Patent

Algorithmen werden entdeckt, aber nicht erfunden. Anlässlich der laufenden Vorbereitungen zur Reform des Europäischen Patentübereinkommens hat sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Software sei nichts anderes als Algorithmen, die entdeckt aber nicht erfunden werden, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung von letzter Woche.

US-Patente auf Verschlüsselungsalgorithmus laufen aus. Der RSA-Public-Key-Encryption-Algorithmus wird jetzt zum Allgemeingut und kann von jedem verwendet werden, um eigene Produkte auf dessen Basis zu entwickeln.

20.000 Bürger und 50 Firmen fordern ein softwarepatentfreies Europa. 20.000 Personen, darunter 300 Firmenleiter, haben die EuroLinux-Petition für ein softwarepatentfreies Europa seit dem 15. Mai 2000 unterzeichnet. Die Petition ruft zum Schutz von Innovation und Wettbewerb in der europäischen Informationstechnik-Branche auf und wendet sich gegen aktuelle Pläne der Europäischen Kommission, die Patentierung von Programmlogik in Europa zu legalisieren.

ASP-Konsortium e.V. für freie Nutzung des Begriffs "ASP". Unternehmen im ASP-Bereich erhielten in den vergangenen Wochen ein Schreiben durch den "Besitzer" der Marke "ASP" das ihnen die Nutzung des Kürzels "ASP" untersagt, erklärte das ASP-Konsortium. Daher will der Zusammenschluss von ASP-Anbietern nun zum Schutz der freien Verfügbarkeit des Begriffs ASP die Löschung des Begriffs "ASP" beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragen.

Bahnbrechende Vollkuppel-Projektion. Die Unternehmen SGI, Carl Zeiss Jena GmbH und Schneider Laser Technologies AG haben eine strategische Allianz angekündigt, die dem Erlebnis in Planetarium-Vorführungen eine neue Qualität erschließen soll. Die Partner wollen gemeinsam Lösungen vermarkten, die in der Rundum-Kuppel des Planetariums die Projektion extrem hochauflösender Realtime-3D-Grafik erlaubt.

Monopolstellung von Rambus befürchtet. Laut TechWeb erwägt die DRAM-Industrie dem Treiben von Rambus ein Ende zu setzen. So werde im Moment eine Kartellrechtsbeschwerde bei der US Federal Trade Commission (FTC) gegen den Speichertechnologie-Hersteller geplant. Grund dafür ist, dass Rambus seit Anfang des Jahres von Speicher- und PC-Herstellern Lizenzgebühren verlangt, sofern diese SDRAM einsetzen.

Linux Verband kritisiert Haltung der EU-Kommission. Die in einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) gemeldete Ablehnung der USA-Praxis bei Software-Patenten durch die Europäische Kommission bedeutet nach Ansicht des LIVE Linux Verband e.V. keine Entwarnung für mittelständische Softwarehersteller oder die Free-Software-Gemeinde.

Normen beschleunigen die technische Entwicklung. Normen wirken sich positiv auf das Wirtschaftswachstum in Deutschland und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Dies zeigt eine Studie des Fraunhofer-Instituts für Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI) und der Technischen Universität Dresden.

Nach Toshiba ist nun auch Hitachi Lizenznehmer von Rambus. Nachdem Rambus Inc. Anfang des Jahres gegen Hitachi Ltd., Hitachi Semiconductor America und ein deutsches Hitachi-Tochterunternehmen wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen geklagt hat, haben sich die Unternehmen nun geeinigt und die Gerichtsverfahren beendet. Nach Toshiba zahlt nun auch Hitachi Lizenzgebühren für SDRAM-Speichertechnologie an Rambus.

Rambus stellt schnelleres RDRAM vor. Der Aktienkurs von Rambus ist am Freitag um 46 Prozent nach oben geschnellt. Nicht etwa, weil das Unternehmen eine schnellere RDRAM-Speicherbaustein-Generation vorgestellt hat, sondern weil bekannt gegeben wurde, dass Toshiba mit dem Unternehmen ein Lizenzabkommen geschlossen hat. Brisanter Weise umfasst dieses nicht nur die neue Technologie, sondern auch herkömmliche SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichertechnologie.

Unternehmen schließen gegenseitiges Lizenzabkommen. Trend Micro und Network Associates gaben bekannt, dass sie ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und die Nutzung der Patente des jeweils anderen Unternehmens in Lizenz vereinbart haben, womit alle anhängigen Prozesse auf Bundesebene beendet seien. Die Klagen beider Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen werden auf Grund der Einigung der beiden Virenschutzunternehmen zurückgenommen.

