Patent

Metacrawler.de-Anonymisier-Service bereits abgemahnt. Eine Patentanmeldung (Nummer DE10053802A1) bedroht den Betrieb von Anonymisier-Proxys. Gegenstand des Patentes ist laut Anmelder u.a. "ein Verfahren zum Schutz der Privatsphäre sowie verschiedene Verfahren zur Erhöhung des Komforts der Suche im Internet." Es wurden bereits Abmahnungen mit Lizenzgebührforderung an Anbieter von Diensten für anonymes Surfen verschickt, z.B. an Metacrawler.de.

Gericht spricht Palm von Patentverletzung frei. Wie Palm mitteilte, wurde das Unternehmen am 12. August 2002 von einer Patentanklage freigesprochen. Im Februar 2000 hatte die amerikanische Firma E-Pass Technologies Klage gegen den PDA-Hersteller eingereicht und behauptet, Palm hätte ein Patent des Unternehmens widerrechtlich verwendet. Ein kalifornisches Bezirksgericht hat Palm nun von dem Vorwurf freigesprochen.

Patente von Compression Labs decken angeblich auch JPEG ab. Das US-Unternehmen Forgent Networks erhebt in einer Presseerklärung Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Kompression. Über die Tochter Compression Labs halte man das U.S. Patent No. 4,698,672, das, so Forgent, die Verwendung von JPEG in allen Bereichen ausgenommen Satellitenkommunikation abdecke.

Gericht bezeichnet die Klage als unbegründet. Gestern entschied das US-Bezirksgericht von Delaware, dass die Klage von NCR gegenüber Palm und Handspring unbegründet sei. Im März vergangenen Jahres hat NCR die PDA-Hersteller Palm sowie Handspring verklagt und behauptet, sie würden NCR-Patente verletzen.

Technik soll auch in Datenspeichern eingesetzt werden können. In einem kürzlich entwickelten Nahfeldmikroskop haben Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für Biochemie in Martinsried erstmals Kristallschwingungen mit nanometrischer Ortsauflösung sichtbar gemacht. Die neue Technik soll kleinste Kristallveränderungen und -verunreinigungen im Bereich von nur einem Hunderttausendstel Millimeter sichtbar machen - was nicht nur für die Material- und Mineralforschung, sondern auch für die Entwicklung von Datenträgern wichtig sein soll.

Internetwirtschaft erfordert keine wesentlichen Reformen des Wettbewerbsrechts. Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik berät, hat ihr Hauptgutachten 2000/2001 unter dem Titel "Netzwettbewerb durch Regulierung" vorgelegt. Darin spricht sich die Monopolkommission unter anderem gegen eine Ausweitung von Software-Patenten aus.

On2 und Xiph.org wollen mit Theora MPEG4-Alternative schaffen. Die Xiph.org Foundation und On2 Technologies haben vereinbart, gemeinsam ein freies Open-Source-Multimedia-Paket zu entwickeln, das Server, Player und Personal Video Recorder umfasst. On2 steuert dazu seinen Video-Codex VP3 bei, während Xiph.org, das unter anderem den Open-Source-Codec Ogg Vorbis entwickelte, seine Erfahrungen in der Entwicklung von Open-Source-Codecs einfließen lassen soll.

Federal Trade Commission (FTC) reicht Beschwerde ein. Die Schlinge um das klage- und lizenzforderungsfreudige Speichertechnologieunternehmen Rambus zieht sich enger und enger: Auch das US-Handelsministerium, die Federal Trade Commission (FTC), hat sich nun dem Intel-Partner angenommen und gestern Abend eine Beschwerde wegen Betrugs an einer Standardisierungs-Organisation - gemeint ist die JEDEC, unter deren Fittichen SDRAM- und DDR-SDRAM-Standards geschaffen werden - eingereicht. An der Börse verlor Rambus daraufhin schlagartig 35 Prozent an Wert.

Grietje Bettin spricht sich klar gegen Software-Patente aus. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Grietje Bettin, hat sich gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gehe in die falsche Richtung. Softwarepatente behindern Innovationen, freie Softwareentwickler, Open Source und kleine und mittlere Unternehmen.

Bitkom begrüßt EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich.

