• IT-Karriere:
  • Services:

Hochschulen bekommen 100 Millionen DM für Patentverwertung

Hochschullehrer erhalten 30 Prozent der Lizenzeinnahmen

Damit Hochschulen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten können, will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn den systematischen Aufbau des Hochschulpatentwesens vorantreiben. Dazu werden bis 2004 bis zu 100 Millionen DM aus den Zinsersparnissen der UMTS-Lizenzversteigerungen zur Verfügung gestellt.

Artikel veröffentlicht am ,

Mit den so genannten UMTS-Mitteln sollen die Hochschulen professionelle Agenturen mit der Durchführung von Patentanmeldung und der anschließenden wirtschaftlichen Verwertung der gemachten Erfindungen beauftragen können. Die Mittel können von den Hochschulen ab sofort beantragt werden. Die Verwertungsagenturen müssen ein schlüssiges inhaltliches Konzept vorweisen, das neben dem erfolgreichen Patentverfahren auch die Umsetzung der Erfindungen in wirtschaftliche Produkte sicherstellt.

Stellenmarkt
  1. Knappschaft Kliniken Service GmbH, Bochum Ost
  2. Energie Südbayern GmbH, München

"Die systematische Erschließung von wirtschaftlich verwertbaren Ergebnissen der Forschungsarbeiten in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist eine gute Investition für künftige Innovationen", sagte Bulmahn in Berlin. Bisher liege ein erhebliches Innovationspotenzial an den deutschen Hochschulen brach.

Das Bundeskabinett hat mit seinem Beschluss vom 18. Juli die Reform des Arbeitnehmererfindungsgesetzes eingeleitet. Damit ist das so genannte Hochschullehrerprivileg abgeschafft: Bislang entscheiden Professoren, Dozenten und wissenschaftliche Assistenten an deutschen Hochschulen allein darüber, ob sie die Erfindungen patentieren und verwerten, die sie im Rahmen ihrer Arbeit machen. Die Patentierung wird jedoch zu selten durchgeführt, weil sie die Kosten und den Zeitaufwand scheuen. Künftig erhält die jeweilige Hochschule zusammen mit der Verwertungsagentur 70 Prozent der Einnahmen aus einem Patent. Sie trägt allerdings auch die Kosten des Patentierungsverfahrens. Die Hochschullehrer bekommen 30 Prozent der Lizenzeinnahmen.

Bulmahn möchte mit ihrer Initiative das Patentaufkommen steigern. Die Bundesforschungsministerin forderte die Hochschulen auf, die neuen Möglichkeiten zu nutzen. Nur so könne ein großer Innovationsschub ermöglicht werden.

Der für Patente zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Norbert Hauser, MdB, erklärte hingegen, dass das Regierungsprogramm zur wirtschaftlichen Verwertung von Hochschulpatenten weder neu noch brauchbar sei. Bereits im März 2001 hatte die Bundesforschungsministerin im Rahmen des Aktionsprogramms "Wissen schafft Märkte" diese Schritte angekündigt. Hauser kritisierte die Einschaltung von Verwertungsgesellschaften, die neue bürokratische Strukturen mit zusätzlichen Kosten schaffe. Bei nur 100 Millionen DM für drei Jahre wäre es effizienter, die Hochschulen könnten Patente eigenständig vermarkten.

Völlig unklar sei, was nach 2004 passieren soll. Wenn man eine echte Verwertungsoffensive starten will, dürfe man die Aktivitäten nicht auf drei Jahre begrenzen, so Hauser. In den USA würden die Hochschulen Lizenzeinnahmen in Höhe von 725 Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen.

Hauser kritisierte zudem die mangelnde Unterstützung des Deutschen Patentamtes durch den Bund, bei dem rund 90.000 Patentanmeldungen vor sich hinschlummerten, weil das technische Equipment zur zügigen Bearbeitung unzureichend sei.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


Asus Expertbook B9 - Hands on (CES 2020)

Das Expertbook B9 von Asus ist ein sehr leichtes, leistungsfähiges Business-Notebook. Im ersten Kurztest macht das Gerät einen guten Eindruck.

Asus Expertbook B9 - Hands on (CES 2020) Video aufrufen
Dreams im Test: Bastelwastel im Traumiversum
Dreams im Test
Bastelwastel im Traumiversum

Bereits mit Little Big Planet hat das Entwicklerstudio Media Molecule eine Kombination aus Spiel und Editor produziert, nun geht es mit Dreams noch ein paar Schritte weiter. Mit dem PS4-Titel muss man sich fast schon anstrengen, um nicht schöne Eigenkreationen zu erträumen.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Ausdiskutiert Sony schließt das Playstation-Forum
  2. Sony Absatz der Playstation 4 geht weiter zurück
  3. PS4-Rücktasten-Ansatzstück im Test Tuning für den Dualshock 4

Akkutechnik: In Zukunft kommen Akkus mit weniger seltenen Rohstoffen aus
Akkutechnik
In Zukunft kommen Akkus mit weniger seltenen Rohstoffen aus

In unserer Artikelserie zu Akku-FAQs geht es diesmal um bessere Akkus, um mehr Akkus und um Akkus ohne seltene Rohstoffe. Den Wunderakku, der alles kann, den gibt es leider nicht. Mit Energiespeichern ohne Akku beschäftigen wir uns später in Teil 2 dieses Artikels.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos BASF baut Kathodenfabrik in Brandenburg
  2. Joint Venture Panasonic und Toyota bauen prismatische Zellen für E-Autos
  3. Elektromobilität EU-Kommission genehmigt europäisches Batterieprojekt

Generationenübergreifend arbeiten: Bloß nicht streiten
Generationenübergreifend arbeiten
Bloß nicht streiten

Passen Generation Silberlocke und Generation Social Media in ein IT-Team? Ganz klar: ja! Wenn sie ihr Wissen teilen, kommt am Ende sogar Besseres heraus. Entscheidend ist die gleiche Wertschätzung beider Altersgruppen und keine Konflikte in den altersgemischten Teams.
Von Peter Ilg

  1. Frauen in der Technik Von wegen keine Vorbilder!
  2. Arbeit Warum anderswo mehr Frauen IT-Berufe ergreifen
  3. Arbeit Was IT-Recruiting von der Bundesliga lernen kann

    •  /