Patent

... und können abgestürzte Grafikkarten während des Betriebs wiederbeleben. ATI hat mit dem Radeon-Grafiktreiberpaket "Catalyst 3.8" das nach eigenen Angaben wichtigste Software-Update veröffentlicht. Dafür sollen die automatische, dynamische Übertaktungsfunktion "Overdrive", die vor Grafikkarten- bzw. Grafiktreiberabstürzen schützende und in dieser Art bis jetzt nicht dagewesene Funktion "VPU Recover" und - nicht ganz so praktisch, aber witzig - Shader-Effekte auch für alte Spiele sorgen. Darüber hinaus soll in Zukunft auch Linux deutlich stärker mit ATI-Treibern versorgt werden.

Einstweilige Verfügung soll Verbreitung des Internet Explorers stoppen. Nachdem Eolas im Patentstreit mit Microsoft in erster Instanz gewann, will das Unternehmen die weitere Verbreitung von Microsofts Internet Explorer jetzt per Gericht stoppen lassen. Eine entsprechende einstweilige Verfügung habe das Unternehmen beantragt, berichtet CNet.

Kreuzlizenzabkommen unterzeichnet. Cirrus Logic und ATI teilten mit, dass die beiden Unternehmen einen schwelenden Patentrechtsstreit beigelegt haben und ein Kreuzlizenzabkommen eingegangen sind, nach dem nun die strittigen Techniken vom jeweils anderen Unternehmen genutzt werden dürfen.

Vorentscheidung zu Softwarepatenten schädige Standort Europa nachhaltig. Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat die Entscheidung des Europäischen Parlaments kritisiert, die Richtlinie über die "Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen" in wesentlichen Punkten abzuändern. Die von den Parlamentariern am letzten Mittwoch in erster Lesung verabschiedete Vorlage sieht vor, dass Geschäftsmethoden und Algorithmen keinen staatlichen Monopolschutz genießen und patentierbare Erfindungen auch im Computerbereich durch einen Bezug auf die Technik stark eingegrenzt werden.

Taiwanesisches Unternehmen FriendTech bringt aufgemotzte Microsoft-Spielekonsole. Umgebaute Xbox-Spielekonsolen sind nichts Besonderes mehr, man verzichtet dabei zwar auf die Herstellergarantie und evtl. auch die Möglichkeit, Online-Spiele über Xbox Live zu spielen, kann dafür aber die Geräte danach auch als Netzwerk-Videoplayer oder als Linux-Rechner einsetzen. Das taiwanesische Unternehmen FriendTech Computer zeigte auf der Computex 2003 seinen Xbox-Umbau "FT-XBX2", bei dem sogar der Prozessor gegen ein deutlich schnelleres Modell ausgetauscht wurde.

... setzt klare Grenzen: Keine Patente auf Geschäftsmethoden und Algorithmen. Das europäische Parlament hat der Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in Europa zwar zugestimmt, allerdings nur, nachdem umfangreiche Änderungen am Richtlinienentwurf vorgenommen wurden. So werden Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit von der Patentierbarkeit ausgenommen.

Offener Brief von Linus Torvalds und Alan Cox an das Europäische Parlament. In einem offenen Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments warnen nun auch die Linux-Entwickler Linus Torvalds und Alan Cox vor der Einführung von Software-Patenten in Europa. Dabei verweisen Torvalds und Cox auf die schlechten Erfahrungen, die man in den USA mit Softwarepatenten gemacht habe.

LG Düsseldorf: "Webspace-Abmahnungen waren nicht offensichtlich unbegründet". Der Inhaber der Marke "Webspace" mahnte am 29.07.1999 einen Wettbewerber ab. Dieser lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und machte seinerseits Anwaltskosten in Höhe von 1.286,21 DM geltend.

TI lizenziert PIC-Technologie. Intergraph und Texas Instruments (TI) haben ihren Rechtsstreit um die patentierte Intergraph-Mikroprozessortechnik beigelegt. Texas Instruments hat nun eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Mikroprozessortechnik "Parallel Instruction Computing" (PIC) nutzen zu dürfen. PIC soll für die TMS320C6000-Prozessorfamilie genutzt werden, um die Hardwarekomplexität zu senken und Design und Umsetzung zu beschleunigen.

