Patent

Einstellung von Produkten mit Digitalvideorekorder-Fähigkeiten gefordert. Nachdem SONICblue ein wichtiges Patent für seine ReplayTV-Digitalvideorekorder (DVR) bewilligt wurde, nimmt das kürzlich selbst durch die Medienkonzerne angegriffene Unternehmen nun seinen Konkurrenten TiVo ins Visier. TiVos Set-Top-Boxen mit DVR-Funktionalität sollen geistiges Eigentum von SONICblue verletzen.

Erste ökonomische Methode zum Bau von ultrakompakten 3D-Halbleitern. Das US-Unternehmen Matrix Semiconductor hat eine neue Fertigungstechnik entwickelt, mit der sich bereits jetzt günstige dreidimensionale Chips ohne Probleme herstellen lassen. Das erste Produkt dieser neuen Technik soll "Matrix 3-D Memory" sein, ein einmal beschreibbarer nichtflüchtiger Speicher, der im nächsten Jahr in Konkurrenz zu den mehrfach beschreibbaren, aber deutlich teureren Flash-Memory-Karten treten soll.

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.

Eingekaufte Softwaretechnologie und Programmierer sollen PalmOS zugute kommen. Wie Palm am Dienstag mitteilte, ist die bereits im August angekündigte Übernahme des Softwareunternehmens Be nun nach der Zustimmung der Aktionäre erfolgreich abgeschlossen.

Memorex, Pretec, Ritek und PQI in der Schusslinie. Der Speicherspezialist SanDisk hat bei einem kalifornischen Bezirksgericht Klage gegen Memorex, Pretec, Ritek und PQI eingereicht. SanDisk beschuldigt die Unternehmen, sein Patent im Bereich Flash Memory verletzt zu haben.

E&S erwirbt Lizenz von NVidias Shader-Technologie. Der Grafikchiphersteller NVidia und die im 3D-Simulationsbereich tätige Evans & Sutherland Computer Corporation (E&S) sind eine Partnerschaft eingegangen. Diese umfasst unter anderem ein Abkommen zum Austausch von Patenten.

Patent beschreibt Schablonen-basierten Webseiten-Editor mit WYSIWIG-Fähigkeiten. Am 19. Juni 1998 hat IBM sein Patent 'System and method for building a web site using specific interface' (US-Patent #6.304.886) angemeldet, das einen Webseiten-Editor beschreibt, der dem Anwender die Schaffung ganzer Webseiten mittels vorbereiteter Schablonen (Templates) erleichtern soll. Das US-Patentamt hat das Patent am 16. Oktober 2001 gewährt.

Gegenstand sind angebliche Preis- und Monopolabsprachen im DLT-Magnetbandmarkt. Imation hatte am 1. Oktober 2001 mitgeteilt, dass das Unternehmen beim Federal District Court St. Paul, Minnesota, USA, eine Klageschrift eingereicht hat, die Verstöße gegen die Abschnitte 1 und 2 des "Sherman Antitrust Act" (Anti-Kartell- Gesetz) durch Quantum bemängelt, einschließlich Preisabsprachen und Monopolisierung der Produktion und des Verkaufs von Magnetbändern für die Datenspeicherung kompatibel zu Quantum DLT-Magnetbandlaufwerken.

Kontrahenten versuchen die Auslieferung ihrer Pentium-4-Chipsätze zu verhindern. Am Freitag, dem 7. September hat Intel beim Bezirksgericht Delaware Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht, da es für VIAs neuen Pentium-4-Chipsatz Apollo P4X266 noch keine Lizenzvereinbarungen gebe und dieser demnach Intel-Patente verletzt. VIA hat heute mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Intel-Produkte und weitere Klagen geantwortet.

Lichtemittierende Halbleiter und Silizium-Schaltkreise auf einem Chip. Motorola hat einen bedeutenden Durchbruch bei der Entwicklung von Halbleiter-Materialien vermeldet: Dem Hersteller ist es erstmals gelungen, Gallium-Arsenid-Transitoren in einer schmalen Gallium-Arsenid-Schicht zu schaffen, die auf einem Silizium-Wafer wächst. Dieser Durchbruch soll neue Chipgenerationen mit kombinierten Silizium- und lichtemittierenden Transistoren ermöglichen - dadurch sollen u.a. kostengünstige Glasfaser-Netzwerk-Lösungen möglich werden.

