Patent

Apple meldet Maus mit Jog-Shuttle zum Patent an. Apple hat am 24. April 2003 beim US-Patentamt eine Maus mit einem so genannten Jog-Shuttle zum Patent angemeldet. Das Jog-Shuttle ersetzt die bisherigen Drehräder in den Mäusen und erlaubt so das Scrollen, ohne zwischendurch den Finger absetzen zu müssen.

Quantum soll StorageTeck-Patente verletzt haben. StorageTek hat am 15. April 2003 eine Klage wegen Patent-Rechtsverletzungen beim US-Bezirksgericht in Denver gegen Quantum eingereicht. Nach dem Inhalt der Klage hat Quantum rechtswidrig Tape- und Tape Drive- Produkte in den USA hergestellt und vertrieben, welche gegen Patente von StorageTek verstoßen. Zuvor war eine Klage seitens Quantum gegen StorageTek wegen der DLTape-Technologie bekannt geworden.

Trusted Computing Group soll "Vertrauen und Sicherheit" verbreiten. Mit der Trusted Computing Group (TCG) haben AMD, HP, IBM, Intel und Microsoft jetzt eine neue Industrie-Organisation gegründet, die "Vertrauen und Sicherheit" auf breiter Front in Computer-Plattformen und Endgeräten vorantreiben soll. Dazu sollen offene Standards geschaffen werden, die in verschiedenen Plattformen, von Handys und PDAs über PCs bis hin zu Servern zum Einsatz kommen sollen.

Broschüre soll Mitarbeiter und Partner mit Argumenten kontra Linux wappnen. Microsoft begreift Linux mehr und mehr als ernsthafte Konkurrenz, das zeigen immer wieder Veröffentlichungen und Aktionen der Redmonder. Derzeit wartet der Softwarehersteller mit einer neuen Broschüre auf, die Mitarbeiter und Partner mit Argumenten gegen das freie Betriebssystem ausstatten soll. Doch einen wirklich gut informierten Eindruck über den "Gegner" hinterlassen Microsofts PR-Spezialisten mit der Broschüre nicht.

Lizenzvereinbarungen und Patent-Austausch vereinbart. VIA und Intel haben sich laut einer VIA-Pressemitteilung in Bezug auf eine Reihe von schwelenden Patentstreitigkeiten um Chipsätze und Mikroprozessoren einigen können. Eine entsprechende Vereinbarung decke 11 laufende Verfahren um 27 Patente in fünf Ländern ab.

US-Verteidigungsministerium will GSM-Netz; US-Gegner favorisiert CDMA-Netz. Noch ist die US-Invasion im Irak in vollem Gange, da entbrennt bereits in den USA ein Streit darüber, welchen Mobilfunkstandard man im Nachkriegs-Irak aufbauen will. Das amerikanische Verteidigungsministerium will ein Mobilfunknetz mit GSM-Technik aufbauen. Dagegen spricht sich ein Mitglied des amerikanischen Repräsentantenhauses aus und plädiert stattdessen für die Errichtung eines CDMA-Netzes.

Bereits im September 1999 eingereicht. Das US-Patentamt hat am 18. März 2003 ein am 29. September 1999 eingereichtes Intel-Patent abgesegnet, das den Titel "System for detecting over-clocking uses a reference signal thereafter preventing over-clocking by reducing clock rate" trägt. Intel beschreibt im Patent mit der Nummer 6.535.988 ein System zur Vereitelung einer Übertaktung von PC-Prozessoren.

Klageweg gegen vermeintliche Patentverletzer beschritten. F5 Networks hat ein Patent für die Verwendung von Cookie Persistence gewonnen. Nach Angaben von CNET hat man daraufhin drei Mitbewerber verklagt, die diese Technik ebenfalls einsetzen.

Apple patentiert Mülleimer-Icon. Das US-Patentamt hat ein Patent von Apple bestätigt, womit ein Mülleimer-Icon für Desktop-Oberflächen als schützenswertes Patent anerkannt wurde. Ob Apple das Patent dazu missbrauchen wird, um andere Hersteller von Desktop-Oberflächen dazu zu bringen, Patentzahlungen für die Verwendung von Mülleimer-Symbolen zu leisten, ist derzeit nicht bekannt.

Verbesserte Suche durch optimierte Bewertung der Ergebnisse. Die Suchmaschine Google erhielt in den USA ein Patent zugesprochen, das die von der Suchmaschine eingesetzte PageRank-Technik zur Sortierung von Suchergebnissen nach Wichtigkeit etwas verfeinert. Theoretisch könnte Google das neue Verfahren bereits einsetzen, um noch treffsichere Suchergebnisse anzeigen zu können, allerdings ist derzeit nicht bekannt, ob das Verfahren bereits verwendet wird.

