Politik

Dell soll gegen US-Patent Nr. 6,765,788 verstoßen. InterVideo hat über seine Tochter InterVideo Digital eine Patentklage gegen Dell eingereicht. Der Computerhersteller soll InterVideos US-Patent Nr. 6,765,788 verletzen, das Aspekte von InterVideos Linux-basierter InstantON-Technik beschreibt.

"Open Source ist herkömmlicher Software längst ebenbürtig". Es kann sich für mittelständische Betriebe lohnen, ihre IT auf freie Software umzustellen, denn für viele Anwendungen bedarf es keiner proprietären Programme, so die Initiative "Mittelstand sicher im Internet", hinter der das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) sowie das Bundesministerium des Inneren (BMI) stehen.

Bundesfamilienministerium unterstützt "My tone - Klingeltöne selber machen". Nervige Werbekampagnen in Fernsehen, Internet, Zeitungen und Zeitschriften animieren vor allem Jugendliche dazu, Klingeltöne, Logos und Spiele auf ihre Handys zu laden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat nun zusammen mit Partnern eine Website ins Leben gerufen, auf der Jugendliche ihre Klingeltöne selbst komponieren und kostenlos herunterladen können. Damit soll ein Beitrag gegen die Verschuldung von Jugendlichen geleistet werden.

Microsofts Patent wurde früher eingereicht. Das US-Patentamt hat Apples Patentantrag für die iPod-Bedienoberfläche abgelehnt, weil Microsoft wohl bereits zuvor eine vergleichbare Patentschrift eingereicht hatte, berichtet die Zeitung Seattle Post Intelligencer. Die Patentanträge der beiden Rivalen erreichten das Patentamt jeweils erst nach Markteinführung von Apples mobilem Musik-Player iPod.

Perception wirft Publisher Verleumdung und Vertragsverletzung vor. Vor einigen Tagen hatte der Publisher JoWooD mitgeteilt, sich aus der gemeinsam mit Namco finanzierten Entwicklung des Shooters "Stargate SG-1: The Alliance" zurückzuziehen - nicht ohne scharfe Kritik am australischen Entwicklerstudio Perception zu äußern. Das Perception-Team zeigt sich nun seinerseits kämpferisch, weist nicht nur die Kritik scharf zurück, sondern auch JoWooDs Aussage, eventuell selbst ein Stargate-SG-1-Spiel entwickeln zu wollen.

Blu-ray Disc Association versucht, HD-DVD zu übertrumpfen. Mit einem schon für den Konkurrenten HD-DVD vorgesehenen Rechteverwaltungssystem und einem zusätzlichen Kopierschutzverfahren wollen die Blu-ray-Befürworter ihren DVD-Nachfolger-Standard attraktiver für die Filmindustrie machen. Wie die Blu-ray Disc Association (BDA) mitteilte, soll dadurch das bisher umfassendste Kopierschutz- und Rechtemanagement-System für einen optischen Datenträger geboten werden - wie es heißt, ohne den Kunden einzuschränken.

"Universal Digital Textbooks" nur fünf Monate lesbar. Der US-Buchgroßhändler "MBS Textbook Exchange" wird zusammen mit fünf großen Verlagen Lehrbücher als E-Books anbieten. Die digitalen Ausgaben sollen ein Drittel weniger kosten als ihre gedruckten Pendants, aber mit Hilfe von Digitalem-Rechtekontroll-Management (DRM) nur auf einem Computer gespeichert werden können und nach fünf Monaten "ablaufen".

Groklaw veröffentlicht Aussage von SCO-Mitarbeiter Erik W. Hughes. SCOs UnixWare enthielt offenbar bis Mai 2003 Teile des Linux-Kernels, das geht aus einer Aussage von SCO-Mitarbeiter Erik W. Hughes hervor, die in einer Abschrift auf Groklaw veröffentlicht wurde. Hughes bestätigt, dass SCOs "Linux Kernel Personality" Code des Linux-Kernel enthalten habe.

Wahlberechtigte können in zwei Wahllokalen zusätzlich freiwillig digital wählen. Wie Hamburgs Landeswahlleiter Willi Beiß mitteilte, will man die anstehende Bundestagswahl 2005 nutzen, um in einem Pilotverfahren in zwei Wahllokalen den Wahlberechtigten die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme auch digital abzugeben. Zum Einsatz kommt hierbei ein spezieller Stift der Firma Allpen sowie dafür markiertes Papier, mit dem die Kreuzchenposition nicht nur festgehalten, sondern auch im Stift gespeichert wird.

