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Patent

IBM führt zum neunten Mal die US-Patentanmeldungsliste an

Patentvolumen um rund 20 Prozent erhöht. IBM hat sich im Jahr 2001 in den USA nun schon zum neunten Mal in Folge an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt. Das Unternehmen konnte im Vergleich zum Vorjahr sein Patentvolumen um rund 20 Prozent steigern. IBM ist damit das erste Unternehmen, das insgesamt mehr als 3.000 Patente in einem einzigen Jahr zugesprochen bekommen hat.
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Zeitung: Philips hält CD-Kopierschutz für Totgeburt

Philips: Kopiergeschützte CDs verstoßen eindeutig gegen CD-Standard. In einem Zeitungsbericht der Financial Times Deutschland äußert sich Philips, der Erfinder der Audio-CD, skeptisch zu dem jüngst von der Musikindustrie eingeführten CD-Kopierschutz. Philips geht davon aus, dass ein solcher Kopierschutz keine Zukunft habe, da sich bereits jetzt zahlreiche Kundenbeschwerden beim Abspielen entsprechender CDs häufen würden.
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Softwareverband stellt freie Software in Frage

Gallist: "Bundestag darf nicht als Marketinginstrument missbraucht werden.". Rudolf Gallist, Vorsitzender des Verbandes der Software Industrie Deutschland und vormals im Management von Microsoft Deutschland tätig, wendet sich in einem offenen Brief an Daniel Riek, Vorsitzender des Linux-Verbandes, gegen die Einführung von Open-Source-Software im Deutschen Bundestag. Laut Gallist stehen den "vermeintlich so klaren Vorteilen von 'freier Software' eine Reihe nicht unerheblicher Argumente entgegen".
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Linuxverband: Software-Patente volkswirtschaftlich schädlich

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert. Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.
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Gericht: Palms Handschrifterkennung verletzt Xerox-Patent

Palms Graffiti- soll Xerox' Unistrokes-Patent verletzen. Palms Handschrifterkennung Graffiti, die in jedem PalmOS-PDA ihren Dienst verrichtet, verletzt offenbar das "Unistrokes"-Patent von Xerox. Richter Michael Telesca vom "U.S. District Court for the Western District of New York" gab Xerox im Rahmen einer entsprechenden Patentklage gegen Palm und 3Com in erster Instanz Recht.
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Intel und VIA legen Patentstreit um Sockel-A-Chipsätze bei

Weiterhin Streit um VIAs Pentium-4-Chipsatz, C3-Prozessor und Intels Pentium 4. Laut Intel wurde nun zumindest einer der laufenden Patent-Rechtstreits mit dem Konkurrenten VIA Technologies beigelegt. Da VIA seine von Intel beanstandeten Chipsätze für AMD-Prozessoren verändert hätte, wurde das Verfahren laut Intel nun eingestellt.
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SONICblue will TiVo wegen Patentverletzung verklagen

Einstellung von Produkten mit Digitalvideorekorder-Fähigkeiten gefordert. Nachdem SONICblue ein wichtiges Patent für seine ReplayTV-Digitalvideorekorder (DVR) bewilligt wurde, nimmt das kürzlich selbst durch die Medienkonzerne angegriffene Unternehmen nun seinen Konkurrenten TiVo ins Visier. TiVos Set-Top-Boxen mit DVR-Funktionalität sollen geistiges Eigentum von SONICblue verletzen.
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Matrix läutet Ära der dreidimensionalen Chips ein

Erste ökonomische Methode zum Bau von ultrakompakten 3D-Halbleitern. Das US-Unternehmen Matrix Semiconductor hat eine neue Fertigungstechnik entwickelt, mit der sich bereits jetzt günstige dreidimensionale Chips ohne Probleme herstellen lassen. Das erste Produkt dieser neuen Technik soll "Matrix 3-D Memory" sein, ein einmal beschreibbarer nichtflüchtiger Speicher, der im nächsten Jahr in Konkurrenz zu den mehrfach beschreibbaren, aber deutlich teureren Flash-Memory-Karten treten soll.
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SONICblue erhält Patent auf Digitalvideorekorder-Technologie

