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Patent

Sendo verklagt Orange UK wegen Smartphone SVP

Angebliche Patenrechtsverletzung im Visier. Der englische Handy-Hersteller Sendo hat bestätigt, dass er am High Court of Justice in London rechtliche Schritte gegen den Mobilfunkbetreiber Orange in England eingeleitet hat. Sendo glaube, dass das Orange SPV Smartphone ein Patent verletzt, das Sendo besitzt, gab das Unternehmen als Grund für das rechtliche Vorgehen an. Dieses Patent betreffe das technische Design der Leiterplatte in dem Smartphone.

Plenexis: Teles kann uns nichts

Plenexis drängt auf Löschung der von Teles beanspruchten Patente. Die Berliner Teles AG hatte am 26. Mai 2003 vor dem Landgericht Mannheim ein Urteil im Rechtsstreit mit Plenexis erwirkt. Laut Teles verletzt Plenexis mit seinem Breitband-Internetzugang via Satellit Patentrechte von Teles. Plenexis zeigt sich von dem Urteil aber unberührt und kündigte an, seinen Dienst weiter anbieten zu wollen.
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Cornice kündigt neue Generation mobiler Mini-Festplatten an

Cornice Storage Element - 1,5-GByte-Festplatte mit 14,6 g Gewicht. Das US-Start-up Cornice hat mit dem "Cornice Storage Element" eine besonders kleine und preiswerte Festplatte für mobile Unterhaltungselektronik wie etwa MP3-Player entwickelt. Das Cornice SE wiegt nur 14,6 g, bietet dabei eine Speicherkapazität von 1,5 GByte und soll durch sein schlankes Design besonders günstig zu fertigen sein.

SCO: Wir zeigen nur die Spitze des Eisbergs

Laut SCO alle Linux-Versionen ab 2.4.x betroffen. In einer Telefonkonferenz am Freitag letzter Woche nahmen Darl McBride, CEO von SCO, und Chris Sonntag, Vizepräsident bei SCO für den Bereich SCOSource, einmal mehr Stellung zu SCOs umstrittenem Vorgehen gegen Linux. Mit teilweise markigen Worten legte McBride den Standpunkt von SCO gegenüber IBM, Novell und den Linux-Entwicklern dar. Zugleich deutet MacBride in einem Interview mit dem US-Computermagazin ComputerWorld an, man stehe einer Übernahme seines Unix-Geschäfts durch IBM durchaus aufgeschlossen gegenüber.

Schlagabtausch zwischen Novell und SCO

SCO: Es geht nicht um Patente oder Urheberrechte. Wie bereits vorab bekannt wurde, hat sich Novell nun in den Streit um SCOs Vorgehen gegen Linux eingemischt. Nach Novells Ansicht sind SCOs Behauptungen falsch, SCO halte die Patente und Urheberrechte am UNIX System V, denn Novell habe die entsprechenden Rechte nicht an SCO verkauft. SCO sieht sich davon unberührt.

Bremst Novell SCO aus?

WSJ: Novell will SCOs Vorgehen gegen Linux unterbinden. Novell plant, einem Bericht des Wall Street Journal zufolge, gegen SCOs Urheberrechtsansprüche in Bezug auf Linux vorzugehen. Zwar stützt sich SCO bei seinem Vorgehen auf Verwertungsrechte an Unix, die man mit der Übernahme von SCO erworben hat, doch die entsprechenden Patente liegen noch immer bei Novell, die die entsprechenden Verwertungsrechte einst an SCO verkauften.

RIM muss weitere 8,9 Mio. US-Dollar Schadensersatz zahlen

Kläger NTP triumphiert vor Gericht. Der Handheld-Entwickler Research In Motion (RIM) hat Neuigkeiten zum Rechtsstreit mit NPT mitgeteilt, der zwischen den beiden Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen schwebt. NTP wirft RIM vor, mit seinen PDAs Patente, unter anderem zur Nutzung von drahtloser Funktechnik für den E-Mail-Verkehr, verletzt zu haben.

