Abo
  • Services:

Grüne gegen Ausweitung der Patentierbarkeit von Software

Algorithmen werden entdeckt, aber nicht erfunden

Anlässlich der laufenden Vorbereitungen zur Reform des Europäischen Patentübereinkommens hat sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Software sei nichts anderes als Algorithmen, die entdeckt aber nicht erfunden werden, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung von letzter Woche.

Artikel veröffentlicht am ,

Bei der Überarbeitung des europäischen Patentübereinkommens dürfe es deshalb nicht zur Ausweitung der Patentierbarkeit von Software kommen. Die Debatte um Softwarepatente sollte vollständig von der Tagesordnung der Konferenz der EPÜ-Vertragsstaaten im November genommen werden.

Stellenmarkt
  1. über HSH+S Management und Personalberatung GmbH, deutschlandweit (Home-Office)
  2. Randstad Deutschland GmbH & Co. KG, Heidelberg

Computerprogramme "als solche" sind nach dem Europäischen-Patent-Übereinkommen (EPÜ) bisher nicht patentierbar. In den USA ist hingegen grundsätzlich alles Menschengemachte patentierbar. Bei Softwarentwicklern und in der Open-Source-Szene besteht laut den Grünen eine erhebliche Verunsicherung, weil befürchtet wird, dass über die Novelle des EPÜ und eine angekündigte Richtlinie der Europäischen Kommission in Europa amerikanische Verhältnisse eingeführt werden sollen.

"Wir sehen die Gefahr einer weiteren Verstärkung von Bürokratie. Bei der Ausweitung der Möglichkeit der Erteilung von Softwarepatenten würde der Wettbewerb künftig zwischen den Rechtsabteilungen der Unternehmen stattfinden. Kleine und mittlere Unternehmen würden dadurch benachteiligt. Innovationen würden behindert werden", betonte Margareta Wolf, Mitglied im Fraktionsvorstand der Grünen.

Die Europäische Kommission sollte deshalb der schleichenden Ermöglichung der Patentierung von Software durch Gerichte und Patentämter in ihrem Richtlinienentwurf entgegen treten, fordern die Grünen. Über den Begriff der "technischen Lösung" sei die Patentierbarkeit in letzter Zeit schleichend ausgeweitet worden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


Radeon RX 590 - Test

Wir schauen uns AMDs Radeon RX 590 anhand der Nitro+ Special Edition von Sapphire genauer an: Die Grafikkarte nutzt den Polaris 30 genannten Chip, welcher im 12 nm statt im 14 nm Verfahren hergestellt wird.

Radeon RX 590 - Test Video aufrufen
Wet Dreams Don't Dry im Test: Leisure Suit Larry im Land der Hipster
Wet Dreams Don't Dry im Test
Leisure Suit Larry im Land der Hipster

Der Möchtegernfrauenheld Larry Laffer kommt zurück aus der Gruft: In einem neuen Adventure namens Wet Dreams Don't Dry reist er direkt aus den 80ern ins Jahr 2018 - und landet in der Welt von Smartphone und Tinder.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
  2. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

Remote Code Execution: Die löchrige Webseite des TÜV Süd
Remote Code Execution
Die löchrige Webseite des TÜV Süd

Der TÜV Süd vergibt Siegel für sichere Webseiten - und tut sich gleichzeitig enorm schwer damit, seine eigene Webseite abzusichern. Jetzt fand sich dort sogar eine Remote-Code-Execution-Lücke, die der TÜV erst im zweiten Anlauf behoben hat.
Ein Bericht von Hanno Böck

  1. Websicherheit Onlineshops mit nutzlosem TÜV-Siegel

Dark Rock Pro TR4 im Test: Be Quiet macht den Threadripper still
Dark Rock Pro TR4 im Test
Be Quiet macht den Threadripper still

Mit dem Dark Rock Pro TR4 hat Be Quiet einen tiefschwarzen CPU-Kühler für AMDs Threadripper im Angebot. Er überzeugt durch Leistung und den leisen Betrieb, bei Montage und Speicherkompatiblität liegt die Konkurrenz vorne. Die ist aber optisch teils deutlich weniger zurückhaltend.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Dark Rock Pro TR4 Be Quiets schwarzer Doppelturm kühlt 32 Threadripper-Kerne

    •  /