Abo
  • Services:

Patentstreit zwischen Palm und E-Pass geht weiter

Berufungsgericht sieht E-Pass-Patent nicht nur für kreditkartengroße Geräte

Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

Artikel veröffentlicht am ,

E-Pass Technologies hat im Februar 2000 eine Anklage gegen Palm (damals noch 3Com) eingereicht, wonach das Unternehmen E-Pass-Patente widerrechtlich verwendet habe. Die Klage von E-Pass warf Palm vor, gegen ein Patent für einen Kreditkarten-großen Computer zu verstoßen. Die Patentschrift des Unternehmens beschreibt einen multifunktionellen Mini-Computer, womit der Anwender geschützte Informationen wie etwa Kreditkarten- und Kontonummern aufnehmen, speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display anzeigen kann.

Stellenmarkt
  1. Forschungszentrum Jülich GmbH, Jülich
  2. DIEBOLD NIXDORF, Paderborn

Ein US-Berufungsgericht in Washington entschied, dass dieses Patent nicht nur auf Kreditkarten-große Computer beschränkt sei. Dem Gerichtsbeschluss zufolge beschreibt das Patent auch ausdrücklich einen Handflächen-großen PDA, wie er von Palm und zahlreichen anderen Firmen angeboten wird. Dementsprechend würden auch andere Hersteller gegen das E-Pass-Patent verstoßen. Dies müssten die untergeordneten Bezirksgerichte nun berücksichtigen, wenn diese erneut über den Fall entscheiden. Das Bundesgericht gab das Verfahren zur Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

Außer gegen Palm läuft am Bezirksgericht in Texas ein Verfahren gegen Microsoft und Hewlett-Packard, denen ebenfalls eine Patentverletzung durch den Vertrieb von Mini-Computern vorgeworfen wird. Bis zur Entscheidung des Bundesgerichts war das Verfahren auf Eis gelegt. E-Pass Technologies plant, in naher Zukunft weitere Klagen wegen Patentverletzung gegen PDA-Hersteller einzureichen.

Als die Klage von E-Pass im Frühjahr 2000 einging, gehörte Palm noch als Tochter zu 3Com. Zu diesem Zeitpunkt wurde Palm gerade wieder in die Selbstständigkeit entlassen, nachdem das Unternehmen im September 1995 von US-Robotics übernommen wurde, das seinerseits wiederum von 3Com im Juni 1997 aufgekauft wurde.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 76,57€
  2. 59,99€ (bei otto.de)
  3. 125,99€
  4. (u. a. Ni No Kuni 2 29,99€, Dark Souls 3 25,49€)

barjinder 28. Feb 2004

Hallo Ich schrieb auf English Have you seen the latest judgement of the US District...

sarge 26. Aug 2003

Laß die Amerikaner doch, die richten durch solchen Wahnsinn nur ihre eigenen Firmen zu...

Marco 25. Aug 2003

Ich kann zur Schonung meiner Nachbarn gar nicht so laut schreien wie ich will! Wenn die...

Tafkar 25. Aug 2003

Haben die eigentlich schon ein Produkt auf dem Markt, oder ist das alles nur Dahingerede...

  25. Aug 2003

Was soll das denn? Als nächstes wird Nokia verklagt, oder wie geht´s weiter. Dann gibt es...


Folgen Sie uns
       


Shadow Ghost - Test

Wir testen die Streamingbox Shadow Ghost und finden Bildartefakte und andere unschöne Fehler. Der Streamingdienst hat mit der richtigen Hardware aber Potenzial.

Shadow Ghost - Test Video aufrufen
Security: Vernetzte Autos sicher machen
Security
Vernetzte Autos sicher machen

Moderne Autos sind rollende Computer mit drahtloser Internetverbindung. Je mehr davon auf der Straße herumfahren, desto interessanter werden sie für Hacker. Was tun Hersteller, um Daten der Insassen und Fahrfunktionen zu schützen?
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Alarmsysteme Sicherheitslücke ermöglicht Übernahme von Autos
  2. Netzwerkanalyse Wireshark 3.0 nutzt Paketsniffer von Nmap
  3. Sicherheit Wie sich "Passwort zurücksetzen" missbrauchen lässt

Gesetzesinitiative des Bundesrates: Neuer Straftatbestand Handelsplattform-Betreiber im Darknet
Gesetzesinitiative des Bundesrates
Neuer Straftatbestand Handelsplattform-Betreiber im Darknet

Eine Gesetzesinitiative des Bundesrates soll den Betrieb von Handelsplattformen im Darknet unter Strafe stellen, wenn sie Illegales fördern. Das war auch bisher schon strafbar, das Gesetz könnte jedoch vor allem der Überwachung dienen, kritisieren Juristen.
Von Moritz Tremmel

  1. Security Onionshare 2 ermöglicht einfachen Dateiaustausch per Tor
  2. Tor-Netzwerk Britischer Kleinstprovider testet Tor-SIM-Karte
  3. Tor-Netzwerk Sicherheitslücke für Tor Browser 7 veröffentlicht

Microsoft: Die ganz normale, lautlose Cloud-Apokalypse
Microsoft
Die ganz normale, lautlose Cloud-Apokalypse

Wenn Cloud-Dienste ausfallen, ist oft nur ein Server kaputt. Wenn aber Googles Safe-Browsing-Systeme den Zugriff auf die deutsche Microsoft Cloud komplett blockieren, liegt noch viel mehr im Argen - und das lässt für die Zukunft nichts Gutes erwarten.
Von Sebastian Grüner

  1. Services Gemeinsames Accenture Microsoft Business arbeitet bereits
  2. Business Accenture und Microsoft gründen gemeinsame Service-Sparte
  3. AWS, Azure, Alibaba, IBM Cloud Wo die Cloud hilft - und wo nicht

    •  /