Patentstreit zwischen Palm und E-Pass geht weiter
E-Pass Technologies hat im Februar 2000 eine Anklage gegen Palm (damals noch 3Com) eingereicht, wonach das Unternehmen E-Pass-Patente widerrechtlich verwendet habe. Die Klage von E-Pass warf Palm vor, gegen ein Patent(öffnet im neuen Fenster) für einen Kreditkarten-großen Computer zu verstoßen. Die Patentschrift des Unternehmens beschreibt einen multifunktionellen Mini-Computer, womit der Anwender geschützte Informationen wie etwa Kreditkarten- und Kontonummern aufnehmen, speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display anzeigen kann.
Ein US-Berufungsgericht in Washington entschied, dass dieses Patent nicht nur auf Kreditkarten-große Computer beschränkt sei. Dem Gerichtsbeschluss zufolge beschreibt das Patent auch ausdrücklich einen Handflächen-großen PDA, wie er von Palm und zahlreichen anderen Firmen angeboten wird. Dementsprechend würden auch andere Hersteller gegen das E-Pass-Patent verstoßen. Dies müssten die untergeordneten Bezirksgerichte nun berücksichtigen, wenn diese erneut über den Fall entscheiden. Das Bundesgericht gab das Verfahren zur Entscheidung an die Vorinstanz zurück.
Außer gegen Palm läuft am Bezirksgericht in Texas ein Verfahren gegen Microsoft und Hewlett-Packard, denen ebenfalls eine Patentverletzung durch den Vertrieb von Mini-Computern vorgeworfen wird. Bis zur Entscheidung des Bundesgerichts war das Verfahren auf Eis gelegt. E-Pass Technologies plant, in naher Zukunft weitere Klagen wegen Patentverletzung gegen PDA-Hersteller einzureichen.
Als die Klage von E-Pass im Frühjahr 2000 einging, gehörte Palm noch als Tochter zu 3Com. Zu diesem Zeitpunkt wurde Palm gerade wieder in die Selbstständigkeit entlassen, nachdem das Unternehmen im September 1995 von US-Robotics übernommen wurde, das seinerseits wiederum von 3Com im Juni 1997 aufgekauft wurde.