Gegen ReplayTV 4000 klagende Medienkonzerne unterliegen in erster Instanz. Der Digitalvideorekorder-Hersteller SONICblue hat vom US-Patentamt ein Patent anerkannt bekommen, das durch Nutzung eines Programmführers oder vom Anwender festgelegten Kriterien TV-Sendungen zur Speicherung auf einem digitalen Videorekorder (DVR) beschreibt. SONICblue hat zudem einen weiteren Erfolg zu verbuchen, was die Klage der Medienkonzerne gegen den neuen ReplayTV 4000 Digitalvideorekorder betrifft.
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Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen. Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.
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BMWi-Studie zu Software-Patentierung

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.
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Palm schließt Übernahme von Be ab

Eingekaufte Softwaretechnologie und Programmierer sollen PalmOS zugute kommen. Wie Palm am Dienstag mitteilte, ist die bereits im August angekündigte Übernahme des Softwareunternehmens Be nun nach der Zustimmung der Aktionäre erfolgreich abgeschlossen.
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SanDisk klagt gegen Flash-Memory-Hersteller

Memorex, Pretec, Ritek und PQI in der Schusslinie. Der Speicherspezialist SanDisk hat bei einem kalifornischen Bezirksgericht Klage gegen Memorex, Pretec, Ritek und PQI eingereicht. SanDisk beschuldigt die Unternehmen, sein Patent im Bereich Flash Memory verletzt zu haben.
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Podcast Besser Wissen

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NVidia und Evans & Sutherland tauschen 3D-Technologien

E&S erwirbt Lizenz von NVidias Shader-Technologie. Der Grafikchiphersteller NVidia und die im 3D-Simulationsbereich tätige Evans & Sutherland Computer Corporation (E&S) sind eine Partnerschaft eingegangen. Diese umfasst unter anderem ein Abkommen zum Austausch von Patenten.
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IBM erhält US-Patent für Webseiten-Generierung

Patent beschreibt Schablonen-basierten Webseiten-Editor mit WYSIWIG-Fähigkeiten. Am 19. Juni 1998 hat IBM sein Patent 'System and method for building a web site using specific interface' (US-Patent #6.304.886) angemeldet, das einen Webseiten-Editor beschreibt, der dem Anwender die Schaffung ganzer Webseiten mittels vorbereiteter Schablonen (Templates) erleichtern soll. Das US-Patentamt hat das Patent am 16. Oktober 2001 gewährt.
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Imation klagt gegen Quantum wegen Kartellrechtsbedenken

Gegenstand sind angebliche Preis- und Monopolabsprachen im DLT-Magnetbandmarkt. Imation hatte am 1. Oktober 2001 mitgeteilt, dass das Unternehmen beim Federal District Court St. Paul, Minnesota, USA, eine Klageschrift eingereicht hat, die Verstöße gegen die Abschnitte 1 und 2 des "Sherman Antitrust Act" (Anti-Kartell- Gesetz) durch Quantum bemängelt, einschließlich Preisabsprachen und Monopolisierung der Produktion und des Verkaufs von Magnetbändern für die Datenspeicherung kompatibel zu Quantum DLT-Magnetbandlaufwerken.
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FSF und FSMLabs legen Streit um RTLinux-Lizenz bei

Gemeinsam will man nun eine GPL-konforme Lizenz für RTLinux entwickeln. Die Free Software Foundation (FSF) und FSMLabs haben sich im Streit um RTLinux geeinigt. Die FSF hatte FSMLabs vorgeworfen, mit ihrem Echtzeitbetriebssystem RTLinux die GNU General Public License zu verletzen.
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Rambus und Intel - Neue Patentaustausch-Vereinbarung

Intel erhält nun Zugriff auf alle Rambus-Patente. Der Speichertechnologie-Hersteller Rambus und Intel haben eine neue Patentaustausch-Vereinbarung geschlossen, welche die bisherige ablöst. Damit dürfte Intel nun mehr Freiheiten bei der Unterstützung des mit Rambus RDRAM konkurrierenden DDR-SDRAM-Speichers gewonnen haben.
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FSF: RTLinux verletzt die GPL

Free Software Foundation ermahnt Victor Yodaiken. Die Free Software Foundation (FSF) hat jetzt offiziell erklärt, dass "RTLinux" von Victor Yodaiken und seiner Firma FSMLabs die GPL verletzt. Das Echtzeitbetriebssystem RTLinux erweitert den unter der GNU General Public License stehenden Linux-Kernel um Echtzeit-Interrupt-Handling, das in der verwendeten Form von Yodaiken patentiert ist.
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Intel und VIA steigen in den Ring

