Abo
  • Services:

Vorratsdatenspeicherung für Internet schneller als gedacht?

eco Verband kritisiert "böse Überraschung" im Gesetzentwurf

Die Vorratsdatenspeicherung für Internetdaten soll schneller kommen als bisher bekannt. Eigentlich sollte es hier einen Aufschub der Speicherungspflicht bis 15. März 2009 geben. Nun aber soll die Regelung schon zum 1. Januar 2008 gelten, kritisiert der eco-Verband.

Artikel veröffentlicht am ,

Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung sehe eine Einführung der Pflicht zur Speicherung der Verkehrsdaten von Internet- und E-Mail-Nutzern schon zum 1. Januar 2008 vor, kritisiert der eco-Verband, in dem zahlreiche Internet Provider zusammengeschlossen sind. Die Bundesregierung plante ursprünglich, die Vorratsdatenspeicherung für die Branchen zeitlich versetzt einzuführen. Für die Internetbranche sollte diese erst ab März 2009 gelten.

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Diese verlängerte Umsetzungsfrist war von der Bundesregierung extra in die dem Gesetz zugrunde liegende EU-Richtlinie hineinverhandelt worden, um auf die besonderen Probleme der Einführung einer neuartigen Überwachungstechnik Rücksicht zu nehmen. Nun wird die Internetwirtschaft "von dieser kurzfristigen Umsetzung böse überrascht", so Klaus Landefeld, Vorstand Infrastruktur und Netze des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft, eco.

"Es ist völlig unrealistisch, dass die Speicherung der Verkehrsdaten von Internet- und E-Mail-Nutzung zu diesem Zeitpunkt umgesetzt werden kann. Sie ist mit herkömmlicher Überwachung nicht zu vergleichen. Es geht hier nicht um die Erweiterung bestehender Überwachungstechnik, sondern es müssen neue, anspruchsvolle technische und organisatorische Prozesse aufgesetzt werden, die hohe Kosten verursachen. Denn es sind auch Daten zu speichern, die kein Provider bisher erfasst hat. Bislang haben wir noch nicht einmal grundlegende Informationen zu den technischen Anforderungen", erklärte Landefeld.

Zudem ist vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen die dem Gesetz zugrunde liegende EU-Richtlinie anhängig. Dies stellt einen weiteren Grund für einen Aufschub der Umsetzung dar, die mit deutlichen Kosten verbunden ist, so der Verband. Darüber hinaus gibt es von verschiedenen Seiten Zweifel daran, dass die Regelung verfassungsgemäß ist.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. QPAD DX-5 Maus 9,99€, NZXT Kraken X62 AM4 ready, Wasserkühlung 139,90€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  4. (u. a. Django Unchained, Passengers, Equalizer, Kill Bill 2, The Revenant)

schäuble 21. Nov 2007

würde es ggf. Sinn machen, seine Mails komplett an einen schweizer Freemailer...

skythe 29. Apr 2007

Kannst Du Dir vorstellen wieviel Bandbreite ein VPN Server braucht wenn "jede"r sich...

tut tut 29. Apr 2007

Ich finde Deinen Beitrag wirklich gut und treffend formuliert.. In jedem Fall sollte man...

tut tut 29. Apr 2007

TOR ist viel zu langsam, um sich damit sinnvoll im Internet bewegen zu können. Ich...

tut tut 29. Apr 2007

Selbst wenn diese Bestimmung Gesetz werden sollte, ist es fragwürdig, inwieweit sich...


Folgen Sie uns
       


Offroad mit dem Audi E-Tron

Mit dem neuen Audi E-Tron fährt es sich leicht durch unwegsames Gelände.

Offroad mit dem Audi E-Tron Video aufrufen
Nubia Red Magic Mars im Hands On: Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro
Nubia Red Magic Mars im Hands On
Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro

CES 2019 Mit dem Red Magic Mars bringt Nubia ein interessantes und vor allem verhältnismäßig preiswertes Gaming-Smartphone nach Deutschland. Es hat einen Leistungsmodus und Schulter-Sensortasten, die beim Zocken helfen können.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion
  2. ATH-ANC900BT Audio Technica zeigt neuen ANC-Kopfhörer
  3. Smart Clock Lenovo setzt bei Echo-Spot-Variante auf Google Assistant

Elektroauto: Eine Branche vor der Zerreißprobe
Elektroauto
Eine Branche vor der Zerreißprobe

2019 wird ein spannendes Jahr für die Elektromobilität. Politik und Autoindustrie stehen in diesem Jahr vor Entwicklungen, die über die Zukunft bestimmen. Doch noch ist die Richtung unklar.
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Softwarefehler Lime-Tretroller werfen Fahrer ab
  2. Hyundai Das Elektroauto soll automatisiert parken und laden
  3. Kalifornien Ab 2029 müssen Stadtbusse elektrisch fahren

Kaufberatung: Die richtige CPU und Grafikkarte
Kaufberatung
Die richtige CPU und Grafikkarte

Bei PC-Hardware gab es 2018 viele Neuerungen: AMD hat 32 CPU-Kerne etabliert, Intel verkauft immerhin acht Cores statt vier und Nvidias Turing-Grafikkarten folgten auf die zwei Jahre alten Pascal-Modelle. Wir beraten bei Komponenten und geben einen Ausblick auf die kommenden Monate.
Von Marc Sauter

  1. Fujian Jinhua USA verhängen Exportverbot gegen chinesischen DRAM-Fertiger
  2. Halbleiter China pumpt 47 Milliarden US-Dollar in eigene Chip-Industrie
  3. Dell Neue Optiplex-Systeme in drei Größen und mit Dual-GPUs

    •  /