US-Patentamt vergibt entsprechendes Patent an Amazon.com. Dem Online-Händler Amazon.com wurde soeben in den USA ein Patent unter der Nummer 6,525,747 zuerkannt, das beschreibt, wie eine Diskussion auf einer Website oder eine Mailingliste zu einem bestimmten Artikel oder Produkt geführt wird. Derzeit ist noch nicht absehbar, ob oder wie der Online-Händler seine daraus erwachsenen Rechtsansprüche durchsetzen wird.

Berufungsgericht weist Palms Einspruch ab und gibt Fall an Bezirksgericht zurück. In den Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Palm und Xerox wegen der Graffiti-Eingabe hat das Berufungsgericht in Washington D.C. soeben entschieden, den Einspruch von Palm zurückzuweisen. Gleichzeitig wurde das Verfahren an das Bezirksgericht in New York zurücküberwiesen, weil die Gültigkeit des Xerox-Patents nach Ansicht des Berufungsgerichts nicht ausreichend überprüft wurde. Damit bleibt der Ausgang des Verfahrens weiterhin offen.

Suchmaschinen-Pionier soll zum Testfeld für neue Overture-Produkte werden. Overture kauft AltaVista für 140 Millionen US-Dollar, darauf haben sich die Overture und CMGI, bisheriger Eigentümer von Alta Vista, geeinigt. Der "Pay-For-Performance-Anbieter" Overture versteigert die Platzierung in Suchergebnissen, die auf diversen Webseiten genutzt werden.

Umfassendes Patent für .Net-Technologien beantragt. Microsoft hat ein Patent auf Kerntechnologien seiner .Net-Initiative angemeldet. Es umfasst Application Programming Interfaces (APIs), die Verarbeitung von XML und das Management verschiedener Quellen.

HP: "12 Euro nur für die VG Wort - Forderungen der GEMA stehen noch aus". Scharfe Kritik übt Hewlett-Packard am Schiedsspruch des Deutschen Patent- und Markenamtes zu Urheberrechtsabgaben auf PCs in Höhe von 12 Euro je verkauftem Gerät. Die Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaften (VG) hatte diese Forderung auf Antrag der VG Wort am 31. Januar veröffentlicht. Die VG Wort hatte ursprünglich 30 Euro verlangt.

Datensicherheitsspezialisten sollen Portfolio erweitern. Quantum will das US-amerikanische Datensicherheitsunternehmen SANlight übernehmen. Die Softwareentwicklungen sollen im Bereich Storage Solution von Quantum integriert werden.

BITKOM lehnt Vorschlag der Schiedsstelle für Pauschalabgaben auf PCs ab. Im Musterverfahren der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort gegen Fujitsu Siemens Computers über eine urheberrechtliche Abgabe auf PCs hat gestern die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag vorgelegt: Danach soll auf jeden verkauften PC in Deutschland eine Abgabe in Höhe von 12,- Euro bezahlt werden. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer, so dass PCs für Privatkunden um 13,92 Euro teurer würden.

US-Bundesgerichtshof entscheidet zu Gunsten Rambus'. Rambus unterlag im letzten Jahr vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in einem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus nun von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Fokus auf B2B-Geschäft und Kernmarkt Österreich. Nach der Übernahme der Anteile des bisherigen Hauptaktionärs Deutsche Bank durch das Management soll die Paybox-Gruppe grundlegend restrukturiert werden. In Zukunft will man sich auf das Business-to-Business-Geschäft mit regionalen Telekommunikationsunternehmen und Banken in Österreich konzentrieren, während die Paybox Deutschland AG ihren eigenen, Handy-gestützten Bezahldienst auf unbestimmte Zeit einstellt.

Trägerverein beschließt Liquidation - Vereinsvorstand dagegen. Das Institut für Telematik hat einen Rundfunk-Bericht bestätigt, wonach es aus finanziellen Gründen seine Arbeit einstellen soll. Ein Sender hatte am Montagnachmittag (13.1.) gemeldet, dass die Mitgliederversammlung des Trägervereins einen entsprechenden Beschluss bereits am vergangenen Mittwoch, 8. Januar, gefasst habe - gegen die Stimmen des Vorstands. Diesem gehören die Professoren Christoph Meinel und Thomas Engel an.

PalmSource setzt auf automatische Handschriften-Erkennungs-Software. PalmSource unterzeichnete eine Lizenzvereinbarung für die Jot-Software der Communication Intelligence Corporation (CIC), um daraus ein so genanntes "Graffiti 2" zu entwickeln. Damit will PalmSource die Handschriften-Eingabe in ein PalmOS-Gerät vereinfachen, um statt der Graffiti-Eingabe eine Handschriftenerkennung zu verwenden, um die Einarbeitungszeit für Handheld-Nutzer zu verkürzen.