MPEG LA diskutiert neues Lizenzmodell für MPEG4. Die MPEG LA, die größte Gruppe von MPEG4-Patent-Inhabern, macht sich noch einmal Gedanken über die geplanten Lizenzmodelle für den neuen Videokompressionsstandard. Bisher wurde ein Lizenzmodell diskutiert, das nicht nur Hersteller entsprechender Player und Software zur Kasse bitten soll, sondern auch Inhalteanbieter, die Videos streamen wollen. Apple hält aus diesem Grund bisher sein fertig gestelltes Quicktime 6 mit MPEG4-Unterstützung zurück.

Wellington Partners finanziert Spin-Off der Siemens AG. Das Münchener Venture-Capital-Unternehmen Wellington Partners beteiligt sich an der ersten Finanzierungsrunde der Münchener EnOcean GmbH. Das im Herbst 2001 gegründete Unternehmen mit heute sechs Mitarbeitern entwickelt und vertreibt Funksensoren, die ihre Energie aus der Umwelt gewinnen.

Schadenersatzzahlungen für zweites Gerichtsverfahren im Vorfeld vereinbart. Im November 1997 reichte Intergraph im US-Staat Alabama eine Klage gegen den Chipriesen Intel ein, da dieser mit seinen Pentium-Prozessoren Intergraphs Patente am Workstation-Prozessor Clipper verletzen würde. Im Rahmen einer nun erfolgten Einigung wird Intel 300 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Intergraph zahlen, darüber hinaus wurde ein Lizenztausch vereinbart und der Rechtsstreit beigelegt.

Schutz vor unbekannten Bösewichtern. Symantec hat Ende März 2002 vom amerikanischen Patentamt (U.S. Patent and Trademark Office) ein Patent für seine heuristische Technologie zur Virenerkennung erhalten. Mit dieser Methode sollen sich neue und bisher unbekannte Computerviren aufspüren lassen, weil das Erkennungsverfahren ohne die traditionellen Virensignaturen arbeitet.

Erste kommerzielle Hologramm-Speicher kommen 2003/2004 auf den Markt. InPhase Technologies zeigt auf der National Association of Broadcasters (NAB) Show in Las Vegas derzeit das laut eigenen Angaben erste Videoaufzeichnungs-System mit holografischem Speicher. Kapazität und Transferraten des genutzten Holografiespeichers sollen deutlich über denen einer DVD oder anderer optischer Speicherverfahren liegen.

Canesta will preiswerte Lösungen für 3D-Bilderfassung entwickeln. Die US-Firma Canesta hat sich eine Methode patentieren lassen, mit der man aus digitalen Standfotografien automatisch 3D-Objekte in Echtzeit erzeugen und ihre Bewegungen feststellen kann. Die Technik soll nicht nur in Digitalkameras, sondern auch in entsprechend ausgerüsteten PDAs, Handys oder Maschinen und Roboter eingebaut werden, die so ihre Umgebung erfassen und gegebenenfalls auf sie reagieren können.

Erste Einsatzgebiete sind das Militär und der Flugverkehr. Professor Mike Savic aus New York hat eine Methode gefunden, mit dem Computer fehlende Töne in Funkübertragungen nicht nur finden, sondern bei kleinen Aussetzern auch ergänzen. Später könnte das Verfahren auch zur Restauration alter Musikaufnahmen genutzt werden.

Lizenzverhandlungen mit NTT DoCoMo abgeschlossen. Die japanische NTT DoCoMo Inc. und der Mobilfunkanbieter E-Plus haben ihre Verhandlungen bezüglich eines Europa-Starts des mobilen Internet-Dienstes i-mode abgeschlossen. Ab März/April sollen E-Plus-Kunden mit i-mode-fähigen Mobiltelefonen auf E-Mail und Internet zugreifen können.

Hersteller vertiefen Partnerschaft. Die langjährigen Partner Alcatel und STMicroelectronics haben eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit für GSM/GPRS-Datenfunktechnik angekündigt. Das GSM/GPRS-Entwicklungsteam von Alcatel wird zu STMicroelectronics wechseln und dort Chipsätze für Mobiltelefone und andere mobile Datenfunk-Lösungen entwickeln.

