Patent

RIM lässt im Gegenzug die Patentklage gegen Handspring fallen. Im Streit um die Patentrechtsklage von RIM (Research In Motion) hat Handspring klein beigegeben und einen Rechtsstreit umgangen, indem das Unternehmen das RIM-Patent lizenziert hat und die Mini-Tastatur in ihren Treo-Smartphones legal verwenden darf.

Linux-Verband begrüßt Unterstützung. Als Branchenverband der deutschen Linux- und Freie-Software-Unternehmen zeigte sich der Live Linux-Verband erfreut über die im Koalitionsvertrag dokumentierte Absicht der Bundesregierung, bei der Fortentwicklung des Urheberrechtes die "Wettbewerbsstellung kleiner Betriebe im Software-Bereich" zu schützen und die Benachteiligung von "Open-Source-Produkten" zu verhindern. Dies sei ein Hoffnungsschimmer für die mittelständische europäische IT-Industrie, so Daniel Riek, Mitglied des Live-Vorstands.

Microsoft zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar für Liquids Kerntechnologien. Liquid Audio, Anbieter von Software, Infrastruktur und Diensten zum sicheren digitalen Musikvertrieb, hat einen großen Teil seiner Technologien und Patente an Microsoft verkauft. Der Redmonder Software-Konzern zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar.

Einsatz in Unterhaltungselektronik und Embedded-Geräten angekündigt. Intergraph und Fujitsu haben eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Fujitsu eine Nutzung von patentierter Intergraph-Mikroprozessortechnik in Unterhaltungselektronik- und Embedded-Produkten ermöglichen soll. Konkret geht es dabei um Intergraphs "Parallel Instruction Computing"-(PIC-)Technik, welche die Hardwarekomplexität senken und Design und Umsetzung beschleunigen soll.

Tastatur in Treo-Smartphones soll RIM-Patente verletzen. Die US-Firma Research in Motion, kurz RIM genannt, entwickelt und vertreibt den BlackBerry, der seit kurzem auch in Deutschland für Unternehmenskunden angeboten wird. In einer Klage wirft RIM Handspring nun vor, dass alle Treo-Smartphones mit Tastatur gegen ein RIM-Patent verstoßen würden. Das entsprechende Patent wurde RIM genau einen Tag vor Einreichung der Klage zugesprochen.

Parteispitzen äußern sich zum Vier-Punkte-Plan des dmmv. Alle im Bundestag vertretenen Parteien (mit Ausnahme der PDS) haben mit schriftlichen Stellungnahmen auf den Vier-Punkte-Plan des Deutschen Multimedia Verbands (dmmv) e.V. reagiert. Die CDU/CSU will für die nächsten Tage Stellung beziehen. Eine Wahlempfehlung spricht der dmmv natürlich nicht aus, betonte jedoch: "Die Stellungnahmen sind eine gute Orientierungshilfe für unentschlossene Wähler. Die getroffenen Zusagen geben Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit der im Bundestag vertretenen Parteien", so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann.

Hat Forgent Network gar keinen Patentanspruch auf JPEG-Methoden? Ausgelöst durch eine Pressemitteilung der texanischen Firma Forgent Networks vom 11. Juli 2002, in der die Texaner Lizenzrechte für die Verwendung des JPEG-Formats "in allen Anwendungsfeldern" geltend machen, entwickelte sich eine heftige Diskussion über Lizenzforderungen in Hinblick auf die Verwendung des "alten" JPEG-Bildkompressionsstandards. JPEG-Experten der Firma Algo Vision LuraTech sehen aber keinen Patentanspruch von Forgent Network an den in JPEG verwendeten Methoden.

Telekom soll angeblich skyDSL-Patent verletzen. Der Vorstand der Teles AG hat beschlossen, eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG wegen Patentverletzung anzustrengen. In der Klageschrift wird die Deutsche Telekom und ihr Partner, die SES S.A. in Luxemburg ("ASTRA"), bezichtigt, mit ihrem gemeinsam in Deutschland angebotenen "T-DSL-Dienst via Satellit" sowohl ein skyDSL-Patent als auch einen skyDSL-Gebrauchsmusterschutz der Teles AG zu verletzen.

Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke "Explorer" gelöscht. Der Markenlöschungsantrag war von Patentanwalt Reinhard Treudler im Auftrag des Markendesigners Ulrich Schele aus Südfrankreich eingereicht worden. Die Marke Explorer der Firma Symicron, die von Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth vertreten wird, soll demnach wegen Bösgläubigkeit gelöscht werden. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig.