IBM-Forscher melden 2002 knapp 3.300 Patente an. Im Jahr 2002 hat IBM einmal mehr die meisten US-Patente angemeldet und ist damit zum 10. Mal führend in der Welt. IBM erhielt mit 3.288 Patenten mehr als doppelt so viel Patente wie das Unternehmen mit der zweitgrößten Patent-Anzahl.

Noch vor der Bestellung Empfehlungen durch Nutzungsvergleiche. Amazon hat in den USA wieder ein Patent angemeldet, dieses Mal geht es um das Kaufempfehlungssystem das Onlineshops. Damit werden die Bewegungen aller Nutzer über die Webseiten des Onlineshops beobachtet und entsprechende Empfehlungen generiert.

Patent bereits 1997 von Mirabilis beantragt. AOL hat jetzt ein Patent auf Instant Messaging zugeteilt bekommen. Das Patent beschreibt die Methoden von Instant-Messaging-Systemen zur Online-Kommunikation, wie sie heute von AOL, aber auch anderen Anbietern, darunter Microsoft und Yahoo, genutzt werden.

Computerhersteller sollen gegen Clipper-Patente verstoßen. Intergraph hat vor dem U.S. District Court des Eastern District of Texas die Unternehmen Dell, Hewlett-Packard und Gateway wegen Patentverletzungen verklagt. Die drei Computerhersteller sollen dabei gegen Patente im Bereich Cache Memory Management verstoßen haben, die Intergraph hält.

Koppel-Puls soll niedrige "Always-On-Tarife" ermöglichen. Teles kündigt an, die Internet-Benutzungskosten ab dem 1. Quartal 2003 auf ein bisher nicht erreichtes niedriges Niveau absenken zu wollen, insbesondere bei Internet-Flatrates. Mit einem neuen und kostenlosen "Screening & Notification Service (SNS)" will Teles die Attraktivität seines Angebots darüber hinaus steigern.

Übernahme aller Rechte - Künftiges Konzept unklar. Roxio hat die Akquisition des im Wesentlichen gesamten Geschäftsvermögens von Napster nach eigenen Angaben erfolgreich abgeschlossen.

MPEG-4 Visual Patent Portfolio License veröffentlicht. Die MPEG LA bietet mit der "MPEG-4 Visual Patent Portfolio License" jetzt eine einzelne Lizenz an, die alle für MPEG-4 notwendigen Lizenzen von 20 verschiedenen Patentinhabern umfasst. Kopien der Lizenz können unter www.mpegla.com heruntergeladen werden.

Konkursgericht muss der Übernahme noch zustimmen. Roxio will die Vermögensgegenstände von Napster kaufen. Darauf haben sich die beiden Unternehmen geeinigt. Roxio ist vor allem für seine CD-Brenn-Software Easy CD Creator (Windows) und Toast (MacOS) bekannt.

Xircom zahlt 15 Millionen US-Dollar an 3Com. Die Intel-Tochter Xircom und 3Com haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Die beiden Unternehmen beschuldigten sich gegenseitig, die Patente des jeweils anderen verletzt zu haben. Insgesamt waren gegen 3Com zwei Klagen und gegen Xircom eine Klage anhängig.

Patente für Smartphones notwendig? Nokia teilte mit, dass man sich mit Research In Motion über eine Softwarelizenz über die BlackBerry-Software geeinigt habe.

Palm legalisiert Nutzung der Mini-Tastatur im Tungsten W. Nachdem Handspring vor zwei Tagen, am 5. November 2002, die Tastatur-Patente von RIM (Research In Motion) für die Treo-Smartphones lizenziert hatte, folgt nun auch Palm diesem Beispiel. Palm unterzeichnete eine Lizenzvereinbarung, dem gemäß der geplante Wireless-PDA Tungsten W mit einer Mini-Tastatur ausgestattet ist, die anscheinend RIM-Patente nutzt.

RIM lässt im Gegenzug die Patentklage gegen Handspring fallen. Im Streit um die Patentrechtsklage von RIM (Research In Motion) hat Handspring klein beigegeben und einen Rechtsstreit umgangen, indem das Unternehmen das RIM-Patent lizenziert hat und die Mini-Tastatur in ihren Treo-Smartphones legal verwenden darf.

Linux-Verband begrüßt Unterstützung. Als Branchenverband der deutschen Linux- und Freie-Software-Unternehmen zeigte sich der Live Linux-Verband erfreut über die im Koalitionsvertrag dokumentierte Absicht der Bundesregierung, bei der Fortentwicklung des Urheberrechtes die "Wettbewerbsstellung kleiner Betriebe im Software-Bereich" zu schützen und die Benachteiligung von "Open-Source-Produkten" zu verhindern. Dies sei ein Hoffnungsschimmer für die mittelständische europäische IT-Industrie, so Daniel Riek, Mitglied des Live-Vorstands.