...Apple hält die Software auf Grund der MPEG-4-Lizenzbedingungen zurück. Apple zeigte jetzt erstmals QuickTime 6, das nun auch vollständige Unterstützung für MPEG-4 enthält. Zusammen mit dem neuen QuickTime Streaming Server 4 und dem neuen QuickTime Broadcaster stellt Apple damit eine der ersten kompletten MPEG-4-basierten Streaming-Lösungen vor.

Unis sollen Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich nutzen können. Mit der am 7. Februar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes haben die Hochschulen nun das Recht, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. "Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht", verspricht Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn.

Neue ePSXe-Version 1.5.0 für Windows und Linux unterstützt weitere Spiele. Der beliebte nicht-kommerzielle PlayStation-Emulator ePSXe ist nun in der Version 1.5.0 erhältlich. Neben der Windows-Version gibt es nun auch erstmals eine Linux-Version von ePSXe.

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

Klage in den USA gegen Samsung und Töchter eingereicht. Matsushita Electric Industrial und Samsung Electronics liegen im Clinch wegen DRAM-Patenten. Am 25. Januar 2002 hat Matsushita in New Jersey Klage gegen den Konkurrenten eingereicht, da dieser DRAM-Halbleiter-Patente verletzen würde.

Molekülgroße Rastergitter könnten Silizium-Schaltkreise ergänzen und ablösen. Hewlett-Packard (HP) und die kalifonische Universität UCLA haben in den USA ein Patent für eine Technik anerkannt bekommen, die das Herstellen von sehr komplexen Schaltkreisen einfach und billig auf molekularer Größe ermöglichen soll. Laut HP könnten Molekular-Elektronik-Chips noch in dieser Dekade marktreif sein und irgendwann Silizium-basierte Chips ablösen.

Bisher kleinstes mikromechanisches Getriebe aus Zahnrädern und Kette. Sandia National Laboratories hat einen Durchbruch bei der Fertigung von Mikrogetrieben auf Silizium-Basis vermeldet. Erstmals gelang es, ein Getriebe aus Zahnrädern mit einer winzigen, flexiblen Kette zu versehen; ein Kettenglied davon soll ohne Probleme auf der Spitze eines Haares Platz finden.

Patentvolumen um rund 20 Prozent erhöht. IBM hat sich im Jahr 2001 in den USA nun schon zum neunten Mal in Folge an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt. Das Unternehmen konnte im Vergleich zum Vorjahr sein Patentvolumen um rund 20 Prozent steigern. IBM ist damit das erste Unternehmen, das insgesamt mehr als 3.000 Patente in einem einzigen Jahr zugesprochen bekommen hat.

Philips: Kopiergeschützte CDs verstoßen eindeutig gegen CD-Standard. In einem Zeitungsbericht der Financial Times Deutschland äußert sich Philips, der Erfinder der Audio-CD, skeptisch zu dem jüngst von der Musikindustrie eingeführten CD-Kopierschutz. Philips geht davon aus, dass ein solcher Kopierschutz keine Zukunft habe, da sich bereits jetzt zahlreiche Kundenbeschwerden beim Abspielen entsprechender CDs häufen würden.

Gallist: "Bundestag darf nicht als Marketinginstrument missbraucht werden.". Rudolf Gallist, Vorsitzender des Verbandes der Software Industrie Deutschland und vormals im Management von Microsoft Deutschland tätig, wendet sich in einem offenen Brief an Daniel Riek, Vorsitzender des Linux-Verbandes, gegen die Einführung von Open-Source-Software im Deutschen Bundestag. Laut Gallist stehen den "vermeintlich so klaren Vorteilen von 'freier Software' eine Reihe nicht unerheblicher Argumente entgegen".

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert. Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.

Palms Graffiti- soll Xerox' Unistrokes-Patent verletzen. Palms Handschrifterkennung Graffiti, die in jedem PalmOS-PDA ihren Dienst verrichtet, verletzt offenbar das "Unistrokes"-Patent von Xerox. Richter Michael Telesca vom "U.S. District Court for the Western District of New York" gab Xerox im Rahmen einer entsprechenden Patentklage gegen Palm und 3Com in erster Instanz Recht.

Weiterhin Streit um VIAs Pentium-4-Chipsatz, C3-Prozessor und Intels Pentium 4. Laut Intel wurde nun zumindest einer der laufenden Patent-Rechtstreits mit dem Konkurrenten VIA Technologies beigelegt. Da VIA seine von Intel beanstandeten Chipsätze für AMD-Prozessoren verändert hätte, wurde das Verfahren laut Intel nun eingestellt.