Unterschriftensammlung gegen eigenen Patentantrag angekündigt. Zusammen mit den Globalisierungskritikern von Attac will der LIVE Linux-Verband heute, am Montag den 1. September 2003, in Berlin einen Antrag [PDF] auf ein europaweites Patent für Internet-basierte Unterschriftenlisten stellen. Mit der Anmeldung des Patents will man gegen den Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten protestieren.

Neuer Termin zur Abstimmung steht noch nicht fest. Die für Montag, den 1. September 2003, geplante Abstimmung zur EU-Richtlinie über Software-Patente wurde verschoben. In den vergangenen Tagen hatten sich zunehmend Proteste gegen die Einführung von Software-Patenten in Europa formiert.

Microsoft plant Änderungen für den Internet Explorer. Nachdem Eolas im Patentstreit mit Microsoft eine Entschädigung von über 520 Millionen zugesprochen bekam, beschäftigt sich jetzt das World Wide Web Consortium (W3C) mit den möglicherweise daraus resultierenden Problemen. Nach Ansicht eines US-Bezirksgerichts verstößt Microsofts Internet Browser gegen ein Eolas-Patent zur Einbettung von interaktiven Applikationen in Webseiten. Nach Einschätzung des W3C könnte das Patent aber auch Konsequenzen für das Internet im Allgemeinen einschließlich der Spezifikationen des W3C haben.

"Patent-Position des GI-Vorstands richtet sich gegen Freie Software". Der LIVE Linux-Verband e.V. übt scharfe Kritik an der Position des Vorstandes der Gesellschaft für Informatik (GI) zum Thema Softwarepatente. Die Gesellschaft für Informatik hatte kürzlich Amazons One-Click-Patent kritisiert und seine Gültigkeit angezweifelt, fordert als Konsequenz aber eine möglichst rasche Umsetzung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten.

Amazon-One-Click-Patent ungültig? Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat durch ihre Anwaltskanzlei Kiani & Springorum Einspruch gegen das europäische Patent Nr. EP 0 927 945 der Amazon.Com Inc. einlegen lassen. Dabei handelt es sich um einen Ableger des in den USA weithin bekannt gewordenen und umstrittenen "Amazon-One-Click-Patent". In Europa wurde nun ein im Patentanspruch näher gekennzeichnetes "Verfahren in einem Computersystem zum Bestellen eines Geschenks zur Lieferung von einem Geschenkgeber zu einem Empfänger..." patentiert.

Linux-Verband wirft EU-Kommission und Patentämtern Täuschung des Parlamentes vor. Der LIVE Linux-Verband wirft Teilen der EU-Kommission und dem Europäischen Patentamt (EPA) vor, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und auch die Öffentlichkeit über die Wirkung des Richtlinienentwurfes der Kommission zu Software-Patenten zu täuschen. "Der Kommissionsentwurf bedeutet die Einführung von Logik-Patenten nach US-Vorbild, doch die Kommission leugnet dies", so Daniel Riek, Sprecher des LIVE.

Berufungsgericht sieht E-Pass-Patent nicht nur für kreditkartengroße Geräte. Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

WIPO sagt internationale Konferenz zu Open Source ab. Einem Bericht der Washington Post zufolge hat die World Intellectual Property Organization (WIPO) ein geplantes Treffen zum Thema Open Source auf Drängen der US-Regierung abgesagt, nachdem diverse Lobby-Gruppen, hinter denen Microsoft stehe, dagegen opponiert haben.

Auf dem Place de Luxembourg; Konferenz im Europäischen Parlament. Die schon länger anhaltende Diskussion um Softwarepatente im EU-Raum soll nun durch eine Demonstration in Brüssel mehr Öffentlichkeit erhalten. Am 1. September wird dem Europäischen Parlament die Softwarepatentrichtlinie zur Entscheidung vorgelegt. Kurz vorher, am 27. August 2003, soll deshalb eine Kundgebung in Brüssel stattfinden. Dazu ruft die Eurolinux-Allianz auf. Zudem fordert sie die Teilnahme an Online-Demonstrationen.

