Patent

Intel erhält nun Zugriff auf alle Rambus-Patente. Der Speichertechnologie-Hersteller Rambus und Intel haben eine neue Patentaustausch-Vereinbarung geschlossen, welche die bisherige ablöst. Damit dürfte Intel nun mehr Freiheiten bei der Unterstützung des mit Rambus RDRAM konkurrierenden DDR-SDRAM-Speichers gewonnen haben.

Free Software Foundation ermahnt Victor Yodaiken. Die Free Software Foundation (FSF) hat jetzt offiziell erklärt, dass "RTLinux" von Victor Yodaiken und seiner Firma FSMLabs die GPL verletzt. Das Echtzeitbetriebssystem RTLinux erweitert den unter der GNU General Public License stehenden Linux-Kernel um Echtzeit-Interrupt-Handling, das in der verwendeten Form von Yodaiken patentiert ist.

Insgesamt fünf Anwaltskanzleien klagen gegen Rambus. Nachdem Rambus seit Anfang August die erste Sammelklage von Aktionären am Hals hat, folgen nun weitere. Mittlerweile sind es mindestens fünf US-amerikanische Anwaltskanzleien, die den Speichertechnologiehersteller im Namen von Aktionären unabhängig voneinander wegen falscher Angaben über Patente und zu erwartende SDRAM-Lizenzzahlungen verklagen.

Hochschullehrer erhalten 30 Prozent der Lizenzeinnahmen. Damit Hochschulen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten können, will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn den systematischen Aufbau des Hochschulpatentwesens vorantreiben. Dazu werden bis 2004 bis zu 100 Millionen DM aus den Zinsersparnissen der UMTS-Lizenzversteigerungen zur Verfügung gestellt.

Rambus darf nicht mehr gegen SDRAM-Hersteller und -Patentinhaber klagen. Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Im Berufungsverfahren hat Rambus nun laut Infineon erfolglos versucht, zumindest das damalige Juryurteil zu kippen, um nicht mehr als Betrüger dazustehen.

IA-64 EPIC soll Patente von Intergraph verletzen. Intergraph hat dem U.S. District Court des Eastern District of Texas Klage gegen Intel wegen Verletzung von Patentrechten erhoben. Intergraph glaubt, Intel verletze mit dem Itanium zwei Patente, die Schlüsselaspekte des Parallel Instruction Computing (PIC) betreffen. Intergraph hat diese Technologien bereits 1992 für den C5-Clipper-Mikroprozessor entwickelt.

Multimonitor-Applikation für 2 Millionen US-Dollar. ATI hat von Appian Graphics die HydraVision Desktop Management Software und die dazu gehörende Technologie für 2 Millionen US-Dollar übernommen. Nach der Vereinbarung hat ATI darüber hinaus einige Patente übernommen, die sich mit Multi-Monitor-Technologien beschäftigen. Daneben wurden einige Appian-Mitarbeiter von ATI übernommen.

Superscape passt SWERVE i3D an ARM-Prozessoren an. Das Software-Unternehmen Superscape wird seine 3D-Engine für mobile Endgeräte, SWERVE i3D, an ARMs Embedded RISC-Prozessoren anpassen. ARM hat zudem eine SWERVE-i3D-Lizenz erworben, um seinen Kunden die Software zur Verfügung stellen zu können.

Bundeskabinett beschließt Änderung des Hochschullehrerprivilegs. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Änderung des § 42 Arbeitnehmererfindergesetz zu reformieren. Damit werden die Hochschulen das Recht erhalten, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren.

US-Patent für molekulare Elektronik anerkannt. Hewlett-Packard hat in diesem Monat vom US-Patentamt ein Schlüsselpatent anerkannt bekommen, auf dessen Basis der Hersteller der Realisierung molekülgroßer Schaltkreise näher kommen will. Das Patent befasst sich mit der problematischen Verbindung von molekülgroßen Schaltkreisen mit den gebräuchlichen und wesentlich größeren integrierten Schaltkreisen auf Silizium-Basis.

Außergerichtliche Einigung. Hewlett-Packard hat angekündigt, dass man sich in einer Patentrechtsverletzung hinsichtlich der Tintenstrahlerpatronen in Deutschland und Frankreich mit International United Technology geeinigt habe.

Weiteres US-Patent bewilligt. Digimarc hat die eigene Wasserzeichen-Technologie für digitale Videostreams weiter verfeinert. In seinem gerade anerkannten und veröffentlichten 23. US-Patent mit der Nummer 6,229,924 beschreibt das Unternehmen Methoden zur Reduktion von sichtbaren Artefakten in gebrandmarkte Videostreams.

