Patent

Forscher nutzen ionisierte Luft, um Chips zu kühlen. Forscher an der Universität von Purdue haben einen neuen Ansatz zur Kühlung von Computerchips entwickelt. Sie nutzen eine Art Nano-Blitze, um Chips zu kühlen. Die Forscher konnten bereits zeigen, dass das zu Grunde liegende Konzept funktioniert und haben ein entsprechendes Patent beantragt.

ITC soll Import der Player von MediaTek und MinTek untersagen. Zoran, respektive deren Tochter Oak Technology klagt vor dem U.S. Court in Los Angeles gegen MediaTek und Mintek. Die beiden Unternehmen sollen mit ihren Produkten gegen das Patent von Zoran verstoßen.

Neuartige Bluetooth-Fernsteuerung auf der CeBIT 2004. Auf der CeBIT 2004 zeigen Informatiker der Universität des Saarlandes ein von ihnen im Rahmen eines DFG-geförderten Projekts entwickeltes Eingabegerät mit integriertem Display. Der Name "Tuister" kommt dabei nicht von ungefähr: Das zylinderförmige große Eingabegerät erlaubt eine Steuerung durch Drehen und Drücken einzelner Komponenten - die Wissenschaftler versprechen sich daher breite Einsatzmöglichkeiten und gute Verwertungschancen.

Etappensieg für Microsoft im Patentstreit mit Eolas. Das US-Patent- und Trademark Office hat das so genannte Eolas-Patent vorerst aufgehoben, das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Microsoft-Sprecher. Auf Basis dieses Patents wurde Microsoft im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt.

Patent beschreibt allgemeine Methoden zur Datenlöschung. Erneut löst eine Entscheidung des US-Patentamtes Verwunderung aus. Dieses Mal erhielt Network Associates, ein Anbieter von Sicherheits-Software, ein Patent darauf, unerwünschte Dateien auf einem Computersystem mit einer Software zu löschen.

Soverain Software klagt gegen Amazon.com. Die Firma Soverain Software hat Amazon.com bereits am 12. Januar 2004 wegen Patentverletzungen verklagt, das geht aus einer Pflichtmitteilung von Amazon an die US-Börsenaufsicht hervor. Amazon soll insgesamt drei Patente verletzen, die sich auf netzwerkbasierte Verkaufssysteme sowie Zugangskontroll- und Monitor-Systeme beziehen.

Microsoft soll japanisches Wettbewerbsrecht verletzt haben. Die japanische Wettbewerbsaufsicht verdächtigt Microsoft, gegen Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. Der Softwarehersteller soll japanischen PC-Herstellern sehr restriktive Konditionen aufgezwungen haben, wollten diese ihre Systeme mit Windows XP ausstatten, das berichten unter anderem die Financial Times, AP und Bloomberg. Die Geschäftsräume von Microsoft in Tokio wurden in diesem Zusammenhang durchsucht.

CDnow zahlt, erkennt Patentverletzung aber nicht an. SightSound hat sich im Patentstreit mit der Bertelsmann-Tochter CDnow außergerichtlich durchgesetzt. CDnow erkennt zwar die Patente von SightSound an - und zahlt 3,3 Millionen US-Dollar an diese -, nicht aber die Patentverletzung.

Patent beschreibt ein System in XML eingebetteter Scripte in mehreren Sprachen. Microsoft hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das eine automatische Verarbeitung von Scripten in verschiedenen Sprachen beschreibt, die in einer XML-Datei eingebettet sind. Auswirkungen auf XML im Allgemeinen soll die Patentgewährung nicht haben, so Microsoft.

Microsoft legt geplante Änderungen an IE und Windows vorerst auf Eis. Microsoft will in Bezug auf das Eolas-Patent vorerst keine Änderungen an seinem Web-Browser Internet Explorer oder dem Betriebssystem Windows vornehmen. Auf Basis dieses Patents war Microsoft zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 521 Millionen US-Dollar verurteilt worden.

Nomadix kriegt Patent zugesprochen. Die US-amerikanische Patentbehörde hat dem Unternehmen Nomadix ein Verwertungsrecht für WLAN-Roaming zugeteilt. Damit können Anwender innerhalb mehrerer WLAN-Zonen ohne Umstellung der Einstellungen herumwandern.

System soll Entwicklung und Bezahlung von Open Source vereinfachen. Bereits Anfang Dezember bekam IBM ein Patent zugesprochen, das ein spezielles System zur Bezahlung von Open-Source-Entwicklern beschreibt.