Softwarehersteller warnt vor wirtschaftlichen Auswirkungen von Softwarepatenten. In einem neunseitigen Schreiben, das am Montag an zahlreiche Europa-Abgeordnete verschickt wurde, legt der Berliner Software-Hersteller Magix dar, warum eine eventuelle Umsetzung der geplanten Richtlinie Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, allgemein als Software-Patente bezeichnet, eine große Gefahr für die europäische Softwareindustrie und den gesamten europäischen Wirtschaftsraum darstellt. Die Abstimmung über die Richtlinie im Europäischen Parlament ist für den 1. September geplant.

Internet Explorer verletzt Patent der Universität Kalifornien. Microsoft hat in seinem Web-Browser Internet Explorer unerlaubt patentierte Techniken verwendet, wie ein US-Bezirksgericht entschied und Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen US-Dollar verurteilte. Geklagt hatte die Firma Eolas, ein Spin-Off der Universität Kalifornien, das entsprechende Patente von der Universität lizenziert hat.

Bruce Perens: "Der wahre Feind sind Software-Patente". In seiner Rede auf der Linux-World in San Francisco hat der Open-Source-Aktivist Bruce Perens vor den rechtlichen Konsequenzen gewarnt, die sich für die Unternehmen ergeben, die auf SCOs Linux-Lizenz eingehen. Perens weist aber zudem eindrücklich darauf hin, dass SCO derzeit zwar der sichtbarste Feind für Open Source sei, die größere Gefahr für Open Source sieht Perens aber in Software-Patenten, wie sie jetzt auch in Europa vor der Verabschiedung stehen.

SCO: IBM soll Abstand von der GPL nehmen. Wie bereits am Donnerstag, den 7. August 2003, berichtet, hat IBM nun seinerseits SCO verklagt. US-Medienberichten zufolge wirft IBM SCO unter anderem vor, gegen vier Patente von IBM als auch gegen die GNU General Public License (GPL) verstoßen zu haben.

Bereits kommerziell verfügbar und in Museen und Ausstellungen vertreten. Neben dem Körperkommunikations-Netzwerk "ElectAura-Net", dem "Food Simulator" und dem "Walk-through Fog Screen" wurde in der Siggraph-2003-Ausstellung "emerging technologies" auch ein OmniGlobe getauftes Kugel-Display gezeigt. In dessen abgeschlossenem Inneren soll ein LCD-Projektor für die optimale, verzerrungsfreie 360-Grad-Darstellung von sphärischem Datenmaterial sorgen.

Marktreife und weltweite Demonstrationen noch für 2003 angekündigt. Mit ihrem "Walk-thru Fog Screen" haben die finnischen Wissenschaftler Dr. Tech. Ismo Rakkolainen und sein Professor Karri Palovuori von der Technischen Universität Tampere ihr bereits 2002 unter dem Namen "WAVE - Walk-thru Virtual Environment" erstmals öffentlich demonstriertes Nebel-Display näher an die Marktreife gebracht. Mittlerweile soll die Technik so weit gediehen sein, dass die resultierende, schwebende und nicht-stoffliche Projektionsfläche aus Trockennebel auch durchlaufen werden kann, ohne ihre Stabilität zu verlieren - und soll so etwa in Verkaufsräumen oder auf Ausstellungen nutzbar sein.

Angeblich geheime Informationen des Patentabkommens veröffentlicht. Qualcomm, ein US-amerikanisches Mobilfunk-Unternehmen, das sich mit der in den USA gebräuchlichen CDMA -Technik beschäftigt, hat mitgeteilt, dass man Texas Instruments wegen der Verletzung eines Patentabkommens verklagt hat, das beide Parteien im Dezember 2000 geschlossen hatten.

