeit, so das Gericht.

    02.03.200723 Kommentare
  10. Microsoft soll Patentverletzung in Linux belegen

    Immer wieder weist Microsoft-Chef Steve Ballmer auf seiner Meinung nach vorhandene Patentverletzungen im Quelltext des freien Betriebssystems Linux hin. Dabei wird jedoch nicht einmal klar, ob er sich auf den Linux-Kernel im Speziellen oder Open-Source-Software im Allgemeinen bezieht. Ein offener Brief fordert Microsoft nun auf, die fraglichen Stellen zu benennen.

    26.02.200770 Kommentare
  11. E-Learning-Anbieter gibt Patentversprechen ab

    Der E-Learning-Anbieter Blackboard hat ein Versprechen abgegeben, seine Patente nicht gegen Open-Source-Projekte einzusetzen. Dabei geht es besonders um ein Patent, dessen Neuüberprüfung das Software Freedom Law Center kürzlich beim US-Patentamt erreichte. Blackboard hat diverse Klagen gegen Mitbewerber laufen.

    02.02.20074 Kommentare
  12. Microsoft will modulares Betriebssystem patentieren lassen

    Microsoft hat in den USA die Technik hinter seinem "Windows Anytime Upgrade" zum Patent angemeldet. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, Betriebssystemerweiterungen als Module nachzureichen. Integriert ist dieses Verfahren mit einem System zur digitalen Rechteverwaltung (DRM), um so nicht autorisierte Module zu verhindern.

    31.01.200774 Kommentare
  13. E-Learning-Patent wird erneut geprüft

    Das US-Patentamt führt die vom Software Freedom Law Center (SFLC) beantragte Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes durch. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden. Laut dem SLFC gibt es jedoch Beweise, dass die Techniken schon vor deren Patentierung im Einsatz waren.

    26.01.20072 Kommentare
  14. Aktionismus? Bayerns Kabinett will "Killerspiele" verbieten

    Bayerns Kabinett hat in dieser Woche eine neue Bundesratsinitiative gestartet, die ein bereits zuvor von Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) vorgeschlagenes "Herstellungs- und Verbreitungsverbot von virtuellen Killerspielen" vorsieht. Dabei bleibt es jedoch nicht, auch Aktivitäten jenseits des Computers wie Gotcha, Paintball und Laserdrome sollen verboten werden - dem Schutz der Jugend zuliebe.

    10.01.2007481 Kommentare
  15. Tauziehen um europäisches Patentwesen

    Mittelstandsvereinigungen werfen einer EU-Arbeitsgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) falsches Spiel und Zensur vor. EU-Binnenmarktkommissar McCreevy verfolgt seinen softwarepatentfreundlichen Kurs weiter. Und das europäische Patentamt geht seine eigenen Wege.

    01.12.200611 Kommentare
  16. Software Freedom Law Center zweifelt E-Learning-Patent an

    Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat beim US-Patentamt die erneute Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes beantragt. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden und wird von Blackboard bereits für Klagen gegen Mitbewerber eingesetzt. Das Patentamt hat drei Monate Zeit, um über eine Prüfung zu entscheiden.

    01.12.20061 Kommentar
  17. Stallman: Novell-Microsoft-Pakt noch kein GPL-Verstoß

    GNU-Gründer Richard Stallman hat in seiner Rede auf der 5. internationalen GPLv3-Konferenz in Tokio bestätigt, dass der Pakt zwischen Novell und Microsoft nicht gegen die GPLv2 verstößt. Vielleicht sei das Abkommen daher sogar gut, so Stallman, denn nun habe man noch die Chance, die GPLv3 so umzuformulieren, dass sie ähnliche Verträge auf jeden Fall unterbindet.

    30.11.200630 Kommentare
  18. Sonic verklagt Nero

    Sonic Solutions, ein US-Hersteller digitaler Medien-Software, verklagt seinen deutschen Konkurrenten Nero wegen einer Patentverletzung. Sonic macht Ansprüche geltend, die sich auf die Erstellung digitaler Videos mit einer grafischen "Storyline" beziehen.

