• IT-Karriere:
  • Services:

Softwarepatent-Richtlinie vor dem Aus?

EU-Parlament könnte Richtlinien-Entwurf komplett ablehnen

Die geplante Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" steht vor dem Aus. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den CDU-Europa-Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne berichtet, ist mit einer Ablehnung der Richtlinie zu rechnen.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut Lehne wollen vier kleinere Fraktionen in der für den morgigen Mittwoch geplanten Abstimmung über die Richtlinie und mögliche Änderungen den Vorschlag des Europäischen Rates komplett zurückweisen, heißt es in einer AFP-Meldung, die unter anderem bei der Berliner Zeitung zu finden ist. Lehne war zuletzt heftig kritisiert worden, nachdem er im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments als Koordinator der EVP-Fraktion wesentlich dazu beigetragen hatte, dass der umstrittene Ratsvorschlag weitgehend unverändert durchgewinkt wurde.

Stellenmarkt
  1. Bayerische Versorgungskammer, München
  2. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz

Nach Angaben der Agentur rechnet Lehne mit einer Mehrheit, die sich auf eine Ablehnung des Vorschlags verständigt. In diesem Fall müsste die Europäische Kommission einen neuen Vorschlag für eine entsprechende Linie erarbeiten, der gesamte Prozess würde von vorne beginnen.

Bereits zuvor hatte sich das Europa-Parlament für einen Neustart ausgesprochen, war mit seinem Ansinnen aber an der Europäischen Kommission gescheitert.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 29,99€
  2. 38,99€

Dr.Jaegermeister 06. Jul 2005

Wie sieht's mit Atlantis aus, soll auch ganz schön sein? (hab' mal ein Film gesehen, mit...

Franz Glamme 05. Jul 2005

Hallo Patrick, bis du dir sicher? Nach welchem Vertragswerk müsste die Richtlinie denn...

Cyber1999 05. Jul 2005

Ja Moment, das sind ja keine Pantente, das sind ja jetzt "computerimplementierter...

prior-art 05. Jul 2005

Bisher dachte ich mir, dass unter Tony Blair die Software und Trivialpatente...

ROFL 05. Jul 2005

100e unternehmen, die auf einen schlag nicht mehr existenzbedroht sind, sind doch mal ne...


Folgen Sie uns
       


Sony Playstation 5 - Fazit

Im Video zum Test der Playstation 5 zeigt Golem.de die Hardware und das Dashboard der Konsole von Sony.

Sony Playstation 5 - Fazit Video aufrufen
Whatsapp: Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen
Whatsapp
Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen

Es gibt zwar keinen wirklichen Anlass, um plötzlich von Whatsapp zu Signal oder Threema zu wechseln. Doch der Denkzettel für Facebook ist wichtig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Facebook Whatsapp verschiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln
  2. Facebook Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
  3. Watchchat Whatsapp mit der Apple Watch bedienen

Google vs. Oracle: Das wichtigste Urteil der IT seit Jahrzehnten
Google vs. Oracle
Das wichtigste Urteil der IT seit Jahrzehnten

Der Prozess Google gegen Oracle wird in diesem Jahr enden. Egal welche Seite gewinnt, die Entscheidung wird die IT-Landschaft langfristig prägen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner


    Spitzenglättung: Die Pläne zur Zwangsabschaltung von Wallboxen gehen zu weit
    Spitzenglättung
    Die Pläne zur Zwangsabschaltung von Wallboxen gehen zu weit

    Die Netzbetreiber wollen in großem Umfang in die Anschlüsse der Verbraucher eingreifen. Das macht die Elektromobilität unnötig teuer und kompliziert.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    1. CES 2021 So geht eine Messe in Pandemie-Zeiten
    2. USA Die falsche Toleranz im Silicon Valley muss endlich aufhören
    3. Handyortung Sinnloser Traum vom elektronischen Zaun gegen Corona

      •  /