Patent

Suchmaschinen-Pionier soll zum Testfeld für neue Overture-Produkte werden. Overture kauft AltaVista für 140 Millionen US-Dollar, darauf haben sich die Overture und CMGI, bisheriger Eigentümer von Alta Vista, geeinigt. Der "Pay-For-Performance-Anbieter" Overture versteigert die Platzierung in Suchergebnissen, die auf diversen Webseiten genutzt werden.

Umfassendes Patent für .Net-Technologien beantragt. Microsoft hat ein Patent auf Kerntechnologien seiner .Net-Initiative angemeldet. Es umfasst Application Programming Interfaces (APIs), die Verarbeitung von XML und das Management verschiedener Quellen.

US-Bundesgerichtshof entscheidet zu Gunsten Rambus'. Rambus unterlag im letzten Jahr vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in einem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus nun von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Fokus auf B2B-Geschäft und Kernmarkt Österreich. Nach der Übernahme der Anteile des bisherigen Hauptaktionärs Deutsche Bank durch das Management soll die Paybox-Gruppe grundlegend restrukturiert werden. In Zukunft will man sich auf das Business-to-Business-Geschäft mit regionalen Telekommunikationsunternehmen und Banken in Österreich konzentrieren, während die Paybox Deutschland AG ihren eigenen, Handy-gestützten Bezahldienst auf unbestimmte Zeit einstellt.

Trägerverein beschließt Liquidation - Vereinsvorstand dagegen. Das Institut für Telematik hat einen Rundfunk-Bericht bestätigt, wonach es aus finanziellen Gründen seine Arbeit einstellen soll. Ein Sender hatte am Montagnachmittag (13.1.) gemeldet, dass die Mitgliederversammlung des Trägervereins einen entsprechenden Beschluss bereits am vergangenen Mittwoch, 8. Januar, gefasst habe - gegen die Stimmen des Vorstands. Diesem gehören die Professoren Christoph Meinel und Thomas Engel an.

PalmSource setzt auf automatische Handschriften-Erkennungs-Software. PalmSource unterzeichnete eine Lizenzvereinbarung für die Jot-Software der Communication Intelligence Corporation (CIC), um daraus ein so genanntes "Graffiti 2" zu entwickeln. Damit will PalmSource die Handschriften-Eingabe in ein PalmOS-Gerät vereinfachen, um statt der Graffiti-Eingabe eine Handschriftenerkennung zu verwenden, um die Einarbeitungszeit für Handheld-Nutzer zu verkürzen.

IBM-Forscher melden 2002 knapp 3.300 Patente an. Im Jahr 2002 hat IBM einmal mehr die meisten US-Patente angemeldet und ist damit zum 10. Mal führend in der Welt. IBM erhielt mit 3.288 Patenten mehr als doppelt so viel Patente wie das Unternehmen mit der zweitgrößten Patent-Anzahl.

Noch vor der Bestellung Empfehlungen durch Nutzungsvergleiche. Amazon hat in den USA wieder ein Patent angemeldet, dieses Mal geht es um das Kaufempfehlungssystem das Onlineshops. Damit werden die Bewegungen aller Nutzer über die Webseiten des Onlineshops beobachtet und entsprechende Empfehlungen generiert.

Übernahme aller Rechte - Künftiges Konzept unklar. Roxio hat die Akquisition des im Wesentlichen gesamten Geschäftsvermögens von Napster nach eigenen Angaben erfolgreich abgeschlossen.

MPEG-4 Visual Patent Portfolio License veröffentlicht. Die MPEG LA bietet mit der "MPEG-4 Visual Patent Portfolio License" jetzt eine einzelne Lizenz an, die alle für MPEG-4 notwendigen Lizenzen von 20 verschiedenen Patentinhabern umfasst. Kopien der Lizenz können unter www.mpegla.com heruntergeladen werden.

Konkursgericht muss der Übernahme noch zustimmen. Roxio will die Vermögensgegenstände von Napster kaufen. Darauf haben sich die beiden Unternehmen geeinigt. Roxio ist vor allem für seine CD-Brenn-Software Easy CD Creator (Windows) und Toast (MacOS) bekannt.

Xircom zahlt 15 Millionen US-Dollar an 3Com. Die Intel-Tochter Xircom und 3Com haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Die beiden Unternehmen beschuldigten sich gegenseitig, die Patente des jeweils anderen verletzt zu haben. Insgesamt waren gegen 3Com zwei Klagen und gegen Xircom eine Klage anhängig.

Patente für Smartphones notwendig? Nokia teilte mit, dass man sich mit Research In Motion über eine Softwarelizenz über die BlackBerry-Software geeinigt habe.