Kontrahenten versuchen die Auslieferung ihrer Pentium-4-Chipsätze zu verhindern. Am Freitag, dem 7. September hat Intel beim Bezirksgericht Delaware Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht, da es für VIAs neuen Pentium-4-Chipsatz Apollo P4X266 noch keine Lizenzvereinbarungen gebe und dieser demnach Intel-Patente verletzt. VIA hat heute mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Intel-Produkte und weitere Klagen geantwortet.
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Novum: Motorola verbindet Silizium mit Verbund-Halbleitern

Lichtemittierende Halbleiter und Silizium-Schaltkreise auf einem Chip. Motorola hat einen bedeutenden Durchbruch bei der Entwicklung von Halbleiter-Materialien vermeldet: Dem Hersteller ist es erstmals gelungen, Gallium-Arsenid-Transitoren in einer schmalen Gallium-Arsenid-Schicht zu schaffen, die auf einem Silizium-Wafer wächst. Dieser Durchbruch soll neue Chipgenerationen mit kombinierten Silizium- und lichtemittierenden Transistoren ermöglichen - dadurch sollen u.a. kostengünstige Glasfaser-Netzwerk-Lösungen möglich werden.
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Vergleichstest: Vier Tastaturen für PDAs

Ansteckbare Tastaturen verwandeln PDA in mobiles Mini-Büro. Zur Kernaufgabe von PDAs gehört die Verwaltung von Terminen, Adressen und Aufgaben. Mit ansteckbaren Tastaturen verwandelt sich der PDA leicht in ein mobiles Büro, das deutlich weniger als jedes Notebook wiegt und auch länger ohne Zugang zum Stromnetz auskommt. Vier Probanden demonstrierten in einem Vergleichstest ihr Können.
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Rambus im Fegefeuer: Weitere Sammelklagen durch Aktionäre

Insgesamt fünf Anwaltskanzleien klagen gegen Rambus. Nachdem Rambus seit Anfang August die erste Sammelklage von Aktionären am Hals hat, folgen nun weitere. Mittlerweile sind es mindestens fünf US-amerikanische Anwaltskanzleien, die den Speichertechnologiehersteller im Namen von Aktionären unabhängig voneinander wegen falscher Angaben über Patente und zu erwartende SDRAM-Lizenzzahlungen verklagen.
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Hochschulen bekommen 100 Millionen DM für Patentverwertung

Hochschullehrer erhalten 30 Prozent der Lizenzeinnahmen. Damit Hochschulen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten können, will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn den systematischen Aufbau des Hochschulpatentwesens vorantreiben. Dazu werden bis 2004 bis zu 100 Millionen DM aus den Zinsersparnissen der UMTS-Lizenzversteigerungen zur Verfügung gestellt.
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Infineon: US-Gericht bekräftigt Urteil gegen Rambus

Rambus darf nicht mehr gegen SDRAM-Hersteller und -Patentinhaber klagen. Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Im Berufungsverfahren hat Rambus nun laut Infineon erfolglos versucht, zumindest das damalige Juryurteil zu kippen, um nicht mehr als Betrüger dazustehen.
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Intergraph - Patenrechtsklage gegen Intel wegen Itanium

IA-64 EPIC soll Patente von Intergraph verletzen. Intergraph hat dem U.S. District Court des Eastern District of Texas Klage gegen Intel wegen Verletzung von Patentrechten erhoben. Intergraph glaubt, Intel verletze mit dem Itanium zwei Patente, die Schlüsselaspekte des Parallel Instruction Computing (PIC) betreffen. Intergraph hat diese Technologien bereits 1992 für den C5-Clipper-Mikroprozessor entwickelt.
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ATI kauft HydraVision Software von Appian

Multimonitor-Applikation für 2 Millionen US-Dollar. ATI hat von Appian Graphics die HydraVision Desktop Management Software und die dazu gehörende Technologie für 2 Millionen US-Dollar übernommen. Nach der Vereinbarung hat ATI darüber hinaus einige Patente übernommen, die sich mit Multi-Monitor-Technologien beschäftigen. Daneben wurden einige Appian-Mitarbeiter von ATI übernommen.
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ARM lizenziert 3D-Engine für zukünftige Mobiltelefone

