Monopolkommission gegen Software-Patente

Internetwirtschaft erfordert keine wesentlichen Reformen des Wettbewerbsrechts

Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik berät, hat ihr Hauptgutachten 2000/2001 unter dem Titel "Netzwettbewerb durch Regulierung" vorgelegt. Darin spricht sich die Monopolkommission unter anderem gegen eine Ausweitung von Software-Patenten aus.

Artikel veröffentlicht am ,

In einem Sonderkapitel des Gutachtens befasst sich die Monopolkommission insbesondere mit den Herausforderungen, die das Internet für die Wettbewerbspolitik mit sich bringt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Internetwirtschaft keine wesentlichen Reformen des Wettbewerbsrechts oder der Wettbewerbspolitik erfordert. Auf Grund seines hohen Abstraktionsgrades sei das allgemeine Wettbewerbsrecht flexibel genug, um Besonderheiten der "new economy" im Einzelfall angemessen Rechnung zu tragen.

Von besonderer Bedeutung sei dabei die hohe Innovationsdynamik sowie das verstärkte Auftreten von Netzwerkeffekten, wie sie sich etwa daraus ergeben, dass der Nutzen einer bestimmten Software um so größer ist, je mehr Leute diese Software benutzen, mit denen man dann ohne Kompatibilitätsprobleme kommunizieren kann. Wo solche Netzwerkeffekte vorliegen, sollten Marktdurchdringungsstrategien, die darauf abzielen, möglichst schnell ausreichend große Zahlen von Abnehmern zu erreichen, nicht von vornherein als missbräuchlich verboten werden, so die Kommission.

Allerdings sei darauf zu achten, dass die auf Netzwerkeffekten beruhenden Markteintrittsbarrieren für Wettbewerber auf ein Minimum reduziert werden. Entsprechend wichtig ist deshalb die Offenhaltung der Märkte, insbesondere auch die Offenhaltung für Innovationswettbewerb. "Die Monopolkommission rät daher der Bundesregierung, keine Ausweitung des Patentschutzes auf Software vorzusehen und entsprechenden Tendenzen der Europäischen Kommission eine Absage zu erteilen."

Zudem empfiehlt die Monopolkommission die Einrichtung einer allgemeinen Regulierungsbehörde für Netzsektoren, in welche die bestehende Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post einzubringen wäre, um so einer möglichen Vereinnahmung der Regulierungsinstanzen durch die Regulierten entgegenzuwirken. Innerhalb dieser Behörde sollte durch Personalrotation dafür gesorgt werden, dass die Beziehungen einzelner Personen zu einzelnen Sektoren und Unternehmen sich nicht allzu sehr verfestigen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


x 12. Jul 2002

hallo. weil ein wirtschafts-unternehmen, ja den gewinn maximieren will und nicht bloß die...

Arndt Heuvel 11. Jul 2002

Aber warum werden Patente auf Zeit und nicht auf Entwicklungskosten vergeben? Dann hätte...

autor 10. Jul 2002

Also irgendwelche weltfremden Eleven, die in ihren Elfenbeimtürmen über den Sinn des...

Stef. Blöker 09. Jul 2002

Das ist keine Behörde, das sind Wissenschaftler. Die können frei nach Theorien arbeiten...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Verkaufsverbot
Huawei will 50-Cent-Lizenzgebühr pro AVM-Fritzbox

Huawei hat gerichtlich ein gültiges Verkaufsverbot von Fritzboxen mit Wi-Fi 6 und Wi-Fi 7 durchgesetzt. Es geht um Huaweis Patente für den Standard.

Verkaufsverbot: Huawei will 50-Cent-Lizenzgebühr pro AVM-Fritzbox
Artikel
  1. Elektro-SUV: Porsche macht den Macan deutlich aerodynamischer
    Elektro-SUV
    Porsche macht den Macan deutlich aerodynamischer

    Der vollelektrische Porsche Macan soll "in Kürze" in die Produktion gehen. Dazu hat der Sportwagenhersteller neue Details zu dem SUV genannt.

  2. Samsung-Tablet bei Media Markt mit 180 Euro Rabatt sichern
     
    Samsung-Tablet bei Media Markt mit 180 Euro Rabatt sichern

    Media Markt bietet zum Jahresanfang interessante Deals an. Ein beliebtes Samsung-Tablet ist mit einem Rabatt von 180 Euro besonders spannend.
    Ausgewählte Angebote des E-Commerce-Teams

  3. The Lost Crown im Test: Prince of Persia als super spaßiger Sidescroller
    The Lost Crown im Test
    Prince of Persia als super spaßiger Sidescroller

    Kein Prinz als Held, aber sonst königlich: Prince of Persia - The Lost Crown entpuppt sich im Test als rundherum gut gemachtes Abenteuer.
    Von Peter Steinlechner

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    • Daily Deals • PS5 + Spider-Man 2 569€ • AMD Ryzen 9 5950X 379€ • Switch-Controller 17,84€ • AOC 27" QHD 165Hz 229€ • MindStar: Gigabyte RTX 4070 Ti 819€ • Google -47% • Steelseries -64% • Corsair -39% • Bose -36% • 3 Spiele für 49€ • Gigabyte 27" QHD 240 Hz 399€ • EA-Spiele -66% [Werbung]
    •  /