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Patent

US-CoShopping-Anbieter Mercata gibt auf

Aus für CoShopping-Pionier in den USA. Mercata, einer der Pioniere des CoShopping-Prinzips, gab gestern bekannt, dass man den Geschäftsbetrieb zum 31. Januar 2001 einstellen wird. Nach einem abgesagten Börsengang Anfang 2000 war es dem Unternehmen nicht gelungen, neue Geldgeber zu finden.
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Mitsubishi zahlt SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus

Höhere Lizenzgebühren für SDRAM und DDR-SDRAM als für RDRAM. Der Halbleiter-Hersteller Mitsubishi Electric hat eine Lizenzvereinbarung mit dem Speichertechnologie-Unternehmen Rambus geschlossen, die SDRAM- und DDR-SDRAM-Technologie umfasst. Diese erlaubt es Mitsubishi, Speicherbausteine und Controller herzustellen und anzubieten, ohne mit den umstrittenen SDRAM-Patenten von Rambus in Konflikt zu geraten.
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BMWi veröffentlicht Gutachten zu Software-Patenten

Deutschland an zweiter Stelle bei Open-Source-Beiträgen. Nachdem die Diplomatische Konferenz zur Revision des "Europäischen Patent Übereinkommens" vom Ende November in München eine Vertragsänderung zur ungehinderten Patentierung von Softwaretechnologie abgelehnt hat, veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ein Kurzgutachten der Technischen Universität Berlin. Damit hofft man, eine breitere "fachöffentliche" wirtschaftliche und politische Diskussion zum umstrittenen Thema Software-Patente anzustoßen.
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Creative Labs steigt nicht aus dem Grafikkartengeschäft aus

Gerüchte dementiert. In Newsgroups und auf einigen US-Websites zirkulierende Gerüchte zum Ausstieg von Creative Labs aus dem Grafikkartengeschäft wurden nun vom Hardwarehersteller offiziell dementiert. Creative zählt weltweit zu den wichtigsten Lieferanten von Grafikkarten.
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British Telecom verfolgt Patent auf Hyperlinks

US-Provider verklagt. Das Telekommunikationsunternehmen hat gegenüber einem US-Provider jetzt Klage eingereicht, nachdem die Firma bereits seit 1986 ein Patent für Hyperlinks besitzt. Das Patent wurde schon 1977 und noch einmal in veränderter Form 1980 eingereicht und erst am 10. Oktober 1989 dem Unternehmen erteilt.
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NVidia kauft 3dfx für 112 Millionen US-Dollar

3dfx wird aufgelöst. Nachdem bereits Übernahmegerüchte durch das Netz geisterten, die von 3dfx aufs Heftigste dementiert wurden, ist es nun doch passiert: NVidia wird 3dfx kaufen, inklusive aller Marken, Patente und Chip-Bestände - die laufenden Patentstreitigkeiten sollen zudem beigelegt werden.
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Europäische Patent Organisation gegen Software-Patente

Treffen der Europäischen Patent Organisation in München ging gestern zu Ende. Nach neun Tagen ging nun das Treffen der Mitglieder der Europäischen Patent Organisation zu Ende. Im Mittelpunkt des vielbeachteten Treffens stand neben den Patenten auf Leben, die offiziell nicht zur Diskussion standen, die Frage nach der Patentierbarkeit von Software.
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Tulip verklagt Dell wegen angeblicher Patentverletzungen

Dell soll widerrechtlich Motherboard-Komponenten verwenden. Der PC-Hersteller Tulip Computers hat in den USA Klage wegen einer angeblichen Patentverletzung durch Dell eingereicht. Dabei geht es um Konstruktionselemente von Mainboards, auf die Tulip seit 1997 ein Patent angemeldet hat.
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Selbstinstallierend: USB-Hardware mit integrierten Treibern

Silicom kündigt "echte" Plug-and-Play-Hardware an. Das israelische Hardwareunternehmen Silicom hat eine Technologie zum Patent angemeldet, die eine Installation zukünftiger USB-Hardware zum absoluten Kinderspiel machen könnte: Dank "USB Self-Install" sollen für Laien unverständliche Treiberinstallationen vollautomatisch und ohne das Einlegen irgendwelcher CDs oder Disketten erfolgen.
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Grünes Licht für UMTS-Mittel für Bildung und Forschung

