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Verletzt der PalmPilot ein Patent?

Deutscher verklagt 3Com wegen Patentrechtsverletzung

Die amerikanische Firma E-Pass Technologies hat am 28. Februar an einen New-Yorker-Gericht Klage gegen 3Com wegen Patentrechtsverletzung eingereicht.

Artikel veröffentlicht am ,

E-Pass behauptet, ein 1994 erteiltes Patent würde genau auf den PalmPilot passen und somit eine Patentverletzung darstellen.

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Das von dem Deutschen Hartmut Hennige gegründete Unternehmen mit Sitz in Virginia entwickelt und vermarktet nach eigenen Angaben Smart-Cards. Auf eben solche bezieht sich eigentlich auch das Patent. In der Patentschrift ist von einem multifunktionellen Kreditkarte-großen Computer die Rede, der dem Anwender erlaubt, geschützte Informationen wie beispielsweise Kreditkarten- und Kontonummern oder ähnliches aufzunehmen, zu speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display zu zeigen.

Hier werden die Parallelen sichtbar, die E-Pass mit dem PalmPilot ziehen will. Auch der PalmPilot habe ein Kreditkarten-ähnliches Format, speichert Informationen passwortgeschützt auf und besitzt ein Display. Die Dateneingabe soll bei E-Pass nach der Patentschrift über eine alphanummerische Tastatur erfolgen, beim PalmPilot ist dies zwar nicht der Fall, doch nach Ansicht von E-Pass spielt dies keine Rolle: Auf die Eingabe-Möglichkeit käme es an.

In der IBM-Patentdatenbank ist die Patentschrift mit der Nummer 5276311 online nachlesbar.

Nun werden die Gerichte zu entscheiden haben, ob E-Pass tatsächlich eine Technologie patentiert bekam, die der von 3Com entspricht. Trifft dies zu, wird 3Com sich vermutlich erheblichen Schadensersatzforderungen ausgesetzt sehen.

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