Teles: Erster Erfolg im Streit um Internet via Satellit

Landgericht Mannheim untersagt Plenexis Erbringung beanstandeter Dienste. Im Streit um Breitband-Internetzugänge via Satellit konnte die Teles AG jetzt nach eigenen Angaben einen ersten Erfolg verbuchen. Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma Plenexis in ihrem Dienst "Europe Online", die von Teles beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Entscheidungen in ähnlich gelagerten Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG und die Tellique GmbH stehen noch aus.

W3C beschließt Patent-Richtlinie

Kleine Hintertür für gebührenpflichtige Technologien in Web-Standards. Das World Wide Web Consortium (W3C) hat jetzt seine neue W3C Patent Policy verabschiedet. Dies soll vor allem die Problematik reduzieren, dass Patente Schlüssel-Komponenten der Web-Infrastruktur blockieren. Dabei steht für das W3C die Möglichkeit zu einer allgegenwärtigen, kostenlosen Implementierung von Standards im Vordergrund.
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EU-Parlamentarier sollen gegen Software-Patente stimmen

Drohende Einführung von Logikpatenten im europäischen Interesse verhindern. In einem Schreiben an alle deutschen Volksvertreter im Europaparlament äußert der Live-Linux-Verband als Repräsentant der im Bereich Freie Software aktiven Firmen in Deutschland seine "große Besorgnis über die drohende Einführung von Softwarepatenten in Europa" und ruft die Abgeordneten auf, im "Interesse der mittelständisch geprägten europäischen Software-Industrie sowie der Entwickler von freier Software" gegen die Einführung von Logikpatenten zu stimmen.

NEC will LCD-Anti-Flimmer-Technik von Honeywell nutzen

Weiteres Patent für bessere Graustufendarstellung lizenziert. Die NEC Electronics Corporation hat von Honeywell zwei Techniken zur LCD-Ansteuerung (engl. "LCD driver") lizenziert. Damit soll in künftigen digitalen Flachbildschirmen von NEC das Flackern reduziert und auch die Graustufendarstellung gesteuert werden.

Open-Source-Entwickler für Software-Patente?

Bruce Perens widerspricht dem Open Forum Europe. Graham Taylor, Direktor des Open Forum Europe, spricht sich in einem gemeinsamen Statement mit anderen Industrievertretern für die Einführung von Software-Patenten in Europa aus. Die Tatsache, dass Taylor damit den Anschein erweckt, Entwickler von Open-Source- und freier Software würden die Einführung von Software-Patenten befürworten, rief allerdings unter anderem Bruce Perens zu einer Klarstellung auf.

Plant Apple eine neuartige Maus mit Jog-Shuttle?

Apple meldet Maus mit Jog-Shuttle zum Patent an. Apple hat am 24. April 2003 beim US-Patentamt eine Maus mit einem so genannten Jog-Shuttle zum Patent angemeldet. Das Jog-Shuttle ersetzt die bisherigen Drehräder in den Mäusen und erlaubt so das Scrollen, ohne zwischendurch den Finger absetzen zu müssen.

Gegenklage: StorageTek verklagt Quantum

Quantum soll StorageTeck-Patente verletzt haben. StorageTek hat am 15. April 2003 eine Klage wegen Patent-Rechtsverletzungen beim US-Bezirksgericht in Denver gegen Quantum eingereicht. Nach dem Inhalt der Klage hat Quantum rechtswidrig Tape- und Tape Drive- Produkte in den USA hergestellt und vertrieben, welche gegen Patente von StorageTek verstoßen. Zuvor war eine Klage seitens Quantum gegen StorageTek wegen der DLTape-Technologie bekannt geworden.