Strategisch wichtige Bereiche sollen gefördert werden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat grünes Licht für die Verwendung der Mittel aus den UMTS-Zinserlösen für Bildung und Forschung gegeben. Insgesamt werden 1,8 Milliarden DM in den Jahren 2001 bis 2003 zusätzlich zur Verfügung gestellt.
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Infineon mit Rekordergebnis

Speicherpreise sollen bis Jahresende weiter sinken. Infineon meldet Rekordergebnis für das Geschäftsjahr 2000 und das vierte Quartal. Der Umsatz steigt im Jahresvergleich um 72 Prozent auf 7,28 Milliarden Euro, das EBIT kletterte auf 1,67 Milliarden Euro. Der Konzernüberschuss stieg auf 1,13 Milliarden Euro. Dabei war das vierte Quartal das erfolgreichste im Geschäftsjahr.
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USA: PlayStation-2-Konsolen ausverkauft

Zahlreiche Versteigerungen bei Online-Auktionshaus eBay. Sony hat die erste Fuhre von PlayStation-2-Konsolen bei der gestrigen US-Markteinführung offenbar mit Erfolg verkaufen können - die US-Presse meldete Warteschlangen vor Geschäften, in denen die Menschen zum Teil stundenlang ausharrten. Bei nur knapp 500.000 Geräten für die gesamten USA ist das jedoch auch kein Wunder.
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Bündnis 90/Die Grünen - Freie Software für alle

Software-Patente gefährden das "demokratische" Konzept Open Source. Der Berliner Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen sprach sich am Wochenende in einem Beschluss für Open-Source-Software aus. Der in die Initiative "Informationsgesellschaft - green it!" eingebettete Beschluss will das Open-Source-Konzept fördern und spricht sich zudem gegen Software-Patente aus.
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Creative Labs kauft Aureal

Groß schluckt Klein. Creative Labs hat die gesamten Vermögensbestände des unter Gläubigerschutz stehenden Konkurrenten Aureal inklusive dessen Patente aufgekauft, nachdem der zuständige kalifornische U.S. Bankruptcy Court diesem zugestimmt hat. Vor einer Weile sah es noch so aus, als ob Guillemot zukünftiger Besitzer von Aureal sein würde.
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Apple lizenziert 1-Click-Patent von Amazon.com

Neuer Apple Online Store mit Ein-Klick-Shopping. Apple hat die patentierte 1-Click-Bestellung des US-Online-Kaufhauses Amazon.com lizenziert, um damit seinen eigenen Online-Shop auszustatten. Damit können registrierte US-Kunden nun ab sofort alle Apple-Produkte bequem mit einem Klick bestellen. So auch die erste kommerzielle Software, die Apple selbst gegen Bezahlung zum Download anbietet.
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Rambus verklagt Infineon wegen Patentrechtsverletzung

Infineon soll keine SDRAM- und DDR-RAMs mehr verkaufen dürfen. Nachdem Rambus bereits zahlreiche Klagen mit verschiedensten Speicherherstellern eingereicht und am Laufen hat, hat das US-Speichertechnologie-Unternehmen nun in einer Pressemitteilung selbstbewusst nochmals auf eine bereits im August zugestellte Klage gegen die deutsche Infineon Technologies AG hingewiesen. Diese muss sich vor einem Mannheimer Gericht und im US-Bundesstaat Virginia wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verteidigen.
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Rambus verklagt Hyundai und Micron in Deutschland

Untersuchung bei der US International Trade Commission beantragt. Rambus hat bei der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) um Untersuchung von angeblich patentrechtsverletzenden Speicherbaustein-Importen von Hyundai gebeten. Außerdem hat der Speichertechnologie-Hersteller Klage gegen Hyundai in Deutschland und Frankreich sowie gegen Micron in Deutschland eingereicht.
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Grüne gegen Ausweitung der Patentierbarkeit von Software

Algorithmen werden entdeckt, aber nicht erfunden. Anlässlich der laufenden Vorbereitungen zur Reform des Europäischen Patentübereinkommens hat sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Software sei nichts anderes als Algorithmen, die entdeckt aber nicht erfunden werden, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung von letzter Woche.
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RSA-Algorithmus wird Allgemeingut

