Patent

Anpassbare Oberfläche bald nur noch für MacOS? Apple hat jetzt ein 1998 angemeldetes Patent zugesprochen bekommen, das "Themes", also ein flexibles System zur Änderung der Oberfläche - ein User Interface - umfasst. Apple nennt dies "Multipletheme engine graphical user interface architecture".

Vertrauliche Rambus-Dokumente sorgen für Kontroversen. Während sich die von Rambus angestrengten Patentrechtsklagen gegen Hyundai und Micron in Deutschland noch verzögern, gibt es Neues aus den USA: Das Branchenmagazin Electronic News hat beim US District Court of San Jose erfolgreich auf Veröffentlichung einiger als ehemals vertraulich eingestufter Papiere von Hyundai gedrängt, in der die Anwälte Rambus vorwerfen, die Regeln des Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) mit dem Ziel gebrochen zu haben, weltweit die SDRAM-Urheberrechte an sich zu reißen.

Microdefinition System minimiert die Größe von Update-Dateien. Wie Symantec bekannt gab, erhielt das Unternehmen zwei Software-Patente zugeteilt, die für schnelle Update-Einspielungen aktueller Virensignatur-Dateien sorgen. Die entsprechende LiveUpdate-Technik wird bereits in den aktuellen AntiVirus-Produkten von Symantec verwendet.

Patent für deutsche Internet-Forscher. Wissenschaftler aus Rheinland-Pfalz haben ein System entwickelt, das firmeninterne Computer im Internet sicherer vor unberechtigten externen Zugriffen schützten soll als "Firewalls". Für ihre Erfindung erhielten die Forscher des Trierer Instituts für Telematik jetzt Patentschutz, das teilte die mit der Fraunhofer-Gesellschaft verbundene Institution am Montag mit. Ihre "Lock-Keeper" genannte Schleusenlösung soll "Hackern" dadurch wirksam das Handwerk legen, dass niemals eine direkte physikalische Verbindung des firmeneigenen Netzes mit dem Internet zugelassen wird.

BountyQuest gibt die ersten vier Preisträger bekannt. Im Oktober letzten Jahres lobte die Firma BountyQuest Preisgelder in Höhe von 4 Millionen US-Dollar aus, um die Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen zu belohnen und zu fördern. Nach drei Monaten stehen nun die ersten vier Gewinner fest, die jeweils 10.000 US-Dollar für ihre Verdienste erhalten. BountyQuest fügt der finanziellen Belohnung auch noch einen passenden Preis hinzu, den Silver Bullet Award.

Satirische Strafandrohung verkündet. Das US-Unternehmen Despair hat es geschafft, sich das im E-Mail- und Chat-Verkehr gebräuchliche Emoticon ":-(" als Marke schützen zu lassen und reagiert mit Satire auf diese Absurdität.

ATI darf integrierte Chipsätze für Intel-Board produzieren. Der Prozessorhersteller Intel und der Grafikkartenhersteller ATI Technologies haben ein Lizenzabkommen zum gegenseitigen Austausch von Patenten unterzeichnet. Damit sollen beide Unternehmen auf bestimmte Patente des anderen zugreifen und so zusätzliche Features in ihre Produkte integrieren können.

2886 Patente durch das US Patent and Trademark Office vergeben. IBM hat sich in den USA nun schon das achte Mal an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt - der Abstand zwischen Big Blue und dem nächsten Kanditaten beträgt immerhin 850 Patente. Damit hat IBM außerdem mehr Patente als seine acht größten Wettbewerber Hewlett-Packard, Intel, Sun, Microsoft, Cisco, Dell, Oracle und EMC.

Deutschland an zweiter Stelle bei Open-Source-Beiträgen. Nachdem die Diplomatische Konferenz zur Revision des "Europäischen Patent Übereinkommens" vom Ende November in München eine Vertragsänderung zur ungehinderten Patentierung von Softwaretechnologie abgelehnt hat, veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ein Kurzgutachten der Technischen Universität Berlin. Damit hofft man, eine breitere "fachöffentliche" wirtschaftliche und politische Diskussion zum umstrittenen Thema Software-Patente anzustoßen.

Gerüchte dementiert. In Newsgroups und auf einigen US-Websites zirkulierende Gerüchte zum Ausstieg von Creative Labs aus dem Grafikkartengeschäft wurden nun vom Hardwarehersteller offiziell dementiert. Creative zählt weltweit zu den wichtigsten Lieferanten von Grafikkarten.

