Abo
  • Services:

Patentrecht: Will Apple Müll zu Gold machen?

Apple patentiert Mülleimer-Icon

Das US-Patentamt hat ein Patent von Apple bestätigt, womit ein Mülleimer-Icon für Desktop-Oberflächen als schützenswertes Patent anerkannt wurde. Ob Apple das Patent dazu missbrauchen wird, um andere Hersteller von Desktop-Oberflächen dazu zu bringen, Patentzahlungen für die Verwendung von Mülleimer-Symbolen zu leisten, ist derzeit nicht bekannt.

Artikel veröffentlicht am ,

Mülleimer-Icon aus Patentschrift
Mülleimer-Icon aus Patentschrift
Das Patent mit der Nummer D470,860 wurde Apple bereits am 13. Februar 2003 zugeteilt, was aber erst jetzt bekannt wurde. Die Patentschrift fällt sehr knapp aus, was ein weiteres Indiz für die geringe Innovation des Patents darstellt. Derzeit ist nicht bekannt, warum Apple dafür ein Patent eingereicht hat und was das Unternehmen damit erreichen will. Mit der Patentzuteilung ist es denkbar, dass Apple andere Unternehmen mit Desktop-Oberflächen wegen Patentmissbrauchs verklagen kann, wenn diese das Mülleimer-Icon in ihren Systemen verwenden.

Allerdings bleibt fraglich, ob das Patent gegen eine Klage auf Zulässigkeit bestehen könnte, da es ein allgemein gebräuchliches Icon ("prior art") beschreibt, was eigentlich nicht mit einem Patent geschützt werden kann.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)
  2. (u. a. Game Night 5,98€, Maze Runner 6,98€, Coco 5,98€)

Allons! 11. Apr 2003

Na allerdings, die werden wahrscheinlich demnächst Eis am Stiel schützen... Wow, ich wu...

Thomas Unger 06. Mär 2003

Da drängt sich ja geradezu der Umkehrschluss auf: Viel Text, viel Innovation. Dem ist...

B. D. 06. Mär 2003

Tja, was soll man dazu noch sagen?

topas 05. Mär 2003

Zum Beispiel Steganografie, wurde erst vor kzúrzer Zeit patentier, obwohl z.B. der diff...

Tantalus 05. Mär 2003

Nicht nur Microsoft...


Folgen Sie uns
       


iOS 12 angesehen

Das neue iOS 12 bietet Nutzern die Möglichkeit, die Bildschirmzeit besser kontrollieren und einteilen zu können. Auch Siri könnte durch die Kurzbefehle interessanter als bisher werden.

iOS 12 angesehen Video aufrufen
Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

LittleBits Hero Inventor Kit: Die Lizenz zum spaßigen Lernen
LittleBits Hero Inventor Kit
Die Lizenz zum spaßigen Lernen

LittleBits gehört mittlerweile zu den etablierten und erfolgreichen Anbietern für Elektronik-Lehrkästen. Für sein neues Set hat sich der Hersteller eine Lizenz von Marvel Comics gesichert. Versucht LittleBits mit den berühmten Superhelden von Schwächen abzulenken? Wir haben es ausprobiert.
Von Alexander Merz


    Mobile-Games-Auslese: Bezahlbare Drachen und dicke Bären
    Mobile-Games-Auslese
    Bezahlbare Drachen und dicke Bären

    Rundenbasierte Strategie auf dem Smartphone mit Chaos Reborn Adventure Fantasy von Nintendo in Dragalia Lost - und dicke Alpha-Bären: Die Mobile Games des Monats bieten spannende Unterhaltung für jeden Geschmack.
    Von Rainer Sigl

    1. Mobile-Games-Auslese Städtebau und Lebenssimulation für unterwegs
    2. Mobile-Games-Auslese Barbaren und andere knuddelige Fantasyhelden
    3. Seismic Games Niantic kauft Entwickler von Marvel Strike Force

      •  /