Außergerichtliche Einigung zwischen Adobe und Macromedia. Adobe und Macromedia haben sich in ihrem Patentrechtsstreit jetzt außergerichtlich geeinigt. Die Konditionen der Einigung wurden nicht verlautbart, Folgen für Kunden beider Unternehmen soll es nicht geben.

Auch Lucent und Phillips wollen angeblich Ansprüche anmelden. Das JPEG-Komitee hat die von der Firma Forgent Networks erhobenen Patentansprüche auf Teile des JPEG-Standards zurückgewiesen. Forgent will über Patente an Teilen des JPEG-Standards verfügen und kündigte in diesem Zusammenhang an, ein entsprechendes Programm zur Erhebung von Lizenzgebühren vorzubereiten.

Patente von Compression Labs decken angeblich auch JPEG ab. Das US-Unternehmen Forgent Networks erhebt in einer Presseerklärung Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Kompression. Über die Tochter Compression Labs halte man das U.S. Patent No. 4,698,672, das, so Forgent, die Verwendung von JPEG in allen Bereichen ausgenommen Satellitenkommunikation abdecke.

Gericht bezeichnet die Klage als unbegründet. Gestern entschied das US-Bezirksgericht von Delaware, dass die Klage von NCR gegenüber Palm und Handspring unbegründet sei. Im März vergangenen Jahres hat NCR die PDA-Hersteller Palm sowie Handspring verklagt und behauptet, sie würden NCR-Patente verletzen.

Technik soll auch in Datenspeichern eingesetzt werden können. In einem kürzlich entwickelten Nahfeldmikroskop haben Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für Biochemie in Martinsried erstmals Kristallschwingungen mit nanometrischer Ortsauflösung sichtbar gemacht. Die neue Technik soll kleinste Kristallveränderungen und -verunreinigungen im Bereich von nur einem Hunderttausendstel Millimeter sichtbar machen - was nicht nur für die Material- und Mineralforschung, sondern auch für die Entwicklung von Datenträgern wichtig sein soll.

Internetwirtschaft erfordert keine wesentlichen Reformen des Wettbewerbsrechts. Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik berät, hat ihr Hauptgutachten 2000/2001 unter dem Titel "Netzwettbewerb durch Regulierung" vorgelegt. Darin spricht sich die Monopolkommission unter anderem gegen eine Ausweitung von Software-Patenten aus.

On2 und Xiph.org wollen mit Theora MPEG4-Alternative schaffen. Die Xiph.org Foundation und On2 Technologies haben vereinbart, gemeinsam ein freies Open-Source-Multimedia-Paket zu entwickeln, das Server, Player und Personal Video Recorder umfasst. On2 steuert dazu seinen Video-Codex VP3 bei, während Xiph.org, das unter anderem den Open-Source-Codec Ogg Vorbis entwickelte, seine Erfahrungen in der Entwicklung von Open-Source-Codecs einfließen lassen soll.

Federal Trade Commission (FTC) reicht Beschwerde ein. Die Schlinge um das klage- und lizenzforderungsfreudige Speichertechnologieunternehmen Rambus zieht sich enger und enger: Auch das US-Handelsministerium, die Federal Trade Commission (FTC), hat sich nun dem Intel-Partner angenommen und gestern Abend eine Beschwerde wegen Betrugs an einer Standardisierungs-Organisation - gemeint ist die JEDEC, unter deren Fittichen SDRAM- und DDR-SDRAM-Standards geschaffen werden - eingereicht. An der Börse verlor Rambus daraufhin schlagartig 35 Prozent an Wert.

CarbonConX-Technik soll nicht mehr nur in Druckern eingesetzt werden. Geht es nach Xerox, sollen bald die für Verbiegen und Brechen anfälligen Metall-Pins in Steckverbindungen aller Art durch deutlich robustere und ebenfalls leitfähige Kohlenstoff-Fasern ersetzt werden. Die nun erstmals in Lizenz angebotene "CarbonConX"-Technik soll in den verschiedensten Bereichen eingesetzt werden können, von der Automobilindustrie, Unterhaltungselektronik und Medizin bis hin zur Luftfahrt.

ARM glaubt, Start-up-Patent nicht verletzt zu haben. ARM ließ am 28. Mai 2002 verlauten, dass sich das Unternehmen mit aller Kraft gegen eine Patentverletzungsklage der Nazomi Communications Inc. (Nazomi) verteidigen werde, die am 28. Mai 2002 vor dem Federal District Court for the Nothern District of California eingereicht wurde. Die Klage besagt, dass ARMs Technologie zur Java-Beschleunigung das US-Patent der Nummer 6,332,215 verletze.