Ansteckbare Tastaturen verwandeln PDA in mobiles Mini-Büro. Zur Kernaufgabe von PDAs gehört die Verwaltung von Terminen, Adressen und Aufgaben. Mit ansteckbaren Tastaturen verwandelt sich der PDA leicht in ein mobiles Büro, das deutlich weniger als jedes Notebook wiegt und auch länger ohne Zugang zum Stromnetz auskommt. Vier Probanden demonstrierten in einem Vergleichstest ihr Können.

Insgesamt fünf Anwaltskanzleien klagen gegen Rambus. Nachdem Rambus seit Anfang August die erste Sammelklage von Aktionären am Hals hat, folgen nun weitere. Mittlerweile sind es mindestens fünf US-amerikanische Anwaltskanzleien, die den Speichertechnologiehersteller im Namen von Aktionären unabhängig voneinander wegen falscher Angaben über Patente und zu erwartende SDRAM-Lizenzzahlungen verklagen.

Hochschullehrer erhalten 30 Prozent der Lizenzeinnahmen. Damit Hochschulen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten können, will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn den systematischen Aufbau des Hochschulpatentwesens vorantreiben. Dazu werden bis 2004 bis zu 100 Millionen DM aus den Zinsersparnissen der UMTS-Lizenzversteigerungen zur Verfügung gestellt.

Rambus darf nicht mehr gegen SDRAM-Hersteller und -Patentinhaber klagen. Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Im Berufungsverfahren hat Rambus nun laut Infineon erfolglos versucht, zumindest das damalige Juryurteil zu kippen, um nicht mehr als Betrüger dazustehen.

IA-64 EPIC soll Patente von Intergraph verletzen. Intergraph hat dem U.S. District Court des Eastern District of Texas Klage gegen Intel wegen Verletzung von Patentrechten erhoben. Intergraph glaubt, Intel verletze mit dem Itanium zwei Patente, die Schlüsselaspekte des Parallel Instruction Computing (PIC) betreffen. Intergraph hat diese Technologien bereits 1992 für den C5-Clipper-Mikroprozessor entwickelt.

Multimonitor-Applikation für 2 Millionen US-Dollar. ATI hat von Appian Graphics die HydraVision Desktop Management Software und die dazu gehörende Technologie für 2 Millionen US-Dollar übernommen. Nach der Vereinbarung hat ATI darüber hinaus einige Patente übernommen, die sich mit Multi-Monitor-Technologien beschäftigen. Daneben wurden einige Appian-Mitarbeiter von ATI übernommen.

Superscape passt SWERVE i3D an ARM-Prozessoren an. Das Software-Unternehmen Superscape wird seine 3D-Engine für mobile Endgeräte, SWERVE i3D, an ARMs Embedded RISC-Prozessoren anpassen. ARM hat zudem eine SWERVE-i3D-Lizenz erworben, um seinen Kunden die Software zur Verfügung stellen zu können.

Großzahl der Anmeldungen entfiel auf elektronische Nachrichtentechnik. Das Europäische Patentamt (EPA) hat für das Jahr 2000 mit 142.940 Patentanmeldungen etwa 16 Prozent mehr als im Vorjahr registriert. Unter den europäischen Staaten zeigte Deutschland mit 20 Prozent die größten Anmeldeaktivitäten, gefolgt von Frankreich mit 6,7 Prozent und den Niederlanden, die mit 4,4 Prozent der Anmeldungen erstmals Großbritannien (4,3 Prozent) übertrafen.

Klarheit im Bezug auf Patentrechtsprobleme gesucht. Das Landgericht Mannheim hat einen unabhängigen Gutachter im Patentrechtsstreit Rambus gegen Infineon benannt. Die Rambus-Speichertechnik sowie die Patente darauf sind Anlass für zahlreiche Verfahren rund um die Welt.

Lizenzabkommen und OEM-Vertrag mit Xybernaut abgeschlossen. Hitachi plant, ein tragbares Internet-Gerät ("Wearable Internet Appliance" - WIA) für den Konsumentenmarkt zu entwickeln und vermarkten. Dazu hat der Hersteller ein Lizenzabkommen mit dem US-Unternehmen Xybernaut geschlossen und kann damit auf dessen Patente für tragbare Computer zugreifen.

Bundeskabinett beschließt Änderung des Hochschullehrerprivilegs. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Änderung des § 42 Arbeitnehmererfindergesetz zu reformieren. Damit werden die Hochschulen das Recht erhalten, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren.

US-Patent für molekulare Elektronik anerkannt. Hewlett-Packard hat in diesem Monat vom US-Patentamt ein Schlüsselpatent anerkannt bekommen, auf dessen Basis der Hersteller der Realisierung molekülgroßer Schaltkreise näher kommen will. Das Patent befasst sich mit der problematischen Verbindung von molekülgroßen Schaltkreisen mit den gebräuchlichen und wesentlich größeren integrierten Schaltkreisen auf Silizium-Basis.