US-Patente auf Verschlüsselungsalgorithmus laufen aus. Der RSA-Public-Key-Encryption-Algorithmus wird jetzt zum Allgemeingut und kann von jedem verwendet werden, um eigene Produkte auf dessen Basis zu entwickeln.
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Micron Technology verklagt Rambus

Folgen weitere Hersteller und Klagen ebenfalls? Der Speicher- und PC-Hersteller Micron Technology hat laut einer Pressemitteilung gegen das Speichertechnologie-Unternehmen Rambus im U.S. District Court in Delaware Klage eingereicht. Micron wirft Rambus vor, gegen Bundes-Kartellrecht zu verstoßen und nicht halt- und durchsetzbare Speicherpatente zu verfechten.
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NVidia verklagt 3dfx wegen Patentverletzungen

NVidia will Herstellung, Verkauf und Import von 3dfx-Chips stoppen. Nachdem NVidia 3dfx im 3D-Grafikchip-Geschäft mittlerweile den Rang abgelaufen hat, holt man nun zu einem weiteren schweren Schlag gegen den Konkurrenten aus und reicht Klage gegen 3dfx Interactive vor dem United States District Court des Northern District of California ein.
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DaimlerChrysler Venture investiert in Biometrie

Digitalisierte Unterschrift für E-Commerceanwendungen. Die DaimlerChrysler Venture GmbH (DCV), eine hundertprozentige Tochter der DaimlerChrysler AG, beteiligt sich als Lead-Investor mit 22,57 Prozent bei der BS Biometric Systems GmbH.
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Massive Untersützung für die EuroLinux-Petition

20.000 Bürger und 50 Firmen fordern ein softwarepatentfreies Europa. 20.000 Personen, darunter 300 Firmenleiter, haben die EuroLinux-Petition für ein softwarepatentfreies Europa seit dem 15. Mai 2000 unterzeichnet. Die Petition ruft zum Schutz von Innovation und Wettbewerb in der europäischen Informationstechnik-Branche auf und wendet sich gegen aktuelle Pläne der Europäischen Kommission, die Patentierung von Programmlogik in Europa zu legalisieren.
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ASP-Konsortium will gegen die Marke "ASP" vorgehen

ASP-Konsortium e.V. für freie Nutzung des Begriffs "ASP". Unternehmen im ASP-Bereich erhielten in den vergangenen Wochen ein Schreiben durch den "Besitzer" der Marke "ASP" das ihnen die Nutzung des Kürzels "ASP" untersagt, erklärte das ASP-Konsortium. Daher will der Zusammenschluss von ASP-Anbietern nun zum Schutz der freien Verfügbarkeit des Begriffs ASP die Löschung des Begriffs "ASP" beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragen.
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Planetarium der Zukunft kommt von SGI, Zeiss & Schneider

Bahnbrechende Vollkuppel-Projektion. Die Unternehmen SGI, Carl Zeiss Jena GmbH und Schneider Laser Technologies AG haben eine strategische Allianz angekündigt, die dem Erlebnis in Planetarium-Vorführungen eine neue Qualität erschließen soll. Die Partner wollen gemeinsam Lösungen vermarkten, die in der Rundum-Kuppel des Planetariums die Projektion extrem hochauflösender Realtime-3D-Grafik erlaubt.
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DRAM-Hersteller erwägen Kartellbeschwerde gegen Rambus

Monopolstellung von Rambus befürchtet. Laut TechWeb erwägt die DRAM-Industrie dem Treiben von Rambus ein Ende zu setzen. So werde im Moment eine Kartellrechtsbeschwerde bei der US Federal Trade Commission (FTC) gegen den Speichertechnologie-Hersteller geplant. Grund dafür ist, dass Rambus seit Anfang des Jahres von Speicher- und PC-Herstellern Lizenzgebühren verlangt, sofern diese SDRAM einsetzen.
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Keine Entwarnung bei Software-Patenten

Linux Verband kritisiert Haltung der EU-Kommission. Die in einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) gemeldete Ablehnung der USA-Praxis bei Software-Patenten durch die Europäische Kommission bedeutet nach Ansicht des LIVE Linux Verband e.V. keine Entwarnung für mittelständische Softwarehersteller oder die Free-Software-Gemeinde.
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Studie: Normen sind mindestens so wichtig wie Patente