Bessere Hitzeableitung als handelsübliche Wärmeleitpasten. Eine Materialforscherin an einer US-Universität hat eine neue Wärmeleitpaste entwickelt, die Prozessoren und andere Elektronik besser vor Überhitzung schützen soll als bisher auf dem Markt erhältliche Pasten. Die von Deborah Chung, Professorin der Material-Forschung an der University at Buffalo (UB) School of Engineering and Applied Sciences, entwickelte Paste wird ebenfalls zwischen Bauteil und Kühlkörper aufgetragen, soll aber die Hitze besser ableiten als die Konkurrenz.

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht. Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Schaden für kleine und mittelständische Betriebe befürchtet. Der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) kritisiert den angekündigten EU-Parlamentsentwurf zur Patentierung von Software auf Grund der Schäden für die europäische Software-Industrie und fordert die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament auf, gegen den Entwurf zu stimmen. "Der vorgelegte Entwurf ist nicht einmal in sich schlüssig und daher abzulehnen", so Arne Brand, der Pressesprecher des VOV.

Gericht soll Vorwürfe Infineons zurückweisen. Der Flash-Speicher-Hersteller SanDisk hat Klage gegen den deutschen Chip-Hersteller Infineon eingereicht. SanDisk will damit gerichtlich feststellen lassen, dass Vorwürfe seitens Infineon gegen SanDisk haltlos sind.

Unisys-Patent auf die LZW-Kompression läuft in den USA aus. Am heutigen 20. Juni 2003 läuft das US-Patent 4,558,302 nach 20 Jahren aus, das unter anderem für das Grafikformat "GIF" relevant ist. In anderen Ländern wie Deutschland, Frankreich, Italien oder Großbritannien gilt es allerdings noch bis 2004.

Torvalds habe eine lockere Einstellung gegenüber Urheberrechten. In der am Montag von SCO eingereichten erweiterten Klage gegen IBM erhebt SCO direkt Vorwürfe gegen Linux-Erfinder Linus Torvalds, das berichtet die New York Times. Torvalds habe eine lockere Einstellung gegenüber Urheberrechten, so das Blatt unter Berufung auf ein SCO-Papier.

Ohne Erlaubnis von Sega produziertes Gerät wird exklusiv in Hongkong verkauft. Wie der Videospiel-Versender Lik Sang mitteilte, ist in Hongkong ein tragbares Modell der Dreamcast-Konsole aufgetaucht. Das "Treamcast" getaufte Gerät verfügt über ein klappbares, hintergrundbeleuchtetes Farb-LCD und ist voll kompatibel zu Segas nicht mehr hergestellter Dreamcast. Es gibt nur einen Haken: Die in Massenproduktion gegangene Treamcast wird ohne Zustimmung von Sega gefertigt.

Angebliche Patenrechtsverletzung im Visier. Der englische Handy-Hersteller Sendo hat bestätigt, dass er am High Court of Justice in London rechtliche Schritte gegen den Mobilfunkbetreiber Orange in England eingeleitet hat. Sendo glaube, dass das Orange SPV Smartphone ein Patent verletzt, das Sendo besitzt, gab das Unternehmen als Grund für das rechtliche Vorgehen an. Dieses Patent betreffe das technische Design der Leiterplatte in dem Smartphone.

Plenexis drängt auf Löschung der von Teles beanspruchten Patente. Die Berliner Teles AG hatte am 26. Mai 2003 vor dem Landgericht Mannheim ein Urteil im Rechtsstreit mit Plenexis erwirkt. Laut Teles verletzt Plenexis mit seinem Breitband-Internetzugang via Satellit Patentrechte von Teles. Plenexis zeigt sich von dem Urteil aber unberührt und kündigte an, seinen Dienst weiter anbieten zu wollen.

Cornice Storage Element - 1,5-GByte-Festplatte mit 14,6 g Gewicht. Das US-Start-up Cornice hat mit dem "Cornice Storage Element" eine besonders kleine und preiswerte Festplatte für mobile Unterhaltungselektronik wie etwa MP3-Player entwickelt. Das Cornice SE wiegt nur 14,6 g, bietet dabei eine Speicherkapazität von 1,5 GByte und soll durch sein schlankes Design besonders günstig zu fertigen sein.