Superscape passt SWERVE i3D an ARM-Prozessoren an. Das Software-Unternehmen Superscape wird seine 3D-Engine für mobile Endgeräte, SWERVE i3D, an ARMs Embedded RISC-Prozessoren anpassen. ARM hat zudem eine SWERVE-i3D-Lizenz erworben, um seinen Kunden die Software zur Verfügung stellen zu können.
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Rekordzahl an Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt

Großzahl der Anmeldungen entfiel auf elektronische Nachrichtentechnik. Das Europäische Patentamt (EPA) hat für das Jahr 2000 mit 142.940 Patentanmeldungen etwa 16 Prozent mehr als im Vorjahr registriert. Unter den europäischen Staaten zeigte Deutschland mit 20 Prozent die größten Anmeldeaktivitäten, gefolgt von Frankreich mit 6,7 Prozent und den Niederlanden, die mit 4,4 Prozent der Anmeldungen erstmals Großbritannien (4,3 Prozent) übertrafen.
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Hitachi entwickelt tragbares Internet-Gerät

Lizenzabkommen und OEM-Vertrag mit Xybernaut abgeschlossen. Hitachi plant, ein tragbares Internet-Gerät ("Wearable Internet Appliance" - WIA) für den Konsumentenmarkt zu entwickeln und vermarkten. Dazu hat der Hersteller ein Lizenzabkommen mit dem US-Unternehmen Xybernaut geschlossen und kann damit auf dessen Patente für tragbare Computer zugreifen.
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Patentaufkommen an Hochschulen sollen gesteigert werden

Bundeskabinett beschließt Änderung des Hochschullehrerprivilegs. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Änderung des § 42 Arbeitnehmererfindergesetz zu reformieren. Damit werden die Hochschulen das Recht erhalten, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren.
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Hewlett-Packard: Molekülgroßer Speicher bis 2005

US-Patent für molekulare Elektronik anerkannt. Hewlett-Packard hat in diesem Monat vom US-Patentamt ein Schlüsselpatent anerkannt bekommen, auf dessen Basis der Hersteller der Realisierung molekülgroßer Schaltkreise näher kommen will. Das Patent befasst sich mit der problematischen Verbindung von molekülgroßen Schaltkreisen mit den gebräuchlichen und wesentlich größeren integrierten Schaltkreisen auf Silizium-Basis.
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Digimarcs Video-Wasserzeichen mit weniger Artefakten

Weiteres US-Patent bewilligt. Digimarc hat die eigene Wasserzeichen-Technologie für digitale Videostreams weiter verfeinert. In seinem gerade anerkannten und veröffentlichten 23. US-Patent mit der Nummer 6,229,924 beschreibt das Unternehmen Methoden zur Reduktion von sichtbaren Artefakten in gebrandmarkte Videostreams.
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American Megatrends verkauft RAID-Geschäft an LSI Logic

Transaktion soll Ende Juni 2001 abgeschlossen werden. Der Speicherspezialist American Megatrends, der den meisten als BIOS-Hersteller AMI untergekommen sein dürfte, und LSI Logic haben sich über den Verkauf der RAID-Sparte von American Megatrends verständigt. Dazu gehören die entsprechenden Patente von AMI wie auch die 200-köpfige Belegschaft des Bereichs.
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Micron - Teilerfolg gegen Rambus in Italien

Gericht in Monza erteilt keinen gerichtlichen Unterlassungsbefehl. Dem Speichertechnologiehersteller Rambus scheinen weitere Schlappen vor Gericht zu drohen: Ein italienischer Richter hat in Monza einen gerichtlichen Unterlassungsbefehl gegen den angeblichen Patentrechtsverletzer Micron abgelehnt, so dass das Unternehmen weiter ausliefern darf.
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TiVo erhält Patent für digitalen Videorekorder

US-Patentamt gewährt Patentschutz auf Time-Shifting-Technologie. Das US-Patentamt hat jetzt der Firma TiVo ein Patent gewährt, das einige Technologien für digitale Videorekorder (Personal Video Recorder, PVR) umfasst. TiVo zählt in diesem Bereich zu den Pionieren, steht aber bei weitem nicht allein da, denn ähnliche Konzepte verfolgen beispielsweise auch ATI mit seinen All-in-Wonder-Karten, Grundig mit Media-TV, Replay TV und Microsoft mit Ultimate TV.
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Gericht verurteilt Rambus wegen Betrugs

