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Microsoft in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt

E-Data verklagt Microsoft, Tiscali und OD2 wegen Musik-Download-Dienst

Das US-Unternehmen E-Data verklagt Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) in Deutschland, da diese nach Ansicht von E-Data mit ihrem Musik-Download-Dienst gegen ein europäisches Patent von E-Data verstoßen. Das so genannte "Freeny-Patent" bezieht sich auf die Reproduktion von Informationen in ein materielles Objekt am Point of Sale, wie es OD2s Plattform Mitgliedern des Tiscali-Music-Clubs unter Verwendung von Microsofts Windows Media Player und deren DRM-Technologie erlaubt.

Artikel veröffentlicht am ,

"Microsoft, Tiscali und On Demand Distribution begehen eklatante Verletzungen unserer Patente, indem sie gemeinsam Konsumenten in ganz Europa die Möglichkeit bieten, Musiktitel herunterzuladen. Das Freeny-Patent deckt Downloads und die Aufnahme von Informationen wie Musik von einem Computer auf ein greifbares Objekt wie CDs, DVDs und MP3-Player ab. Daher haben wir rechtliche Schritte eingeleitet, um weitere Verletzungen unseres geistigen Eigentums zu verhindern", so Bert Brodsky, Chairman der E-Data Corporation.

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Die Klage gegen die drei Unternehmen ist aber nicht das erste Vorgehen von E-Data auf Basis des Freeny-Patents (EP 0 195 098 B-1). So hat E-Data auch in Großbritannien bereits gegen On Demand Distribution sowie die HMV Group Klage eingereicht. Mit Satellite Newspapers habe man sich hingegen außergerichtlich auf die Zahlung von Lizenzgebühren geeinigt - in welcher Höhe wurde unterdessen nicht bekannt.

In den USA hat E-Data auf Basis des Freeny-Patents (US-Patent 4,528,643) nach eigenen Angaben bereits 30 Lizenznehmer. Nun will man auch in Europa die eigenen Rechte verstärkt durchsetzen. Dazu wurde die Kanzlei Howrey Simon Arnold & White beauftragt, eine aggressive neue Kampagne zur Durchsetzung des Patentes und entsprechender Lizenzzahlungen zu starten.

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Christian 12. Feb 2004

Ja ist ja alles schön und gut, nur was hat das mit dem Thema zu tun.

XP ist Mist... 01. Nov 2003

Hoffentlich wird es bald so sein, das Microsoft den Bach runter geht und Aufgelöst wird...

10111 15. Okt 2003

Inventor(s): FREENY CHARLES C JR (US) Publication date: 1985-07-09 das patent ist...

mrw 15. Okt 2003

Schon vor zehn Jahren konnte man in Zürich im Orell Füssli für 6Fr. pro Diskette Free...

UliKa 14. Okt 2003

Woher weißt Du, wer da im Patentamt sitzt. Für einen richtigen DAU ist sowas wohl schon...


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