Nutzung des schnellen Speichersubsystems sowie des SSE-2-Befehlssatzes. Intel und das Fraunhofer Institut für Integrierte Schaltungen (IIS A) unterzeichneten ein Entwicklungsabkommen, in dessen Rahmen der MP3-Audio-Encoder des Fraunhofer Instituts verbessert und seine Leistung auf einem Intel-Pentium-4-Prozessor maximiert werden soll. Diese Verbesserungen sollen zu einer höheren Geschwindigkeit bei der Aufnahme (dem Encodieren) von MP3-Musikdateien sorgen.

Grietje Bettin spricht sich klar gegen Software-Patente aus. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Grietje Bettin, hat sich gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gehe in die falsche Richtung. Softwarepatente behindern Innovationen, freie Softwareentwickler, Open Source und kleine und mittlere Unternehmen.

Bitkom begrüßt EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich.

MPEG LA diskutiert neues Lizenzmodell für MPEG4. Die MPEG LA, die größte Gruppe von MPEG4-Patent-Inhabern, macht sich noch einmal Gedanken über die geplanten Lizenzmodelle für den neuen Videokompressionsstandard. Bisher wurde ein Lizenzmodell diskutiert, das nicht nur Hersteller entsprechender Player und Software zur Kasse bitten soll, sondern auch Inhalteanbieter, die Videos streamen wollen. Apple hält aus diesem Grund bisher sein fertig gestelltes Quicktime 6 mit MPEG4-Unterstützung zurück.

Wellington Partners finanziert Spin-Off der Siemens AG. Das Münchener Venture-Capital-Unternehmen Wellington Partners beteiligt sich an der ersten Finanzierungsrunde der Münchener EnOcean GmbH. Das im Herbst 2001 gegründete Unternehmen mit heute sechs Mitarbeitern entwickelt und vertreibt Funksensoren, die ihre Energie aus der Umwelt gewinnen.

Schadenersatzzahlungen für zweites Gerichtsverfahren im Vorfeld vereinbart. Im November 1997 reichte Intergraph im US-Staat Alabama eine Klage gegen den Chipriesen Intel ein, da dieser mit seinen Pentium-Prozessoren Intergraphs Patente am Workstation-Prozessor Clipper verletzen würde. Im Rahmen einer nun erfolgten Einigung wird Intel 300 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Intergraph zahlen, darüber hinaus wurde ein Lizenztausch vereinbart und der Rechtsstreit beigelegt.

Schutz vor unbekannten Bösewichtern. Symantec hat Ende März 2002 vom amerikanischen Patentamt (U.S. Patent and Trademark Office) ein Patent für seine heuristische Technologie zur Virenerkennung erhalten. Mit dieser Methode sollen sich neue und bisher unbekannte Computerviren aufspüren lassen, weil das Erkennungsverfahren ohne die traditionellen Virensignaturen arbeitet.

Erste kommerzielle Hologramm-Speicher kommen 2003/2004 auf den Markt. InPhase Technologies zeigt auf der National Association of Broadcasters (NAB) Show in Las Vegas derzeit das laut eigenen Angaben erste Videoaufzeichnungs-System mit holografischem Speicher. Kapazität und Transferraten des genutzten Holografiespeichers sollen deutlich über denen einer DVD oder anderer optischer Speicherverfahren liegen.

Canesta will preiswerte Lösungen für 3D-Bilderfassung entwickeln. Die US-Firma Canesta hat sich eine Methode patentieren lassen, mit der man aus digitalen Standfotografien automatisch 3D-Objekte in Echtzeit erzeugen und ihre Bewegungen feststellen kann. Die Technik soll nicht nur in Digitalkameras, sondern auch in entsprechend ausgerüsteten PDAs, Handys oder Maschinen und Roboter eingebaut werden, die so ihre Umgebung erfassen und gegebenenfalls auf sie reagieren können.

Erste Einsatzgebiete sind das Militär und der Flugverkehr. Professor Mike Savic aus New York hat eine Methode gefunden, mit dem Computer fehlende Töne in Funkübertragungen nicht nur finden, sondern bei kleinen Aussetzern auch ergänzen. Später könnte das Verfahren auch zur Restauration alter Musikaufnahmen genutzt werden.

Lizenzverhandlungen mit NTT DoCoMo abgeschlossen. Die japanische NTT DoCoMo Inc. und der Mobilfunkanbieter E-Plus haben ihre Verhandlungen bezüglich eines Europa-Starts des mobilen Internet-Dienstes i-mode abgeschlossen. Ab März/April sollen E-Plus-Kunden mit i-mode-fähigen Mobiltelefonen auf E-Mail und Internet zugreifen können.

