Abo
  • IT-Karriere:

Softwarepatent-Richtlinie vor dem Aus?

EU-Parlament könnte Richtlinien-Entwurf komplett ablehnen

Die geplante Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" steht vor dem Aus. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den CDU-Europa-Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne berichtet, ist mit einer Ablehnung der Richtlinie zu rechnen.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut Lehne wollen vier kleinere Fraktionen in der für den morgigen Mittwoch geplanten Abstimmung über die Richtlinie und mögliche Änderungen den Vorschlag des Europäischen Rates komplett zurückweisen, heißt es in einer AFP-Meldung, die unter anderem bei der Berliner Zeitung zu finden ist. Lehne war zuletzt heftig kritisiert worden, nachdem er im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments als Koordinator der EVP-Fraktion wesentlich dazu beigetragen hatte, dass der umstrittene Ratsvorschlag weitgehend unverändert durchgewinkt wurde.

Stellenmarkt
  1. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf
  2. Franz Binder GmbH + Co. Elektrische Bauelemente KG, Neckarsulm

Nach Angaben der Agentur rechnet Lehne mit einer Mehrheit, die sich auf eine Ablehnung des Vorschlags verständigt. In diesem Fall müsste die Europäische Kommission einen neuen Vorschlag für eine entsprechende Linie erarbeiten, der gesamte Prozess würde von vorne beginnen.

Bereits zuvor hatte sich das Europa-Parlament für einen Neustart ausgesprochen, war mit seinem Ansinnen aber an der Europäischen Kommission gescheitert.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Smartphones, TVs, Digitalkameras & Tablets reduziert)
  2. 139,99€ (Bestpreis - nach Abzug 20€-Coupon)
  3. 749,00€
  4. 199,00€

Dr.Jaegermeister 06. Jul 2005

Wie sieht's mit Atlantis aus, soll auch ganz schön sein? (hab' mal ein Film gesehen, mit...

Franz Glamme 05. Jul 2005

Hallo Patrick, bis du dir sicher? Nach welchem Vertragswerk müsste die Richtlinie denn...

Cyber1999 05. Jul 2005

Ja Moment, das sind ja keine Pantente, das sind ja jetzt "computerimplementierter...

prior-art 05. Jul 2005

Bisher dachte ich mir, dass unter Tony Blair die Software und Trivialpatente...

ROFL 05. Jul 2005

100e unternehmen, die auf einen schlag nicht mehr existenzbedroht sind, sind doch mal ne...


Folgen Sie uns
       


Razer Blade Stealth 13 mit GTX 1650 - Hands on (Ifa 2019)

Von außen ist das Razer Blade Stealth wieder einmal unscheinbar. Das macht das Gerät für uns besonders, da darin potente Hardware steckt, etwa eine Geforce GTX 1650.

Razer Blade Stealth 13 mit GTX 1650 - Hands on (Ifa 2019) Video aufrufen
Change-Management: Die Zeiten, sie, äh, ändern sich
Change-Management
Die Zeiten, sie, äh, ändern sich

Einen Change zu wollen, gehört heute zum guten Ton in der Unternehmensführung. Doch ein erzwungener Wandel in der Firmenkultur löst oft keine Probleme und schafft sogar neue.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. IT-Jobs Der Amtsschimmel wiehert jetzt agil
  2. MINT Werden Frauen überfördert?
  3. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird

Elektromobilität: Warum der Ladestrom so teuer geworden ist
Elektromobilität
Warum der Ladestrom so teuer geworden ist

Das Aufladen von Elektroautos an einer öffentlichen Ladesäule kann bisweilen teuer sein. Golem.de hat mit dem Ladenetzbetreiber Allego über die Tücken bei der Ladeinfrastruktur und den schwierigen Kunden We Share gesprochen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Elektromobilität Hamburg lädt am besten, München besser als Berlin
  2. Volta Charging Werbung soll kostenloses Elektroauto-Laden ermöglichen
  3. Elektromobilität Allego stellt 350-kW-Lader in Hamburg auf

Linux-Kernel: Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen
Linux-Kernel
Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen

Bisher gilt Google als positive Ausnahme von der schlechten Update-Politik im Android-Ökosystem. Doch eine aktuelle Sicherheitslücke zeigt, dass auch Google die Updates nicht im Griff hat. Das ist selbst verschuldet und könnte vermieden werden.
Ein IMHO von Sebastian Grüner

  1. Kernel Linux bekommt Unterstützung für USB 4
  2. Kernel Vorschau auf Linux 5.4 bringt viele Security-Funktionen
  3. Linux Lockdown-Patches im Kernel aufgenommen

    •  /