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Gericht verurteilt Rambus wegen Betrugs

Infineon gewinnt auch die Gegenklage

Die Geschworenen des US-Bezirksgerichts Virginia haben am Dienstag in der Gegenklage von Infineon gegen Rambus ihr abschließendes Urteil gefällt: Nachdem Rambus bereits seine Patentverletzungsklage gegen Infineon verloren hat, muss das Speichertechnologie-Unternehmen wegen Betrugs eine Geldstrafe an den Kläger zahlen.

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In den von Infineon im August 2000 angestrengten Gegenklagen wurde angeführt, dass Rambus die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) untergraben habe, indem Rambus über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informiert habe. Die erhöhte Schadensersatz-Summe, die Rambus an Infineon zu zahlen hat, liegt bei 3,5 Millionen US-Dollar, wird jedoch vermutlich auf Grund eines in Virginia geltenden Gesetzes noch drastisch gesenkt.

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Rambus-CEO Geoff Tate sieht das Gericht im Irrtum: "Wir sind selbstverständlich enttäuscht vom heutigen Urteil und werden sofort Berufung einlegen. [...] Ich habe dem gesamten Verfahren beigewohnt und glaube weiterhin, dass Infineons JEDEC-Anklage komplett haltlos ist", erklärte er in einer Pressemitteilung nach der Urteilsverkündung. Laut Rambus habe man die JEDEC-Regeln befolgt, obwohl diese sich als "Verwirrend, widersprechend, dürftig kommuniziert" herausgestellt hätten und "generell von anderen JEDEC-Mitgliedern nicht eingehalten" würden.

Tate zufolge sei das Urteil, sofern es Bestand habe, eine ernste Bedrohung für alle Technologie-Unternehmen, die versuchen würden, ihre Erfindungen durch die Urheberrechts-Gesetze zu schützen: "Es gefährdet Erfinder, die ihre Urheberrechte einbüßen, nur weil sie an Versammlungen eines Standardisierungs-Komitees teilnehmen".

Während Rambus Gremien wie die JEDEC damit mehr als Hemmschuh für die technologische Entwicklung zu betrachten scheint, sieht man die Angelegenheit bei Infineon anders: "Wir haben an den JEDEC-Sitzungen mit dem Ziel teilgenommen, Integration und globale Interoperabilität von Technologien zu fördern", erklärte Dr. Ulrich Schumacher, Vorstandsvorsitzender von Infineon Technologies. "Die Entscheidung der Jury unterstreicht, wie wichtig die weltweite Zusammenarbeit der Industrie in Standardisierungsgremien wie JEDEC ist, um die nächste Generation der DRAM-Technologie zu entwickeln."

Das Urteil folgt der Entscheidung vom vergangenen Freitag, in welcher der zuständige Richter Robert E. Payne alle von Rambus gegen Infineon erhobenen Patentverletzungsvorwürfe abgewiesen hatte. Rambus hatte in seiner Patentverletzungsklage den Vorwurf erhoben, dass Infineon in SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicherchips, die in den USA hergestellt und verkauft wurden, Patente von Rambus verwendet habe. Laut Entscheidung des Richters liegt jedoch keine Patentverletzung durch Infineon vor. Auch hier hat Rambus angemeldet, Berufung einlegen zu wollen.

Laut US-Medienberichten soll Infineon bereits geäußert haben, die Urteile gegen Rambus als Basis für die Anfechtung der fragwürdigen SDRAM-Patente zu nutzen.

Kommentar:
Für Rambus-Aktionäre bedeutet dies nichts Gutes, denn es ist zu erwarten, dass weitere laufende Gerichtsverfahren - unter anderem gegen Hyundai - ein ebensolches Ende nehmen und zudem bestehende SDRAM-Lizenznehmer abspringen werden. So soll beispielsweise Samsung Gerüchten zufolge eine Ausstiegsklausel im Lizenzvertrag haben, die selbigen nichtig macht, wenn Rambus in einem entsprechenden Gerichtsverfahren unterliegt - wo auch immer auf der Welt das Urteil ergangen ist. Rambus bleibt so zwar noch die leistungsfähige RDRAM-Technologie, doch diese hat mit ihrer - wohlgemerkt ohne Lizenzzahlungen nutzbaren und somit preiswerteren - DDR-SDRAM-Konkurrenz hart zu kämpfen.

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