Untersagungsverfügung gegen Presse-Monitor endgültig aufgehoben. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Bescheid vom 23.10.2002 seine Untersagungsverfügung gegenüber der Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) "ersatzlos" aufgehoben. Damit geht die PMG aus der seit März 2002 andauernden Auseinandersetzung mit dem Patentamt als Sieger hervor.

Allianz bei der Entwicklung schneller drahtloser Netzwerk-Lösungen angekündigt. Infineon Technologies und Agere Systems haben heute eine weitreichende Allianz zur Entwicklung leistungsfähiger Chips für die kommende Generation drahtloser Netzwerke gemäß dem IEEE-802.11a-Standard angekündigt. Diese neue Technologie bietet eine 20-mal größere Bandbreite als bisherige drahtlose Netzwerke und stellt Datenraten von bis zu 54 Mbit/s in Unternehmens-Netzwerken, Multimedia- oder Heim-Applikationen zur Verfügung.

Diktiersysteme weiterhin Teil des Philips-Konzerns. ScanSoft übernimmt den Geschäftsbereich Speech Processing von Philips einschließlich der Geschäftseinheiten Telefonanwendungen und Sprachsteuerung sowie der dazugehörigen Patente. Der Bereich Diktiersysteme von Philips Speech Processing ist in dieser Transaktion nicht enthalten, er verbleibt weiterhin im Philips-Konzern.

Microsoft zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar für Liquids Kerntechnologien. Liquid Audio, Anbieter von Software, Infrastruktur und Diensten zum sicheren digitalen Musikvertrieb, hat einen großen Teil seiner Technologien und Patente an Microsoft verkauft. Der Redmonder Software-Konzern zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar.

Einsatz in Unterhaltungselektronik und Embedded-Geräten angekündigt. Intergraph und Fujitsu haben eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Fujitsu eine Nutzung von patentierter Intergraph-Mikroprozessortechnik in Unterhaltungselektronik- und Embedded-Produkten ermöglichen soll. Konkret geht es dabei um Intergraphs "Parallel Instruction Computing"-(PIC-)Technik, welche die Hardwarekomplexität senken und Design und Umsetzung beschleunigen soll.

Tastatur in Treo-Smartphones soll RIM-Patente verletzen. Die US-Firma Research in Motion, kurz RIM genannt, entwickelt und vertreibt den BlackBerry, der seit kurzem auch in Deutschland für Unternehmenskunden angeboten wird. In einer Klage wirft RIM Handspring nun vor, dass alle Treo-Smartphones mit Tastatur gegen ein RIM-Patent verstoßen würden. Das entsprechende Patent wurde RIM genau einen Tag vor Einreichung der Klage zugesprochen.

Parteispitzen äußern sich zum Vier-Punkte-Plan des dmmv. Alle im Bundestag vertretenen Parteien (mit Ausnahme der PDS) haben mit schriftlichen Stellungnahmen auf den Vier-Punkte-Plan des Deutschen Multimedia Verbands (dmmv) e.V. reagiert. Die CDU/CSU will für die nächsten Tage Stellung beziehen. Eine Wahlempfehlung spricht der dmmv natürlich nicht aus, betonte jedoch: "Die Stellungnahmen sind eine gute Orientierungshilfe für unentschlossene Wähler. Die getroffenen Zusagen geben Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit der im Bundestag vertretenen Parteien", so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann.

Hat Forgent Network gar keinen Patentanspruch auf JPEG-Methoden? Ausgelöst durch eine Pressemitteilung der texanischen Firma Forgent Networks vom 11. Juli 2002, in der die Texaner Lizenzrechte für die Verwendung des JPEG-Formats "in allen Anwendungsfeldern" geltend machen, entwickelte sich eine heftige Diskussion über Lizenzforderungen in Hinblick auf die Verwendung des "alten" JPEG-Bildkompressionsstandards. JPEG-Experten der Firma Algo Vision LuraTech sehen aber keinen Patentanspruch von Forgent Network an den in JPEG verwendeten Methoden.

Telekom soll angeblich skyDSL-Patent verletzen. Der Vorstand der Teles AG hat beschlossen, eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG wegen Patentverletzung anzustrengen. In der Klageschrift wird die Deutsche Telekom und ihr Partner, die SES S.A. in Luxemburg ("ASTRA"), bezichtigt, mit ihrem gemeinsam in Deutschland angebotenen "T-DSL-Dienst via Satellit" sowohl ein skyDSL-Patent als auch einen skyDSL-Gebrauchsmusterschutz der Teles AG zu verletzen.