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500 Millionen US-Dollar Patentklage gegen Intel

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Wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung hat die amerikanische Firma TechSearch den Chip-Hersteller Intel auf 500 Millionen US-Dollar Schadensersatz verklagt. Intel soll mit der Produktion der neueren Pentium-II Chips ein Patent von TechSearch verletzen.

Das fragliche Patent mit der Nummer 5.574.927 beschreibt einen RISC-Prozessor, der Pin-kompatibel zu Intels Pentium Prozessor (Sockel 7) ist und einen Emulator zur Umwandlung von komplexen CISC- in einfache RISC-Befehle bietet. Das 1996 anerkannte Patent hat TechSearch im November letzten Jahres von der Firma International Meta Systems (IMS) erworben, die den "Meta 6000" getauften Chip nie fertigstellen konnte und Konkurs angemeldet hat.

Während TechSearch sicher ist, im Recht zu sein und auf eine gütliche Einigung aus ist, bei der Intel einen prozentualen Anteil aus den entsprechenden Gewinnen abtreten soll, sind Patentexperten anderer Meinung. Es ist nicht das erste Mal, daß eine kleine Firma ein Patent kauft und versucht, eine größere Firma zu verklagen, um das große Geld oder sich zumindest einen Namen zu machen. Ein Sprecher von Intel bezeichnete die Anschuldigungen als haltlos, man werde sich entsprechend wehren. Am 20. August ist die erste Anhörung vor einem Chicagoer Gericht, dann wird näheres bekannt werden.


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