Palm legalisiert Nutzung der Mini-Tastatur im Tungsten W. Nachdem Handspring vor zwei Tagen, am 5. November 2002, die Tastatur-Patente von RIM (Research In Motion) für die Treo-Smartphones lizenziert hatte, folgt nun auch Palm diesem Beispiel. Palm unterzeichnete eine Lizenzvereinbarung, dem gemäß der geplante Wireless-PDA Tungsten W mit einer Mini-Tastatur ausgestattet ist, die anscheinend RIM-Patente nutzt.

RIM lässt im Gegenzug die Patentklage gegen Handspring fallen. Im Streit um die Patentrechtsklage von RIM (Research In Motion) hat Handspring klein beigegeben und einen Rechtsstreit umgangen, indem das Unternehmen das RIM-Patent lizenziert hat und die Mini-Tastatur in ihren Treo-Smartphones legal verwenden darf.

Linux-Verband begrüßt Unterstützung. Als Branchenverband der deutschen Linux- und Freie-Software-Unternehmen zeigte sich der Live Linux-Verband erfreut über die im Koalitionsvertrag dokumentierte Absicht der Bundesregierung, bei der Fortentwicklung des Urheberrechtes die "Wettbewerbsstellung kleiner Betriebe im Software-Bereich" zu schützen und die Benachteiligung von "Open-Source-Produkten" zu verhindern. Dies sei ein Hoffnungsschimmer für die mittelständische europäische IT-Industrie, so Daniel Riek, Mitglied des Live-Vorstands.

Untersagungsverfügung gegen Presse-Monitor endgültig aufgehoben. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Bescheid vom 23.10.2002 seine Untersagungsverfügung gegenüber der Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) "ersatzlos" aufgehoben. Damit geht die PMG aus der seit März 2002 andauernden Auseinandersetzung mit dem Patentamt als Sieger hervor.

Allianz bei der Entwicklung schneller drahtloser Netzwerk-Lösungen angekündigt. Infineon Technologies und Agere Systems haben heute eine weitreichende Allianz zur Entwicklung leistungsfähiger Chips für die kommende Generation drahtloser Netzwerke gemäß dem IEEE-802.11a-Standard angekündigt. Diese neue Technologie bietet eine 20-mal größere Bandbreite als bisherige drahtlose Netzwerke und stellt Datenraten von bis zu 54 Mbit/s in Unternehmens-Netzwerken, Multimedia- oder Heim-Applikationen zur Verfügung.

Diktiersysteme weiterhin Teil des Philips-Konzerns. ScanSoft übernimmt den Geschäftsbereich Speech Processing von Philips einschließlich der Geschäftseinheiten Telefonanwendungen und Sprachsteuerung sowie der dazugehörigen Patente. Der Bereich Diktiersysteme von Philips Speech Processing ist in dieser Transaktion nicht enthalten, er verbleibt weiterhin im Philips-Konzern.

Microsoft zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar für Liquids Kerntechnologien. Liquid Audio, Anbieter von Software, Infrastruktur und Diensten zum sicheren digitalen Musikvertrieb, hat einen großen Teil seiner Technologien und Patente an Microsoft verkauft. Der Redmonder Software-Konzern zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar.

Einsatz in Unterhaltungselektronik und Embedded-Geräten angekündigt. Intergraph und Fujitsu haben eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Fujitsu eine Nutzung von patentierter Intergraph-Mikroprozessortechnik in Unterhaltungselektronik- und Embedded-Produkten ermöglichen soll. Konkret geht es dabei um Intergraphs "Parallel Instruction Computing"-(PIC-)Technik, welche die Hardwarekomplexität senken und Design und Umsetzung beschleunigen soll.

Tastatur in Treo-Smartphones soll RIM-Patente verletzen. Die US-Firma Research in Motion, kurz RIM genannt, entwickelt und vertreibt den BlackBerry, der seit kurzem auch in Deutschland für Unternehmenskunden angeboten wird. In einer Klage wirft RIM Handspring nun vor, dass alle Treo-Smartphones mit Tastatur gegen ein RIM-Patent verstoßen würden. Das entsprechende Patent wurde RIM genau einen Tag vor Einreichung der Klage zugesprochen.

Parteispitzen äußern sich zum Vier-Punkte-Plan des dmmv. Alle im Bundestag vertretenen Parteien (mit Ausnahme der PDS) haben mit schriftlichen Stellungnahmen auf den Vier-Punkte-Plan des Deutschen Multimedia Verbands (dmmv) e.V. reagiert. Die CDU/CSU will für die nächsten Tage Stellung beziehen. Eine Wahlempfehlung spricht der dmmv natürlich nicht aus, betonte jedoch: "Die Stellungnahmen sind eine gute Orientierungshilfe für unentschlossene Wähler. Die getroffenen Zusagen geben Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit der im Bundestag vertretenen Parteien", so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann.

