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Europäische Patent Organisation gegen Software-Patente

Treffen der Europäischen Patent Organisation in München ging gestern zu Ende

Nach neun Tagen ging nun das Treffen der Mitglieder der Europäischen Patent Organisation zu Ende. Im Mittelpunkt des vielbeachteten Treffens stand neben den Patenten auf Leben, die offiziell nicht zur Diskussion standen, die Frage nach der Patentierbarkeit von Software.

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Die Konferenz entschied sich dafür, Computer-Programme nicht von der Liste nicht-patentierbarer Erfindungen zu streichen, womit Software-Patente wohl vorerst vom Tisch sind. Allerdings wird Software bereits heute als Teil anderer Erfindungen patentiert.

Dennoch war die Patentierung von Software heiß umstritten. Während viele große Unternehmen auf eine Patentierbarkeit von Software ähnlich wie in den USA drängten, lehnten vor allem Vertreter der Open-Source-Bewegung die Patentierbarkeit von Software ab. Sie sahen die Entwicklung freier Software durch mögliche Patente auf triviale Algorithmen gefährdet.

So treibt die Patentierbarkeit von Softare und Geschäftsmodellen mitunter recht kuriose Blüten. Nicht zuletzt das Amazon-Patent auf die 1-Click-Bestellung hat hier für heftige Diskussionen gesorgt.


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