Abo
  • Services:

Patentrecht: Will Apple Müll zu Gold machen?

Apple patentiert Mülleimer-Icon

Das US-Patentamt hat ein Patent von Apple bestätigt, womit ein Mülleimer-Icon für Desktop-Oberflächen als schützenswertes Patent anerkannt wurde. Ob Apple das Patent dazu missbrauchen wird, um andere Hersteller von Desktop-Oberflächen dazu zu bringen, Patentzahlungen für die Verwendung von Mülleimer-Symbolen zu leisten, ist derzeit nicht bekannt.

Artikel veröffentlicht am ,

Mülleimer-Icon aus Patentschrift
Mülleimer-Icon aus Patentschrift
Das Patent mit der Nummer D470,860 wurde Apple bereits am 13. Februar 2003 zugeteilt, was aber erst jetzt bekannt wurde. Die Patentschrift fällt sehr knapp aus, was ein weiteres Indiz für die geringe Innovation des Patents darstellt. Derzeit ist nicht bekannt, warum Apple dafür ein Patent eingereicht hat und was das Unternehmen damit erreichen will. Mit der Patentzuteilung ist es denkbar, dass Apple andere Unternehmen mit Desktop-Oberflächen wegen Patentmissbrauchs verklagen kann, wenn diese das Mülleimer-Icon in ihren Systemen verwenden.

Allerdings bleibt fraglich, ob das Patent gegen eine Klage auf Zulässigkeit bestehen könnte, da es ein allgemein gebräuchliches Icon ("prior art") beschreibt, was eigentlich nicht mit einem Patent geschützt werden kann.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€ statt 59,99€

Allons! 11. Apr 2003

Na allerdings, die werden wahrscheinlich demnächst Eis am Stiel schützen... Wow, ich wu...

Thomas Unger 06. Mär 2003

Da drängt sich ja geradezu der Umkehrschluss auf: Viel Text, viel Innovation. Dem ist...

B. D. 06. Mär 2003

Tja, was soll man dazu noch sagen?

topas 05. Mär 2003

Zum Beispiel Steganografie, wurde erst vor kzúrzer Zeit patentier, obwohl z.B. der diff...

Tantalus 05. Mär 2003

Nicht nur Microsoft...


Folgen Sie uns
       


Samsung Flip - Test

Das Samsung Flip ist ein Smartboard, das auf eingängige Weise Präsentationen oder Meetings im Konferenzraum ermöglicht. Auf dem 55 Zoll großen Bildschirm lässt es sich schreiben oder zeichnen - doch erst, wenn wir ein externes Gerät daran anschließen, entfaltet es sein komplettes Potenzial.

Samsung Flip - Test Video aufrufen
Blackberry Key2 im Test: Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen
Blackberry Key2 im Test
Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen

Zwei Hauptkameras, 32 Tasten und viele Probleme: Beim Blackberry Key2 ist vieles besser als beim Keyone, unfertige Software macht dem neuen Tastatur-Smartphone aber zu schaffen. Im Testbericht verraten wir, was uns gut und was uns gar nicht gefallen hat.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Blackberry Key2 im Hands On Smartphone bringt verbesserte Tastatur und eine Dual-Kamera
  2. Blackberry Motion im Test Langläufer ohne Glanz

Leistungsschutzrecht/Uploadfilter: Worüber das Europaparlament wirklich abstimmt
Leistungsschutzrecht/Uploadfilter
Worüber das Europaparlament wirklich abstimmt

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Doch Gegner und Befürworter streiten bis zuletzt, worüber eigentlich abgestimmt wird. Golem.de analysiert die Vorschläge.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Urheberrecht Europaparlament bremst Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  2. Urheberrecht Freies Netz für freie Bürger
  3. Leistungsschutzrecht Verleger attackieren Bär und Jarzombek scharf

Razer Blade 15 im Test: Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns
Razer Blade 15 im Test
Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns

Das Razer Blade 15 ist ein gutes Spiele-Notebook mit flottem Display und schneller Geforce-Grafikeinheit. Anders als im 14-Zoll-Formfaktor ist bei den 15,6-Zoll-Modellen die Konkurrenz aber deutlich größer.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebook Razer packt Hexacore und Geforce GTX 1070 ins Blade 15
  2. Razer Blade 2017 im Test Das beste Gaming-Ultrabook nun mit 4K

    •  /