Hersteller vertiefen Partnerschaft. Die langjährigen Partner Alcatel und STMicroelectronics haben eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit für GSM/GPRS-Datenfunktechnik angekündigt. Das GSM/GPRS-Entwicklungsteam von Alcatel wird zu STMicroelectronics wechseln und dort Chipsätze für Mobiltelefone und andere mobile Datenfunk-Lösungen entwickeln.

...Apple hält die Software auf Grund der MPEG-4-Lizenzbedingungen zurück. Apple zeigte jetzt erstmals QuickTime 6, das nun auch vollständige Unterstützung für MPEG-4 enthält. Zusammen mit dem neuen QuickTime Streaming Server 4 und dem neuen QuickTime Broadcaster stellt Apple damit eine der ersten kompletten MPEG-4-basierten Streaming-Lösungen vor.

Unis sollen Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich nutzen können. Mit der am 7. Februar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes haben die Hochschulen nun das Recht, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. "Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht", verspricht Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn.

Neue ePSXe-Version 1.5.0 für Windows und Linux unterstützt weitere Spiele. Der beliebte nicht-kommerzielle PlayStation-Emulator ePSXe ist nun in der Version 1.5.0 erhältlich. Neben der Windows-Version gibt es nun auch erstmals eine Linux-Version von ePSXe.

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

Klage in den USA gegen Samsung und Töchter eingereicht. Matsushita Electric Industrial und Samsung Electronics liegen im Clinch wegen DRAM-Patenten. Am 25. Januar 2002 hat Matsushita in New Jersey Klage gegen den Konkurrenten eingereicht, da dieser DRAM-Halbleiter-Patente verletzen würde.

Molekülgroße Rastergitter könnten Silizium-Schaltkreise ergänzen und ablösen. Hewlett-Packard (HP) und die kalifonische Universität UCLA haben in den USA ein Patent für eine Technik anerkannt bekommen, die das Herstellen von sehr komplexen Schaltkreisen einfach und billig auf molekularer Größe ermöglichen soll. Laut HP könnten Molekular-Elektronik-Chips noch in dieser Dekade marktreif sein und irgendwann Silizium-basierte Chips ablösen.

Bisher kleinstes mikromechanisches Getriebe aus Zahnrädern und Kette. Sandia National Laboratories hat einen Durchbruch bei der Fertigung von Mikrogetrieben auf Silizium-Basis vermeldet. Erstmals gelang es, ein Getriebe aus Zahnrädern mit einer winzigen, flexiblen Kette zu versehen; ein Kettenglied davon soll ohne Probleme auf der Spitze eines Haares Platz finden.

Patentvolumen um rund 20 Prozent erhöht. IBM hat sich im Jahr 2001 in den USA nun schon zum neunten Mal in Folge an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt. Das Unternehmen konnte im Vergleich zum Vorjahr sein Patentvolumen um rund 20 Prozent steigern. IBM ist damit das erste Unternehmen, das insgesamt mehr als 3.000 Patente in einem einzigen Jahr zugesprochen bekommen hat.

Philips: Kopiergeschützte CDs verstoßen eindeutig gegen CD-Standard. In einem Zeitungsbericht der Financial Times Deutschland äußert sich Philips, der Erfinder der Audio-CD, skeptisch zu dem jüngst von der Musikindustrie eingeführten CD-Kopierschutz. Philips geht davon aus, dass ein solcher Kopierschutz keine Zukunft habe, da sich bereits jetzt zahlreiche Kundenbeschwerden beim Abspielen entsprechender CDs häufen würden.

Gallist: "Bundestag darf nicht als Marketinginstrument missbraucht werden.". Rudolf Gallist, Vorsitzender des Verbandes der Software Industrie Deutschland und vormals im Management von Microsoft Deutschland tätig, wendet sich in einem offenen Brief an Daniel Riek, Vorsitzender des Linux-Verbandes, gegen die Einführung von Open-Source-Software im Deutschen Bundestag. Laut Gallist stehen den "vermeintlich so klaren Vorteilen von 'freier Software' eine Reihe nicht unerheblicher Argumente entgegen".

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert. Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.

Palms Graffiti- soll Xerox' Unistrokes-Patent verletzen. Palms Handschrifterkennung Graffiti, die in jedem PalmOS-PDA ihren Dienst verrichtet, verletzt offenbar das "Unistrokes"-Patent von Xerox. Richter Michael Telesca vom "U.S. District Court for the Western District of New York" gab Xerox im Rahmen einer entsprechenden Patentklage gegen Palm und 3Com in erster Instanz Recht.