Patent

Schadenersatzzahlungen für zweites Gerichtsverfahren im Vorfeld vereinbart. Im November 1997 reichte Intergraph im US-Staat Alabama eine Klage gegen den Chipriesen Intel ein, da dieser mit seinen Pentium-Prozessoren Intergraphs Patente am Workstation-Prozessor Clipper verletzen würde. Im Rahmen einer nun erfolgten Einigung wird Intel 300 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Intergraph zahlen, darüber hinaus wurde ein Lizenztausch vereinbart und der Rechtsstreit beigelegt.

Schutz vor unbekannten Bösewichtern. Symantec hat Ende März 2002 vom amerikanischen Patentamt (U.S. Patent and Trademark Office) ein Patent für seine heuristische Technologie zur Virenerkennung erhalten. Mit dieser Methode sollen sich neue und bisher unbekannte Computerviren aufspüren lassen, weil das Erkennungsverfahren ohne die traditionellen Virensignaturen arbeitet.

Lizenzverhandlungen mit NTT DoCoMo abgeschlossen. Die japanische NTT DoCoMo Inc. und der Mobilfunkanbieter E-Plus haben ihre Verhandlungen bezüglich eines Europa-Starts des mobilen Internet-Dienstes i-mode abgeschlossen. Ab März/April sollen E-Plus-Kunden mit i-mode-fähigen Mobiltelefonen auf E-Mail und Internet zugreifen können.

Hersteller vertiefen Partnerschaft. Die langjährigen Partner Alcatel und STMicroelectronics haben eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit für GSM/GPRS-Datenfunktechnik angekündigt. Das GSM/GPRS-Entwicklungsteam von Alcatel wird zu STMicroelectronics wechseln und dort Chipsätze für Mobiltelefone und andere mobile Datenfunk-Lösungen entwickeln.

...Apple hält die Software auf Grund der MPEG-4-Lizenzbedingungen zurück. Apple zeigte jetzt erstmals QuickTime 6, das nun auch vollständige Unterstützung für MPEG-4 enthält. Zusammen mit dem neuen QuickTime Streaming Server 4 und dem neuen QuickTime Broadcaster stellt Apple damit eine der ersten kompletten MPEG-4-basierten Streaming-Lösungen vor.

Unis sollen Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich nutzen können. Mit der am 7. Februar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes haben die Hochschulen nun das Recht, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. "Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht", verspricht Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn.

Neue ePSXe-Version 1.5.0 für Windows und Linux unterstützt weitere Spiele. Der beliebte nicht-kommerzielle PlayStation-Emulator ePSXe ist nun in der Version 1.5.0 erhältlich. Neben der Windows-Version gibt es nun auch erstmals eine Linux-Version von ePSXe.

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

Patentvolumen um rund 20 Prozent erhöht. IBM hat sich im Jahr 2001 in den USA nun schon zum neunten Mal in Folge an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt. Das Unternehmen konnte im Vergleich zum Vorjahr sein Patentvolumen um rund 20 Prozent steigern. IBM ist damit das erste Unternehmen, das insgesamt mehr als 3.000 Patente in einem einzigen Jahr zugesprochen bekommen hat.

Philips: Kopiergeschützte CDs verstoßen eindeutig gegen CD-Standard. In einem Zeitungsbericht der Financial Times Deutschland äußert sich Philips, der Erfinder der Audio-CD, skeptisch zu dem jüngst von der Musikindustrie eingeführten CD-Kopierschutz. Philips geht davon aus, dass ein solcher Kopierschutz keine Zukunft habe, da sich bereits jetzt zahlreiche Kundenbeschwerden beim Abspielen entsprechender CDs häufen würden.

Gallist: "Bundestag darf nicht als Marketinginstrument missbraucht werden.". Rudolf Gallist, Vorsitzender des Verbandes der Software Industrie Deutschland und vormals im Management von Microsoft Deutschland tätig, wendet sich in einem offenen Brief an Daniel Riek, Vorsitzender des Linux-Verbandes, gegen die Einführung von Open-Source-Software im Deutschen Bundestag. Laut Gallist stehen den "vermeintlich so klaren Vorteilen von 'freier Software' eine Reihe nicht unerheblicher Argumente entgegen".

