Weltweiter Kampf gegen Identitätsdiebstahl

Australien und USA ergreifen schärfere Maßnahmen. In Australien steht ein Gesetzentwurf über scharfe strafrechtliche Maßnahmen gegen das ausufernde Problem des Identitätsdiebstahls zur Debatte. Zeitgleich hat in den USA die von Präsident Bush eingesetzte "Arbeitsgruppe Identitätsdiebstahl" einen strategischen Plan zur Bekämpfung des Übels vorgelegt.

24. April 2007 um 18:58 Uhr / Jens Ihlenfeld

Eine Reihe neuer Delikte im Umgang mit persönlichen Daten, darunter Identitätsdiebstahl, könnten zukünftig in Australien mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, der bis zum 12. Juni öffentlich zur Diskussion gestellt wird , Der Gesetzentwurf wurde vom Ständigen Ausschuss der General-Staatsanwälte (SCAG) ausgearbeitet. Der Gesetzentwurf adressiert neben den klassischen Ausweismedien wie Führerschein und Pass auch moderne Identifikationstechniken wie Iris-Scans, digitale Fingerabdrücke und Sprachmerkmale.

Die neuen Bestimmungen sollen einerseits neue Identitätsdelikte wie den Verkauf von persönlichen Daten durch Dritte ins Gesetz einführen, um dem wachsenden Problem des Identitätsdiebstahls zu begegnen. Auf der anderen Seite sollen Schritte unternommen werden, um es den Opfern "zu erleichtern, finanzielle Schäden auszugleichen und die beschädigte Kreditwürdigkeit wiederherzustellen" . Bisher gibt es nur in den australischen Bundesstaaten South Australia und Queensland entsprechende Gesetze.

Zur gleichen Zeit nimmt sich in den USA eine im vergangenen Jahr vom Präsidenten berufene Arbeitsgruppe, die "President's Identity Theft Task Force" , des Problems an. Unter dem Titel "Combating Identity Theft – A Strategic Plan" hat die Arbeitsgruppe einen 120-seitigen Bericht mit Empfehlungen zum weiteren Vorgehen vorgelegt .

Zur Vorbeugung empfiehlt die Kommission, "Verbraucherdaten gar nicht erst in die Hände von Kriminellen gelangen zu lassen" . Zu diesem Zweck sollte beispielsweise "der Gebrauch der Sozialversicherungsnummern im öffentlichen Sektor eingeschränkt" , "Bundesbehörden im Datenschutz geschult" und "effektive Maßnahmen gegen Datendiebstahl bei Bundesbehörden" ergriffen werden.

Auch der private Sektor wird aufgefordert, seinen Teil zur Bekämpfung von Identitätsdiebstahl beizutragen. So sollten "nationale Standards für den Datenschutz in der Privatwirtschaft" entwickelt, "der Gebrauch von Sozialversicherungsnummern protokolliert" und "Datenschutzverletzungen in der Privatwirtschaft untersucht werden" .

Die Experten empfehlen, ähnlich wie in Australien, Maßnahmen zu ergreifen, um den Opfern dabei zu helfen "ihre Leben zu reparieren" . Um die Täter effektiver verfolgen zu können, solle schließlich ein "Nationales Zentrum zur Bekämpfung von Identitätsdiebstahl" eingerichtet werden. [Robert A. Gehring]