US-Provider verklagt. Das Telekommunikationsunternehmen hat gegenüber einem US-Provider jetzt Klage eingereicht, nachdem die Firma bereits seit 1986 ein Patent für Hyperlinks besitzt. Das Patent wurde schon 1977 und noch einmal in veränderter Form 1980 eingereicht und erst am 10. Oktober 1989 dem Unternehmen erteilt.

3dfx wird aufgelöst. Nachdem bereits Übernahmegerüchte durch das Netz geisterten, die von 3dfx aufs Heftigste dementiert wurden, ist es nun doch passiert: NVidia wird 3dfx kaufen, inklusive aller Marken, Patente und Chip-Bestände - die laufenden Patentstreitigkeiten sollen zudem beigelegt werden.

Treffen der Europäischen Patent Organisation in München ging gestern zu Ende. Nach neun Tagen ging nun das Treffen der Mitglieder der Europäischen Patent Organisation zu Ende. Im Mittelpunkt des vielbeachteten Treffens stand neben den Patenten auf Leben, die offiziell nicht zur Diskussion standen, die Frage nach der Patentierbarkeit von Software.

Dell soll widerrechtlich Motherboard-Komponenten verwenden. Der PC-Hersteller Tulip Computers hat in den USA Klage wegen einer angeblichen Patentverletzung durch Dell eingereicht. Dabei geht es um Konstruktionselemente von Mainboards, auf die Tulip seit 1997 ein Patent angemeldet hat.

Silicom kündigt "echte" Plug-and-Play-Hardware an. Das israelische Hardwareunternehmen Silicom hat eine Technologie zum Patent angemeldet, die eine Installation zukünftiger USB-Hardware zum absoluten Kinderspiel machen könnte: Dank "USB Self-Install" sollen für Laien unverständliche Treiberinstallationen vollautomatisch und ohne das Einlegen irgendwelcher CDs oder Disketten erfolgen.

Strategisch wichtige Bereiche sollen gefördert werden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat grünes Licht für die Verwendung der Mittel aus den UMTS-Zinserlösen für Bildung und Forschung gegeben. Insgesamt werden 1,8 Milliarden DM in den Jahren 2001 bis 2003 zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Speicherpreise sollen bis Jahresende weiter sinken. Infineon meldet Rekordergebnis für das Geschäftsjahr 2000 und das vierte Quartal. Der Umsatz steigt im Jahresvergleich um 72 Prozent auf 7,28 Milliarden Euro, das EBIT kletterte auf 1,67 Milliarden Euro. Der Konzernüberschuss stieg auf 1,13 Milliarden Euro. Dabei war das vierte Quartal das erfolgreichste im Geschäftsjahr.

Zahlreiche Versteigerungen bei Online-Auktionshaus eBay. Sony hat die erste Fuhre von PlayStation-2-Konsolen bei der gestrigen US-Markteinführung offenbar mit Erfolg verkaufen können - die US-Presse meldete Warteschlangen vor Geschäften, in denen die Menschen zum Teil stundenlang ausharrten. Bei nur knapp 500.000 Geräten für die gesamten USA ist das jedoch auch kein Wunder.

Software-Patente gefährden das "demokratische" Konzept Open Source. Der Berliner Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen sprach sich am Wochenende in einem Beschluss für Open-Source-Software aus. Der in die Initiative "Informationsgesellschaft - green it!" eingebettete Beschluss will das Open-Source-Konzept fördern und spricht sich zudem gegen Software-Patente aus.

Wie du mir, so ich dir.. Macromedia hat die Einreichung einer Klage gegen den Rivalen Adobe angekündigt, der seinerseits Macromedia vor einiger Zeit wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt hatte.

Groß schluckt Klein. Creative Labs hat die gesamten Vermögensbestände des unter Gläubigerschutz stehenden Konkurrenten Aureal inklusive dessen Patente aufgekauft, nachdem der zuständige kalifornische U.S. Bankruptcy Court diesem zugestimmt hat. Vor einer Weile sah es noch so aus, als ob Guillemot zukünftiger Besitzer von Aureal sein würde.

Neuer Apple Online Store mit Ein-Klick-Shopping. Apple hat die patentierte 1-Click-Bestellung des US-Online-Kaufhauses Amazon.com lizenziert, um damit seinen eigenen Online-Shop auszustatten. Damit können registrierte US-Kunden nun ab sofort alle Apple-Produkte bequem mit einem Klick bestellen. So auch die erste kommerzielle Software, die Apple selbst gegen Bezahlung zum Download anbietet.

