Abo
  • Services:
Anzeige

HP beendet Rechtsstreit um Tintenstrahlerpatronen

Außergerichtliche Einigung

Hewlett-Packard hat angekündigt, dass man sich in einer Patentrechtsverletzung hinsichtlich der Tintenstrahlerpatronen in Deutschland und Frankreich mit International United Technology geeinigt habe.

Anzeige

Im Juni 2000 unternahm HP patentrechtliche Schritte in Deutschland, Frankreich und in Großbritannien gegen IUT und andere Firmen, die Tintenpatronen vertrieben haben.

Dabei ging es um Tintenpatronen, die die Original-Cartridges von HP des Typs 51626A und HP 51629A ersetzen sollten.

HP und IUT haben sich nun geeinigt, Frieden in dem Patentrechtsprozess zu schließen. IUT hat im Rahmen der Einigung eingestanden, mit seinen Alternativ-Tintenpatronen mehrere europäische Patente von HP verletzt zu haben und künftig derartige Produkte in den relevanten europäischen Staaten nicht mehr anzubieten.

Über weitere, auch finanzielle Details wurde Stillschweigen vereinbart. Es wurde lediglich bestätigt, dass auch "Reparations"-Leistungen bezahlt wurden.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart-Fellbach
  2. ARI Fleet Germany GmbH, Eschborn, Stuttgart
  3. RATIONAL AG, Landsberg am Lech
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

  1. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  2. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  3. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  4. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  5. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  6. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  7. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  8. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  9. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  10. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer: Das sekundengenaue Handyticket ist möglich
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer
Das sekundengenaue Handyticket ist möglich

Kilopower: Ein Kernreaktor für Raumsonden
Kilopower
Ein Kernreaktor für Raumsonden
  1. Raumfahrt Nasa zündet Voyager-Triebwerke nach 37 Jahren
  2. Bake in Space Bloß keine Krümel auf der ISS
  3. Raumfahrtpionier Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

Kingdom Come Deliverance angespielt: Und täglich grüßt das Mittelalter
Kingdom Come Deliverance angespielt
Und täglich grüßt das Mittelalter

  1. Re: Steht im Link

    User_x | 23:22

  2. Re: Bisher 700000 Menschen sagen "danke Staat".

    tingelchen | 23:21

  3. Wo ist da nun das Problem?

    Apfelbrot | 23:17

  4. Re: Einfach Datenvolumen erhöhen

    Bigfoo29 | 23:16

  5. Re: Technisch gesehen

    Unix_Linux | 23:13


  1. 12:47

  2. 11:39

  3. 09:03

  4. 17:47

  5. 17:38

  6. 16:17

  7. 15:50

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel