Rambus verklagt Infineon wegen Patentrechtsverletzung

Infineon soll keine SDRAM- und DDR-RAMs mehr verkaufen dürfen

Nachdem Rambus bereits zahlreiche Klagen mit verschiedensten Speicherherstellern eingereicht und am Laufen hat, hat das US-Speichertechnologie-Unternehmen nun in einer Pressemitteilung selbstbewusst nochmals auf eine bereits im August zugestellte Klage gegen die deutsche Infineon Technologies AG hingewiesen. Diese muss sich vor einem Mannheimer Gericht und im US-Bundesstaat Virginia wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verteidigen.

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Rambus will auch gegen Infineon einen Herstellungs- und Verkaufsstopp von SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichermodulen erwirken, da diese das in Europa eingetragene Rambus-Patent EP 525 068 sowie die US-Patente 5,953,263 and 5,954,804 verletzen würden. In dieser Woche hatte Rambus gegen Micron und Hyundai in Deutschland bzw. den USA Klage eingereicht.

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Günter Gaugler, ein Pressesprecher von Infineon, bemerkte gegenüber Golem, dass es sich noch um ein schwebendes Verfahren handele und Gerichtstermine noch nicht feststünden. Man prüfe derzeit die Klageschrift von Rambus und könne deshalb noch kein Statement abgeben.

Gestern hatte NEC umfangreiche Lizenzvereinbarungen mit Rambus vereinbart, die vor allem eine schnellere Generation von RD-RAM-Technologien umfasst.

Kommentar:
Das klagefreudige Unternehmen nimmt für sich in Anspruch, einige grundlegende Technologien des Speicherzugriffs erfunden und rechtskräftig patentiert zu haben, die derzeitig in gebräuchlichen SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichermodulen genutzt werden. Interessanterweise begannen die Klagen erst, nachdem sich abzeichnete, dass die von Rambus und Intel präferierte RD-RAM-Speichertechnologie sich aus Kostengründen nicht wirklich durchsetzen und zum Standard mausern konnte. So gibt es denn für Rambus auch relativ viel Gegenwind von Seiten der Speicherhersteller, die zunehmend mit Gegenklagen antworten und von Rambus keine SDRAM-Patente lizenzieren wollen, die womöglich mehr kosten als RD-RAM-Lizenzen.

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