Gericht: Palms Handschrifterkennung verletzt Xerox-Patent
Der Urteilsspruch ebnet den Weg für Schadensersatzforderungen, erklärte Xerox in einer Pressemitteilung. Das Gericht werde nun den entstandenen Schaden für die Patentrechtsverletzung und die Kosten für eine Weiternutzung der Technologie ermitteln. Wenn herauskomme, dass Palm das Unistrokes-Patent willentlich verletzt hat, könne die Schadensersatzsumme verdreifacht werden, so Xerox. Palm und 3Com sind gemeinsam und einzeln verantwortlich.
Sollte es keine gütliche Einigung geben, könnte die Sache für Palm also teuer werden. Von Xerox' Chefsyndikus Christina Clayton heißt es dazu: "Entweder muss Palm die Produktion seiner Handheld Organizer einstellen, oder die Technologie von Xerox lizenzieren."
Palm will unterdessen Berufung einlegen und widerspricht dem Urteil von Richter Telesca. "Wir versichern, dass die Graffiti-Handschrift-Technologie das Xerox-Patent nicht verletzt und dass Palm gewichtige Argumente hat, um seine Verteidigung zu unterstützen" , so Eric Benhamou, Chairman und Chief Executive Officer von Palm. Entsprechend will man weiter vor Gericht kämpfen und sieht keine Konsequenzen für das eigene Lizenzgeschäft.
Die Klage bezüglich der Graffiti-Technologie hat Xerox bereits im April 1997 gegen das später von 3Com übernommene Unternehmen U.S. Robotics eingereicht. Das Unistrokes-Patent wurde Xerox am 21. Januar 1997 erteilt und wurde in Xerox Technologieschmiede im Palo Alto Research Center (PARC) entwickelt.