NCR verklagt Palm und Handspring

Handhelds von Palm und Handspring verstoßen angeblich gegen NCR-Patente

NCR hat in den USA Klage gegen Palm und Handspring erhoben, da diese mit ihren PDAs gegen von NCR gehaltene Patente verstoßen würden. NCR beruft sich dabei auf die US-Patente Nr. 4.634.845 ("the Hale '845 Patent") und Nr. 4.689.478 ("the Hale '478 Patent"), in denen von einem System die Rede ist, das ein "portables Terminal" einschließt, welches für ein breites Spektrum an Finanz-, Shopping- und anderen Transaktionen genutzt werden kann.

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Mit der Klage will NCR erreichen, dass Palm und Handspring die Patentrechtsverletzung einstellen und aufhören, Handhelds bzw. Systeme mit entsprechenden Geräten anzubieten. Zudem klagt NCR auf Schadensersatz für die bisherigen Patentrechtsverletzungen.

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Die entsprechenden NCR-Patente stammen aus dem Jahre 1984 und wurden von "National Cash Register" (NCR) im Rahmen der Entwicklung eines kleinen, portablen Terminals angemeldet, mit dem Nutzer unterwegs Termine, ToDo-Listen, Adressen sowie Finanz- und Shopping-Transaktionen verwalten können. Das von NCR entwickelte Gerät habe aus einem portablen Handheld mit einem Display, einem Interface-Modul sowie einer Docking Station bestanden.

NCR wirft nun Palm und Handspring vor, von den Patenten gewusst zu haben, aber keine Lizenzgebühren dafür entrichtet zu haben. Auch nachdem NCR Handspring auf den Verstoß aufmerksam gemacht habe, sei Handspring nicht von der Patentrechtsverletzung abgerückt. Insbesondere durch Palm fühlt sich NCR geschadet, lizenziert Palm doch Technologien, die nach Meinung von NCR unter die eigenen Patente fallen.

"NCR verwendet beachtliche Ressourcen für Forschung und Entwicklung seiner Produkte und Business-Lösungen und wir werden unsere Rechte aggressiv ausschöpfen, um unser Patentportfolio zu schützen", erklärte dazu John Hourigan, Director of Corporate Media Relations bei NCR, gegenüber Golem.de.

Palm und Handspring setzen mittlerweile mit ihren Handhelds Millionen um, wobei man sich fragen darf, warum NCR erst jetzt rechtliche Schritte einleitet. Zudem gibt es noch Psion und zahlreiche Hersteller, die beispielsweise WindowsCE-Geräte herstellen, die nach NCRs Argumentation ebenso die erwähnten Patente verletzten müssten - unklar ist, ob NCR diese ebenso verklagen will oder ob hier bereits Lizenzgebühren entrichtet werden.

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Claus 24. Apr 2001

YO! Nur weiter so! So wie sich der Artikel liest, müsste eigentlich auch jeder Laptop...

JI (golem.de) 19. Mär 2001

Die Patente stammen natürlich aus dem Jahre 1984, sorry. JI (golem.de)

Zeitreisender 19. Mär 2001

Soso, ein Patent 1884... Meine Güte, ein innovativer Laden - - man sollte ihnen die...

Basileus 19. Mär 2001

Ach schau her... nach Jahren fällt NCR rein zufällig auf: "Huch, da werden ja unsere...

Schwench 17. Mär 2001

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