Transaktion soll Ende Juni 2001 abgeschlossen werden. Der Speicherspezialist American Megatrends, der den meisten als BIOS-Hersteller AMI untergekommen sein dürfte, und LSI Logic haben sich über den Verkauf der RAID-Sparte von American Megatrends verständigt. Dazu gehören die entsprechenden Patente von AMI wie auch die 200-köpfige Belegschaft des Bereichs.

Gericht in Monza erteilt keinen gerichtlichen Unterlassungsbefehl. Dem Speichertechnologiehersteller Rambus scheinen weitere Schlappen vor Gericht zu drohen: Ein italienischer Richter hat in Monza einen gerichtlichen Unterlassungsbefehl gegen den angeblichen Patentrechtsverletzer Micron abgelehnt, so dass das Unternehmen weiter ausliefern darf.

US-Patentamt gewährt Patentschutz auf Time-Shifting-Technologie. Das US-Patentamt hat jetzt der Firma TiVo ein Patent gewährt, das einige Technologien für digitale Videorekorder (Personal Video Recorder, PVR) umfasst. TiVo zählt in diesem Bereich zu den Pionieren, steht aber bei weitem nicht allein da, denn ähnliche Konzepte verfolgen beispielsweise auch ATI mit seinen All-in-Wonder-Karten, Grundig mit Media-TV, Replay TV und Microsoft mit Ultimate TV.

Infineon gewinnt auch die Gegenklage. Die Geschworenen des US-Bezirksgerichts Virginia haben am Dienstag in der Gegenklage von Infineon gegen Rambus ihr abschließendes Urteil gefällt: Nachdem Rambus bereits seine Patentverletzungsklage gegen Infineon verloren hat, muss das Speichertechnologie-Unternehmen wegen Betrugs eine Geldstrafe an den Kläger zahlen.

IP.com und das Foresight Institute starten PriorArt.org. Die gemeinsam von der "Intellectual Property"-Firma IP.com und dem Foresight Institute ins Leben gerufene Organisation PriorArt.org soll Open-Source-Entwicklern eine neue Waffe im Kampf gegen "schlechte" Patentanmeldungen an die Hand geben. Der "defensive Publishing Dienst" soll so Open-Source-Entwicklern die Freiheit zu Innovationen erhalten.

Berufung angekündigt. Rambus hat vor dem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia eine schwere Schlappe einstecken müssen: In dem Patentrechtsstreit gegen Infineon wies der Richter vergangene Woche auch die restlichen Klagepunkte zurück.

Abgeworbene Mitarbeiter sollen Insider-Wissen weitergegeben haben. Der Grafikchiphersteller Trident Microsystems hat Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht. Der Grund der Klage: VIA und S3 Graphics sollen sich mit Hilfe von abgeworbenen leitenden Trident-Angestellten widerrechtlich Handelsgeheimnisse angeeignet haben.

Urheberrechts- und Patentabgaben als Kostentreiber. Der CD-R-Hersteller Memorex hat für den weiteren Jahresverlauf Preissteigerungen im Rohlings-Bereich angekündigt. Die ab dem 1. Juni 2001 geltenden höheren Preise resultieren nach Angaben des Herstellers aus steigenden Abgaben an Urheberrechtsinhaber.

Vigos Website Accelerator soll für schnelleres E-Business sorgen. Mit dem VIGOS Secure Website Accelerator stellte die VIGOS AG heute eine Weiterentwicklung ihres Internet-Beschleunigers vor. Das neue Produkt unterstützt jetzt erstmalig das Secure-Socket-Layer-Protokoll (SSL) zur Verschlüsselung der Datenübertragung und sorgt zudem durch eine gzip-kompatible Kompression der auszuliefernden Daten für eine deutliche Reduktion des Transfervolumens.

Firmen legen Patentrechtsstreit bei. Die NEC Corporation und LG.Philips (LGP) haben laufende LCD-Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt. In Rahmen der Einigung haben die Unternehmen einen Austausch ihrer LCD-Patente angekündigt.

Überbleibsel des Konkurrenten geschluckt. Für einen Betrag von vorerst 55 Millionen US-Dollar in bar hat Grafikchip-Hersteller NVidia, genauer gesagt dessen NVidia US Investment Company getaufte Tochter, nun alle Marken, Patente und Reste des ehemaligen Konkurrenten 3dfx übernommen.

Gemeinsame Entwicklung von OLED-Fernsehbildschirmen. Die Universal Display Corporation (UDC) und Sony haben ein Abkommen geschlossen, das die Entwicklung von marktreifen "Organischen Licht Emittierenden Displays" (OLED) beschleunigen soll. Insbesondere die Entwicklung großflächiger Displays für das Wohnzimmer steht dabei laut Sony im Vordergrund.