Quantum verklagt StorageTek wegen Patentverletzung

Streit über geistiges Eigentum an DLTtape-Technologie. Quantum hat beim zuständigen US-Bezirksgericht (U.S. District Court, Northern District of California) Klage wegen Patentverletzung gegen StorageTek eingereicht. Quantum wirft StorageTek rechtswidrige Herstellung und Vertrieb von Bandlaufwerken und Bandprodukten in den Vereinigten Staaten vor, die gegen die von Quantum gehaltenen Patente U.S. 5474253 (Dezember 1995) und U.S. 4809110 (Februar 1989) verstoßen. Eine einstweilige Verfügung soll StorageTek den Vertrieb der kritischen Produkte untersagen.

Deutsche Patente und Gebrauchsmuster im Volltextzugriff

Volltextdatenbank erschließt Schutzrechtsschriften des DPMA. Das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe erweitert sein Angebot an Fachdatenbanken, die Patent- und Schutzrechtsinformationen über Suchfunktionen zur Verfügung stellt. Mit der neuen Patentdatenbank PATDPAFULL bringt man in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA nun knapp eine Million deutscher Patent- und Gebrauchsmusterschriften im Volltext online.

Verletzt Hollywood Videostreaming-Patente?

Internet-Dienstleister sieht seine Patente auf sicheres Videostreaming verletzt. Der US-Internet-Dienstleister USA Video Technology (USVO) sieht seine Patente für internetgestützte Filmübertragung durch das von der US-Filmindustrie betriebene Online-Videothek Movielink verletzt. Mit einer Klage gegen Movielink hofft USVO, insbesondere bei einem Sieg vor Gericht weltweit ein Zeichen zu setzen.

AMD, HP, IBM, Intel und Microsoft gründen TCPA-Nachfolger

Trusted Computing Group soll "Vertrauen und Sicherheit" verbreiten. Mit der Trusted Computing Group (TCG) haben AMD, HP, IBM, Intel und Microsoft jetzt eine neue Industrie-Organisation gegründet, die "Vertrauen und Sicherheit" auf breiter Front in Computer-Plattformen und Endgeräten vorantreiben soll. Dazu sollen offene Standards geschaffen werden, die in verschiedenen Plattformen, von Handys und PDAs über PCs bis hin zu Servern zum Einsatz kommen sollen.

Microsoft liefert Argumente gegen Open Source (Update)

Broschüre soll Mitarbeiter und Partner mit Argumenten kontra Linux wappnen. Microsoft begreift Linux mehr und mehr als ernsthafte Konkurrenz, das zeigen immer wieder Veröffentlichungen und Aktionen der Redmonder. Derzeit wartet der Softwarehersteller mit einer neuen Broschüre auf, die Mitarbeiter und Partner mit Argumenten gegen das freie Betriebssystem ausstatten soll. Doch einen wirklich gut informierten Eindruck über den "Gegner" hinterlassen Microsofts PR-Spezialisten mit der Broschüre nicht.

Intel und VIA legen Patent-Streit bei

Lizenzvereinbarungen und Patent-Austausch vereinbart. VIA und Intel haben sich laut einer VIA-Pressemitteilung in Bezug auf eine Reihe von schwelenden Patentstreitigkeiten um Chipsätze und Mikroprozessoren einigen können. Eine entsprechende Vereinbarung decke 11 laufende Verfahren um 27 Patente in fünf Ländern ab.

Streit um Mobilfunkstandard für Nachkriegs-Irak

US-Verteidigungsministerium will GSM-Netz; US-Gegner favorisiert CDMA-Netz. Noch ist die US-Invasion im Irak in vollem Gange, da entbrennt bereits in den USA ein Streit darüber, welchen Mobilfunkstandard man im Nachkriegs-Irak aufbauen will. Das amerikanische Verteidigungsministerium will ein Mobilfunknetz mit GSM-Technik aufbauen. Dagegen spricht sich ein Mitglied des amerikanischen Repräsentantenhauses aus und plädiert stattdessen für die Errichtung eines CDMA-Netzes.

Intel-Patent gegen Prozessor-Übertaktung

Bereits im September 1999 eingereicht. Das US-Patentamt hat am 18. März 2003 ein am 29. September 1999 eingereichtes Intel-Patent abgesegnet, das den Titel "System for detecting over-clocking uses a reference signal thereafter preventing over-clocking by reducing clock rate" trägt. Intel beschreibt im Patent mit der Nummer 6.535.988 ein System zur Vereitelung einer Übertaktung von PC-Prozessoren.