Vergütung soll nahezu halbiert werden. Nach Angaben der Verwertungsgesellschaft GEMA plant die deutsche Landesgruppe der Phono-Verbände IFPI, den Vergütungssatz für Autoren deutlich zu kürzen. Die IFPI habe bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Antrag gestellt, die Vergütung von derzeit noch 9 Prozent des Herstellerabgabepreises von Tonträgern auf nur noch 5,6 Prozent zu senken.

E-Data sieht eigenes EU-Patent gestärkt - iTunes als nächstes Ziel? Das US-Unternehmen E-Data hat sich im Patentstreit mit Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) geeinigt. E-Data hatte gegen die Unternehmen geklagt, da deren Musik-Download-Dienst nach Auffassung von E-Data gegen dessen so genanntes "Freeny-Patent" verstoße. Nun will E-Data unter anderem gegen Apples iTunes vorgehen.

Teles will nun gegen SES und seine Kooperationspartner vorgehen. Teles hat sich im Patentstreit mit der Plenexis-Gruppe, der ehemaligen Telekom-Tochter DeTeSat GmbH, geeinigt. Plenexis wird sich in diesem Zusammenhang zum 18. April 2004 aus dem englischen PC-Massenmarkt-Segment zurückziehen, nachdem das Unternehmen sich bereits zum 31. Dezember 2003 aus dem internationalen, speziell dem deutschen PC-Massenmarkt-Segment zurückgezogen hat. Teles wirft Plenexis vor, mit seinem satellitengestützten Internetzugang gegen Patente von Teles zu verstoßen.

Nizza Group klagt gegen Network Solutions und Register.Com. Die Nizza Group hat jetzt unter Berufung auf ein kürzlich gewährtes US-Patent auf URLs und E-Mail-Adressen Klage gegen die Domain-Registrare Network Solutions und Register.Com erhoben. Die Kläger beanspruchen Patentschutz auf ein bestimmtes Arrangement von URLs und E-Mail-Adressen.

14 europäische Länder betroffen. Das amerikanische Unternehmen Acacia, das sich vornehmlich mit Streaming von Audio- und Videoinhalten beschäftigt, hat nun ein europäisches Patent für seine Digital-Media-Transmission-(DMT-)Technik erteilt bekommen.

An der Spitze der Liste im elften nacheinander folgenden Jahr. IBM hat im Jahr 2003 insgesamt 3.415 US-Patente erhalten und bricht damit den Rekord für die Anzahl an Patenten, die bisher ein Unternehmen in einem Jahr erhalten hat. Damit hält IBM nun schon im elften nacheinander folgenden Jahr diese Spitzenposition inne.

321 Studios LLC soll Urheberrechte verletzen. Nicht nur die Filmindustrie geht immer massiver gegen Anbieter von DVD-Kopier-Software vor: Macrovision, Entwickler von Kopierschutzmechanismen, die unter anderem auf zahlreichen Film-DVDs zum Einsatz kommen, hat nun ebenfalls Klage gegen den Hersteller 321 Studios LLC eingereicht.

Echostar soll gegen Patent auf "Time Warp" alias "Time Shifting" verstoßen. Der Hersteller von digitalen Videorekordern TiVo hat eine Klage gegen den Satelliten-TV-Anbieter EchoStar Communications eingereicht, da dieser nach Ansicht von TiVo eines seiner Patente verletzt. TiVo beruft sich dabei auf das US-Patent 6,233,389, das mit "Time Warp" eine Art "Time Shifting" beschreibt.

Cornice Storage Element mit 2 GByte soll 70,- US-Dollar kosten. Der Festplattenhersteller Cornice hat eine neue, preiswerte Mini-Festplatte angekündigt, die eine Kapazität von 2 GByte bietet. Die aktuelle Generation der Cornice-Laufwerke mit 1,5 GByte kommt in diversen MP3-Playern zum Einsatz. Darf man Gerüchten glauben, wird Apple im Laufe des Tages als erster Anbieter einen iPod mit dem neuen Cornice-Laufwerk vorstellen.

Einigung zwischen SPX-Tochter Imagexpo und Microsoft. SPX konnte im Patentstreit zwischen seiner Tochter Imagexpo und Microsoft jetzt eine außergerichtliche Einigung erreichen. Nach der am 24. Dezember verkündeten Einigung muss Microsoft bis zum 30. Dezember 60 Millionen US-Dollar an SPX zahlen. Darin enthalten sind aber schon alle Aufwendungen für den Rechtsstreit.

