• IT-Karriere:
  • Services:

Noch 1999 EU-weite Software-Patentregelung?

Artikel veröffentlicht am ,

Der juristische Kleinkrieg um Softwarepatente sorgt für Verwirrung bei Produzenten und Programmierern - auf dem weltweiten Softwarepatentmarkt herrscht nach Ansicht des Computermagazins Konrad eine katastrophale Rechtslage.

Stellenmarkt
  1. ITEOS, verschiedene Standorte
  2. Robert-Bosch-Krankenhaus GmbH, Stuttgart

Rund 20.000 Softwarepatente sind in Europa bereits anerkannt, weiß Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamtes. Sie alle gelten selbstverständlich auch in Deutschland. "Leider gibt es eine große Verwirrung um die Softwarepatentierung", gesteht Kober ein.

Aber das liege daran, daß Computerprogramme als solche nicht patentierbar seien. Die EU will die Rechtslage ändern und Softwarepatente offiziell zulassen. "Noch in diesem Jahr wird die Kommission einen Richtlinienvorschlag vorlegen", kündigt Dominique Vandergheynst an, der in der EU-Generaldirektion 15 an der Novelle arbeitet. Das Europaparlament hat sich bereits generell für Softwarepatente entschieden.

Die Novelle ist umstritten: Softwarepatente nutzen nur den amerikanischen Multis, mahnen Gegner wie die Internet Society oder Linux-Erfinder Linus Torvalds. Keine Innovation ohne den Schutz von geistigem Eigentum, sagen dagegen Patentverfechter wie IBM, Siemens und viele Patentämter. "In Europa behilft man sich mit einem juristischen Kunstgriff: Programme als solche sind nicht patentfähig", heißt es spitzfindig in einem Grünbuch der europäischen Kommission, "doch eine technische Erfindung, die sich auf ein Programm stützt, kann patentiert werden." Nebenbei erwähnt das EU-Papier den Effekt der Haarspalterei: Diese Rechtspraxis sei in Europa weitgehend unbekannt, und deshalb sind rund 75 Prozent der europäischen Softwarepatente im Besitz außereuropäischer Großunternehmen.

In den USA sind Softwarepatente seit 1981 möglich. Allein IBM patentiert fast jeden Tag eine neue Software und verdiente allein 1997 fast eine Milliarde Dollar an Lizenzgebühren.

Europas geistige Ware befindet sich längst auf dem freien Weltmarkt. Amerikanische und japanische Softwarekonzerne dominieren Europas Softwarepatentmarkt, weil die hiesige Computerindustrie nicht mit der eigenen Rechtspraxis vertraut ist. Seit 1993 werden. "Computerprogramme so eingestuft wie ein Gedicht, laut Paragraph 69a Urheberrechtsgesetz", sagt Thomas Hoeren, Professor für Medienrecht in Münster. Das Argument der Juristen: Software bestehe aus Zeilen in einer Programmiersprache.

"Durch Softwarepatente wird das Schreiben eines umfangreichen Programms so gefährlich, als würdest du über ein Minenfeld gehen", sagt Richard Stallman, der Guru der Open-Source-Bewegung. "Hinter jedem Schritt, den du programmierst, könnte ein Patent liegen, das dich in die Luft jagt."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • ohne Tracking
  • mit ausgeschaltetem Javascript


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,26€
  2. 53,99€
  3. 4,99€
  4. 4,99€

Folgen Sie uns
       


Star Wars Jedi Fallen Order angespielt

In Star Wars Jedi Fallen Order kämpft der Spieler als junger Jedi-Ritter gegen das schier übermächtige Imperium.

Star Wars Jedi Fallen Order angespielt Video aufrufen
DSGVO: Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail
DSGVO
Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail

Die Kommunen tun sich weiter schwer mit der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung. Manche verstehen unter Daten-Verschlüsselung einen abschließbaren Raum für Datenträger.
Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Digitale Versorgung Viel Kritik an zentraler Sammlung von Patientendaten
  2. Datenschutz Zahl der Behördenzugriffe auf Konten steigt
  3. Verschlüsselung Regierungen wollen Backdoors in Facebook für Untersuchungen

ZFS erklärt: Ein Dateisystem, alle Funktionen
ZFS erklärt
Ein Dateisystem, alle Funktionen

Um für möglichst redundante und sichere Daten zu sorgen, ist längst keine teure Hardware mehr nötig. Ein Grund dafür ist das Dateisystem ZFS. Es bietet Snapshots, sichere Checksummen, eigene Raid-Level und andere sinnvolle Funktionen - kann aber zu Anfang überfordern.
Von Oliver Nickel

  1. Dateisystem OpenZFS soll einheitliches Repository bekommen
  2. Dateisystem ZFS on Linux unterstützt native Verschlüsselung

Gardena: Open Source, wie es sein soll
Gardena
Open Source, wie es sein soll

Wenn Entwickler mit Zeitdruck nach Lösungen suchen und sich dann für Open Source entscheiden, sollte das anderen als Vorbild dienen, sagen zwei Gardena-Entwickler in einem Vortrag. Der sei auch eine Anleitung dafür, das Management von der Open-Source-Idee zu überzeugen - was auch den Nutzern hilft.
Ein Bericht von Sebastian Grüner

  1. Linux-Kernel Machine-Learning allein findet keine Bugs
  2. KernelCI Der Linux-Kernel bekommt einheitliche Test-Umgebung
  3. Linux-Kernel Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen

    •  /