Markenlöschungsantrag gegen "Explorer"-Marke erfolgreich

Entscheidung noch nicht rechtskräftig

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke "Explorer" gelöscht. Der Markenlöschungsantrag war von Patentanwalt Reinhard Treudler im Auftrag des Markendesigners Ulrich Schele aus Südfrankreich eingereicht worden. Die Marke Explorer der Firma Symicron, die von Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth vertreten wird, soll demnach wegen Bösgläubigkeit gelöscht werden. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig.

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Die Gegenseite hat einen Monat Zeit, Beschwerde einzulegen. Rechtsanwalt Treudler verwies in Sachen der Marke "Explorer" noch einmal darauf, dass zahlreiche Klagen unnütz und erfolglos vor den Zivilgerichten geführt wurden. Der Löschungsbeschluss unterstreiche damit zusätzlich die enorme Bedeutung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in solchen Abmahnfällen.

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Der Vorteil gegenüber den Zivilgerichten besteht laut Treudler beim DPMA darin, dass der Beschluss bundesweit wirkt, während eine Entscheidung durch die Zivilgerichte von Zivilgericht zu Zivilgericht unterschiedlich ausfallen kann. Daher sollte nach Ansicht von Treudler geprüft werden, ob bei Markenrechts-Abmahnungen der Weg über das DPMA mitunter nicht besser ist als ein Verfahren vor einem Zivilgericht.

Das DPMA hat nach Treudlers Angaben auch entschieden, dass die Löschungsgebühr zurückgezahlt wird. Beim DPMA braucht man nicht zwingend einen Anwalt. Nur die Explorer-Sache war etwas schwieriger, weshalb es hier sinnvoll ist, einen Patent- oder Rechtsanwalt einzuschalten.

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Schwanzus... 01. Aug 2002

Ja! Schickt ihm das Urteil per E-card (www.joschka.de).

Heiwen 01. Aug 2002

Das wurde ja auch Zeit, dass diese Gaunerei aufhört und sich selbsternannte Rechtsgurus...



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