JPEG-Komitee weist Patentansprüche zurück

Auch Lucent und Phillips wollen angeblich Ansprüche anmelden

Das JPEG-Komitee hat die von der Firma Forgent Networks erhobenen Patentansprüche auf Teile des JPEG-Standards zurückgewiesen. Forgent will über Patente an Teilen des JPEG-Standards verfügen und kündigte in diesem Zusammenhang an, ein entsprechendes Programm zur Erhebung von Lizenzgebühren vorzubereiten.

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Das JPEG-Komitee weist nach einer ersten kurzen Prüfung die Ansprüche, die auf dem US-Patent 4,698,672 beruhen, zurück. Man sei sich sicher, dass die darin beschriebenen und für die JPEG-Kompression relevanten Methoden bereits vor der Patentanmeldung der Forgent-Tochter Compression Labs verwendet wurden (Prior Art). Damit wären die Ansprüche von Forgent hinfällig.

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Neben Forgent würden sich aber auch Philips und Lucent im Besitz entsprechender Rechte wähnen, warnt das JPEG-Komitee. Als Reaktion darauf will das Komitee nun über eine neue Website ein Prior-Art-Verzeichnis aufbauen. Diese soll in Kürze online gehen.

Man sei bislang immer bemüht gewesen, dass sich die vom JPEG-Komitee entwickelten Standards in ihrer Grundform ohne Zahlung von Lizenzgebühren implementieren lassen. Entsprechend sei man enttäuscht, dass einige Organisationen versuchen, gegen dieses Ziel zu arbeiten. Habe man doch viel Zeit darauf verwendet, die Freiheit der Standards rechtlich abzusichern und dafür zu sorgen, dass keine Rechte Dritter verletzt würden. Dies gelte auch für den aktuellen JPEG-2000-Standard.

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