Gericht benennt Gutachter im Patentstreit Rambus - Infineon

Klarheit im Bezug auf Patentrechtsprobleme gesucht. Das Landgericht Mannheim hat einen unabhängigen Gutachter im Patentrechtsstreit Rambus gegen Infineon benannt. Die Rambus-Speichertechnik sowie die Patente darauf sind Anlass für zahlreiche Verfahren rund um die Welt.

23. Juli 2001 um 09:28 Uhr / Andreas Donath

Nach dem Willen des Gerichts soll der Sachverständige die technischen Grundlagen klären. Rambus hatte unter anderem Infineon wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen in den USA und Europa, darunter Deutschland, verklagt.

Eine schwere Schlappe musste Rambus in den USA bereits gegen Infineon einstecken, denn Rambus verlor nicht nur, sondern wurde auch wegen Betrugs zur Zahlung einer Geldstrafe an Infineon verdonnert.

Nach Ansicht von Rambus hat Infineon Patente bei SDRAM und DDR SDRAM Speicherprodukten verletzt. Ein italienischer Richter hatte in Monza einen gerichtlichen Unterlassungsbefehl gegen den angeblichen Patentrechtsverletzer Micron abgelehnt, so dass das Unternehmen weiter ausliefern darf.

Die Argumente der zwei von Rambus ins Feld geschickten Experten Dr. Paolo Stucovitz and Dr. Giorgio Crovini hatten offenbar nicht überzeugt – Rambus-CEO Geoff Tate zeigte sich davon entsprechend enttäuscht. Die Experten hatten versucht, dem Richter darzulegen, dass Microns Speicher-Produkte SDRAM-Patente von Rambus verletzen würden. Der Fall wird nun nach dem abgeschlossenen Ermittlungsverfahren in Milan fortgesetzt.