GPS-ähnliche Technik für die Theaterbühnen-Simulation

Millimetergenaue Ortung auf Testbühne. Wissenschaftler aus ganz Deutschland basteln im Moment an einer Theaterbühne mit echten und virtuellen Objekten, auf der Bühnenbildner, Lichttechniker und Regisseure ihre Einfälle ohne großen Aufwand testen können. Physiker der Universität Bonn haben dazu ein kleines und kostengünstiges Ortungssystem entwickelt, mit dem sich Position und Bewegungen der Akteure millimetergenau registrieren lassen sollen.

Vigos stellt neue Lösungen für schnelleres Internet vor

PCI-Karte beschleunigt die GZIP-Kompression von Websites. Unter dem Motto "Compressing the Web" präsentiert die Vigos AG auf der CeBIT 2003 neue Produkte zur Steigerung der Performance im Internet. Neben dem Website Accelerator zeigt Vigos als Partner von Sun Microsystems in Halle 1 auch das Benchmark-Tool Website Analyzer, das kostenlos an die Besucher verteilt wird. Darüber hinaus stellt Vigos eine PCI-Karte für GZIP-Kompression vor, die in Kooperation mit der Universität Wuppertal entwickelt wurde.

SCO verklagt IBM auf über eine Milliarde US-Dollar (Update)

IBMs Unterstützung von Linux habe SCOs Geschäft geschadet. Nachdem SCO, ehemals Caldera, im Januar bereits ankündigte, mit dem neu formierten Geschäftsbereich SCOSource in Zukunft seine Urheberrechte an Unix verstärkt durchsetzen zu wollen, hat das Unternehmen jetzt eine erste Klage eingereicht. Das Unternehmen verklagt IBM auf eine Milliarde US-Dollar entgangene Einnahmen.

Patentrecht: Will Apple Müll zu Gold machen?

Apple patentiert Mülleimer-Icon. Das US-Patentamt hat ein Patent von Apple bestätigt, womit ein Mülleimer-Icon für Desktop-Oberflächen als schützenswertes Patent anerkannt wurde. Ob Apple das Patent dazu missbrauchen wird, um andere Hersteller von Desktop-Oberflächen dazu zu bringen, Patentzahlungen für die Verwendung von Mülleimer-Symbolen zu leisten, ist derzeit nicht bekannt.

Google-Patent verfeinert PageRank-Verfahren

Verbesserte Suche durch optimierte Bewertung der Ergebnisse. Die Suchmaschine Google erhielt in den USA ein Patent zugesprochen, das die von der Suchmaschine eingesetzte PageRank-Technik zur Sortierung von Suchergebnissen nach Wichtigkeit etwas verfeinert. Theoretisch könnte Google das neue Verfahren bereits einsetzen, um noch treffsichere Suchergebnisse anzeigen zu können, allerdings ist derzeit nicht bekannt, ob das Verfahren bereits verwendet wird.

Amazon.com patentiert Internet-Foren und Mailinglisten

US-Patentamt vergibt entsprechendes Patent an Amazon.com. Dem Online-Händler Amazon.com wurde soeben in den USA ein Patent unter der Nummer 6,525,747 zuerkannt, das beschreibt, wie eine Diskussion auf einer Website oder eine Mailingliste zu einem bestimmten Artikel oder Produkt geführt wird. Derzeit ist noch nicht absehbar, ob oder wie der Online-Händler seine daraus erwachsenen Rechtsansprüche durchsetzen wird.

Gericht: Besitzt Xerox' Unistrokes-Patent Gültigkeit? (Upd.)