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert. Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.

Palms Graffiti- soll Xerox' Unistrokes-Patent verletzen. Palms Handschrifterkennung Graffiti, die in jedem PalmOS-PDA ihren Dienst verrichtet, verletzt offenbar das "Unistrokes"-Patent von Xerox. Richter Michael Telesca vom "U.S. District Court for the Western District of New York" gab Xerox im Rahmen einer entsprechenden Patentklage gegen Palm und 3Com in erster Instanz Recht.

Weiterhin Streit um VIAs Pentium-4-Chipsatz, C3-Prozessor und Intels Pentium 4. Laut Intel wurde nun zumindest einer der laufenden Patent-Rechtstreits mit dem Konkurrenten VIA Technologies beigelegt. Da VIA seine von Intel beanstandeten Chipsätze für AMD-Prozessoren verändert hätte, wurde das Verfahren laut Intel nun eingestellt.

Einstellung von Produkten mit Digitalvideorekorder-Fähigkeiten gefordert. Nachdem SONICblue ein wichtiges Patent für seine ReplayTV-Digitalvideorekorder (DVR) bewilligt wurde, nimmt das kürzlich selbst durch die Medienkonzerne angegriffene Unternehmen nun seinen Konkurrenten TiVo ins Visier. TiVos Set-Top-Boxen mit DVR-Funktionalität sollen geistiges Eigentum von SONICblue verletzen.

Erste ökonomische Methode zum Bau von ultrakompakten 3D-Halbleitern. Das US-Unternehmen Matrix Semiconductor hat eine neue Fertigungstechnik entwickelt, mit der sich bereits jetzt günstige dreidimensionale Chips ohne Probleme herstellen lassen. Das erste Produkt dieser neuen Technik soll "Matrix 3-D Memory" sein, ein einmal beschreibbarer nichtflüchtiger Speicher, der im nächsten Jahr in Konkurrenz zu den mehrfach beschreibbaren, aber deutlich teureren Flash-Memory-Karten treten soll.

Gegen ReplayTV 4000 klagende Medienkonzerne unterliegen in erster Instanz. Der Digitalvideorekorder-Hersteller SONICblue hat vom US-Patentamt ein Patent anerkannt bekommen, das durch Nutzung eines Programmführers oder vom Anwender festgelegten Kriterien TV-Sendungen zur Speicherung auf einem digitalen Videorekorder (DVR) beschreibt. SONICblue hat zudem einen weiteren Erfolg zu verbuchen, was die Klage der Medienkonzerne gegen den neuen ReplayTV 4000 Digitalvideorekorder betrifft.

Fehlende geräteübergreifende Standards bei mobilen Geräten kritisiert. Das Institut für Telematik hat auf Sicherheitsmängel hingewiesen, die dem raschen Wachstum des drahtlosen elektronischen Geschäftsverkehrs über das Web im Wege stehen.

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen. Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.

Eingekaufte Softwaretechnologie und Programmierer sollen PalmOS zugute kommen. Wie Palm am Dienstag mitteilte, ist die bereits im August angekündigte Übernahme des Softwareunternehmens Be nun nach der Zustimmung der Aktionäre erfolgreich abgeschlossen.

Memorex, Pretec, Ritek und PQI in der Schusslinie. Der Speicherspezialist SanDisk hat bei einem kalifornischen Bezirksgericht Klage gegen Memorex, Pretec, Ritek und PQI eingereicht. SanDisk beschuldigt die Unternehmen, sein Patent im Bereich Flash Memory verletzt zu haben.

E&S erwirbt Lizenz von NVidias Shader-Technologie. Der Grafikchiphersteller NVidia und die im 3D-Simulationsbereich tätige Evans & Sutherland Computer Corporation (E&S) sind eine Partnerschaft eingegangen. Diese umfasst unter anderem ein Abkommen zum Austausch von Patenten.

Patent beschreibt Schablonen-basierten Webseiten-Editor mit WYSIWIG-Fähigkeiten. Am 19. Juni 1998 hat IBM sein Patent 'System and method for building a web site using specific interface' (US-Patent #6.304.886) angemeldet, das einen Webseiten-Editor beschreibt, der dem Anwender die Schaffung ganzer Webseiten mittels vorbereiteter Schablonen (Templates) erleichtern soll. Das US-Patentamt hat das Patent am 16. Oktober 2001 gewährt.