Festnahme nach vorausberechnetem Überfall. Im US-Bundesstaat New York konnten die Strafverfolgungsbehörden zwei mutmaßliche Räuber festnehmen, die zuvor eine Frau überfallen hatten. Zeit und Ort des Verbrechens hatte nach statistischen Analysen ein Computer der Polizei prophezeit.

Urteil verbessert Rechtsposition der Ersteigerer. Der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat mit einem Urteil (8 U 93/05) entschieden, dass das Einstellen einer Auktion auf eBay schon ein verbindliches Angebot ist und nicht einfach zurückgezogen werden kann, indem die Auktion vorzeitig beendet wird.

ViTec Audio-Video GmbH zeigt sich siegreich. Die deutsche ViTec Audio-Video GmbH hat sich gegen eine Patentrechtsverletzungsklage des US-Kopierschutzanbieters Macrovision durchsetzen können. In einem seit 1999 andauernden Rechtsstreit forderte Macrovision wegen der von ViTec hergestellten Video-Kopierschutz-Entferner "ViTector-Spezial" und "Copy-Joker" 2 Millionen Euro Schadensersatz, musste aber letztendlich selbst die Gerichtskosten des kleinen Herstellers zahlen.

Bundesnetzagentur will Impulse für DSL-Anbieter setzen. Die Bundesnetzagentur (vormals RegTP) senkt die Einmalentgelte für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL), der so genannten "letzten Meile". Die einmaligen Bereitstellungs- und Kündigungsentgelte werden um bis zu 71 Prozent gesenkt. Die Preise für "Line-Sharing", was vor allem für DSL-Anbieter interessant ist, wurden ebenfalls gesenkt.

EFF: Gericht forderte nur die Herausgabe nicht existierender Log-Files. Im Oktober 2004 wurden zwei Server-Festplatten des unabhängigen Journalisten-Netzwerks Indymedia vorübergehend beschlagnahmt. Zunächst war unklar, in wessen Händen die Platten geraten waren. Der Hoster Rackspace erklärte damals, die Platten seien auf Druck der italienischen Regierung herausgegeben worden. Doch die Electronic Frontier Foundation (EFF), die Indymedia in diesem Fall vertritt, meldet Zweifel an dieser Darstellung an, nachdem sie nun Gerichtsunterlagen einsehen durfte.

Tracking-System für Flotten-Management mit neuem Einsatzzweck. Ein ursprünglich nur für das Flotten-Management von Firmenwagen gedachte System wird in den USA jetzt von seinem Hersteller als "Teen Tracking Device" vermarktet. Über eine Webseite können die Eltern jederzeit sehen, wo sich die Autos der Kinder befinden.

Mitglieder der MPEG LA gehen gegen deutschen Hersteller vor. Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

DNS-Provider gibt Drängen von Nutzwerk nach. Konnte der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) eine Abschaltung seiner Web-Präsenz auf Drängen der Firma Nutzwerk vorerst noch abwenden, gab der DNS-Provider, bei dem die Domain FFII.org liegt, nun dem Drängen von Nutzwerk nach. Nur auf Umwegen sind die Seiten der Softwarepatent-Gegner derzeit zu erreichen.

Politiker entdecken Blogs als Wahlkampf-Instrument. Blogs oder Weblogs könnten im Wahlkampf zur wahrscheinlichen Bundestagswahl am 18. September 2005 eine zunehmend größere Rolle spielen. Verschiedene Anbieter stürzen sich auf Politiker und Wahlkämpfer bzw. diese in ihre eigenen Blogs.

Unternehmen fordert Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank. Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

Streit zwischen Nutzwerk und FFII.org spitzt sich zu. Seit längerem schwelt ein Streit zwischen der Firma Nutzwerk und dem Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII). Ausgangspunkt ist eine kritische und zuweilen in sehr drastischen Worten gehaltene Berichterstattung des FFII über Nutzwerk. Darin sieht Nutzwerk eine Verleumdung und Diffamierung des eigenen Unternehmens und versuchte seit geraumer Zeit, den FFII dazu zu bewegen, die entsprechenden Inhalte zu entfernen.

Mobiltelefon-Besitzer müssen sich häufig für Nicht-Erreichbarkeit rechtfertigen. Handy-Besitzer geraten immer stärker in Erklärungsnot, falls sie per Taschentelefon nicht erreichbar sind, so dass Mobiltelefone einen entsprechenden Kontrollmechanismus ausüben. Gerade im familiären und beruflichen Umfeld komme es häufiger vor, dass sich Handy-Besitzer rechtfertigen müssen, wenn sie ihr Handy ausschalten und nicht erreichbar sind, berichtet ein Lüneburger Sozialwissenschaftler.