FIZ Karlsruhe mit 32 Millionen internationalen Patentschriften. Das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe hat eine Patent- und Markendatenbanken ins Internet gebracht, die über den wissenschaftlich-technischen Datenbankverbund STN International angeboten werden. 32 Millionen internationale Patentschriften zitiert allein die dort bereitgestellte internationale Patentdatenbank INPADOC.

KDE setzt auf Mozilla - lzip verspricht bahnbrechende Kompression. Laut CNN lässt sich Microsoft Nullen und Einsen patentieren, bei 3DFiles.com gibt es eine Demo zu Duke Nukem Forever. 2002 wird zudem das Internet eine Woche Zwangspause einlegen. Damit aber nicht genug, der erste April hielt einiges mehr bereit.

Gestrauchelter Grafikkartenhersteller meldet Geschäftszahlen für 2001. Auf einer außerordentlichen Aktionärsversammlung am 27. März haben 3dfx-Aktionäre dem Ende 2000 angekündigten Kauf der Patente, Marken und verbleibenden Chipbestände an NVidia zugestimmt. Zudem hat der gestrauchelte Grafikkartenhersteller, derzeit nur mit dem Verkauf der restlichen Grafik- und TV-Karten beschäftigt, sein Ergebnis für das vollendete Geschäftsjahr 2001 verkündet.

Handhelds von Palm und Handspring verstoßen angeblich gegen NCR-Patente. NCR hat in den USA Klage gegen Palm und Handspring erhoben, da diese mit ihren PDAs gegen von NCR gehaltene Patente verstoßen würden. NCR beruft sich dabei auf die US-Patente Nr. 4.634.845 ("the Hale '845 Patent") und Nr. 4.689.478 ("the Hale '478 Patent"), in denen von einem System die Rede ist, das ein "portables Terminal" einschließt, welches für ein breites Spektrum an Finanz-, Shopping- und anderen Transaktionen genutzt werden kann.

InControl stellt weltweit kleinstes Eingabegerät vor. Die Firma InControl Solutions hat die Markteinführung des nach Unternehmensangaben weltweit kleinsten Eingabegerätes, des Piccolo Point MiniJoydisk, bekannt gegeben. Mit einem extrem niedrigen Profil, das weniger als 4 mm stark ist, will man eine berührungsempfindliche Cursorsteuerung mit geringsten Abmessungen entwickelt haben. Schon die Berührung mit der Fingerspitze reicht aus, um zu scrollen, zu markieren oder Symbole anzuklicken.

Durch Patent-Lizenzierungsprogramm sollen Urheberrechte vergütet werden. Der Breitband-Netzwerklösungsanbieter Proxim will seine Urheberrechte im Zusammenhang mit der Direct-Sequence-WLAN-(Wireless-Local-Area-Network-)Technologie schützen. Im Markt der drahtlosen Netzwerktechnik werden IEEE 802.11b und IEEE 802.11DS als gebräuchliche Standards eingesetzt. Proxim besitzt Patente für Implementierungstechniken, die in zahlreichen drahtlos kommunizierenden Produkten auf der Grundlage dieser Standards verwendet werden.

BountyQuest belohnt Xpics-Betreiber Brian Shuster mit 10.000 US-Dollar. Das US-Unternehmen BountyQuest hat seit Oktober 2000 bereits vier Gewinner verkündet, die bei der Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen geholfen haben. Der fünfte Gewinner wurde nun ebenfalls mit 10.000 US-Dollar und dem Silver Bullet Award belohnt: Internet-Porno-Anbieter Brian Shuster habe Beweise vorgelegt, nach denen er bereits vor dem Online-Werbevermarkter DoubleClick ein eigenes Banner-Werbenetzwerk in Betrieb hatte.

MicrochaiVM mit wenig Speicherbedarf für mobile Endgeräte. Hewlett-Packard (HP) bietet ab sofort eine Entwicklerversion einer mobilen Java-Version namens HP MicrochaiVM an. Diese Java-Machine ist derzeit für die Betriebssysteme PalmOS, WindowsCE und Linux erhältlich, eine Epoc-Version bietet HP nicht an. Diese spezielle Java-Version soll sich vor allem durch geringen Ressourcenverbrauch auszeichnen, um Java-Applikationen auch auf mobilen Geräten nutzen zu können.

Anpassbare Oberfläche bald nur noch für MacOS? Apple hat jetzt ein 1998 angemeldetes Patent zugesprochen bekommen, das "Themes", also ein flexibles System zur Änderung der Oberfläche - ein User Interface - umfasst. Apple nennt dies "Multipletheme engine graphical user interface architecture".