Laut SCO alle Linux-Versionen ab 2.4.x betroffen. In einer Telefonkonferenz am Freitag letzter Woche nahmen Darl McBride, CEO von SCO, und Chris Sonntag, Vizepräsident bei SCO für den Bereich SCOSource, einmal mehr Stellung zu SCOs umstrittenem Vorgehen gegen Linux. Mit teilweise markigen Worten legte McBride den Standpunkt von SCO gegenüber IBM, Novell und den Linux-Entwicklern dar. Zugleich deutet MacBride in einem Interview mit dem US-Computermagazin ComputerWorld an, man stehe einer Übernahme seines Unix-Geschäfts durch IBM durchaus aufgeschlossen gegenüber.

SCO: Es geht nicht um Patente oder Urheberrechte. Wie bereits vorab bekannt wurde, hat sich Novell nun in den Streit um SCOs Vorgehen gegen Linux eingemischt. Nach Novells Ansicht sind SCOs Behauptungen falsch, SCO halte die Patente und Urheberrechte am UNIX System V, denn Novell habe die entsprechenden Rechte nicht an SCO verkauft. SCO sieht sich davon unberührt.

WSJ: Novell will SCOs Vorgehen gegen Linux unterbinden. Novell plant, einem Bericht des Wall Street Journal zufolge, gegen SCOs Urheberrechtsansprüche in Bezug auf Linux vorzugehen. Zwar stützt sich SCO bei seinem Vorgehen auf Verwertungsrechte an Unix, die man mit der Übernahme von SCO erworben hat, doch die entsprechenden Patente liegen noch immer bei Novell, die die entsprechenden Verwertungsrechte einst an SCO verkauften.

Kläger NTP triumphiert vor Gericht. Der Handheld-Entwickler Research In Motion (RIM) hat Neuigkeiten zum Rechtsstreit mit NPT mitgeteilt, der zwischen den beiden Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen schwebt. NTP wirft RIM vor, mit seinen PDAs Patente, unter anderem zur Nutzung von drahtloser Funktechnik für den E-Mail-Verkehr, verletzt zu haben.

Landgericht Mannheim untersagt Plenexis Erbringung beanstandeter Dienste. Im Streit um Breitband-Internetzugänge via Satellit konnte die Teles AG jetzt nach eigenen Angaben einen ersten Erfolg verbuchen. Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma Plenexis in ihrem Dienst "Europe Online", die von Teles beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Entscheidungen in ähnlich gelagerten Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG und die Tellique GmbH stehen noch aus.

Kleine Hintertür für gebührenpflichtige Technologien in Web-Standards. Das World Wide Web Consortium (W3C) hat jetzt seine neue W3C Patent Policy verabschiedet. Dies soll vor allem die Problematik reduzieren, dass Patente Schlüssel-Komponenten der Web-Infrastruktur blockieren. Dabei steht für das W3C die Möglichkeit zu einer allgegenwärtigen, kostenlosen Implementierung von Standards im Vordergrund.

Drohende Einführung von Logikpatenten im europäischen Interesse verhindern. In einem Schreiben an alle deutschen Volksvertreter im Europaparlament äußert der Live-Linux-Verband als Repräsentant der im Bereich Freie Software aktiven Firmen in Deutschland seine "große Besorgnis über die drohende Einführung von Softwarepatenten in Europa" und ruft die Abgeordneten auf, im "Interesse der mittelständisch geprägten europäischen Software-Industrie sowie der Entwickler von freier Software" gegen die Einführung von Logikpatenten zu stimmen.

Weiteres Patent für bessere Graustufendarstellung lizenziert. Die NEC Electronics Corporation hat von Honeywell zwei Techniken zur LCD-Ansteuerung (engl. "LCD driver") lizenziert. Damit soll in künftigen digitalen Flachbildschirmen von NEC das Flackern reduziert und auch die Graustufendarstellung gesteuert werden.