Infineon soll keine SDRAM- und DDR-RAMs mehr verkaufen dürfen. Nachdem Rambus bereits zahlreiche Klagen mit verschiedensten Speicherherstellern eingereicht und am Laufen hat, hat das US-Speichertechnologie-Unternehmen nun in einer Pressemitteilung selbstbewusst nochmals auf eine bereits im August zugestellte Klage gegen die deutsche Infineon Technologies AG hingewiesen. Diese muss sich vor einem Mannheimer Gericht und im US-Bundesstaat Virginia wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verteidigen.

Untersuchung bei der US International Trade Commission beantragt. Rambus hat bei der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) um Untersuchung von angeblich patentrechtsverletzenden Speicherbaustein-Importen von Hyundai gebeten. Außerdem hat der Speichertechnologie-Hersteller Klage gegen Hyundai in Deutschland und Frankreich sowie gegen Micron in Deutschland eingereicht.

Algorithmen werden entdeckt, aber nicht erfunden. Anlässlich der laufenden Vorbereitungen zur Reform des Europäischen Patentübereinkommens hat sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Software sei nichts anderes als Algorithmen, die entdeckt aber nicht erfunden werden, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung von letzter Woche.

US-Patente auf Verschlüsselungsalgorithmus laufen aus. Der RSA-Public-Key-Encryption-Algorithmus wird jetzt zum Allgemeingut und kann von jedem verwendet werden, um eigene Produkte auf dessen Basis zu entwickeln.

Folgen weitere Hersteller und Klagen ebenfalls? Der Speicher- und PC-Hersteller Micron Technology hat laut einer Pressemitteilung gegen das Speichertechnologie-Unternehmen Rambus im U.S. District Court in Delaware Klage eingereicht. Micron wirft Rambus vor, gegen Bundes-Kartellrecht zu verstoßen und nicht halt- und durchsetzbare Speicherpatente zu verfechten.

NVidia will Herstellung, Verkauf und Import von 3dfx-Chips stoppen. Nachdem NVidia 3dfx im 3D-Grafikchip-Geschäft mittlerweile den Rang abgelaufen hat, holt man nun zu einem weiteren schweren Schlag gegen den Konkurrenten aus und reicht Klage gegen 3dfx Interactive vor dem United States District Court des Northern District of California ein.

Digitalisierte Unterschrift für E-Commerceanwendungen. Die DaimlerChrysler Venture GmbH (DCV), eine hundertprozentige Tochter der DaimlerChrysler AG, beteiligt sich als Lead-Investor mit 22,57 Prozent bei der BS Biometric Systems GmbH.

20.000 Bürger und 50 Firmen fordern ein softwarepatentfreies Europa. 20.000 Personen, darunter 300 Firmenleiter, haben die EuroLinux-Petition für ein softwarepatentfreies Europa seit dem 15. Mai 2000 unterzeichnet. Die Petition ruft zum Schutz von Innovation und Wettbewerb in der europäischen Informationstechnik-Branche auf und wendet sich gegen aktuelle Pläne der Europäischen Kommission, die Patentierung von Programmlogik in Europa zu legalisieren.

ASP-Konsortium e.V. für freie Nutzung des Begriffs "ASP". Unternehmen im ASP-Bereich erhielten in den vergangenen Wochen ein Schreiben durch den "Besitzer" der Marke "ASP" das ihnen die Nutzung des Kürzels "ASP" untersagt, erklärte das ASP-Konsortium. Daher will der Zusammenschluss von ASP-Anbietern nun zum Schutz der freien Verfügbarkeit des Begriffs ASP die Löschung des Begriffs "ASP" beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragen.

Bahnbrechende Vollkuppel-Projektion. Die Unternehmen SGI, Carl Zeiss Jena GmbH und Schneider Laser Technologies AG haben eine strategische Allianz angekündigt, die dem Erlebnis in Planetarium-Vorführungen eine neue Qualität erschließen soll. Die Partner wollen gemeinsam Lösungen vermarkten, die in der Rundum-Kuppel des Planetariums die Projektion extrem hochauflösender Realtime-3D-Grafik erlaubt.

Monopolstellung von Rambus befürchtet. Laut TechWeb erwägt die DRAM-Industrie dem Treiben von Rambus ein Ende zu setzen. So werde im Moment eine Kartellrechtsbeschwerde bei der US Federal Trade Commission (FTC) gegen den Speichertechnologie-Hersteller geplant. Grund dafür ist, dass Rambus seit Anfang des Jahres von Speicher- und PC-Herstellern Lizenzgebühren verlangt, sofern diese SDRAM einsetzen.

