Softwarepatente: Unternehmer wittern "Betrug am Wähler"

Unternehmerinitiative übt harsche Kritik an der CDU/CSU

Eine Woche vor der Abstimmung des Europaparlaments über die Softwarepatentrichtlinie spitzt sich die Debatte zu: Unternehmerinitiativen aus mehreren Bundesländern warnen die Europa-Abgeordneten der CDU und CSU davor, "systematischen Betrug am Wähler zu begehen". Die Union solle endlich zugeben, Microsoft näher zu stehen als dem deutschen Mittelstand, heißt es in einem offenen Brief.

Artikel veröffentlicht am ,

Hintergrund dieser Vorwürfe ist, dass die Europa-Politiker der CDU/CSU in Briefen und Reden stets erklären, "Software als solche" sei unter der vorgeschlagenen Richtlinie von der Patentierung ausgeschlossen, so dass reine Softwarelösungen nicht patentiert werden könnten. In diesem Zusammenhang rückt eine ganzseitige Anzeige von SAP in einer EU-Zeitschrift in den Mittelpunkt: SAP fordert darin "Patentschutz (...) für Innovationen in der IT, wie sie von SAP (...) geschaffen werden".

Stellenmarkt
  1. Embedded Software Developer / Engineer (m/f/d)
    OTT Hydromet GmbH, Kempten
  2. Mobile Developer Android (w/m/d)
    SMF GmbH, Dortmund
Detailsuche

Nach Ansicht der Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" liegen diese Innovationen ausschließlich im Softwarebereich. Die in diversen Bundesländern tätigen Unternehmerinitiativen sehen darin den "rauchenden Colt", der die offiziellen Aussagen der Unionspolitiker als "unerträgliche Unwahrheiten entlarve".

Die CDU/CSU soll, geht es nach dem Willen der Initiative, im Europaparlament entweder wirklich gegen Softwarepatente votieren und dafür Vorschläge von Konservativen aus Finnland, Tschechien und Polen zur Änderung der Richtlinie unterstützen oder "Farbe bekennen".

Die Abstimmung des Europaparlaments ist für kommenden Mittwoch, den 6. Juli 2005 angesetzt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Oskar 02. Jul 2005

3.7. Berlin 4.7. Düsseldorf 5.7. Straßburg http://www.campact.de/stopptswp/pe280605

Code-Reaper 29. Jun 2005

Siehe Heisenews - bitte auch den Teil der SPD nicht vergessen "In einem heise online...

cmi 28. Jun 2005

zitat der news bei heise: "Die darin zum Ausdruck kommende offizielle Position der...

Matthias2000 28. Jun 2005

Weil es ein IT-Thema ist. Weil es brandgefährlich ist. Weil es aktuell ist.

der minister 28. Jun 2005

ich kann in meinem ursprungspost nirgends entdecken, was darauf schliessen lässt, dass...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Macbook Pro
Apple bestätigt High Power Mode für M1 Max

Käufer des Macbook Pro mit M1 Max können wohl in MacOS Monterey per Klick noch mehr Leistung aus dem Gerät herausholen.

Macbook Pro: Apple bestätigt High Power Mode für M1 Max
Artikel
  1. Bundesregierung: Autobahn App 2.0 im ersten Quartal 2022 geplant
    Bundesregierung
    Autobahn App 2.0 im ersten Quartal 2022 geplant

    Die Opposition kritisiert die massiven Kosten, Nutzer bewerten die App schlecht. Dennoch soll die Autobahn App nun erweitert werden.

  2. Klage: Google soll E-Privacy und Werbemarkt manipuliert haben
    Klage
    Google soll E-Privacy und Werbemarkt manipuliert haben

    Mehrere US-Bundesstaaten haben Klage gegen Google eingereicht. Das Unternehmen rühmt sich derweil, Regulierungen verlangsamt zu haben.

  3. Silence S04: Günstiges Elektroauto mit herausnehmbaren Akku vorgestellt
    Silence S04
    Günstiges Elektroauto mit herausnehmbaren Akku vorgestellt

    Beim Elektroauto Silence S04 kann der Nutzer den Akku selbst wechseln, wenn dieser leergefahren ist.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Gutscheinheft mit Direktabzügen und Zugaben • Nur noch heute: Mehrwertsteuer-Aktion bei MediaMarkt • Roccat Suora 43,99€ • Razer Goliathus Extended Chroma Mercury ab 26,99€ • Seagate SSDs & HDDs günstiger • Alternate (u. a. ASUS ROG Strix Z590-A Gaming WIFI 258€) [Werbung]
    •  /