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PUBPAT greift JPEG-Patent an

US-Patent- und Markenamt soll JPEG-Patent aufheben. Die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) greift das JPEG-Patent der Forgent-Tochter Compression Labs an. Forgent hat zahlreiche Unternehmen, darunter auch Google, Microsoft, Sun und Yahoo, verklagt, da nach Ansicht von Forgent die Nutzung der JPEG-Kompression gegen das eigene Patent verstößt.
/ Jens Ihlenfeld
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Die PUBPAG beantragte(öffnet im neuen Fenster) beim US-Patent- und Markenamt, das US-Patent Nr. 4,698,672(öffnet im neuen Fenster) aufzuheben. Den Antrag begründet die Organisation mit neuen Beweisen, die belegen sollen, dass die Technik schon zur Zeit der Patenteinreichung nicht neu war ("Prior Art"). Zudem greife Forgent mit dem Patent jeden an, der das JPEG-Format verwende und schade mit seinem aggressiven Verhalten der Allgemeinheit.

Das JPEG-Komitee hat die Ansprüche von Forgent schon 2002 zurückgewiesen .

Forgent Networks hat Compression Labs und damit auch deren Patent 1997 übernommen und versucht seit geraumer Zeit, seine Patente zu Geld zu machen. Aktuell laufen laut Forgent Klagen gegen etwa 40 Unternehmen, mit einigen weiteren hat sich Forgent bereits geeinigt, darunter Adobe, Macromedia und Research In Motion (RIM).

"Forgent Networks seien das klassische Beispiel eines neuen und rapide wachsenden Trends von Patentinhabern, die nichts anderes tun, als andere, die Produkte oder Dienste anbieten, zu verklagen" , erläutert Dan Ravicher, Executive-Director der Public Patent Foundation.

Forgent konnte nach eigenen Angaben bereits mehr als 100 Millionen US-Dollar mit dem "JPEG-Patent" einnehmen.


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