Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente? Abgelehnt!

Europäisches Parlament lehnt umstrittene Richtlinie ab

Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

Die Gegner der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" geben sich vor diesem Hintergrund hoch erfreut, war ihnen die Richtlinie doch von vornherein ein Dorn im Auge. Mit Änderungen versuchten sie, "das Schlimmste" zu verhindern. Das Scheitern der Richtlinie, und damit wohl eine längere Verschiebung das gesamten Vorhabens, kommt ihren Wünschen sehr nahe.

Anzeige

Im Februar 2005 hatten die Softwarepatent-Kritiker bereits versucht, das Richtlinienverfahren zurück an den Start zu schicken. Zunächst stimmte der EP-Rechtsausschuss fast einstimmig dafür, die Kommission zu einem solchen Verfahrensneustart aufzufordern und auch die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments, das Gremium der Fraktionsvorsitzenden, votierte einstimmig für diesen Aufruf. Doch Jose Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, lehnte diese Bitte wenige Tage später schroff ab, ohne eine Begründung zu nennen.

Zum damaligen Zeitpunkt konnte das Parlament lediglich eine Bitte äußern, hing aber formal von der Kommission ab. Mit der heutigen Entscheidung kann das Parlament seinen damaligen Wunsch aber durchsetzen, denn prozedural ist damit das laufende Verfahren beendet. Die Kommission ist aufgefordert, einen neuen Vorschlag zu unterbreiten.

Der FFII sieht in den zuletzt parteiübergreifend erarbeiteten 21 Änderungsvorschlägen eine gute Basis für eine künftige Lösung auf nationaler wie europäischer Ebene. FFII-Präsident Hartmut Pilch sieht das "Nein" durch die Befürworter des Ratsvorschlags vor allem darin begründet, da sich eine Mehrheit für diese 21 Änderungsvorschläge abgezeichnet habe.

"Ein Albtraum ist vorbei! Das Europaparlament hat den Lügen der Eurokraten ein Ende gesetzt. Jahrelang haben die EU-Kommission und die meisten europäischen Regierungen fälschlich dementiert, dass diese Richtlinie reine Softwarepatente zulassen würde, aber genau darum ging es", gibt sich Florian Müller, Gründer der Kampagne "NoSoftwarePatents.com", erfreut.


eye home zur Startseite
StimmeDerVernunft 25. Aug 2005

Es gibt zum Glück auch Menschen mit DURCHBLICK und SACHVERSTAND wie dich, firedancer...

Jan Peters 07. Jul 2005

Hmmm... auf heise.de hat der entsprechende Artikel über 11.000 Postings im Forum zur...

codewarrior... 07. Jul 2005

dä jung kann malen

Tach 06. Jul 2005

42

Wille 06. Jul 2005

Hier: http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?list=1&forum_id=81350 Mfg Wille


Chris' Weblog / 06. Jul 2005

Softwarepatente? - Nein, danke.

Shopanbieter News und Artikel / 06. Jul 2005

EU: Softwarepatente-Richtlinie vom Tisch

Fletcher's Weblog / 06. Jul 2005

Keine Software-Patente in der EU

renephoenix.de / 06. Jul 2005

Softwarepatenterichtlinie abgelehnt!

Philipp's Blog / 06. Jul 2005

Vertrauen in Politik

feik.org / 06. Jul 2005

Na, wunderbar

[i:rrhoblog] : linkdump / 06. Jul 2005

(www.rochuswolff.de) weblog/ linkdump/ 2005/ 07

feik.org / 06. Jul 2005

Na, wunderbar



Anzeige

Stellenmarkt
  1. B. Braun Melsungen AG, Melsungen, Tuttlingen
  2. Dataport, Hamburg
  3. über Ratbacher GmbH, Berlin
  4. ETAS GmbH, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Dark Souls III für 24,99€, Darkosuls II: Scholar of the First Sin für 8,99€, Bioshock...
  2. 329,00€
  3. 283,88€ + 5,00€ Versand (USK 18)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  2. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp

  3. Urheberrecht

    Marketplace-Händler wegen Bildern von Amazon bestraft

  4. V8 Turbofan

    Neuer Javascript-Compiler für Chrome kommt im März

  5. Motion Control

    Kamerafahrten für die perfekte Illusion

  6. Forensische Software

    Cellebrite entsperrt iPhone 6 und 6 Plus

  7. Microsoft

    Bessere Synchronisation soll Onedrive effizienter machen

  8. Fixed Wireless

    Verizon startet einen der weltweit größten 5G-Endkundentests

  9. Klage eingereicht

    Google wirft Uber Diebstahl von Lidar-Technik vor

  10. Speicherleck

    Cloudflare verteilt private Daten übers Internet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: 16,2 kWh / 100 km

    ChMu | 15:51

  2. Re: Launch

    Missingno. | 15:49

  3. Selbst geschaffenes Problem.

    gan | 15:48

  4. Re: Torvalds hat auch schon schwere...

    _4ubi_ | 15:48

  5. Re: Panamera ist schon eine perverse Karre

    neocron | 15:48


  1. 15:00

  2. 14:41

  3. 14:06

  4. 12:57

  5. 12:02

  6. 11:54

  7. 11:35

  8. 11:09


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel