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Verletzt der PalmPilot ein Patent?

Deutscher verklagt 3Com wegen Patentrechtsverletzung

Die amerikanische Firma E-Pass Technologies hat am 28. Februar an einen New-Yorker-Gericht Klage gegen 3Com wegen Patentrechtsverletzung eingereicht.

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E-Pass behauptet, ein 1994 erteiltes Patent würde genau auf den PalmPilot passen und somit eine Patentverletzung darstellen.

Das von dem Deutschen Hartmut Hennige gegründete Unternehmen mit Sitz in Virginia entwickelt und vermarktet nach eigenen Angaben Smart-Cards. Auf eben solche bezieht sich eigentlich auch das Patent. In der Patentschrift ist von einem multifunktionellen Kreditkarte-großen Computer die Rede, der dem Anwender erlaubt, geschützte Informationen wie beispielsweise Kreditkarten- und Kontonummern oder ähnliches aufzunehmen, zu speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display zu zeigen.

Hier werden die Parallelen sichtbar, die E-Pass mit dem PalmPilot ziehen will. Auch der PalmPilot habe ein Kreditkarten-ähnliches Format, speichert Informationen passwortgeschützt auf und besitzt ein Display. Die Dateneingabe soll bei E-Pass nach der Patentschrift über eine alphanummerische Tastatur erfolgen, beim PalmPilot ist dies zwar nicht der Fall, doch nach Ansicht von E-Pass spielt dies keine Rolle: Auf die Eingabe-Möglichkeit käme es an.

In der IBM-Patentdatenbank ist die Patentschrift mit der Nummer 5276311 online nachlesbar.

Nun werden die Gerichte zu entscheiden haben, ob E-Pass tatsächlich eine Technologie patentiert bekam, die der von 3Com entspricht. Trifft dies zu, wird 3Com sich vermutlich erheblichen Schadensersatzforderungen ausgesetzt sehen.


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