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HP beendet Rechtsstreit um Tintenstrahlerpatronen

Außergerichtliche Einigung

Hewlett-Packard hat angekündigt, dass man sich in einer Patentrechtsverletzung hinsichtlich der Tintenstrahlerpatronen in Deutschland und Frankreich mit International United Technology geeinigt habe.

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Im Juni 2000 unternahm HP patentrechtliche Schritte in Deutschland, Frankreich und in Großbritannien gegen IUT und andere Firmen, die Tintenpatronen vertrieben haben.

Dabei ging es um Tintenpatronen, die die Original-Cartridges von HP des Typs 51626A und HP 51629A ersetzen sollten.

HP und IUT haben sich nun geeinigt, Frieden in dem Patentrechtsprozess zu schließen. IUT hat im Rahmen der Einigung eingestanden, mit seinen Alternativ-Tintenpatronen mehrere europäische Patente von HP verletzt zu haben und künftig derartige Produkte in den relevanten europäischen Staaten nicht mehr anzubieten.

Über weitere, auch finanzielle Details wurde Stillschweigen vereinbart. Es wurde lediglich bestätigt, dass auch "Reparations"-Leistungen bezahlt wurden.


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