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Rambus verklagt Hyundai und Micron in Deutschland

Untersuchung bei der US International Trade Commission beantragt

Rambus hat bei der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) um Untersuchung von angeblich patentrechtsverletzenden Speicherbaustein-Importen von Hyundai gebeten. Außerdem hat der Speichertechnologie-Hersteller Klage gegen Hyundai in Deutschland und Frankreich sowie gegen Micron in Deutschland eingereicht.

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Während Rambus in den USA die ITC dazu bewegen will, die mutmaßlich illegalen Exporte von SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichermodulen durch Hyundai verbieten zu lassen, da diese die von Rambus besessenen Patente Nr. 5,953,263; 6,034,918 und 6,038,195 verletzen würden, geht man in Europa zu direkten Klagen vor Gericht über.

Hyundai muss sich zudem in Deutschland und Frankreich gegen Patentrechtsklagen verteidigen, die Rambus nun eingereicht hat. Rambus will damit verhindern, dass SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichermodule verkauft werden, die angeblich das europäische Patent EP 0 525 068 verletzen. Selbiges umfasst grundlegende Technologien für Hochgeschwindigkeits-Speicher, die derzeit in SDRAMs und DDR-SDRAMs zu finden seien. Das Gerichtsverfahren wird in Deutschland voraussichtlich im Februar 2001 starten, so Rambus.

Auch der Speicher- und PC-Hersteller Micron Technology soll sich in Deutschland vor Gericht für Verletzung des bereits erwähnten europäischen Patents verantworten. Wie bei Hyundai strebt Rambus hier ein Lieferverbot an. Ende August hatte Micron in den USA gegen Rambus Klage eingereicht, da dieser gegen Bundes-Kartellrecht verstoße und nicht halt- und durchsetzbare Speicherpatente verfechten würde.

Kommentar:
Damit bleibt der Streit um Speichertechnologie-Patente bestehen und weitet sich stärker auf internationale Ebene aus. Rambus scheint alles daran zu setzen, sämtliche Speicher-Hersteller zu Lizenznehmern zu machen - unabhängig davon ob sie RDRAM- oder SDRAM-Technologien einsetzen. Ob diese darauf eine Antwort parat haben, wird sich zeigen müssen. Interessant dürfte auch sein, ab wann Rambus selbst in die Schussbahn gerät - denn der Weg zum Monopolisten, der mit beliebig wählbaren Lizenzgebühren den Markt zu seinen Gunsten beeinflusst, scheint nicht sehr fern zu sein. Zumal Rambus mit Intel einen einflussreichen Verbündeten hat...


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