Außergerichtliche Einigung. Hewlett-Packard hat angekündigt, dass man sich in einer Patentrechtsverletzung hinsichtlich der Tintenstrahlerpatronen in Deutschland und Frankreich mit International United Technology geeinigt habe.

Weiteres US-Patent bewilligt. Digimarc hat die eigene Wasserzeichen-Technologie für digitale Videostreams weiter verfeinert. In seinem gerade anerkannten und veröffentlichten 23. US-Patent mit der Nummer 6,229,924 beschreibt das Unternehmen Methoden zur Reduktion von sichtbaren Artefakten in gebrandmarkte Videostreams.

Transaktion soll Ende Juni 2001 abgeschlossen werden. Der Speicherspezialist American Megatrends, der den meisten als BIOS-Hersteller AMI untergekommen sein dürfte, und LSI Logic haben sich über den Verkauf der RAID-Sparte von American Megatrends verständigt. Dazu gehören die entsprechenden Patente von AMI wie auch die 200-köpfige Belegschaft des Bereichs.

Gericht in Monza erteilt keinen gerichtlichen Unterlassungsbefehl. Dem Speichertechnologiehersteller Rambus scheinen weitere Schlappen vor Gericht zu drohen: Ein italienischer Richter hat in Monza einen gerichtlichen Unterlassungsbefehl gegen den angeblichen Patentrechtsverletzer Micron abgelehnt, so dass das Unternehmen weiter ausliefern darf.

US-Patentamt gewährt Patentschutz auf Time-Shifting-Technologie. Das US-Patentamt hat jetzt der Firma TiVo ein Patent gewährt, das einige Technologien für digitale Videorekorder (Personal Video Recorder, PVR) umfasst. TiVo zählt in diesem Bereich zu den Pionieren, steht aber bei weitem nicht allein da, denn ähnliche Konzepte verfolgen beispielsweise auch ATI mit seinen All-in-Wonder-Karten, Grundig mit Media-TV, Replay TV und Microsoft mit Ultimate TV.

Infineon gewinnt auch die Gegenklage. Die Geschworenen des US-Bezirksgerichts Virginia haben am Dienstag in der Gegenklage von Infineon gegen Rambus ihr abschließendes Urteil gefällt: Nachdem Rambus bereits seine Patentverletzungsklage gegen Infineon verloren hat, muss das Speichertechnologie-Unternehmen wegen Betrugs eine Geldstrafe an den Kläger zahlen.

IP.com und das Foresight Institute starten PriorArt.org. Die gemeinsam von der "Intellectual Property"-Firma IP.com und dem Foresight Institute ins Leben gerufene Organisation PriorArt.org soll Open-Source-Entwicklern eine neue Waffe im Kampf gegen "schlechte" Patentanmeldungen an die Hand geben. Der "defensive Publishing Dienst" soll so Open-Source-Entwicklern die Freiheit zu Innovationen erhalten.

Berufung angekündigt. Rambus hat vor dem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia eine schwere Schlappe einstecken müssen: In dem Patentrechtsstreit gegen Infineon wies der Richter vergangene Woche auch die restlichen Klagepunkte zurück.

Abgeworbene Mitarbeiter sollen Insider-Wissen weitergegeben haben. Der Grafikchiphersteller Trident Microsystems hat Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht. Der Grund der Klage: VIA und S3 Graphics sollen sich mit Hilfe von abgeworbenen leitenden Trident-Angestellten widerrechtlich Handelsgeheimnisse angeeignet haben.

Urheberrechts- und Patentabgaben als Kostentreiber. Der CD-R-Hersteller Memorex hat für den weiteren Jahresverlauf Preissteigerungen im Rohlings-Bereich angekündigt. Die ab dem 1. Juni 2001 geltenden höheren Preise resultieren nach Angaben des Herstellers aus steigenden Abgaben an Urheberrechtsinhaber.

Vigos Website Accelerator soll für schnelleres E-Business sorgen. Mit dem VIGOS Secure Website Accelerator stellte die VIGOS AG heute eine Weiterentwicklung ihres Internet-Beschleunigers vor. Das neue Produkt unterstützt jetzt erstmalig das Secure-Socket-Layer-Protokoll (SSL) zur Verschlüsselung der Datenübertragung und sorgt zudem durch eine gzip-kompatible Kompression der auszuliefernden Daten für eine deutliche Reduktion des Transfervolumens.