Normen beschleunigen die technische Entwicklung. Normen wirken sich positiv auf das Wirtschaftswachstum in Deutschland und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Dies zeigt eine Studie des Fraunhofer-Instituts für Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI) und der Technischen Universität Dresden.
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PlayStation - Sony lässt Patentklage gegen Connectix fallen

Copyrightklage läuft aber noch. Sony Computer Entertainment America (SCEA) hat die Klage gegen den Softwareanbieter Connectix offenbar fallen gelassen, der den kommerziellen PlayStation-Emulator "Virtual Game Station" (VGS) sowohl für PC als auch Mac anbietet. In einer Pressemitteilung gab Connectix bekannt, dass die für diese Woche geplante Anhörung vor Gericht deshalb abgesagt wurde.
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VIA setzt voll auf DDR-SDRAM - dreht Rambus den Rücken zu

Keine Unterstützung für RD-RAM mehr? Der Chipsatz- und Prozessor-Hersteller VIA Technologies hat sich in einer Pressemitteilung erneut und eindeutig für einen kommenden DDR-SDRAM-Standard entschieden und will diesen in allen Segmenten des PC-Markts unterstützen. Bereits im April 2000 hatte VIA angekündigt, DDR-SDRAM als PC-133-SDRAM-Nachfolger zu unterstützen.
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UDC demonstriert flexible und transparente Displays

Alternativen zum LCD bald marktreif? Wenn es nach der Universal Display Corporation (UDC) geht, sind die Displays der Zukunft bald zusammenrollbar oder transparent. Auf einem Aktionärs-Treffen hat das Unternehmen zwei neue Prototypen ihrer noch in Entwicklung befindlichen Organischen Licht Emittierenden Displays (OLEDs) demonstriert: Ein dynamisches, Bild-scrollendes, flexibles OLED und ein transparentes OLED.
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Rechtsstreit beendet: Hitachi und Rambus einigen sich

Nach Toshiba ist nun auch Hitachi Lizenznehmer von Rambus. Nachdem Rambus Inc. Anfang des Jahres gegen Hitachi Ltd., Hitachi Semiconductor America und ein deutsches Hitachi-Tochterunternehmen wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen geklagt hat, haben sich die Unternehmen nun geeinigt und die Gerichtsverfahren beendet. Nach Toshiba zahlt nun auch Hitachi Lizenzgebühren für SDRAM-Speichertechnologie an Rambus.
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Toshiba zahlt an Rambus SDRAM-Lizenzgebühren

Rambus stellt schnelleres RDRAM vor. Der Aktienkurs von Rambus ist am Freitag um 46 Prozent nach oben geschnellt. Nicht etwa, weil das Unternehmen eine schnellere RDRAM-Speicherbaustein-Generation vorgestellt hat, sondern weil bekannt gegeben wurde, dass Toshiba mit dem Unternehmen ein Lizenzabkommen geschlossen hat. Brisanter Weise umfasst dieses nicht nur die neue Technologie, sondern auch herkömmliche SDRAM- und DDR-SDRAM-Speichertechnologie.
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Network Associates und Trend Micro legen Patentstreit bei

Unternehmen schließen gegenseitiges Lizenzabkommen. Trend Micro und Network Associates gaben bekannt, dass sie ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und die Nutzung der Patente des jeweils anderen Unternehmens in Lizenz vereinbart haben, womit alle anhängigen Prozesse auf Bundesebene beendet seien. Die Klagen beider Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen werden auf Grund der Einigung der beiden Virenschutzunternehmen zurückgenommen.
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IBM und Karstadt entwickeln E-Commerce-Schließfächer

Liefer- und Abholservice für 24 Stunden Internet-Shopping. Die Frankfurter Niederlassung der IBM Deutschland hat gemeinsam mit Karstadt/Hertie Zeil und der Firma Shopping Box einen ganz besonderen E-Commerce-Service gestartet. Waren, die online auf der Karstadt-Internetseite "my- world.de" bestellt wurden, werden binnen weniger Stunden in spezielle Fächer im Erdgeschoss des IBM-Gebäudes in der Frankfurter Bürostadt Niederrad geliefert.
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3Dlabs übernimmt Grafikgeschäft von Intergraph

