Linuxverband: Software-Patente volkswirtschaftlich schädlich

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert

Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.

Artikel veröffentlicht am ,

Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass einige Stimmen die Streichung des Punktes "Programme für Datenverarbeitung" von der Liste NICHT-patentierbarer Erfindungen (§ PatG bzw. Art. 52 Abs 1,2,3 der EPÜ) fordern. Schon in den vergangenen Jahren wurde unter dem Schlagwort dynamischer Technizitätsbegriff eine fortschreitende Ausweitung des Begriffes Technizität bei der Gewährung von Software-Patenten vorgenommen. Nicht mehr die Frage, ob eine Erfindung durch ein naturwissenschaftliches Experiment verifiziert werden kann, sondern allein die Technizität des Computers selbst, auf dem eine Software abläuft, wird vielfach als hinreichend für die Patentierbarkeit einer Erfindung angesehen. Immer häufiger sollen bereits eine technische Wirkung oder technische Überlegungen für die Patentierbarkeit ausreichend sein, so der Verband.

Stellenmarkt
  1. Systemingenieur (m/w/d) Elektrotechnik / Nachrichtentechnik
    Amprion GmbH, Pulheim
  2. IT-Leiter (m/w/d)
    Hays AG, Nürnberg
Detailsuche

Der Linux-Verband e. V. sieht diese Entwicklung äußerst kritisch und hält eine Klarstellung durch den Gesetzgeber für dringend erforderlich. Im Gegensatz zu technischen Erfindungen im Sinne des Patentgesetzes, die Software enthalten (z.B. Steuerung eines Akku-Ladegeräts) sollte die Patentierbarkeit von NICHT-technischen Erfindungen mit Softwarebezug nach Meinung des LIVE nicht zugelassen sein.

Eine Reihe von Argumenten spricht nach Ansicht des Verbandes für diesen Standpunkt Patente auf nicht-technische Erfindungen mit Softwarebezug (Software-Patente) seien volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, da der Schwerpunkt der Entwicklungstätigkeit im Bereich Software bei mittelständischen Unternehmen liegt, für die Patentanmeldungen relativ teuer und aufwendig sind.

Software-Entwicklung erfolge im hohen Maße sequenziell. Jede Innovation basiere auf den Arbeitsergebnissen vieler vorgehender Schritte, so dass vielfach die Innovation eher in der Verbesserung von bestehender Software besteht denn in der tatsächlichen Erfindung von neuartiger Software. Die Entwicklung von Open-Source-Software sei ein solcher anerkannter und besonders in der europäischen Software-Industrie vielfach eingeschlagener Weg, was u.a. der Markterfolg des Betriebssystems Linux oder des Web-Servers Apache nachdrücklich unter Beweis stellt, so LIVE. Durch Software-Patente könnte die Erstellung von Software und ihre Verbreitung als Open Source nachhaltig gefährdet werden.

Golem Akademie
  1. Einführung in die Programmierung mit Rust: virtueller Fünf-Halbtage-Workshop
    21.–25. März 2022, Virtuell
  2. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    4. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Lange Patentlaufzeiten in Zusammenhang mit eher kurzlebigen Softwarezyklen würden die Innovationsfähigkeit der europäischen Software-Industrie eher hemmen als fördern, so LIVE.

Rund 90 Prozent der in Europa angemeldeten Software-Patente seien amerikanische oder japanische Patente. Bei einer allgemeinen Anerkennung von Software-Patenten würde also die Position der europäischen Software-Industrie nicht gestärkt.

Der Linux-Verband befürwortet daher entschieden die Beibehaltung der Nicht- Patentierbarkeit von nicht-technischen Erfindungen mit Softwarebezug und spricht sich dafür aus, dass durch geeignete Änderungen des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts eine größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gewährleistet wird. Dies würde zu einer geringeren Anzahl angemeldeter Patente, der Vermeidung von heute vielfach auftretenden Trivialpatenten und damit einer deutlich erhöhten Überschaubarkeit führen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Hartmut Pilch 31. Dez 2001

Offenbar haben einige Leser nicht verstanden, dass Softwareetwicklung bereits durch das...

nix da 26. Dez 2001

das einzige was schädlich ist, sind distributoren, die FÜR SICH die kostenlose leistung...

n.N. 25. Dez 2001

Ich schrieb: ja ich sehe das natuerlich im Prinzip auch so. Ich muss aber ganz ehrlich...

Manuel 25. Dez 2001

Auch eure Konkurrenz muss das Verfahren irgendwie nachbauen, das braucht Zeit (ihr seid...

n.N. 24. Dez 2001

Ich ueberlege nur, ob mir als Unternehmen (kleines Softwarehaus, viel Eigenentwicklung...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Resident Evil (1996)
Grauenhaft gut

Resident Evil zeigte vor 25 Jahren, wie Horror im Videospiel auszusehen hat. Wir schauen uns den Klassiker im Golem retro_ an.

Resident Evil (1996): Grauenhaft gut
Artikel
  1. Kanadische Polizei: Diebe nutzen Apples Airtags zum Tracking von Luxuswagen
    Kanadische Polizei
    Diebe nutzen Apples Airtags zum Tracking von Luxuswagen

    Autodiebe in Kanada nutzen offenbar Apples Airtags, um Fahrzeuge heimlich zu orten.

  2. 4 Motoren und 4-Rad-Lenkung: Tesla aktualisiert Cybertruck
    4 Motoren und 4-Rad-Lenkung
    Tesla aktualisiert Cybertruck

    Tesla-Chef Elon Musk hat einige Änderungen am Cybertruck angekündigt. Der elektrische Pick-up-Truck wird mit vier Motoren ausgerüstet.

  3. Blender Foundation: Blender 3.0 ist da
    Blender Foundation
    Blender 3.0 ist da

    Die freie 3D-Software Blender bekommt ein Update - wir haben es uns angesehen.
    Von Martin Wolf

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Advent: SanDisk Ultra 3D 1 TB 77€ • KFA2 Geforce RTX 3070 OC 8GB 1.019€ • Alternate (u. a. AKRacing Core SX 269,98€) • Sharkoon PureWriter RGB 44,90€ • Corsair K70 RGB MK.2 139,99€ • 2x Canton Plus GX.3 49€ • Gaming-Monitore günstiger (u. a. Samsung G3 27" 144Hz 219€) [Werbung]
    •  /