Vertrauliche Rambus-Dokumente sorgen für Kontroversen. Während sich die von Rambus angestrengten Patentrechtsklagen gegen Hyundai und Micron in Deutschland noch verzögern, gibt es Neues aus den USA: Das Branchenmagazin Electronic News hat beim US District Court of San Jose erfolgreich auf Veröffentlichung einiger als ehemals vertraulich eingestufter Papiere von Hyundai gedrängt, in der die Anwälte Rambus vorwerfen, die Regeln des Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) mit dem Ziel gebrochen zu haben, weltweit die SDRAM-Urheberrechte an sich zu reißen.

Brokat will mobile digitale Signatur exklusiv vermarkten. Die Brokat AG hat für das von ihr entwickelte Verfahren der mobilen digitalen Signatur vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent erhalten. Damit will das Unternehmen nun in der Lage sein, dieses grundlegende Verfahren für die sichere Abwicklung von Geschäften über elektronische Kanäle wie das Internet oder Mobilfunk ab sofort exklusiv zu vermarkten.

Verschiebung auf Grund verfahrensrechtlicher Gründe. Der mit Spannung erwartete Verfahrensbeginn der von Rambus angestrengten Patentrechtsklagen gegen die deutschen Niederlassungen der Speicherhersteller Micron und Hyundai verzögert sich. Laut Rambus sind daran Verfahrensfragen schuld, die von den Gegnern zur Sprache gebracht wurden.

Grund: Patentrechtsverletzung durch konkurrierenden Lüfterhersteller. Der Lüfterhersteller Sunonwealth hat eine Patentrechtsklage gegen Creative Labs, Creative Technology und NVidia im US-Bezirksgericht von Los Angeles eingereicht. Der Grund dafür ist, dass die Hersteller Miniatur-Lüfter von ADDA und LaFan importieren, die offenbar Patente von Sunonwealth verletzen.

Microdefinition System minimiert die Größe von Update-Dateien. Wie Symantec bekannt gab, erhielt das Unternehmen zwei Software-Patente zugeteilt, die für schnelle Update-Einspielungen aktueller Virensignatur-Dateien sorgen. Die entsprechende LiveUpdate-Technik wird bereits in den aktuellen AntiVirus-Produkten von Symantec verwendet.

Patent für deutsche Internet-Forscher. Wissenschaftler aus Rheinland-Pfalz haben ein System entwickelt, das firmeninterne Computer im Internet sicherer vor unberechtigten externen Zugriffen schützten soll als "Firewalls". Für ihre Erfindung erhielten die Forscher des Trierer Instituts für Telematik jetzt Patentschutz, das teilte die mit der Fraunhofer-Gesellschaft verbundene Institution am Montag mit. Ihre "Lock-Keeper" genannte Schleusenlösung soll "Hackern" dadurch wirksam das Handwerk legen, dass niemals eine direkte physikalische Verbindung des firmeneigenen Netzes mit dem Internet zugelassen wird.

BountyQuest gibt die ersten vier Preisträger bekannt. Im Oktober letzten Jahres lobte die Firma BountyQuest Preisgelder in Höhe von 4 Millionen US-Dollar aus, um die Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen zu belohnen und zu fördern. Nach drei Monaten stehen nun die ersten vier Gewinner fest, die jeweils 10.000 US-Dollar für ihre Verdienste erhalten. BountyQuest fügt der finanziellen Belohnung auch noch einen passenden Preis hinzu, den Silver Bullet Award.

Satirische Strafandrohung verkündet. Das US-Unternehmen Despair hat es geschafft, sich das im E-Mail- und Chat-Verkehr gebräuchliche Emoticon ":-(" als Marke schützen zu lassen und reagiert mit Satire auf diese Absurdität.

ATI darf integrierte Chipsätze für Intel-Board produzieren. Der Prozessorhersteller Intel und der Grafikkartenhersteller ATI Technologies haben ein Lizenzabkommen zum gegenseitigen Austausch von Patenten unterzeichnet. Damit sollen beide Unternehmen auf bestimmte Patente des anderen zugreifen und so zusätzliche Features in ihre Produkte integrieren können.

2886 Patente durch das US Patent and Trademark Office vergeben. IBM hat sich in den USA nun schon das achte Mal an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt - der Abstand zwischen Big Blue und dem nächsten Kanditaten beträgt immerhin 850 Patente. Damit hat IBM außerdem mehr Patente als seine acht größten Wettbewerber Hewlett-Packard, Intel, Sun, Microsoft, Cisco, Dell, Oracle und EMC.