Kauft Intense3D, Wildcad-Produktlinie und Patente. 3Dlabs wird die Intergraph-Tochter Intense3D übernehmen und deren Highend-Grafikkartenserie "Wildcat" in das eigene Produktportfolio übernehmen. Die Übernahme wird voraussichtlich während des zweitens Quartals 2000 abgeschlossen sein.
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LinuxTag: Europa soll offene Software fördern

Keine Angleichung an amerikanisches Patentrecht. Die Veranstalter des LinuxTages 2000, der vom 29.Juni bis zum 2.Juli in Stuttgart stattfindet, wollen die europäischen Regierungschefs in ihrem ehrgeizigen Ziel unterstützen, Europa in der Informationstechnologie voranzubringen.
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3dfx und Intel schließen Patent-Abkommen

Patentaustausch und Beilegung von Patentrechts-Streitigkeiten. Nachdem die Grafikchip-Hersteller NVidia und S3 bereits einen breit angelegten Austausch von Patentlizenzen vereinbarten, folgen nun 3dfx und Intel. Der Patentaustausch zwischen den beiden Unternehmen geht mit der Beendigung mehrerer Patentrechtsstreits zwischen 3dfx und dem 1999 von Intel erworbenen Grafikchip-Hersteller Real 3D einher.
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Droht US-Einfuhrstopp für Hitachi-RAM und Segas Dreamcast?

Rambus ersucht ITC um Importverbot für Hitachi-RAM und Sega Dreamcast. Der US-Speicherchiphersteller Rambus hat vor der U.S. Handelskommission ITC um einen Einfuhrstopp für Produkte gebeten, die Hitachis Speichertechnologie einsetzen. Als Grund für diesen Schritt nennt das Unternehmen angebliche Patentrechtsverletzungen durch Hitachi.
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Mouse Switch - Die Maus fürs Handy

Interessante Alternative zu Stift-Eingabegeräten und teuren Touchscreens. Mobiltelefone und Handhelds können meist nur per Tastatur oder Stift bedient werden, da die vom Computer her gewohnten Eingabemethoden vor allem aus Platzmangel problematisch sind. Der patentierte "Mouse Switch" des Erfinders C.L. Chung könnte das ändern: Auf einer nur 3cm x 2cm großen Fläche integriert er ein Eingabegerät, das als Maus, Stift und Joystick eingesetzt werden kann.
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freenet.de beteiligt sich an der music@liens AG

Strategische Partnerschaft für neues Musik-Portal. Die freenet.de AG beteiligt sich mit 50 Prozent an der music@liens AG. Ziel der Beteiligung sei es, gemeinsam das neue Internet-Musik-Portal von music@liens zu einem der führenden Musik-Portale im Internet auszubauen.
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Connectix liefert PlayStation-Emulator für Windows aus

Kompatibel zu 100 PlayStation-Spielen. Das von Sony mit Klagen überhäufte US-Unternehmen Connectix liefert nun auch die erste PC-Version seines PlayStation-Emulators Virtual Game Station (VGS) aus. Die Mac-Version ist seit letztem Jahr fertig, durfte allerdings auf Grund einer von Sony angestrengten einstweiligen Verfügung einige Monate nicht ausgeliefert werden.
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Psion Dacom stellt Bluetooth-PC-Card vor

Erstes Produkt des Psion Dacom "Wireless Connectivity"-Programms. Der britische PC-Card-Hersteller Psion Dacom stellt im Rahmen seines Anfang Februar verkündeten "Wireless Connectivity"-Programms sein erstes Bluetooth-Produkt vor. Die Bluetooth-PC-Card soll per Fingerdruck ein- und ausschaltbar sein und gleichzeitig die externe Bluetooth-Antenne bei Nichtgebrauch "aus dem Weg" schaffen können.
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Verletzt der PalmPilot ein Patent?

Deutscher verklagt 3Com wegen Patentrechtsverletzung. Die amerikanische Firma E-Pass Technologies hat am 28. Februar an einen New-Yorker-Gericht Klage gegen 3Com wegen Patentrechtsverletzung eingereicht.
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NVidia und S3 schließen Lizenzabkommen

Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt. Die Grafikchip-Hersteller NVidia und S3 haben ihren seit 1998 schwelenden Streit bezüglich gegenseitiger Patentrechtsverletzungen beendet und die Klagen gegeneinander fallen gelassen - überraschenderweise einigten sich die beiden Unternehmen sogar auf einen breit angelegten Austausch von Lizenzen.
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