Abo
  • Services:

EU-Parlamentarier sollen gegen Software-Patente stimmen

Drohende Einführung von Logikpatenten im europäischen Interesse verhindern

In einem Schreiben an alle deutschen Volksvertreter im Europaparlament äußert der Live-Linux-Verband als Repräsentant der im Bereich Freie Software aktiven Firmen in Deutschland seine "große Besorgnis über die drohende Einführung von Softwarepatenten in Europa" und ruft die Abgeordneten auf, im "Interesse der mittelständisch geprägten europäischen Software-Industrie sowie der Entwickler von freier Software" gegen die Einführung von Logikpatenten zu stimmen.

Artikel veröffentlicht am ,

In dem Schreiben macht Live-Vorsitzender Thomas Uhl auf die schwerwiegenden Mängel des Richtlinienentwurfs der Kommission und der in sich widersprüchlichen Empfehlung der britischen Europaabgeordneten McCarthy aufmerksam. Zwar sei es auch aus Sicht des Live unstrittig, dass echte Erfindungen auf einem klassischen Gebiet der Technik unabhängig davon patentierbar seien, ob bei ihrer Implementierung Software zum Einsatz komme.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Berlin
  2. OKI EUROPE LIMITED, Branch Office Düsseldorf, Düsseldorf

Der vorliegende Entwurf der EU-Kommission bedeute jedoch die generelle Ausweitung der Patentierbarkeit auf Logikkonstrukte wie Software oder Geschäftsmethoden, so der Verband. Insbesondere die Verwendung von zweifelhaften Wortschöpfungen der Patentlobby und die fehlende Definition von grundlegenden Begriffen wie "Technischer Beitrag" dienen nach Auffassung des Verbandes als Hintertüren für eine Ausweitung der Patentierbarkeit im Interesse US-amerikandischer Konzerne und zum Schaden der europäischen Software-Hersteller. Deutlich ausgewogener seien in diesem Zusammenhang die überarbeiteten Entwürfe des Industrie- und des Kultur-Ausschusses, dem sich die Abgeordneten eher anschließen sollten.

"Das Europa-Parlament wird in den kommenden Wochen mit der Abstimmung über die Software-Patent-Richtline auch über die Zukunft der europäischen Software Industrie und der freien Software in Europa entscheiden", so Uhl. "Der durch den Kommissionsentwurf der Richtline eingeschlagene Weg, Patente auf Software und andere Logikkonstrukte nach US-Vorbild auch in Europa zu legalisieren, birgt unkalkulierbare Risiken für die mittelständische Software-Industrie und bedeutet schlimmstenfalls das Aus für die kommerzielle Entwicklung und den Einsatz von freier Software wie des Linux-Betriebssystems." Dabei, so Uhl weiter, gebe es keine seriöse Studie, die einen volkswirtschaftlichen Nutzen von Logikpatenten auch nur nahe lege.

Der Verband fordert in seinem Schreiben eine Richtlinie, welche "die Praxis in den Mitgliedsstaten der EU vereinheitlicht, mit klaren Definitionen Rechtssicherheit schafft, volkswirtschaftlich sinnvoll ist und vor allem die Interessen der mittelständischen Software-Industrie und der freien Software schützt." Dies bedeute, so der Live, dass diese Richtlinie die Ausweitung des Patentwesens auf Logikkonstrukte wie Software und Geschäftsmethoden stoppt und eine nachträgliche Legalisierung der bereits in diesem Bereich erteilten Patente verhindert. Einen gangbaren Weg sehen die Freie-Software-Vertreter in einer Klarstellung, dass die Datenverarbeitung selbst kein Gebiet der Technik ist und deshalb keinen Anspruch auf Patenfähigkeit hat.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Jürgen 14. Jul 2003

Dann rüste Deine 10W-Birne mal auf gegen eine stärkere, das ist günstiger und bringt mehr.

lorenz 04. Jun 2003

...Pech gehabt. Gibt's schon. "Wertabhängige Änderung des Programmablaufes" Das schließt...

-=mArCoZ=- 20. Mai 2003

Hähä: um der Idiotie mal richtig Zunder zu geben: "if then else" So, das werde...

Nico 19. Mai 2003

Das größte Problem hierbei ist Linux. Jede Funktion könnte hier ein Dritter patentieren...

Rio 19. Mai 2003

Diese Argumentation für Patente ist so flach, flacher geht's nicht. Software wird schon...


Folgen Sie uns
       


Magic Leap One Creator Edition ausprobiert

Mit der One Creator Edition hat Magic Leap endlich seine seit Jahren angekündigte AR-Brille veröffentlicht. In Teilbereichen ist sie besser als Microsofts Hololens, in anderen aber schlechter.

Magic Leap One Creator Edition ausprobiert Video aufrufen
Kaufberatung: Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden
Kaufberatung
Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden

Wer sie einmal benutzt hat, möchte sie nicht mehr missen: sogenannte True Wireless In-Ears. Wir erklären auf Basis unserer Tests, was beim Kauf von Bluetooth-Hörstöpseln beachtet werden sollte.
Von Ingo Pakalski

  1. Nuraphone im Test Kopfhörer mit eingebautem Hörtest und Spitzenklang
  2. Patent angemeldet Dyson soll Kopfhörer mit Luftreiniger planen

WLAN-Tracking und Datenschutz: Ist das Tracken von Nutzern übers Smartphone legal?
WLAN-Tracking und Datenschutz
Ist das Tracken von Nutzern übers Smartphone legal?

Unternehmen tracken das Verhalten von Nutzern nicht nur beim Surfen im Internet, sondern per WLAN auch im echten Leben: im Supermarkt, im Hotel - und selbst auf der Straße. Ob sie das dürfen, ist juristisch mehr als fraglich.
Eine Analyse von Harald Büring

  1. Gefahr für Werbenetzwerke Wie legal ist das Tracking von Online-Nutzern?
  2. Landtagswahlen in Bayern und Hessen Tracker im Wahl-O-Mat der bpb-Medienpartner
  3. Tracking Facebook wechselt zu First-Party-Cookie

Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht's immer
Europäische Netzpolitik
Schlimmer geht's immer

Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen für einen digitalen Binnenmarkt.
Eine Analyse von Friedhelm Greis


      •  /