RIM verklagt Handspring wegen Patentverletzung

Tastatur in Treo-Smartphones soll RIM-Patente verletzen

Die US-Firma Research in Motion, kurz RIM genannt, entwickelt und vertreibt den BlackBerry, der seit kurzem auch in Deutschland für Unternehmenskunden angeboten wird. In einer Klage wirft RIM Handspring nun vor, dass alle Treo-Smartphones mit Tastatur gegen ein RIM-Patent verstoßen würden. Das entsprechende Patent wurde RIM genau einen Tag vor Einreichung der Klage zugesprochen.

Artikel veröffentlicht am 20. September 2002, 11:05 Uhr, Ingo Pakalski

RIM selbst hält sich mit Angaben zur Klage bedeckt und nennt in einer Pressemitteilung lediglich, dass das Unternehmen eine Klage am Bezirksgericht in Delaware gegen Handspring eingereicht habe. Darin wird Handspring vorgeworfen, mit den Tastaturen im Treo gegen RIM-Patente zu verstoßen, was die BlackBerrys einmalig mache. Das entsprechende RIM-Patent wurde gerade mal einen Tag vor der Klageeinreichung vom US-Patentamt angenommen. RIM verriet nicht, welchen Schaden dem Unternehmen durch die angebliche Patentverletzung entstanden ist.

Das RIM-Patent enthält nur eine sehr allgemein gehaltene Beschreibung über eine Tastatur in mobilen Geräten. Darin wird erklärt, dass die Tasten oval oder rechteckig und so angeordnet sind, dass man sie mit dem Daumen tippen kann. Erstaunlicherweise hat RIM Handspring nur wegen der Smartphone-Geräte mit Tastatur verklagt. Die Treo-90-Modelle, die exakt die gleiche Tastatur besitzen, aber keine Telefonfunktionen kennen, würden demnach nicht gegen das Patent verstoßen. Von Handspring war bis Redaktionsschluss noch kein Kommentar dazu zu bekommen.

Kommentar:
Palm und auch Handspring wurden in jüngster Vergangenheit von anderen Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt und bisher in allen Fällen freigesprochen. Da das RIM zuerteilte Patent so allgemein gehalten ist, bleibt zu hoffen, dass die Klage nicht durchkommt. Denn die allgemeine Formulierung des Patents könnte die Entwicklung künftiger mobiler Geräte erschweren oder sogar verhindern. Erneut stellt sich die Frage, warum so allgemeine technische Verfahren überhaupt als Patent anerkannt werden.