Gegenstand sind angebliche Preis- und Monopolabsprachen im DLT-Magnetbandmarkt. Imation hatte am 1. Oktober 2001 mitgeteilt, dass das Unternehmen beim Federal District Court St. Paul, Minnesota, USA, eine Klageschrift eingereicht hat, die Verstöße gegen die Abschnitte 1 und 2 des "Sherman Antitrust Act" (Anti-Kartell- Gesetz) durch Quantum bemängelt, einschließlich Preisabsprachen und Monopolisierung der Produktion und des Verkaufs von Magnetbändern für die Datenspeicherung kompatibel zu Quantum DLT-Magnetbandlaufwerken.

Gemeinsam will man nun eine GPL-konforme Lizenz für RTLinux entwickeln. Die Free Software Foundation (FSF) und FSMLabs haben sich im Streit um RTLinux geeinigt. Die FSF hatte FSMLabs vorgeworfen, mit ihrem Echtzeitbetriebssystem RTLinux die GNU General Public License zu verletzen.

Intel erhält nun Zugriff auf alle Rambus-Patente. Der Speichertechnologie-Hersteller Rambus und Intel haben eine neue Patentaustausch-Vereinbarung geschlossen, welche die bisherige ablöst. Damit dürfte Intel nun mehr Freiheiten bei der Unterstützung des mit Rambus RDRAM konkurrierenden DDR-SDRAM-Speichers gewonnen haben.

Free Software Foundation ermahnt Victor Yodaiken. Die Free Software Foundation (FSF) hat jetzt offiziell erklärt, dass "RTLinux" von Victor Yodaiken und seiner Firma FSMLabs die GPL verletzt. Das Echtzeitbetriebssystem RTLinux erweitert den unter der GNU General Public License stehenden Linux-Kernel um Echtzeit-Interrupt-Handling, das in der verwendeten Form von Yodaiken patentiert ist.

Kontrahenten versuchen die Auslieferung ihrer Pentium-4-Chipsätze zu verhindern. Am Freitag, dem 7. September hat Intel beim Bezirksgericht Delaware Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht, da es für VIAs neuen Pentium-4-Chipsatz Apollo P4X266 noch keine Lizenzvereinbarungen gebe und dieser demnach Intel-Patente verletzt. VIA hat heute mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Intel-Produkte und weitere Klagen geantwortet.

Lichtemittierende Halbleiter und Silizium-Schaltkreise auf einem Chip. Motorola hat einen bedeutenden Durchbruch bei der Entwicklung von Halbleiter-Materialien vermeldet: Dem Hersteller ist es erstmals gelungen, Gallium-Arsenid-Transitoren in einer schmalen Gallium-Arsenid-Schicht zu schaffen, die auf einem Silizium-Wafer wächst. Dieser Durchbruch soll neue Chipgenerationen mit kombinierten Silizium- und lichtemittierenden Transistoren ermöglichen - dadurch sollen u.a. kostengünstige Glasfaser-Netzwerk-Lösungen möglich werden.

Ansteckbare Tastaturen verwandeln PDA in mobiles Mini-Büro. Zur Kernaufgabe von PDAs gehört die Verwaltung von Terminen, Adressen und Aufgaben. Mit ansteckbaren Tastaturen verwandelt sich der PDA leicht in ein mobiles Büro, das deutlich weniger als jedes Notebook wiegt und auch länger ohne Zugang zum Stromnetz auskommt. Vier Probanden demonstrierten in einem Vergleichstest ihr Können.

Insgesamt fünf Anwaltskanzleien klagen gegen Rambus. Nachdem Rambus seit Anfang August die erste Sammelklage von Aktionären am Hals hat, folgen nun weitere. Mittlerweile sind es mindestens fünf US-amerikanische Anwaltskanzleien, die den Speichertechnologiehersteller im Namen von Aktionären unabhängig voneinander wegen falscher Angaben über Patente und zu erwartende SDRAM-Lizenzzahlungen verklagen.