SCO soll Einnahmen aus Linux-Lizenzen abführen. Im Streit mit SCO hat Novell sein Vorgehen verschärft. Das Unternehmen hatte gegen SCO geklagt, da nach Ansicht von Novell die Urheberrechte an UNIX, auf deren Basis SCO gegen IBM und Linux vorgeht, nicht bei SCO liegen. Nun pocht Novell auf weitere Vertragsklauseln, nach denen die Gelder aus neuen Lizenzverträgen von SCO mit Sun und Microsoft Novell zustehen.

"Nutzungsgewohnheiten im Internet unterscheiden sich von anderen Medien". Bild.T-Online.de weist die Darstellung des "Verbraucherzentrale Bundesverbandes" (vzbv) entschieden zurück, das Landgericht Berlin habe dem Unternehmen Schleichwerbung untersagt. Der Fall habe mit Schleichwerbung nichts zu tun.

Erste Anklagen nach FBI-Aktionen. Nach US-Medienberichten haben die Behörden acht Personen, die der Raubkopiererei im großen Maßstab beschuldigt werden, angeklagt. Die mutmaßlichen Straftäter werden vor ein im US-Bundesstaat North Carolina beheimatetes Gericht gestellt. Sie sollen zwischen 26 und 48 Jahren alt und in der Warez-Szene große Fische gewesen sein.

Werbung in Online-Zeitungen muss klar erkennbar sein. Werbung in Online-Medien muss klar erkennbar und vom redaktionellen Inhalt eindeutig getrennt sein, eine irreführende Vermischung mit redaktionellen Beiträgen ist wettbewerbswidrig. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Berlin, das über eine Klage wegen irreführender Schleichwerbung der "Verbraucherzentrale Bundesverband" (vzbv) gegen bild.t-online.de zu entscheiden hatte.

Will Google Werbeanzeigen in RSS-Feeds patentieren? Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

Wasserzeichen und Schließen der analogen Lücke gefordert. Im Vorfeld der Markteinführung von HD-DVDs meldet sich nun auch die "Video Software Dealers Association" (VSDA) zu Wort, die in den USA unter anderem Videotheken vertritt. Neben zahlreichen Selbstverständlichkeiten wie langlebigen Discs fordert der Verband auch einen rigorosen Kopierschutz.

Jugend-Hilfsprojekt "Rawkstars" soll Marke verletzen. Das Entwicklerstudio Rockstar Games und sein Publisher Take-Two Interactive scheinen gerne im Rampenlicht zu stehen - nur haben sie, was sich schon beim Hot Coffee Mod zeigte, offenbar kein Händchen für gute Publicity: Wie ein Kolumnist der US-Zeitung Boston Globe schreibt, ist die sich an Kinder richtende Wohltätigkeitsorganisation Rawkstars wegen seiner Markenanmeldung ins Visier der Take-Two-Interactive-Tochter geraten.

Oberlandesgericht München bestätigt einstweilige Verfügung. Im Streit um die Linksetzung auf den Hersteller der DVD-Kopiersoftware Slysoft zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und dem Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft bestätigte das Oberlandesgericht München jetzt die Entscheidung des Landgerichts München, das es Heise untersagte, einen Link auf den Hersteller des "Kopierschutzknackers" zu setzen.

EU-Kommission genehmigt für ein Jahr französische Breitbandregelung. Die französischen Regulierungsbehörde ARCEP hat France Télécom verpflichtet, anderen Marktteilnehmern vorübergehend eine landesweite Großkunden- Breitbandanbindung an das eigene Übertragungsnetz zu ermöglichen. Die EU- Kommission hat diese Maßnahme nun genehmigt.

WLL-Fequenzen sollen neue Chancen für drahtlosen Internetzugang eröffnen. Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur), vormals RegTP, startet am heutigen 27. Juli 2005 mit einer Anhörung, um schnellstmöglich Frequenzen für schnelle funkgestützte Internetzugänge auf Basis von WiMAX bereitzustellen. Die als "Fixed Wireless Access" bezeichneten Frequenzen im Bereich von 3,5 GHz sollen voraussichtlich ab Ende 2005 bereitstehen.

Niedersächsisches Polizeigesetz zur vorbeugenden Telefonüberwachung nichtig. Die niedersächsischen Polizeigesetze zur vorbeugenden Telefonüberwachung sind nichtig, entschied heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Regelungen des Paragrafen 33a Abs. 1 Nr. 2 und 3 des niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG) sind wegen Verstoßes gegen das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) nichtig.