Schadensersatz und Unterlassung gefordert. Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC und WaferTech haben an einem US-amerikanischen Bezirksgericht in Kalifornien eine Beschwerde gegen die Firma Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC) eingereicht. Dabei geht es um die Verletzung mehrerer Patente und die Forderung nach Schadensersatz und Unterlassung.

Optima strengt Klage wegen Patentverletzung an. Das US-Unternehmen Optima hat gegen den CD-Brennsoftware-Hersteller Roxio eine Klage eingereicht, die sich auf ein Patent bezieht, das Optima zugeteilt wurde und grob beschrieben den Zugriff auf CD-R(W-)Medien beschreibt.

Nicht-Technikern wird die Programmierung von Windows-Applikationen erleichtert. Das US-Patentamt sprach Microsoft ein Patent über den Einsatz von HTML-Applikationen auf Windows-Systemen zu. Damit lassen sich HTML-Programme unabhängig von einem Web-Browser und deren Sicherheitsrestriktionen als gewöhnliche Windows-Applikation ausführen.

Spiel soll Crazy Taxi kopieren. Laut einem Bericht des Online-Magazins Gamespot hat Sega gegen den Publisher Electronic Arts, das Entwicklerteam Radical Games und Fox Entertainment Klage eingereicht. Grund für das gerichtliche Vorgehen ist das Konsolenspiel Simpsons Road Rage, das ein Patent von Sega verletzen soll.

Vorgehen durch Kongress, Supreme Court und Verfassung gedeckt. SCO-Chef Darl McBride hat einmal mehr in einem offenen Brief Stellung zu SCOs Vorgehen gegen Linux bezogen. Dabei kündigte er an, dass dies nur der erste einer ganze Serie von Briefen ist, in denen er die Kritik an SCOs Vorgehen im Einzelnen richtig stellen werde, schließlich werde es noch mindestens 18 Monate dauern, bis das eigentliche Verfahren vor Gericht verhandelt wird. Dabei steht zunächst die "Unrechtmäßigkeit" der GPL im Fokus von McBrides Darstellung.

Preise für Multifunktionsgeräte sollen um 100 Prozent steigen. Die "Initiative der führenden Drucker-Hersteller", in der unter anderem HP, Brother, Canon und Epson zusammengeschlossen sind, hat den von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgelegten Vorschlag zu Urheberrechtsabgaben auf Multifunktionsgeräte entschieden abgelehnt. Nach Angaben der Initiative müssten Industrie und Verbraucher für jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät zusätzlich je nach Leistungsfähigkeit in Zukunft zwischen 76,70 und 613,56 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zahlen.

Bezahlsystem soll gegen AT&T-Patent verstoßen. Der US-Telekommunikationsanbieter AT&T hat Klage gegen eBay und dessen Tochter PayPal wegen der Verletzung von AT&Ts Patenten eingereicht. Konkret geht es AT&T dabei um das von PayPal und eBay angebotene Bezahlsystem.

62,3 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Eine Jury an einem US-Bezirksgericht in Virginia hat einer Tochterfirma des Software-Unternehmens SPX 62,3 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Microsoft habe vorsätzlich ein Patent der Firma Imagexpo verletzt.

Nichtigkeitsklage gegen Patent eingereicht. Die Hamburger Kanzlei Kai Kähler geht jetzt im Auftrag mehrerer Abmahnopfer gegen Trivialpatent vor, das als Grundlage der bundesweit versandten Abmahnungen des Biberacher Michael Hermann diente.

Federal Trade Commission macht Vorschläge für Änderungen am US-Patentrecht. Timothy J. Muris, Chairman der amerikanischen Federal Trade Commission (FTC), fordert eine stärkere Ausgewogenheit im US-Patentrecht. Unrechtmäßig erteilte Patente würden weder dem Wettbewerb noch den Konsumenten zugute kommen, fragwürdige Patente würden Innovationen bremsen.

Prior Art soll Web-Patent von Eolas ungültig machen. Das World Wide Web Consortium (W3C) geht gegen das "Eolas-Patent" (US-Patent-Nummer 5,838,906) vor. Nach Ansicht des W3C ist das Patent ungültig. Eolas hatte auf Basis des Patents Microsoft verklagt und in erster Instanz Schadenersatz von rund 521 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen.

University of Wisconsin zieht vor Gericht. Wie diverse US-Magazine übereinstimmend berichten, ist Sony von der University of Wisconsin verklagt worden. Grund für den Gerichtsstreit ist der in der PlayStation 2 zum Einsatz kommende so genannte Emotion-Engine-Chip, der angeblich gegen ein Patent der Universität verstößt.