Linux Verband kritisiert Haltung der EU-Kommission. Die in einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) gemeldete Ablehnung der USA-Praxis bei Software-Patenten durch die Europäische Kommission bedeutet nach Ansicht des LIVE Linux Verband e.V. keine Entwarnung für mittelständische Softwarehersteller oder die Free-Software-Gemeinde.

Normen beschleunigen die technische Entwicklung. Normen wirken sich positiv auf das Wirtschaftswachstum in Deutschland und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Dies zeigt eine Studie des Fraunhofer-Instituts für Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI) und der Technischen Universität Dresden.

Copyrightklage läuft aber noch. Sony Computer Entertainment America (SCEA) hat die Klage gegen den Softwareanbieter Connectix offenbar fallen gelassen, der den kommerziellen PlayStation-Emulator "Virtual Game Station" (VGS) sowohl für PC als auch Mac anbietet. In einer Pressemitteilung gab Connectix bekannt, dass die für diese Woche geplante Anhörung vor Gericht deshalb abgesagt wurde.

Keine Unterstützung für RD-RAM mehr? Der Chipsatz- und Prozessor-Hersteller VIA Technologies hat sich in einer Pressemitteilung erneut und eindeutig für einen kommenden DDR-SDRAM-Standard entschieden und will diesen in allen Segmenten des PC-Markts unterstützen. Bereits im April 2000 hatte VIA angekündigt, DDR-SDRAM als PC-133-SDRAM-Nachfolger zu unterstützen.

Alternativen zum LCD bald marktreif? Wenn es nach der Universal Display Corporation (UDC) geht, sind die Displays der Zukunft bald zusammenrollbar oder transparent. Auf einem Aktionärs-Treffen hat das Unternehmen zwei neue Prototypen ihrer noch in Entwicklung befindlichen Organischen Licht Emittierenden Displays (OLEDs) demonstriert: Ein dynamisches, Bild-scrollendes, flexibles OLED und ein transparentes OLED.

Nach Toshiba ist nun auch Hitachi Lizenznehmer von Rambus. Nachdem Rambus Inc. Anfang des Jahres gegen Hitachi Ltd., Hitachi Semiconductor America und ein deutsches Hitachi-Tochterunternehmen wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen geklagt hat, haben sich die Unternehmen nun geeinigt und die Gerichtsverfahren beendet. Nach Toshiba zahlt nun auch Hitachi Lizenzgebühren für SDRAM-Speichertechnologie an Rambus.

Rambus stellt schnelleres RDRAM vor. Der Aktienkurs von Rambus ist am Freitag um 46 Prozent nach oben geschnellt. Nicht etwa, weil das Unternehmen eine schnellere RDRAM-Speicherbaustein-Generation vorgestellt hat, sondern weil bekannt gegeben wurde, dass Toshiba mit dem Unternehmen ein Lizenzabkommen geschlossen hat. Brisanter Weise umfasst dieses nicht nur die neue Technologie, sondern auch herkömmliche SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichertechnologie.

Unternehmen schließen gegenseitiges Lizenzabkommen. Trend Micro und Network Associates gaben bekannt, dass sie ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und die Nutzung der Patente des jeweils anderen Unternehmens in Lizenz vereinbart haben, womit alle anhängigen Prozesse auf Bundesebene beendet seien. Die Klagen beider Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen werden auf Grund der Einigung der beiden Virenschutzunternehmen zurückgenommen.

Liefer- und Abholservice für 24 Stunden Internet-Shopping. Die Frankfurter Niederlassung der IBM Deutschland hat gemeinsam mit Karstadt/Hertie Zeil und der Firma Shopping Box einen ganz besonderen E-Commerce-Service gestartet. Waren, die online auf der Karstadt-Internetseite "my- world.de" bestellt wurden, werden binnen weniger Stunden in spezielle Fächer im Erdgeschoss des IBM-Gebäudes in der Frankfurter Bürostadt Niederrad geliefert.

Kauft Intense3D, Wildcad-Produktlinie und Patente. 3Dlabs wird die Intergraph-Tochter Intense3D übernehmen und deren Highend-Grafikkartenserie "Wildcat" in das eigene Produktportfolio übernehmen. Die Übernahme wird voraussichtlich während des zweitens Quartals 2000 abgeschlossen sein.