Abo
  • Services:

Markenlöschungsantrag gegen "Explorer"-Marke erfolgreich

Entscheidung noch nicht rechtskräftig

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke "Explorer" gelöscht. Der Markenlöschungsantrag war von Patentanwalt Reinhard Treudler im Auftrag des Markendesigners Ulrich Schele aus Südfrankreich eingereicht worden. Die Marke Explorer der Firma Symicron, die von Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth vertreten wird, soll demnach wegen Bösgläubigkeit gelöscht werden. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Gegenseite hat einen Monat Zeit, Beschwerde einzulegen. Rechtsanwalt Treudler verwies in Sachen der Marke "Explorer" noch einmal darauf, dass zahlreiche Klagen unnütz und erfolglos vor den Zivilgerichten geführt wurden. Der Löschungsbeschluss unterstreiche damit zusätzlich die enorme Bedeutung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in solchen Abmahnfällen.

Stellenmarkt
  1. PHOENIX group IT GmbH, Fürth
  2. Bankhaus Lampe KG, Düsseldorf

Der Vorteil gegenüber den Zivilgerichten besteht laut Treudler beim DPMA darin, dass der Beschluss bundesweit wirkt, während eine Entscheidung durch die Zivilgerichte von Zivilgericht zu Zivilgericht unterschiedlich ausfallen kann. Daher sollte nach Ansicht von Treudler geprüft werden, ob bei Markenrechts-Abmahnungen der Weg über das DPMA mitunter nicht besser ist als ein Verfahren vor einem Zivilgericht.

Das DPMA hat nach Treudlers Angaben auch entschieden, dass die Löschungsgebühr zurückgezahlt wird. Beim DPMA braucht man nicht zwingend einen Anwalt. Nur die Explorer-Sache war etwas schwieriger, weshalb es hier sinnvoll ist, einen Patent- oder Rechtsanwalt einzuschalten.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (nur für Prime-Mitglieder)
  2. (u. a. Fast & Furious 8, Kong: Skull Island, Warcraft - The Beginning, Batman v Superman: Dawn of...

Schwanzus... 01. Aug 2002

Ja! Schickt ihm das Urteil per E-card (www.joschka.de).

Heiwen 01. Aug 2002

Das wurde ja auch Zeit, dass diese Gaunerei aufhört und sich selbsternannte Rechtsgurus...


Folgen Sie uns
       


Alt gegen neu - Model M im Test

Das US-Unternehmen Unicomp bietet Tastaturen mit Buckling-Spring-Schalter an - so wie sie einst bei IBMs Model-M-Modellen verwendet wurden. Die Kunststoffteile sind zwar nicht so hochwertig wie die des Originals, die neuen Model Ms sind aber dennoch sehr gute Tastaturen.

Alt gegen neu - Model M im Test Video aufrufen
Blackberry Key2 im Test: Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen
Blackberry Key2 im Test
Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen

Zwei Hauptkameras, 32 Tasten und viele Probleme: Beim Blackberry Key2 ist vieles besser als beim Keyone, unfertige Software macht dem neuen Tastatur-Smartphone aber zu schaffen. Im Testbericht verraten wir, was uns gut und was uns gar nicht gefallen hat.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Blackberry Key2 im Hands On Smartphone bringt verbesserte Tastatur und eine Dual-Kamera
  2. Blackberry Motion im Test Langläufer ohne Glanz

Leistungsschutzrecht/Uploadfilter: Worüber das Europaparlament wirklich abstimmt
Leistungsschutzrecht/Uploadfilter
Worüber das Europaparlament wirklich abstimmt

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Doch Gegner und Befürworter streiten bis zuletzt, worüber eigentlich abgestimmt wird. Golem.de analysiert die Vorschläge.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Urheberrecht Europaparlament bremst Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  2. Urheberrecht Freies Netz für freie Bürger
  3. Leistungsschutzrecht Verleger attackieren Bär und Jarzombek scharf

Razer Blade 15 im Test: Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns
Razer Blade 15 im Test
Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns

Das Razer Blade 15 ist ein gutes Spiele-Notebook mit flottem Display und schneller Geforce-Grafikeinheit. Anders als im 14-Zoll-Formfaktor ist bei den 15,6-Zoll-Modellen die Konkurrenz aber deutlich größer.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebook Razer packt Hexacore und Geforce GTX 1070 ins Blade 15
  2. Razer Blade 2017 im Test Das beste Gaming-Ultrabook nun mit 4K

    •  /