Verletzt Hollywood Videostreaming-Patente?

Internet-Dienstleister sieht seine Patente auf sicheres Videostreaming verletzt

Der US-Internet-Dienstleister USA Video Technology (USVO) sieht seine Patente für internetgestützte Filmübertragung durch das von der US-Filmindustrie betriebene Online-Videothek Movielink verletzt. Mit einer Klage gegen Movielink hofft USVO, insbesondere bei einem Sieg vor Gericht weltweit ein Zeichen zu setzen.

Artikel veröffentlicht am 11. April 2003, 10:29 Uhr, Christian Klaß

Laut der von USVO beauftragen Anwaltskanzlei Steptoe & Johnson LLP betreibt Movielink "eine Website, die es einem Individuum erlaubt, einen Film online anzufragen und ihn in digitaler Form auf den eigenen Personal Computer oder andere Ausgabegeräte für die Speicherung und Wiedergabe übertragen zu bekommen."

Dies sei zwar "eine tolle Idee", aber die dazu nötige Transaktionstechnik sei von USVO patentiert und Movielink hätte keine Erlaubnis, diese zu nutzen und auch keine Kompensation gezahlt, weswegen nun Klage eingereicht wurde. Angeklagt sind die Betreiber von Movielink, zu denen Warner Brothers, Paramount Pictures Corporation, Metro Goldwyn-Mayer, Universal Studios und Sony Pictures Entertainment zählen.

USVO erwartet vom zuständigen US-Bundesgerichtshof in Delaware, wo auch Movielink sitzt, ein "beschreibendes Urteil" (engl. declaratory judgment) sowohl für die Patentrechtsverletzung als auch wissentliche Rechtsverletzung, einen dauerhaften Unterlassungsanspruch gegen Movielink sowie Entschädigungszahlungen seitens des verklagten Unternehmens. Erstaunlich ist, dass USVO erstmal einen der größten Brocken für eine Klage ausgesucht hat, einige Formulierungen der entsprechenden Pressemitteilung lassen vermuten, dass sich USVO noch weiteren Betreibern von Online-Videotheken bzw. Filmdownload-Diensten annehmen will.

USVO bietet selbst eine StreamHQ getaufte Software für Übertragung von Audio- und Videodaten. Bereits 1990 habe man in den USA ein Patent für die Speicherung und Versendung von Video eingereicht, das am 14. Juli 1992 anerkannt worden sei. USVO hält eigenen Aussagen zufolge vergleichbare Patente in Deutschland, England, Frankreich, Italien, Kanada und Spanien.