Patentrecht: Will Apple Müll zu Gold machen?

Apple patentiert Mülleimer-Icon. Das US-Patentamt hat ein Patent von Apple bestätigt, womit ein Mülleimer-Icon für Desktop-Oberflächen als schützenswertes Patent anerkannt wurde. Ob Apple das Patent dazu missbrauchen wird, um andere Hersteller von Desktop-Oberflächen dazu zu bringen, Patentzahlungen für die Verwendung von Mülleimer-Symbolen zu leisten, ist derzeit nicht bekannt.

5. März 2003 um 10:54 Uhr / Ingo Pakalski

Das Patent mit der Nummer D470,860 wurde Apple bereits am 13. Februar 2003 zugeteilt, was aber erst jetzt bekannt wurde. Die Patentschrift fällt sehr knapp aus, was ein weiteres Indiz für die geringe Innovation des Patents darstellt. Derzeit ist nicht bekannt, warum Apple dafür ein Patent eingereicht hat und was das Unternehmen damit erreichen will. Mit der Patentzuteilung ist es denkbar, dass Apple andere Unternehmen mit Desktop-Oberflächen wegen Patentmissbrauchs verklagen kann, wenn diese das Mülleimer-Icon in ihren Systemen verwenden.

Allerdings bleibt fraglich, ob das Patent gegen eine Klage auf Zulässigkeit bestehen könnte, da es ein allgemein gebräuchliches Icon ("prior art") beschreibt, was eigentlich nicht mit einem Patent geschützt werden kann.