Mann erschlagen in Wohnung gefunden. Der als notorischer Werbemail-Versender bekannte Russe Vardan Kushnir wurde am vergangenen Sonntag tot in seiner Wohnung in Moskau aufgefunden. Dem Mann wurde nach russischen Berichten der Schädel eingeschlagen.

Hot-Coffee-Mod, Sex-Minispiele und aufgeregte Politiker. Die versteckten Sex-Minispiele in Grand Theft Auto: San Andreas sorgen in den USA weiterhin für Aufregung - und bringen weiteres Ungemach für Take Two. Nach einem Antrag des republikanischen Abgeordneten Fred Upton wurde nun im US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit eine Untersuchung seitens der Federal Trade Commission (FTC) in Auftrag gegeben.

Umfassende Verbindungsdatenerfassung nach deutschem Recht verfassungswidrig. Alarmiert reagiert der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, auf Meldungen, wonach nicht nur der Europäische Rat, sondern auch die EU-Kommission eine umfassende Überwachung der Telekommunikations-Verbindungsdaten fordert.

Patent auf selbst gemachte Emoticons eingereicht. Anfang 2004 meldete Microsoft in den USA ein Patent auf "Custom Emoticons" an, in dem von Methoden und Geräten zur Erschaffung und Übertragung von Emoticons, also Smileys aus einfachen Zeichen, die Rede ist.

Bericht: Nutzung soll umfassend erfasst und Bewegungsprofile erstellte werden. Die Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat will die EU-Kommission stärker als Mittel im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus einsetzen, berichtet die Tageszeitung die Welt. Benutzer von Telefon, Handy und Internet sollen bei der Nutzung von der ersten bis zu letzten Sekunde beobachtet werden, so dass auch Bewegungsprofile erstellt werden können, berichtet das Blatt unter Berufung auf ein noch nicht veröffentlichtes Papier der Kommission.

Arglose Mittelsmänner als Geldkuriere. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit und steigender Armut haben es Betrüger besonders leicht, Opfer zu finden, denen sie leicht verdientes Geld mit angeblich legalen Geschäften versprechen. So läuft auch die Masche von Phishing-Banden, die die erbeuteten Zugangsdaten beispielsweise zum Online-Banking ja erst einmal zu Geld machem müssen. Dabei bedienen sie sich immer öfter unter fragwürdigen Methoden angeworbener Internet-Nutzer, die als Mittelsmänner fungieren.

Google: Microsoft betreibt Einschüchterungsversuche. Nachdem Microsoft seinen ehemaligen Mitarbeiter Dr. Kai-Fu Lee und dessen neuen Arbeitgeber Google verklagt hatte, wehren sich diese nun selbst mit Klagen gegen Microsoft, berichtet das Wall Street Journal. Lee soll für Google - wie zuvor für Microsoft - ein chinesisches Forschungs- und Entwicklungszentrum aufbauen und leiten.

Internationale Konferenz mit 65 Vorträgen in Frankfurt am Main. Die Konferenz Wikimania will in insgesamt rund 65 Vorträgen, Workshops und Einführungen die Inhalte, Technologie, Soziologie und das Potenzial von Wikis aktiv erkunden. Jetzt wurde das Programm der internationalen Konferenz veröffentlicht, die vom 4. bis 7. August 2005 in Frankfurt am Main stattfindet. Wikimania ist die weltweit erste Konferenz, die sich vorrangig mit dem Phänomen Wikis befasst.

Streaming-Clients allgemein betroffen? Dem US-Unternehmen ON24, das sich auf Webcast- und Streaminganwendungen konzentriert, wurde in den USA jetzt ein Patent für einen Mediaplayer mit programmierbaren Abspiellisten (Playlists) erteilt. Doch das Patent bezieht sich auch auf Streaming-Clients allgemein.

Neue Version unterstützt nun auch das Onion-Routing-Netz TOR. Das AN.ON-Projekt der Universität Dresden hat eine neue Generation seines Anonymisierungs-Proxy JAP in Betrieb genommen. Die neue stabile JAP-Version 00.05.001 verspricht eine unter anderem deutliche Verbesserung hinsichtlich Bedienbarkeit und Benutzerfreundlichkeit sowie Unterstützung des ebenfalls beliebten und von der Electronic Frontier Foundation (EFF) unterstützen Anonymisierungsdienstes TOR.

Der digitale Pranger wird Realität. Das US-Justizministerium hat die Daten von 500.000 Sexualstraftätern ins Netz gestellt. Über eine komfortable Suchfunktion sollen Bürger so überprüfen können, ob nicht etwa in ihrer Nähe einer der Täter wohnt.