NCR verliert Patentklage gegen Palm und Handspring (Update)

Gericht bezeichnet die Klage als unbegründet

Gestern entschied das US-Bezirksgericht von Delaware, dass die Klage von NCR gegenüber Palm und Handspring unbegründet sei. Im März vergangenen Jahres hat NCR die PDA-Hersteller Palm sowie Handspring verklagt und behauptet, sie würden NCR-Patente verletzen.

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Als Grund für die Klage vom März 2001 sah NCR eine Patentverletzung, wonach Palm und Handspring Geräte gebaut hätten, auf die NCR entsprechende Patente besitze. Dabei handelt es sich um die US-Patente Nr. 4.634.845 ("the Hale '845 Patent") und Nr. 4.689.478 ("the Hale '478 Patent"), die ein "portables Terminal" beschreiben, welches für ein breites Spektrum an Finanz-, Shopping- und andere Transaktionen genutzt werden kann.

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Der Palm-CEO Eric Benhamou kommentierte den Gerichtsentscheid folgendermaßen: "Palm respektiert gültige Patente und hat Lizenzen gekauft, wo es nötig war. Wir lehnen es ab, uns Einschüchtungen von Unternehmen gefallen zu lassen, die Klagen gegen Patentverstöße benutzen, um andere zu tyrannisieren."

Die NCR-Klage sollte Palm und Handspring auferlegen, die Patentrechtsverletzung einzustellen und keine Handhelds oder Systeme mit entsprechenden Geräten anzubieten. Mit der Klage gekoppelt war auch eine Forderung auf Schadensersatz für die bisherigen Patentrechtsverletzungen.

Die entsprechenden NCR-Patente stammen aus dem Jahre 1984 und wurden von "National Cash Register" (NCR) im Rahmen der Entwicklung eines kleinen, portablen Terminals angemeldet, mit dem Anwender unterwegs Adressen, Termine, Aufgabenlisten sowie Finanz-Transaktionen verwalten können. Das von NCR entwickelte Gerät habe aus einem portablen Handheld mit einem Display, einem Interface-Modul sowie einer Dockingstation bestanden.

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Schon bei der Klage-Erhebung im vergangenen Jahr fragten sich Experten, warum NCR erst jetzt klagte, nachdem Palm und Handspring schon seit Jahren Millionen mit ihren Geräten umsetzten. Außerdem wurden andere Hersteller von vergleichbaren PDAs wie Psion oder die zahlreichen Anbieter von WindowsCE-Geräten nicht verklagt, was ebenfalls für Verwunderung sorgte und Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Klage aufkommen ließ.

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