    17.11.200615 Kommentare
  19. Harte Kritik an Novell

    Novell erntet zum Teil harte Kritik für seine Zusammenarbeit mit Microsoft. Das Samba-Team fordert Novell sogar auf, die Vereinbarung nochmals zu überdenken. Für Bradley Kuhn, Chief Technology Officer des Software Freedom Law Center, ist Microsofts Patentversprechen "schlimmer als nutzlos".

    13.11.200632 Kommentare
  20. Softwarepatent des Jahres 2006 kommt von Siemens

    Ein Patent der Siemens AG auf Datenübertragung per Mobilfunk (EP0836787) wurde mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Jahres 2006" ausgezeichnet. Den Kritikern zufolge deckt das Patent auch das geschäftliche Surfen im Internet per Mobiltelefon und Laptop ab.

    07.11.20068 Kommentare
  21. IBM setzt Patentreform fort

    IBM veröffentlicht künftig alle Patentanmeldungen spätestens 18 Monate nach Einreichung beim Patentamt im Internet. Der Öffentlichkeit soll so die Gelegenheit gegeben werden, die Anmeldungen zu kommentieren. Zugleich bekommen IBM-Mitarbeiter die Genehmigung, auf Firmenkosten Patentanmeldungen zu begutachten. Am Ende soll die Qualität der erteilten Patente steigen.

    04.10.20064 Kommentare
  22. GIF ist patentfrei

    Seit dem 1. Oktober 2006 sind alle wesentlichen Patentrechte auf das GIF-Format abgelaufen, so dass eine freie Verwendung wieder möglich ist. Die Firma Unisys nutzte ihr Patent immer wieder, um Lizenzzahlungen einzufordern. In Europa und den USA ist das Patent allerdings schon eine ganze Weile Geschichte.

    02.10.200610 Kommentare
  23. Linux-Verband schaltet sich in GPL-Diskussion ein

    Nachdem die Mehrheit der aktiven Linux-Kernel-Entwickler in einer Umfrage die GPL in der Version 3 abgelehnt hatte, ist die Diskussion um die neue Fassung der Open-Source-Lizenz wieder voll im Gange. Nun schaltet sich auch der Linux-Verband ein und möchte moderierend eingreifen.

    26.09.20069 Kommentare
  24. Linus Torvalds würdigt die GPLv2

    Linus Torvalds hat in einer E-Mail an die Linux-Kernel-Mailingliste die aktuell gültige Version der GNU General Public License (GPL) gelobt. Es ginge nicht so sehr um seine Abneigung gegen die GPLv3, vielmehr fände er die GPLv2 einfach "großartig". Die Free Software Foundation hat unterdessen drei Punkte klargestellt, die ihrer Meinung nach im aktuellen Entwurf der GPLv3 häufig missverstanden werden.

    26.09.200619 Kommentare
  25. Linux-Kernel-Entwickler gegen GPL 3

    Die Mehrheit der aktiven Linux-Kernel-Entwickler lehnt die GPL in der Version 3 ab. Dies ergab eine Umfrage, die von Linus Torvalds gestartet wurde. In der Umfrage äußerten sich auch Entwickler kritisch, die den Entwurf der Open-Source-Lizenz bisher noch in Schutz genommen hatten.

    25.09.20069 Kommentare
  26. Stallman greift OSDL-Patentprojekt an

    Richard Stallman, Präsident der Free Software Foundation, kritisiert in einem Artikel das Patentprojekt der Open Source Development Labs (OSDL). Dieses will dabei helfen, herauszufinden, ob eine Idee bereits als Open Source verfügbar ist, um so die Patentierung zu verhindern. Allerdings ist Stallman der Ansicht, dass genau dies auch von den Patentantragstellern ausgenutzt werden könne.

    18.09.200633 Kommentare
  27. Softwarepatent des Monats: Nutzwerk schlägt MP3

    Der Negativpreis "Softwarepatent des Monats" geht im August 2006 an die Firma Nutzwerk für ein Patent auf "Individuelles Filtern von Informationen". In der Abstimmung auf den zweiten Platz verwiesen wurde das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS) für ein Patent im Bereich MP3.

    05.09.200614 Kommentare
  28. Diskussionsstoff GPL v3 - Änderungen im Detail

    Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

    10.08.200622 Kommentare
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