Abo
  • IT-Karriere:

Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen

Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Artikel veröffentlicht am ,

Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus hatte nach Ansicht des Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Stellenmarkt
  1. Freie und Hansestadt Hamburg Finanzbehörde Hamburg, Hamburg
  2. ima-tec GmbH, Kürnach

Im August erließ der zuständige Richter Robert E. Payne zudem eine "anti-suit injunction" gegen Rambus, die es dem Unternehmen unmöglich macht, weitere Klagen gegen Infineons JEDEC-konforme SDRAM-Module sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen US-Patente einreichen zu können, die Ziel von Rambus' Betrugsversuch waren.

Abschließend hat das Gericht nun bestimmt, dass der Betrugsversuch seitens Rambus nicht nur den JEDEC-SDRAM-Standard schädigt, sondern auch den DDR-SDRAM-Standard. Die resultierende dauerhafte gerichtliche Verfügung untersagt Rambus nun, Infineon weiter mit Klagen in Bezug auf Speicherbausteine zu schädigen, die auf Basis von Industriestandards hergestellt werden. Rambus muss Infineon mittlerweile insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Strafzuschlag zum Schadensersatz bezahlen.

Rambus hat unterdessen angekündigt, gegen den Gerichtsentscheid in einem neuen Verfahren klagen zu wollen. Für die Industrie ist der Gerichtsfall unterdessen von großer Bedeutung, da es noch andere Speicherhersteller gibt, die wie Infineon von Rambus gegängelt wurden und mitunter SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus zahlen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)
  2. 334,00€

Borg³ 27. Nov 2001

Besser als jede Soap *g* ;) Ich weiß, das ist unqualifiziert. Aber ich find's trotzdem...


Folgen Sie uns
       


Cepton Lidar angesehen

So funktioniert der Laserscanner des US-Startups Cepton.

Cepton Lidar angesehen Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Games-Kunstwerke für die Hosentasche
Mobile-Games-Auslese
Games-Kunstwerke für die Hosentasche

Cultist Simulator, Photographs, Dungeon Warfare 2 und mehr: Diesen Monat lockt eine besonders hochkarätige Auswahl an kniffligen, gruseligen und komplexen Games an die mobilen Spielgeräte.
Von Rainer Sigl

  1. Spielebranche Auch buntes Spieleblut ist in China künftig verboten
  2. Remake Agent XIII kämpft wieder um seine Identität
  3. Workers & Resources im Test Vorwärts immer, rückwärts nimmer

Katamaran Energy Observer: Kaffee zu kochen heißt, zwei Minuten später anzukommen
Katamaran Energy Observer
Kaffee zu kochen heißt, zwei Minuten später anzukommen

Schiffe müssen keine Dreckschleudern sein: Victorien Erussard und Jérôme Delafosse haben ein Boot konstruiert, das ohne fossilen Treibstoff auskommt. Es kann sogar auf hoher See selbst Treibstoff aus Meerwasser gewinnen. Auf ihrer Tour um die Welt wirbt die Energy Observer für erneuerbare Energien.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Umweltschutz Kanäle in NRW bekommen Ladesäulen für Binnenschiffe
  2. Transport DLR plant Testfeld für autonome Schiffe in Brandenburg
  3. C-Enduro Britische Marine testet autonomes Wasserfahrzeug

Bundestagsanhörung: Beim NetzDG drohen erste Bußgelder
Bundestagsanhörung
Beim NetzDG drohen erste Bußgelder

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes laufen mittlerweile über 70 Verfahren gegen Betreiber sozialer Netzwerke. Das erklärte der zuständige Behördenchef bei einer Anhörung im Bundestag. Die Regeln gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co. entzweien nach wie vor die Expertenwelt.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. NetzDG Grüne halten Löschberichte für "trügerisch unspektakulär"
  2. NetzDG Justizministerium sieht Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg
  3. Virtuelles Hausrecht Facebook muss beim Löschen Meinungsfreiheit beachten

    •  /