Hat Forgent Network gar keinen Patentanspruch auf JPEG-Methoden? Ausgelöst durch eine Pressemitteilung der texanischen Firma Forgent Networks vom 11. Juli 2002, in der die Texaner Lizenzrechte für die Verwendung des JPEG-Formats "in allen Anwendungsfeldern" geltend machen, entwickelte sich eine heftige Diskussion über Lizenzforderungen in Hinblick auf die Verwendung des "alten" JPEG-Bildkompressionsstandards. JPEG-Experten der Firma Algo Vision LuraTech sehen aber keinen Patentanspruch von Forgent Network an den in JPEG verwendeten Methoden.

Telekom soll angeblich skyDSL-Patent verletzen. Der Vorstand der Teles AG hat beschlossen, eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG wegen Patentverletzung anzustrengen. In der Klageschrift wird die Deutsche Telekom und ihr Partner, die SES S.A. in Luxemburg ("ASTRA"), bezichtigt, mit ihrem gemeinsam in Deutschland angebotenen "T-DSL-Dienst via Satellit" sowohl ein skyDSL-Patent als auch einen skyDSL-Gebrauchsmusterschutz der Teles AG zu verletzen.

Umstellung auf längere Schlüssel als erster Ausweg. Sowohl durch Verwendung längerer Schlüssel als auch durch Entwicklung neuer Verschlüsselungsverfahren soll die Vertraulichkeit des Datenaustauschs über das Internet auch weiterhin gewährleistet bleiben. Mit diesem Hinweis hat der Trierer Informatik-Professor Christoph Meinel auf einen Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung reagiert. Danach soll angeblich ein "Chaos" ausbrechen, falls es dem US-Mathematiker Daniel J. Bernstein gelingt, mit seiner geplanten neuen Rechenmaschine das Verschlüsselungssystem RSA zu knacken.

Metacrawler.de-Anonymisier-Service bereits abgemahnt. Eine Patentanmeldung (Nummer DE10053802A1) bedroht den Betrieb von Anonymisier-Proxys. Gegenstand des Patentes ist laut Anmelder u.a. "ein Verfahren zum Schutz der Privatsphäre sowie verschiedene Verfahren zur Erhöhung des Komforts der Suche im Internet." Es wurden bereits Abmahnungen mit Lizenzgebührforderung an Anbieter von Diensten für anonymes Surfen verschickt, z.B. an Metacrawler.de.

Gericht spricht Palm von Patentverletzung frei. Wie Palm mitteilte, wurde das Unternehmen am 12. August 2002 von einer Patentanklage freigesprochen. Im Februar 2000 hatte die amerikanische Firma E-Pass Technologies Klage gegen den PDA-Hersteller eingereicht und behauptet, Palm hätte ein Patent des Unternehmens widerrechtlich verwendet. Ein kalifornisches Bezirksgericht hat Palm nun von dem Vorwurf freigesprochen.

Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke "Explorer" gelöscht. Der Markenlöschungsantrag war von Patentanwalt Reinhard Treudler im Auftrag des Markendesigners Ulrich Schele aus Südfrankreich eingereicht worden. Die Marke Explorer der Firma Symicron, die von Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth vertreten wird, soll demnach wegen Bösgläubigkeit gelöscht werden. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig.

Außergerichtliche Einigung zwischen Adobe und Macromedia. Adobe und Macromedia haben sich in ihrem Patentrechtsstreit jetzt außergerichtlich geeinigt. Die Konditionen der Einigung wurden nicht verlautbart, Folgen für Kunden beider Unternehmen soll es nicht geben.

Auch Lucent und Phillips wollen angeblich Ansprüche anmelden. Das JPEG-Komitee hat die von der Firma Forgent Networks erhobenen Patentansprüche auf Teile des JPEG-Standards zurückgewiesen. Forgent will über Patente an Teilen des JPEG-Standards verfügen und kündigte in diesem Zusammenhang an, ein entsprechendes Programm zur Erhebung von Lizenzgebühren vorzubereiten.

Patente von Compression Labs decken angeblich auch JPEG ab. Das US-Unternehmen Forgent Networks erhebt in einer Presseerklärung Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Kompression. Über die Tochter Compression Labs halte man das U.S. Patent No. 4,698,672, das, so Forgent, die Verwendung von JPEG in allen Bereichen ausgenommen Satellitenkommunikation abdecke.

Gericht bezeichnet die Klage als unbegründet. Gestern entschied das US-Bezirksgericht von Delaware, dass die Klage von NCR gegenüber Palm und Handspring unbegründet sei. Im März vergangenen Jahres hat NCR die PDA-Hersteller Palm sowie Handspring verklagt und behauptet, sie würden NCR-Patente verletzen.