Berufungsgericht weist Palms Einspruch ab und gibt Fall an Bezirksgericht zurück. In den Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Palm und Xerox wegen der Graffiti-Eingabe hat das Berufungsgericht in Washington D.C. soeben entschieden, den Einspruch von Palm zurückzuweisen. Gleichzeitig wurde das Verfahren an das Bezirksgericht in New York zurücküberwiesen, weil die Gültigkeit des Xerox-Patents nach Ansicht des Berufungsgerichts nicht ausreichend überprüft wurde. Damit bleibt der Ausgang des Verfahrens weiterhin offen.

Overture kauft AltaVista

Suchmaschinen-Pionier soll zum Testfeld für neue Overture-Produkte werden. Overture kauft AltaVista für 140 Millionen US-Dollar, darauf haben sich die Overture und CMGI, bisheriger Eigentümer von Alta Vista, geeinigt. Der "Pay-For-Performance-Anbieter" Overture versteigert die Platzierung in Suchergebnissen, die auf diversen Webseiten genutzt werden.

Microsoft meldet Patent auf .Net an

Umfassendes Patent für .Net-Technologien beantragt. Microsoft hat ein Patent auf Kerntechnologien seiner .Net-Initiative angemeldet. Es umfasst Application Programming Interfaces (APIs), die Verarbeitung von XML und das Management verschiedener Quellen.

Hewlett-Packard entschieden gegen Pauschalabgaben auf PCs

HP: "12 Euro nur für die VG Wort - Forderungen der GEMA stehen noch aus". Scharfe Kritik übt Hewlett-Packard am Schiedsspruch des Deutschen Patent- und Markenamtes zu Urheberrechtsabgaben auf PCs in Höhe von 12 Euro je verkauftem Gerät. Die Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaften (VG) hatte diese Forderung auf Antrag der VG Wort am 31. Januar veröffentlicht. Die VG Wort hatte ursprünglich 30 Euro verlangt.

Quantum will SANlight übernehmen

Datensicherheitsspezialisten sollen Portfolio erweitern. Quantum will das US-amerikanische Datensicherheitsunternehmen SANlight übernehmen. Die Softwareentwicklungen sollen im Bereich Storage Solution von Quantum integriert werden.

Schiedsspruch: 12,- Euro Urheberabgabe auf PCs

BITKOM lehnt Vorschlag der Schiedsstelle für Pauschalabgaben auf PCs ab. Im Musterverfahren der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort gegen Fujitsu Siemens Computers über eine urheberrechtliche Abgabe auf PCs hat gestern die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag vorgelegt: Danach soll auf jeden verkauften PC in Deutschland eine Abgabe in Höhe von 12,- Euro bezahlt werden. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer, so dass PCs für Privatkunden um 13,92 Euro teurer würden.

Gericht spricht Rambus von Betrugsvorwurf frei

US-Bundesgerichtshof entscheidet zu Gunsten Rambus'. Rambus unterlag im letzten Jahr vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in einem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus nun von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Handy-Bezahldienst Paybox in Deutschland eingestellt

Fokus auf B2B-Geschäft und Kernmarkt Österreich. Nach der Übernahme der Anteile des bisherigen Hauptaktionärs Deutsche Bank durch das Management soll die Paybox-Gruppe grundlegend restrukturiert werden. In Zukunft will man sich auf das Business-to-Business-Geschäft mit regionalen Telekommunikationsunternehmen und Banken in Österreich konzentrieren, während die Paybox Deutschland AG ihren eigenen, Handy-gestützten Bezahldienst auf unbestimmte Zeit einstellt.

Institut für Telematik droht das Aus

Trägerverein beschließt Liquidation - Vereinsvorstand dagegen. Das Institut für Telematik hat einen Rundfunk-Bericht bestätigt, wonach es aus finanziellen Gründen seine Arbeit einstellen soll. Ein Sender hatte am Montagnachmittag (13.1.) gemeldet, dass die Mitgliederversammlung des Trägervereins einen entsprechenden Beschluss bereits am vergangenen Mittwoch, 8. Januar, gefasst habe - gegen die Stimmen des Vorstands. Diesem gehören die Professoren Christoph Meinel und Thomas Engel an.

Kehrt PalmSource Graffiti-Eingabe den Rücken?

