British Telecom verfolgt Patent auf Hyperlinks

US-Provider verklagt

Das Telekommunikationsunternehmen hat gegenüber einem US-Provider jetzt Klage eingereicht, nachdem die Firma bereits seit 1986 ein Patent für Hyperlinks besitzt. Das Patent wurde schon 1977 und noch einmal in veränderter Form 1980 eingereicht und erst am 10. Oktober 1989 dem Unternehmen erteilt.

Artikel veröffentlicht am ,

Bislang machte der britische Konzern jedoch keine Anstalten, rechtliche Schritte zu unternehmen. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Der Internet-Provider Prodigy ist nun das erste Unternehmen, das sich auf Grund des Patentes vor einem Gericht in New York verantworten muss.

Schon im Sommer 2000 hatte British Telecom insgesamt 17 amerikanische Provider davon unterrichtet, dass man beabsichtigt, Lizenzgebühren für die Verwendung von Hyperlinks einzufordern. Falls es nicht zu einer Zahlung komme, wolle man auf gerichtlichem Wege eine Lizenzzahlung erzwingen. Die Höhe der angestrebten Lizenzzahlungen ist bislang nicht bekannt.

Das Patent gilt - wenn überhaupt - nur in den USA bis Ende 2006. Nun gilt es, nachzuweisen, ob der Inhalt des Patents nicht schon vor der Einreichung von Dritten eingesetzt oder öffentlich besprochen wurde. In diesem Fall ist es nach den entsprechenden Rechtsvorschriften nicht mehr patentierbar.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Verkaufsverbot
Huawei will 50-Cent-Lizenzgebühr pro AVM-Fritzbox

Huawei hat gerichtlich ein gültiges Verkaufsverbot von Fritzboxen mit Wi-Fi 6 und Wi-Fi 7 durchgesetzt. Es geht um Huaweis Patente für den Standard.

Verkaufsverbot: Huawei will 50-Cent-Lizenzgebühr pro AVM-Fritzbox
Artikel
  1. Elektro-SUV: Porsche macht den Macan deutlich aerodynamischer
    Elektro-SUV
    Porsche macht den Macan deutlich aerodynamischer

    Der vollelektrische Porsche Macan soll "in Kürze" in die Produktion gehen. Dazu hat der Sportwagenhersteller neue Details zu dem SUV genannt.

  2. The Lost Crown im Test: Prince of Persia als super spaßiger Sidescroller
    The Lost Crown im Test
    Prince of Persia als super spaßiger Sidescroller

    Kein Prinz als Held, aber sonst königlich: Prince of Persia - The Lost Crown entpuppt sich im Test als rundherum gut gemachtes Abenteuer.
    Von Peter Steinlechner

  3. Future Racing Cable: Modulares USB-Kabel lädt 240 Watt und überträgt 40 GBit/s
    Future Racing Cable
    Modulares USB-Kabel lädt 240 Watt und überträgt 40 GBit/s

    Auf Indiegogo verspricht der Hersteller, dass kein anderes USB-Kabel mehr gebraucht wird. Schließlich sei das Future Racing Cable vielseitig.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    • Daily Deals • PS5 + Spider-Man 2 569€ • AMD Ryzen 9 5950X 379€ • Switch-Controller 17,84€ • AOC 27" QHD 165Hz 229€ • MindStar: Gigabyte RTX 4070 Ti 819€ • Google -47% • Steelseries -64% • Corsair -39% • Bose -36% • 3 Spiele für 49€ • Gigabyte 27" QHD 240 Hz 399€ • EA-Spiele -66% [Werbung]
    •  /