Technik soll auch in Datenspeichern eingesetzt werden können. In einem kürzlich entwickelten Nahfeldmikroskop haben Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für Biochemie in Martinsried erstmals Kristallschwingungen mit nanometrischer Ortsauflösung sichtbar gemacht. Die neue Technik soll kleinste Kristallveränderungen und -verunreinigungen im Bereich von nur einem Hunderttausendstel Millimeter sichtbar machen - was nicht nur für die Material- und Mineralforschung, sondern auch für die Entwicklung von Datenträgern wichtig sein soll.

Internetwirtschaft erfordert keine wesentlichen Reformen des Wettbewerbsrechts. Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik berät, hat ihr Hauptgutachten 2000/2001 unter dem Titel "Netzwettbewerb durch Regulierung" vorgelegt. Darin spricht sich die Monopolkommission unter anderem gegen eine Ausweitung von Software-Patenten aus.

On2 und Xiph.org wollen mit Theora MPEG4-Alternative schaffen. Die Xiph.org Foundation und On2 Technologies haben vereinbart, gemeinsam ein freies Open-Source-Multimedia-Paket zu entwickeln, das Server, Player und Personal Video Recorder umfasst. On2 steuert dazu seinen Video-Codex VP3 bei, während Xiph.org, das unter anderem den Open-Source-Codec Ogg Vorbis entwickelte, seine Erfahrungen in der Entwicklung von Open-Source-Codecs einfließen lassen soll.

Federal Trade Commission (FTC) reicht Beschwerde ein. Die Schlinge um das klage- und lizenzforderungsfreudige Speichertechnologieunternehmen Rambus zieht sich enger und enger: Auch das US-Handelsministerium, die Federal Trade Commission (FTC), hat sich nun dem Intel-Partner angenommen und gestern Abend eine Beschwerde wegen Betrugs an einer Standardisierungs-Organisation - gemeint ist die JEDEC, unter deren Fittichen SDRAM- und DDR-SDRAM-Standards geschaffen werden - eingereicht. An der Börse verlor Rambus daraufhin schlagartig 35 Prozent an Wert.

CarbonConX-Technik soll nicht mehr nur in Druckern eingesetzt werden. Geht es nach Xerox, sollen bald die für Verbiegen und Brechen anfälligen Metall-Pins in Steckverbindungen aller Art durch deutlich robustere und ebenfalls leitfähige Kohlenstoff-Fasern ersetzt werden. Die nun erstmals in Lizenz angebotene "CarbonConX"-Technik soll in den verschiedensten Bereichen eingesetzt werden können, von der Automobilindustrie, Unterhaltungselektronik und Medizin bis hin zur Luftfahrt.

ARM glaubt, Start-up-Patent nicht verletzt zu haben. ARM ließ am 28. Mai 2002 verlauten, dass sich das Unternehmen mit aller Kraft gegen eine Patentverletzungsklage der Nazomi Communications Inc. (Nazomi) verteidigen werde, die am 28. Mai 2002 vor dem Federal District Court for the Nothern District of California eingereicht wurde. Die Klage besagt, dass ARMs Technologie zur Java-Beschleunigung das US-Patent der Nummer 6,332,215 verletze.

Nutzung des schnellen Speichersubsystems sowie des SSE-2-Befehlssatzes. Intel und das Fraunhofer Institut für Integrierte Schaltungen (IIS A) unterzeichneten ein Entwicklungsabkommen, in dessen Rahmen der MP3-Audio-Encoder des Fraunhofer Instituts verbessert und seine Leistung auf einem Intel-Pentium-4-Prozessor maximiert werden soll. Diese Verbesserungen sollen zu einer höheren Geschwindigkeit bei der Aufnahme (dem Encodieren) von MP3-Musikdateien sorgen.

Grietje Bettin spricht sich klar gegen Software-Patente aus. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Grietje Bettin, hat sich gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gehe in die falsche Richtung. Softwarepatente behindern Innovationen, freie Softwareentwickler, Open Source und kleine und mittlere Unternehmen.

Bitkom begrüßt EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich.

MPEG LA diskutiert neues Lizenzmodell für MPEG4. Die MPEG LA, die größte Gruppe von MPEG4-Patent-Inhabern, macht sich noch einmal Gedanken über die geplanten Lizenzmodelle für den neuen Videokompressionsstandard. Bisher wurde ein Lizenzmodell diskutiert, das nicht nur Hersteller entsprechender Player und Software zur Kasse bitten soll, sondern auch Inhalteanbieter, die Videos streamen wollen. Apple hält aus diesem Grund bisher sein fertig gestelltes Quicktime 6 mit MPEG4-Unterstützung zurück.