PalmSource setzt auf automatische Handschriften-Erkennungs-Software. PalmSource unterzeichnete eine Lizenzvereinbarung für die Jot-Software der Communication Intelligence Corporation (CIC), um daraus ein so genanntes "Graffiti 2" zu entwickeln. Damit will PalmSource die Handschriften-Eingabe in ein PalmOS-Gerät vereinfachen, um statt der Graffiti-Eingabe eine Handschriftenerkennung zu verwenden, um die Einarbeitungszeit für Handheld-Nutzer zu verkürzen.

IBM zum 10. Mal mit den meisten US-Patenten

IBM-Forscher melden 2002 knapp 3.300 Patente an. Im Jahr 2002 hat IBM einmal mehr die meisten US-Patente angemeldet und ist damit zum 10. Mal führend in der Welt. IBM erhielt mit 3.288 Patenten mehr als doppelt so viel Patente wie das Unternehmen mit der zweitgrößten Patent-Anzahl.

Amazon.com meldet Patent auf Verkaufsempfehlungen an

Noch vor der Bestellung Empfehlungen durch Nutzungsvergleiche. Amazon hat in den USA wieder ein Patent angemeldet, dieses Mal geht es um das Kaufempfehlungssystem das Onlineshops. Damit werden die Bewegungen aller Nutzer über die Webseiten des Onlineshops beobachtet und entsprechende Empfehlungen generiert.

AOL erhält Patent für Instant Messaging

Patent bereits 1997 von Mirabilis beantragt. AOL hat jetzt ein Patent auf Instant Messaging zugeteilt bekommen. Das Patent beschreibt die Methoden von Instant-Messaging-Systemen zur Online-Kommunikation, wie sie heute von AOL, aber auch anderen Anbietern, darunter Microsoft und Yahoo, genutzt werden.

Intergraph verklagt Dell, HP und Gateway

Computerhersteller sollen gegen Clipper-Patente verstoßen. Intergraph hat vor dem U.S. District Court des Eastern District of Texas die Unternehmen Dell, Hewlett-Packard und Gateway wegen Patentverletzungen verklagt. Die drei Computerhersteller sollen dabei gegen Patente im Bereich Cache Memory Management verstoßen haben, die Intergraph hält.

Teles: Neues Verfahren soll Online-Kosten senken (Update)

Koppel-Puls soll niedrige "Always-On-Tarife" ermöglichen. Teles kündigt an, die Internet-Benutzungskosten ab dem 1. Quartal 2003 auf ein bisher nicht erreichtes niedriges Niveau absenken zu wollen, insbesondere bei Internet-Flatrates. Mit einem neuen und kostenlosen "Screening & Notification Service (SNS)" will Teles die Attraktivität seines Angebots darüber hinaus steigern.

MPEG LA bietet Sammel-Lizenz für MPEG-4

MPEG-4 Visual Patent Portfolio License veröffentlicht. Die MPEG LA bietet mit der "MPEG-4 Visual Patent Portfolio License" jetzt eine einzelne Lizenz an, die alle für MPEG-4 notwendigen Lizenzen von 20 verschiedenen Patentinhabern umfasst. Kopien der Lizenz können unter www.mpegla.com heruntergeladen werden.

Roxio kauft Napsters Reste

Konkursgericht muss der Übernahme noch zustimmen. Roxio will die Vermögensgegenstände von Napster kaufen. Darauf haben sich die beiden Unternehmen geeinigt. Roxio ist vor allem für seine CD-Brenn-Software Easy CD Creator (Windows) und Toast (MacOS) bekannt.

3Com und Xircom legen Patentstreitigkeiten bei

Xircom zahlt 15 Millionen US-Dollar an 3Com. Die Intel-Tochter Xircom und 3Com haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Die beiden Unternehmen beschuldigten sich gegenseitig, die Patente des jeweils anderen verletzt zu haben. Insgesamt waren gegen 3Com zwei Klagen und gegen Xircom eine Klage anhängig.