• IT-Karriere:
  • Services:

Linuxverband: Software-Patente volkswirtschaftlich schädlich

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert

Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.

Artikel veröffentlicht am ,

Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass einige Stimmen die Streichung des Punktes "Programme für Datenverarbeitung" von der Liste NICHT-patentierbarer Erfindungen (§ PatG bzw. Art. 52 Abs 1,2,3 der EPÜ) fordern. Schon in den vergangenen Jahren wurde unter dem Schlagwort dynamischer Technizitätsbegriff eine fortschreitende Ausweitung des Begriffes Technizität bei der Gewährung von Software-Patenten vorgenommen. Nicht mehr die Frage, ob eine Erfindung durch ein naturwissenschaftliches Experiment verifiziert werden kann, sondern allein die Technizität des Computers selbst, auf dem eine Software abläuft, wird vielfach als hinreichend für die Patentierbarkeit einer Erfindung angesehen. Immer häufiger sollen bereits eine technische Wirkung oder technische Überlegungen für die Patentierbarkeit ausreichend sein, so der Verband.

Stellenmarkt
  1. über experteer GmbH, Nürnberg
  2. Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge gGmbH, Berlin

Der Linux-Verband e. V. sieht diese Entwicklung äußerst kritisch und hält eine Klarstellung durch den Gesetzgeber für dringend erforderlich. Im Gegensatz zu technischen Erfindungen im Sinne des Patentgesetzes, die Software enthalten (z.B. Steuerung eines Akku-Ladegeräts) sollte die Patentierbarkeit von NICHT-technischen Erfindungen mit Softwarebezug nach Meinung des LIVE nicht zugelassen sein.

Eine Reihe von Argumenten spricht nach Ansicht des Verbandes für diesen Standpunkt Patente auf nicht-technische Erfindungen mit Softwarebezug (Software-Patente) seien volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, da der Schwerpunkt der Entwicklungstätigkeit im Bereich Software bei mittelständischen Unternehmen liegt, für die Patentanmeldungen relativ teuer und aufwendig sind.

Software-Entwicklung erfolge im hohen Maße sequenziell. Jede Innovation basiere auf den Arbeitsergebnissen vieler vorgehender Schritte, so dass vielfach die Innovation eher in der Verbesserung von bestehender Software besteht denn in der tatsächlichen Erfindung von neuartiger Software. Die Entwicklung von Open-Source-Software sei ein solcher anerkannter und besonders in der europäischen Software-Industrie vielfach eingeschlagener Weg, was u.a. der Markterfolg des Betriebssystems Linux oder des Web-Servers Apache nachdrücklich unter Beweis stellt, so LIVE. Durch Software-Patente könnte die Erstellung von Software und ihre Verbreitung als Open Source nachhaltig gefährdet werden.

Lange Patentlaufzeiten in Zusammenhang mit eher kurzlebigen Softwarezyklen würden die Innovationsfähigkeit der europäischen Software-Industrie eher hemmen als fördern, so LIVE.

Rund 90 Prozent der in Europa angemeldeten Software-Patente seien amerikanische oder japanische Patente. Bei einer allgemeinen Anerkennung von Software-Patenten würde also die Position der europäischen Software-Industrie nicht gestärkt.

Der Linux-Verband befürwortet daher entschieden die Beibehaltung der Nicht- Patentierbarkeit von nicht-technischen Erfindungen mit Softwarebezug und spricht sich dafür aus, dass durch geeignete Änderungen des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts eine größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gewährleistet wird. Dies würde zu einer geringeren Anzahl angemeldeter Patente, der Vermeidung von heute vielfach auftretenden Trivialpatenten und damit einer deutlich erhöhten Überschaubarkeit führen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 34,99€
  2. (u. a. Worms: Armageddon für 2,99€, Worms W.M.D für 7,50€, Worms Ultimate Mayhem für 2...
  3. 15,49€

Hartmut Pilch 31. Dez 2001

Offenbar haben einige Leser nicht verstanden, dass Softwareetwicklung bereits durch das...

nix da 26. Dez 2001

das einzige was schädlich ist, sind distributoren, die FÜR SICH die kostenlose leistung...

n.N. 25. Dez 2001

Ich schrieb: ja ich sehe das natuerlich im Prinzip auch so. Ich muss aber ganz ehrlich...

Manuel 25. Dez 2001

Auch eure Konkurrenz muss das Verfahren irgendwie nachbauen, das braucht Zeit (ihr seid...

n.N. 24. Dez 2001

Ich ueberlege nur, ob mir als Unternehmen (kleines Softwarehaus, viel Eigenentwicklung...


Folgen Sie uns
       


The Last of Us 2 - Fazit

Überleben in der Postapokalypse: Im Actionspiel The Last of Us 2 erkunden wir mit der jungen Frau Ellie unter anderem die Stadt Seattle - und sinnen auf Rache für einen Mord.

The Last of Us 2 - Fazit Video aufrufen
Mobilfunk: UMTS-Versteigerungstaktik wird mit Nobelpreis ausgezeichnet
Mobilfunk
UMTS-Versteigerungstaktik wird mit Nobelpreis ausgezeichnet

Sie haben Deutschland zum Mobilfunk-Entwicklungsland gemacht und wurden heute mit dem Nobelpreis ausgezeichnet: die Auktionstheorien von Paul R. Milgrom und Robert B. Wilson.
Ein IMHO von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Coronakrise Deutsche Urlaubsregionen verzeichnen starke Mobilfunknutzung
  2. LTE Telekom benennt weitere Gewinner von "Wir jagen Funklöcher"
  3. Mobilfunk Rufnummernportierung darf maximal 7 Euro kosten

Shifoo: Golem.de startet Betatest seiner Karriere-Coaching-Plattform
Shifoo
Golem.de startet Betatest seiner Karriere-Coaching-Plattform

Beratung, die IT-Profis in Job & Karriere effizient und individuell unterstützt: Golem.de startet die Video-Coaching-Plattform Shifoo. Hilf uns in der Betaphase, sie für dich perfekt zu machen, und profitiere vom exklusiven Angebot!

  1. Stellenanzeige Golem.de sucht Verstärkung für die Redaktion
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht CvD (m/w/d)
  3. In eigener Sache Die 24-kernige Golem Workstation ist da

IT-Jobs: Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber
IT-Jobs
Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber

Nur jeder zweite Arbeitnehmer ist mit seinem Arbeitgeber zufrieden. Das ist fatal, weil Unzufriedenheit krank macht. Deshalb sollte die Suche nach dem passenden Job nicht nur dem Zufall überlassen werden.
Von Peter Ilg

  1. Digitalisierung in Firmen Warum IT-Teams oft übergangen werden
  2. Jobs Unternehmen können offene IT-Stellen immer schwerer besetzen
  3. Gerichtsurteile Wann fristlose Kündigungen für IT-Mitarbeiter rechtens sind

    •  /