Liefer- und Abholservice für 24 Stunden Internet-Shopping. Die Frankfurter Niederlassung der IBM Deutschland hat gemeinsam mit Karstadt/Hertie Zeil und der Firma Shopping Box einen ganz besonderen E-Commerce-Service gestartet. Waren, die online auf der Karstadt-Internetseite "my- world.de" bestellt wurden, werden binnen weniger Stunden in spezielle Fächer im Erdgeschoss des IBM-Gebäudes in der Frankfurter Bürostadt Niederrad geliefert.

Kauft Intense3D, Wildcad-Produktlinie und Patente. 3Dlabs wird die Intergraph-Tochter Intense3D übernehmen und deren Highend-Grafikkartenserie "Wildcat" in das eigene Produktportfolio übernehmen. Die Übernahme wird voraussichtlich während des zweitens Quartals 2000 abgeschlossen sein.

Keine Angleichung an amerikanisches Patentrecht. Die Veranstalter des LinuxTages 2000, der vom 29.Juni bis zum 2.Juli in Stuttgart stattfindet, wollen die europäischen Regierungschefs in ihrem ehrgeizigen Ziel unterstützen, Europa in der Informationstechnologie voranzubringen.

Patentaustausch und Beilegung von Patentrechts-Streitigkeiten. Nachdem die Grafikchip-Hersteller NVidia und S3 bereits einen breit angelegten Austausch von Patentlizenzen vereinbarten, folgen nun 3dfx und Intel. Der Patentaustausch zwischen den beiden Unternehmen geht mit der Beendigung mehrerer Patentrechtsstreits zwischen 3dfx und dem 1999 von Intel erworbenen Grafikchip-Hersteller Real 3D einher.

Rambus ersucht ITC um Importverbot für Hitachi-RAM und Sega Dreamcast. Der US-Speicherchiphersteller Rambus hat vor der U.S. Handelskommission ITC um einen Einfuhrstopp für Produkte gebeten, die Hitachis Speichertechnologie einsetzen. Als Grund für diesen Schritt nennt das Unternehmen angebliche Patentrechtsverletzungen durch Hitachi.

Bald auch in Europa Software-Patentierungen möglich. Im amerikanischen Patentrecht ist es möglich, und nun scheint auch innerhalb der EU Software in bestimmten Fällen patentierbar zu werden.

Interessante Alternative zu Stift-Eingabegeräten und teuren Touchscreens. Mobiltelefone und Handhelds können meist nur per Tastatur oder Stift bedient werden, da die vom Computer her gewohnten Eingabemethoden vor allem aus Platzmangel problematisch sind. Der patentierte "Mouse Switch" des Erfinders C.L. Chung könnte das ändern: Auf einer nur 3cm x 2cm großen Fläche integriert er ein Eingabegerät, das als Maus, Stift und Joystick eingesetzt werden kann.

Handel mit "Intellectual Property". Zusammen mit Großkonzernen wie Procter & Gamble, Siemens, Boeing und DuPont ist die BASF Aktiengesellschaft einer Onlineplattform beigetreten, die Patente über das Internet vermarktet.

Strategische Partnerschaft für neues Musik-Portal. Die freenet.de AG beteiligt sich mit 50 Prozent an der music@liens AG. Ziel der Beteiligung sei es, gemeinsam das neue Internet-Musik-Portal von music@liens zu einem der führenden Musik-Portale im Internet auszubauen.

Kompatibel zu 100 PlayStation-Spielen. Das von Sony mit Klagen überhäufte US-Unternehmen Connectix liefert nun auch die erste PC-Version seines PlayStation-Emulators Virtual Game Station (VGS) aus. Die Mac-Version ist seit letztem Jahr fertig, durfte allerdings auf Grund einer von Sony angestrengten einstweiligen Verfügung einige Monate nicht ausgeliefert werden.

Schon 10.000 elektronische Protest-Unterschriften. In einem offener Brief hat Buchverleger Tim O'Reilly seinen Unmut gegen die Amazon-Patente zum One-Click-Einkauf geäußert.

Erstes Produkt des Psion Dacom "Wireless Connectivity"-Programms. Der britische PC-Card-Hersteller Psion Dacom stellt im Rahmen seines Anfang Februar verkündeten "Wireless Connectivity"-Programms sein erstes Bluetooth-Produkt vor. Die Bluetooth-PC-Card soll per Fingerdruck ein- und ausschaltbar sein und gleichzeitig die externe Bluetooth-Antenne bei Nichtgebrauch "aus dem Weg" schaffen können.

Deutscher verklagt 3Com wegen Patentrechtsverletzung. Die amerikanische Firma E-Pass Technologies hat am 28. Februar an einen New-Yorker-Gericht Klage gegen 3Com wegen Patentrechtsverletzung eingereicht.

Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt. Die Grafikchip-Hersteller NVidia und S3 haben ihren seit 1998 schwelenden Streit bezüglich gegenseitiger Patentrechtsverletzungen beendet und die Klagen gegeneinander fallen gelassen - überraschenderweise einigten sich die beiden Unternehmen sogar auf einen breit angelegten Austausch von Lizenzen.