Firmen legen Patentrechtsstreit bei. Die NEC Corporation und LG.Philips (LGP) haben laufende LCD-Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt. In Rahmen der Einigung haben die Unternehmen einen Austausch ihrer LCD-Patente angekündigt.

Überbleibsel des Konkurrenten geschluckt. Für einen Betrag von vorerst 55 Millionen US-Dollar in bar hat Grafikchip-Hersteller NVidia, genauer gesagt dessen NVidia US Investment Company getaufte Tochter, nun alle Marken, Patente und Reste des ehemaligen Konkurrenten 3dfx übernommen.

Gemeinsame Entwicklung von OLED-Fernsehbildschirmen. Die Universal Display Corporation (UDC) und Sony haben ein Abkommen geschlossen, das die Entwicklung von marktreifen "Organischen Licht Emittierenden Displays" (OLED) beschleunigen soll. Insbesondere die Entwicklung großflächiger Displays für das Wohnzimmer steht dabei laut Sony im Vordergrund.

FIZ Karlsruhe mit 32 Millionen internationalen Patentschriften. Das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe hat eine Patent- und Markendatenbanken ins Internet gebracht, die über den wissenschaftlich-technischen Datenbankverbund STN International angeboten werden. 32 Millionen internationale Patentschriften zitiert allein die dort bereitgestellte internationale Patentdatenbank INPADOC.

KDE setzt auf Mozilla - lzip verspricht bahnbrechende Kompression. Laut CNN lässt sich Microsoft Nullen und Einsen patentieren, bei 3DFiles.com gibt es eine Demo zu Duke Nukem Forever. 2002 wird zudem das Internet eine Woche Zwangspause einlegen. Damit aber nicht genug, der erste April hielt einiges mehr bereit.

Gestrauchelter Grafikkartenhersteller meldet Geschäftszahlen für 2001. Auf einer außerordentlichen Aktionärsversammlung am 27. März haben 3dfx-Aktionäre dem Ende 2000 angekündigten Kauf der Patente, Marken und verbleibenden Chipbestände an NVidia zugestimmt. Zudem hat der gestrauchelte Grafikkartenhersteller, derzeit nur mit dem Verkauf der restlichen Grafik- und TV-Karten beschäftigt, sein Ergebnis für das vollendete Geschäftsjahr 2001 verkündet.

Handhelds von Palm und Handspring verstoßen angeblich gegen NCR-Patente. NCR hat in den USA Klage gegen Palm und Handspring erhoben, da diese mit ihren PDAs gegen von NCR gehaltene Patente verstoßen würden. NCR beruft sich dabei auf die US-Patente Nr. 4.634.845 ("the Hale '845 Patent") und Nr. 4.689.478 ("the Hale '478 Patent"), in denen von einem System die Rede ist, das ein "portables Terminal" einschließt, welches für ein breites Spektrum an Finanz-, Shopping- und anderen Transaktionen genutzt werden kann.

InControl stellt weltweit kleinstes Eingabegerät vor. Die Firma InControl Solutions hat die Markteinführung des nach Unternehmensangaben weltweit kleinsten Eingabegerätes, des Piccolo Point MiniJoydisk, bekannt gegeben. Mit einem extrem niedrigen Profil, das weniger als 4 mm stark ist, will man eine berührungsempfindliche Cursorsteuerung mit geringsten Abmessungen entwickelt haben. Schon die Berührung mit der Fingerspitze reicht aus, um zu scrollen, zu markieren oder Symbole anzuklicken.

Durch Patent-Lizenzierungsprogramm sollen Urheberrechte vergütet werden. Der Breitband-Netzwerklösungsanbieter Proxim will seine Urheberrechte im Zusammenhang mit der Direct-Sequence-WLAN-(Wireless-Local-Area-Network-)Technologie schützen. Im Markt der drahtlosen Netzwerktechnik werden IEEE 802.11b und IEEE 802.11DS als gebräuchliche Standards eingesetzt. Proxim besitzt Patente für Implementierungstechniken, die in zahlreichen drahtlos kommunizierenden Produkten auf der Grundlage dieser Standards verwendet werden.

BountyQuest belohnt Xpics-Betreiber Brian Shuster mit 10.000 US-Dollar. Das US-Unternehmen BountyQuest hat seit Oktober 2000 bereits vier Gewinner verkündet, die bei der Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen geholfen haben. Der fünfte Gewinner wurde nun ebenfalls mit 10.000 US-Dollar und dem Silver Bullet Award belohnt: Internet-Porno-Anbieter Brian Shuster habe Beweise vorgelegt, nach denen er bereits vor dem Online-Werbevermarkter DoubleClick ein eigenes Banner-Werbenetzwerk in Betrieb hatte.