Einstellung von Produkten mit Digitalvideorekorder-Fähigkeiten gefordert. Nachdem SONICblue ein wichtiges Patent für seine ReplayTV-Digitalvideorekorder (DVR) bewilligt wurde, nimmt das kürzlich selbst durch die Medienkonzerne angegriffene Unternehmen nun seinen Konkurrenten TiVo ins Visier. TiVos Set-Top-Boxen mit DVR-Funktionalität sollen geistiges Eigentum von SONICblue verletzen.

Erste ökonomische Methode zum Bau von ultrakompakten 3D-Halbleitern. Das US-Unternehmen Matrix Semiconductor hat eine neue Fertigungstechnik entwickelt, mit der sich bereits jetzt günstige dreidimensionale Chips ohne Probleme herstellen lassen. Das erste Produkt dieser neuen Technik soll "Matrix 3-D Memory" sein, ein einmal beschreibbarer nichtflüchtiger Speicher, der im nächsten Jahr in Konkurrenz zu den mehrfach beschreibbaren, aber deutlich teureren Flash-Memory-Karten treten soll.

Gegen ReplayTV 4000 klagende Medienkonzerne unterliegen in erster Instanz. Der Digitalvideorekorder-Hersteller SONICblue hat vom US-Patentamt ein Patent anerkannt bekommen, das durch Nutzung eines Programmführers oder vom Anwender festgelegten Kriterien TV-Sendungen zur Speicherung auf einem digitalen Videorekorder (DVR) beschreibt. SONICblue hat zudem einen weiteren Erfolg zu verbuchen, was die Klage der Medienkonzerne gegen den neuen ReplayTV 4000 Digitalvideorekorder betrifft.

Fehlende geräteübergreifende Standards bei mobilen Geräten kritisiert. Das Institut für Telematik hat auf Sicherheitsmängel hingewiesen, die dem raschen Wachstum des drahtlosen elektronischen Geschäftsverkehrs über das Web im Wege stehen.

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen. Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.

Eingekaufte Softwaretechnologie und Programmierer sollen PalmOS zugute kommen. Wie Palm am Dienstag mitteilte, ist die bereits im August angekündigte Übernahme des Softwareunternehmens Be nun nach der Zustimmung der Aktionäre erfolgreich abgeschlossen.

Memorex, Pretec, Ritek und PQI in der Schusslinie. Der Speicherspezialist SanDisk hat bei einem kalifornischen Bezirksgericht Klage gegen Memorex, Pretec, Ritek und PQI eingereicht. SanDisk beschuldigt die Unternehmen, sein Patent im Bereich Flash Memory verletzt zu haben.

E&S erwirbt Lizenz von NVidias Shader-Technologie. Der Grafikchiphersteller NVidia und die im 3D-Simulationsbereich tätige Evans & Sutherland Computer Corporation (E&S) sind eine Partnerschaft eingegangen. Diese umfasst unter anderem ein Abkommen zum Austausch von Patenten.

Patent beschreibt Schablonen-basierten Webseiten-Editor mit WYSIWIG-Fähigkeiten. Am 19. Juni 1998 hat IBM sein Patent 'System and method for building a web site using specific interface' (US-Patent #6.304.886) angemeldet, das einen Webseiten-Editor beschreibt, der dem Anwender die Schaffung ganzer Webseiten mittels vorbereiteter Schablonen (Templates) erleichtern soll. Das US-Patentamt hat das Patent am 16. Oktober 2001 gewährt.

Gegenstand sind angebliche Preis- und Monopolabsprachen im DLT-Magnetbandmarkt. Imation hatte am 1. Oktober 2001 mitgeteilt, dass das Unternehmen beim Federal District Court St. Paul, Minnesota, USA, eine Klageschrift eingereicht hat, die Verstöße gegen die Abschnitte 1 und 2 des "Sherman Antitrust Act" (Anti-Kartell- Gesetz) durch Quantum bemängelt, einschließlich Preisabsprachen und Monopolisierung der Produktion und des Verkaufs von Magnetbändern für die Datenspeicherung kompatibel zu Quantum DLT-Magnetbandlaufwerken.