• IT-Karriere:
  • Services:

Softwarepatente? Abgelehnt!

Europäisches Parlament lehnt umstrittene Richtlinie ab

Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Gegner der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" geben sich vor diesem Hintergrund hoch erfreut, war ihnen die Richtlinie doch von vornherein ein Dorn im Auge. Mit Änderungen versuchten sie, "das Schlimmste" zu verhindern. Das Scheitern der Richtlinie, und damit wohl eine längere Verschiebung das gesamten Vorhabens, kommt ihren Wünschen sehr nahe.

Stellenmarkt
  1. Leica Camera AG, Wetzlar
  2. ISTEC Industrielle Software-Technik GmbH, Leinfelden-Echterdingen

Im Februar 2005 hatten die Softwarepatent-Kritiker bereits versucht, das Richtlinienverfahren zurück an den Start zu schicken. Zunächst stimmte der EP-Rechtsausschuss fast einstimmig dafür, die Kommission zu einem solchen Verfahrensneustart aufzufordern und auch die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments, das Gremium der Fraktionsvorsitzenden, votierte einstimmig für diesen Aufruf. Doch Jose Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, lehnte diese Bitte wenige Tage später schroff ab, ohne eine Begründung zu nennen.

Zum damaligen Zeitpunkt konnte das Parlament lediglich eine Bitte äußern, hing aber formal von der Kommission ab. Mit der heutigen Entscheidung kann das Parlament seinen damaligen Wunsch aber durchsetzen, denn prozedural ist damit das laufende Verfahren beendet. Die Kommission ist aufgefordert, einen neuen Vorschlag zu unterbreiten.

Der FFII sieht in den zuletzt parteiübergreifend erarbeiteten 21 Änderungsvorschlägen eine gute Basis für eine künftige Lösung auf nationaler wie europäischer Ebene. FFII-Präsident Hartmut Pilch sieht das "Nein" durch die Befürworter des Ratsvorschlags vor allem darin begründet, da sich eine Mehrheit für diese 21 Änderungsvorschläge abgezeichnet habe.

"Ein Albtraum ist vorbei! Das Europaparlament hat den Lügen der Eurokraten ein Ende gesetzt. Jahrelang haben die EU-Kommission und die meisten europäischen Regierungen fälschlich dementiert, dass diese Richtlinie reine Softwarepatente zulassen würde, aber genau darum ging es", gibt sich Florian Müller, Gründer der Kampagne "NoSoftwarePatents.com", erfreut.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Ryzen 5 5600X für 359€, Ryzen 7 5800X für 489€)
  2. (u. a. Xbox Wireless Controller Robot White für 59,99€)
  3. (u. a. Gigabyte Radeon RX 6800 Gaming OC 16G für 878,87€)

StimmeDerVernunft 25. Aug 2005

Es gibt zum Glück auch Menschen mit DURCHBLICK und SACHVERSTAND wie dich, firedancer...

Jan Peters 07. Jul 2005

Hmmm... auf heise.de hat der entsprechende Artikel über 11.000 Postings im Forum zur...

codewarrior... 07. Jul 2005

dä jung kann malen

Tach 06. Jul 2005

42

Wille 06. Jul 2005

Hier: http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?list=1&forum_id=81350 Mfg Wille


Folgen Sie uns
       


Drive Pilot der S-Klasse ausprobiert

Die neue S-Klasse von Mercedes-Benz soll erstmals dem Fahrer die Verantwortung im Stau abnehmen.

Drive Pilot der S-Klasse ausprobiert Video aufrufen
Azure Active Directory: Weniger Verzeichnisdienst, mehr Tresor
Azure Active Directory
Weniger Verzeichnisdienst, mehr Tresor

Microsofts bekannten Verzeichnisdienst Active Directory gibt es inzwischen auch in der Cloud des Herstellers. Golem.de zeigt, wie er dort funktioniert.
Von Martin Loschwitz

  1. Microsoft Neue Datenschutzregeln für Sprachsteuerung
  2. Microsoft Betrüger erbeuten 20.000 Euro von Rentnerin
  3. Windows 10 20H2 Microsoft hebt Update-Sperre für einige Windows-PCs auf

CPU und GPU vereint: Wie die Fusion zu AMDs Zukunft wurde
CPU und GPU vereint
Wie die Fusion zu AMDs Zukunft wurde

Mit Lauchgemüse und Katzen-Kernen zu Playstation und Xbox: Wir blicken auf ein Jahrzehnt an Accelerated Processing Units (APUs) zurück.
Ein Bericht von Marc Sauter


    USA: Die falsche Toleranz im Silicon Valley muss endlich aufhören
    USA
    Die falsche Toleranz im Silicon Valley muss endlich aufhören

    Github wirft einen Juden raus, der vor Nazis warnt, weil das den Betrieb stört. Das ist moralisch verkommen - wie üblich im Silicon Valley.
    Ein IMHO von Sebastian Grüner

    1. CES 2021 So geht eine Messe in Pandemie-Zeiten
    2. Handyortung Sinnloser Traum vom elektronischen Zaun gegen Corona
    3. CD Projekt Red Crunch trifft auf Cyberpunk 2077

      •  /