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Intel und VIA legen Patent-Streit bei

Lizenzvereinbarungen und Patent-Austausch vereinbart

VIA und Intel haben sich laut einer VIA-Pressemitteilung in Bezug auf eine Reihe von schwelenden Patentstreitigkeiten um Chipsätze und Mikroprozessoren einigen können. Eine entsprechende Vereinbarung decke 11 laufende Verfahren um 27 Patente in fünf Ländern ab.

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Im Rahmen der Vereinbarung wollen beide Hersteller alle Rechtsstreitigkeiten in den verschiedenen Regionen beilegen. Zudem sei ein Patentaustausch über zehn Jahre vereinbart worden, welcher alle Produkte abdecke.

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Unter anderem habe VIA nun von Intel eine Lizenz erhalten, die es VIA nun ohne Querelen ermöglicht, Prozessoren mit x86-Befehlsatz anzubieten. Allerdings dürften diese nicht Pin- oder Bus-kompatibel zu Intels Mikroprozessoren sein, im Laufe der nächsten drei Jahre gewährt Intel VIA allerdings noch eine Schonfrist, um dieses Ziel zu erreichen.

Intel hat VIA darüber hinaus eine Vier-Jahres-Lizenz für das Design und den Verkauf von Intel-kompatiblen Chipsätzen erteilt, ein weiterer bisher wichtiger Streitpunkt zwischen den Unternehmen ist damit vorerst gelöst. VIA, Mainboard-Hersteller und andere, die VIA-Chipsätze anbieten, sollen zudem ein Jahr länger (insgesamt also fünf Jahre) vor Chipsatz-Patent-Klagen seitens Intel geschützt sein.

Finanzielle Details der Vereinbarung wurden nicht genannt, Intel und VIA werden ihre Anwaltskosten jeweils selber tragen. Bekannt gegeben wurde ansonsten nur, dass VIA für einige Produkte Lizenzen an Intel zahlen muss. Die geschlossenen Lizenzvereinbarungen sollen nicht für die VIA-Tochter S3 Graphics gelten.

Intel hatte seine Klagen im September 2001 eingereicht und behauptet, dass VIAs Prozessoren und Chipsätze Intel-Patente verletzen würden. VIA hat mit Patentklagen gekontert und Intel vorgeworfen, seinerseits Prozessor-Patente zu verletzen, die VIA durch den Erwerb von IDTs Centaur-Tochter innehielt.

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