Hochschullehrer erhalten 30 Prozent der Lizenzeinnahmen. Damit Hochschulen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten können, will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn den systematischen Aufbau des Hochschulpatentwesens vorantreiben. Dazu werden bis 2004 bis zu 100 Millionen DM aus den Zinsersparnissen der UMTS-Lizenzversteigerungen zur Verfügung gestellt.

Rambus darf nicht mehr gegen SDRAM-Hersteller und -Patentinhaber klagen. Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Im Berufungsverfahren hat Rambus nun laut Infineon erfolglos versucht, zumindest das damalige Juryurteil zu kippen, um nicht mehr als Betrüger dazustehen.

IA-64 EPIC soll Patente von Intergraph verletzen. Intergraph hat dem U.S. District Court des Eastern District of Texas Klage gegen Intel wegen Verletzung von Patentrechten erhoben. Intergraph glaubt, Intel verletze mit dem Itanium zwei Patente, die Schlüsselaspekte des Parallel Instruction Computing (PIC) betreffen. Intergraph hat diese Technologien bereits 1992 für den C5-Clipper-Mikroprozessor entwickelt.

Multimonitor-Applikation für 2 Millionen US-Dollar. ATI hat von Appian Graphics die HydraVision Desktop Management Software und die dazu gehörende Technologie für 2 Millionen US-Dollar übernommen. Nach der Vereinbarung hat ATI darüber hinaus einige Patente übernommen, die sich mit Multi-Monitor-Technologien beschäftigen. Daneben wurden einige Appian-Mitarbeiter von ATI übernommen.

Superscape passt SWERVE i3D an ARM-Prozessoren an. Das Software-Unternehmen Superscape wird seine 3D-Engine für mobile Endgeräte, SWERVE i3D, an ARMs Embedded RISC-Prozessoren anpassen. ARM hat zudem eine SWERVE-i3D-Lizenz erworben, um seinen Kunden die Software zur Verfügung stellen zu können.

Großzahl der Anmeldungen entfiel auf elektronische Nachrichtentechnik. Das Europäische Patentamt (EPA) hat für das Jahr 2000 mit 142.940 Patentanmeldungen etwa 16 Prozent mehr als im Vorjahr registriert. Unter den europäischen Staaten zeigte Deutschland mit 20 Prozent die größten Anmeldeaktivitäten, gefolgt von Frankreich mit 6,7 Prozent und den Niederlanden, die mit 4,4 Prozent der Anmeldungen erstmals Großbritannien (4,3 Prozent) übertrafen.

Klarheit im Bezug auf Patentrechtsprobleme gesucht. Das Landgericht Mannheim hat einen unabhängigen Gutachter im Patentrechtsstreit Rambus gegen Infineon benannt. Die Rambus-Speichertechnik sowie die Patente darauf sind Anlass für zahlreiche Verfahren rund um die Welt.

Lizenzabkommen und OEM-Vertrag mit Xybernaut abgeschlossen. Hitachi plant, ein tragbares Internet-Gerät ("Wearable Internet Appliance" - WIA) für den Konsumentenmarkt zu entwickeln und vermarkten. Dazu hat der Hersteller ein Lizenzabkommen mit dem US-Unternehmen Xybernaut geschlossen und kann damit auf dessen Patente für tragbare Computer zugreifen.

Bundeskabinett beschließt Änderung des Hochschullehrerprivilegs. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Änderung des § 42 Arbeitnehmererfindergesetz zu reformieren. Damit werden die Hochschulen das Recht erhalten, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren.

US-Patent für molekulare Elektronik anerkannt. Hewlett-Packard hat in diesem Monat vom US-Patentamt ein Schlüsselpatent anerkannt bekommen, auf dessen Basis der Hersteller der Realisierung molekülgroßer Schaltkreise näher kommen will. Das Patent befasst sich mit der problematischen Verbindung von molekülgroßen Schaltkreisen mit den gebräuchlichen und wesentlich größeren integrierten Schaltkreisen auf Silizium-Basis.

Außergerichtliche Einigung. Hewlett-Packard hat angekündigt, dass man sich in einer Patentrechtsverletzung hinsichtlich der Tintenstrahlerpatronen in Deutschland und Frankreich mit International United Technology geeinigt habe.