Abo
  • Services:

Digitaler Pressespiegel darf weitermachen

Untersagungsverfügung gegen Presse-Monitor endgültig aufgehoben

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Bescheid vom 23.10.2002 seine Untersagungsverfügung gegenüber der Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) "ersatzlos" aufgehoben. Damit geht die PMG aus der seit März 2002 andauernden Auseinandersetzung mit dem Patentamt als Sieger hervor.

Artikel veröffentlicht am ,

Das DPMA hatte mit Bescheid vom 4. März 2002 der PMG den Geschäftsbetrieb untersagt und gleichzeitig die sofortige Vollziehung der Unterlassungsverfügung angeordnet.

Stellenmarkt
  1. Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl
  2. Bosch Gruppe, Grasbrunn

Dagegen hat die PMG am 8. März 2002 Widerspruch eingelegt und gleichzeitig beim Bayerischen Verwaltungsgericht beantragt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wiederherzustellen. Diesem Antrag hatte das Verwaltungsgericht am 17. Mai 2002 stattgegeben. Die dagegen gerichtete Beschwerde des DPMA war vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof am 13. August 2002 als unbegründet zurückgewiesen worden. Der Verwaltungsgerichtshof bezweifelte, dass die PMG "mit ihrer Tätigkeit überhaupt die gesetzlichen Merkmale einer Verwertungsgesellschaft im Sinne des § 1 UrhwahrnG erfüllt." Zum anderen sah das Gericht keine Befugnisnorm, die es dem DPMA erlaubt hätte - selbst wenn es sich bei der PMG um eine Verwertungsgesellschaft handeln sollte -, den Geschäftsbetrieb zu untersagen.

Mit dem Abhilfebescheid vom 23.Oktober 2002 hat das Patentamt nun die Konsequenzen aus den Urteilen der Bayerischen Richter gezogen und seinen Bescheid vom 4. März 2002 ersatzlos aufgehoben.

Damit wird ein Schlusspunkt in der Auseinandersetzung um die Frage gesetzt, ob es sich bei der PMG um eine zulassungspflichtige Verwertungsgesellschaft handelt. Die Tätigkeit der PMG steht damit endgültig auf einem rechtlich abgesicherten Fundament, das allen Kunden die notwendige Gewähr für den Bestand der vertraglichen Vereinbarungen bietet.

Die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) ist ein Unternehmen der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, das Content für die Erstellung elektronischer Pressespiegel anbietet. Seit April 2001 am Markt tätig hat PMG derzeit 140 Titel von rund 60 Verlagen unter Vertrag.

Zu den Gesellschaftern der PMG gehören neben den beiden Verbänden der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger (BDZV und VDZ) die folgenden Verlage: Axel Springer Verlag AG, Hubert Burda Media Holding GmbH & Co. KG, Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Gruner & Jahr AG & Co., Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG, Süddeutsche Zeitung GmbH, Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH.

Die PMG bietet ihren Kunden seit Frühjahr 2001 einen elektronischen Pressespiegel an. Der Streit entstand, weil PMG nicht die in § 49 des Urheberrechtsgesetzes festgeschriebenen Vergütungspauschalen über den Umweg der VG Wort an die Autoren der Artikel verteilt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Folgen Sie uns
       


Eine kurze Geschichte des CCC - die 1980er

DFÜ, BTX und KGB - wir zeigen die Anfänge des Chaos Computer Club im Video.

Eine kurze Geschichte des CCC - die 1980er Video aufrufen
Nubia X im Hands on: Lieber zwei Bildschirme als eine Notch
Nubia X im Hands on
Lieber zwei Bildschirme als eine Notch

CES 2019 Nubia hat auf der CES eines der interessantesten Smartphones der letzten Monate gezeigt: Dank zweier Bildschirme braucht das Nubia X keine Frontkamera - und dementsprechend auch keine Notch. Die Umsetzung der Dual-Screen-Lösung gefällt uns gut.

  1. Nubia Red Magic Mars im Hands On Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro
  2. H2Bike Alpha Wasserstoff-Fahrrad fährt 100 Kilometer weit
  3. Bosch Touch-Projektoren angesehen Virtuelle Displays für Küche und Schrank

Softwareentwicklung: Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel
Softwareentwicklung
Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel

Kennen Sie Iterationen? Es klingt wie Irritationen - und genau die löst das Wort bei vielen Menschen aus, die über agiles Arbeiten lesen. Golem.de erklärt die Fachsprache und zeigt Agilität an einem konkreten Praxisbeispiel für eine agile Softwareentwicklung.
Von Marvin Engel

  1. Job-Porträt Die Cobol Cowboys auf wichtiger Mission
  2. IT Frauen, die programmieren und Bier trinken
  3. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix

IT-Sicherheit: 12 Lehren aus dem Politiker-Hack
IT-Sicherheit
12 Lehren aus dem Politiker-Hack

Ein polizeibekanntes Skriptkiddie hat offenbar jahrelang unbemerkt Politiker und Prominente ausspähen können und deren Daten veröffentlicht. Welche Konsequenzen sollten für die Sicherheit von Daten aus dem Datenleak gezogen werden?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest
  2. Datenleak Politiker fordern Pflicht für Zwei-Faktor-Authentifizierung
  3. Politiker-Hack Wohnung in Heilbronn durchsucht

    •  /