Infineon gewinnt auch die Gegenklage. Die Geschworenen des US-Bezirksgerichts Virginia haben am Dienstag in der Gegenklage von Infineon gegen Rambus ihr abschließendes Urteil gefällt: Nachdem Rambus bereits seine Patentverletzungsklage gegen Infineon verloren hat, muss das Speichertechnologie-Unternehmen wegen Betrugs eine Geldstrafe an den Kläger zahlen.
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PriorArt.org - Neue Waffe im Kampf gegen unsinnige Patente

IP.com und das Foresight Institute starten PriorArt.org. Die gemeinsam von der "Intellectual Property"-Firma IP.com und dem Foresight Institute ins Leben gerufene Organisation PriorArt.org soll Open-Source-Entwicklern eine neue Waffe im Kampf gegen "schlechte" Patentanmeldungen an die Hand geben. Der "defensive Publishing Dienst" soll so Open-Source-Entwicklern die Freiheit zu Innovationen erhalten.
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Rambus unterliegt Infineon vor US-Gericht

Berufung angekündigt. Rambus hat vor dem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia eine schwere Schlappe einstecken müssen: In dem Patentrechtsstreit gegen Infineon wies der Richter vergangene Woche auch die restlichen Klagepunkte zurück.
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Trident verklagt VIA und S3 Graphics

Abgeworbene Mitarbeiter sollen Insider-Wissen weitergegeben haben. Der Grafikchiphersteller Trident Microsystems hat Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht. Der Grund der Klage: VIA und S3 Graphics sollen sich mit Hilfe von abgeworbenen leitenden Trident-Angestellten widerrechtlich Handelsgeheimnisse angeeignet haben.
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Memorex kündigt steigende Preise für CD-R-Medien an

Urheberrechts- und Patentabgaben als Kostentreiber. Der CD-R-Hersteller Memorex hat für den weiteren Jahresverlauf Preissteigerungen im Rohlings-Bereich angekündigt. Die ab dem 1. Juni 2001 geltenden höheren Preise resultieren nach Angaben des Herstellers aus steigenden Abgaben an Urheberrechtsinhaber.
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Web-Beschleuniger mit SSL-Verschlüsselung

Vigos Website Accelerator soll für schnelleres E-Business sorgen. Mit dem VIGOS Secure Website Accelerator stellte die VIGOS AG heute eine Weiterentwicklung ihres Internet-Beschleunigers vor. Das neue Produkt unterstützt jetzt erstmalig das Secure-Socket-Layer-Protokoll (SSL) zur Verschlüsselung der Datenübertragung und sorgt zudem durch eine gzip-kompatible Kompression der auszuliefernden Daten für eine deutliche Reduktion des Transfervolumens.
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NEC und LG Philips tauschen LCD-Patente aus

Firmen legen Patentrechtsstreit bei. Die NEC Corporation und LG.Philips (LGP) haben laufende LCD-Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt. In Rahmen der Einigung haben die Unternehmen einen Austausch ihrer LCD-Patente angekündigt.
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NVidia vollendet Übernahme von 3dfx-Teilen

Überbleibsel des Konkurrenten geschluckt. Für einen Betrag von vorerst 55 Millionen US-Dollar in bar hat Grafikchip-Hersteller NVidia, genauer gesagt dessen NVidia US Investment Company getaufte Tochter, nun alle Marken, Patente und Reste des ehemaligen Konkurrenten 3dfx übernommen.
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Sony und UDC - Zusammenarbeit bei organischen Displays

Gemeinsame Entwicklung von OLED-Fernsehbildschirmen. Die Universal Display Corporation (UDC) und Sony haben ein Abkommen geschlossen, das die Entwicklung von marktreifen "Organischen Licht Emittierenden Displays" (OLED) beschleunigen soll. Insbesondere die Entwicklung großflächiger Displays für das Wohnzimmer steht dabei laut Sony im Vordergrund.
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Patent- und Markendatenbanken online abfragbar

FIZ Karlsruhe mit 32 Millionen internationalen Patentschriften. Das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe hat eine Patent- und Markendatenbanken ins Internet gebracht, die über den wissenschaftlich-technischen Datenbankverbund STN International angeboten werden. 32 Millionen internationale Patentschriften zitiert allein die dort bereitgestellte internationale Patentdatenbank INPADOC.
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