SCO: Die GPL verstößt gegen die Verfassung der USA. Im Streit mit IBM weist SCO die von IBM als Reaktion auf SCOs Klage geäußerten Anschuldigungen zurück und greift dabei vor allem die GNU General Public License (GNU GPL) an. Die Lizenz, unter der auch Linux steht, sei nicht durchsetzbar und zudem verfassungswidrig, so SCO.

Verband empfiehlt EU-Ministerrat, Parlamentsentscheidung zu folgen. Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. empfiehlt dem EU-Ministerrat, der Entscheidung der EU-Parlamentarier zu Softwarepatenten zu folgen. Im Rahmen ihres Votums hatten die Parlamentarier Ende September den Vorschlag der EU-Kommission zwar in erster Lesung verabschiedet, dabei aber rund 80 Änderungen zum Vorschlag der Kommission eingebracht, die unter anderem sicherstellen sollen, dass Algorithmen und Geschäftsmethoden in Europa nicht patentiert werden können. Der IT-Verband Bitkom hatte sich gestern hingegen vehement gegen diese Änderungen ausgesprochen.

Bluecurrent verlangt Lizenzgebühren für jedes Update eines PCs. Das US-Unternehmen Bluecurrent hat jetzt ein Patent zugesprochen bekommen, das ein System beschreibt, mit dem sich die Konfiguration oder die Software eines Computer-Systems über das World Wide Web auf einem Server sichern und später auf diesem oder einem anderen Computer wieder herstellen lässt. Gegenüber dem Wall Street Journal kündigte Bluecurrent an, auf Basis dieses Patents gegen andere Unternehmen vorgehen und entsprechende Lizenzzahlungen eintreiben zu wollen.

BITKOM fordert Patentschutz auch für Software-Erfindungen. Der IT-Verband BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) appelliert an den Europäischen Ministerrat, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments bezüglich der geplanten Richtlinie zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen durchgängig abzulehnen und zu seinem ursprünglichen Entwurf zurückzukehren. Das Parlament hatte in erster Lesung eine veränderte Richtlinie beschlossen, die die Patentierung von Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit ausschließt.

Abmahnungen zu Internetadressen mit den Endungen -ka.de und -bad.de. Viel Aufregung gibt es derzeit über einen potenziellen Betrugsfall: Viele Betreiber von .de-Domains, in denen die Kürzel von Kfz-Kennzeichen auftauchten, erhielten am 17. Oktober 2003 Abmahnungen mit der Aufforderung, bis zum 20. Oktober eine Unterlassungserklärung abzugeben und 1.114,50 Euro an einen Nürnberger Anwalt zu überweisen. Sowohl die IHK Karlsruhe als auch die Polizeidirektion Braunschweig warnten Betroffene davor, die Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen.

Patent auf Cookie-basierte Personalisierung von Webseiten. Microsoft hat jetzt in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, das die Server-seitige Personalisierung von Dokumenten in Netzwerken beschreibt, auf die mit einer eindeutigen User-ID zugegriffen wird.

Patent-Anmeldung in den USA veröffentlicht. 2002 stellte Creative erstmals den Muvo der Öffentlichkeit vor - ein USB-Speicherstick, der sich gleichzeitig auch als MP3-Player nutzen lässt. Zahlreiche andere Hersteller folgten dem Vorbild und bieten mittlerweile ebenfalls ähnliche Geräte an. Nach dem Willen von Creative soll das aber zukünftig nicht mehr ohne weiteres möglich sein.

E-Data verklagt Microsoft, Tiscali und OD2 wegen Musik-Download-Dienst. Das US-Unternehmen E-Data verklagt Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) in Deutschland, da diese nach Ansicht von E-Data mit ihrem Musik-Download-Dienst gegen ein europäisches Patent von E-Data verstoßen. Das so genannte "Freeny-Patent" bezieht sich auf die Reproduktion von Informationen in ein materielles Objekt am Point of Sale, wie es OD2s Plattform Mitgliedern des Tiscali-Music-Clubs unter Verwendung von Microsofts Windows Media Player und deren DRM-Technologie erlaubt.

US-Gericht sieht SanDisk-Patent durch Ritek nicht verletzt. Im Patentstreit mit Ritek musste SanDisk Corporation vor dem US-District-Court im Northern District of California eine Niederlage einstecken. Das Gericht war der Ansicht, die CompactFlash-Speicherprodukte von Ritek verletzen SanDisks US-Patent 5,602,987 ("Flash EEPROM Systeme") nicht.