Gericht: Palms Handschrifterkennung verletzt Xerox-Patent

Palms Graffiti- soll Xerox' Unistrokes-Patent verletzen

Palms Handschrifterkennung Graffiti, die in jedem PalmOS-PDA ihren Dienst verrichtet, verletzt offenbar das "Unistrokes"-Patent von Xerox. Richter Michael Telesca vom "U.S. District Court for the Western District of New York" gab Xerox im Rahmen einer entsprechenden Patentklage gegen Palm und 3Com in erster Instanz Recht.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Urteilsspruch ebnet den Weg für Schadensersatzforderungen, erklärte Xerox in einer Pressemitteilung. Das Gericht werde nun den entstandenen Schaden für die Patentrechtsverletzung und die Kosten für eine Weiternutzung der Technologie ermitteln. Wenn herauskomme, dass Palm das Unistrokes-Patent willentlich verletzt hat, könne die Schadensersatzsumme verdreifacht werden, so Xerox. Palm und 3Com sind gemeinsam und einzeln verantwortlich.

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Sollte es keine gütliche Einigung geben, könnte die Sache für Palm also teuer werden. Von Xerox' Chefsyndikus Christina Clayton heißt es dazu: "Entweder muss Palm die Produktion seiner Handheld Organizer einstellen, oder die Technologie von Xerox lizenzieren."

Palm will unterdessen Berufung einlegen und widerspricht dem Urteil von Richter Telesca. "Wir versichern, dass die Graffiti-Handschrift-Technologie das Xerox-Patent nicht verletzt und dass Palm gewichtige Argumente hat, um seine Verteidigung zu unterstützen", so Eric Benhamou, Chairman und Chief Executive Officer von Palm. Entsprechend will man weiter vor Gericht kämpfen und sieht keine Konsequenzen für das eigene Lizenzgeschäft.

Die Klage bezüglich der Graffiti-Technologie hat Xerox bereits im April 1997 gegen das später von 3Com übernommene Unternehmen U.S. Robotics eingereicht. Das Unistrokes-Patent wurde Xerox am 21. Januar 1997 erteilt und wurde in Xerox Technologieschmiede im Palo Alto Research Center (PARC) entwickelt.

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notorischer... 23. Dez 2001

Tja, wenn dieses Unistroke-Patent so ein "Kracher" ist, warum hat Xerox dann nichts...

Adrian Immler 22. Dez 2001

so ein schwachsinn ... wie kann man sowas nur patentieren wollen und dann auch noch nen...

Stefan Deyerler 21. Dez 2001

Moin. Da es sich erst um die Eingangsinstanz handelt, bleibt abzuwarten, zu welchem...



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