Abo
  • Services:

Patentstreit zwischen Palm und E-Pass geht weiter

Berufungsgericht sieht E-Pass-Patent nicht nur für kreditkartengroße Geräte

Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

Artikel veröffentlicht am ,

E-Pass Technologies hat im Februar 2000 eine Anklage gegen Palm (damals noch 3Com) eingereicht, wonach das Unternehmen E-Pass-Patente widerrechtlich verwendet habe. Die Klage von E-Pass warf Palm vor, gegen ein Patent für einen Kreditkarten-großen Computer zu verstoßen. Die Patentschrift des Unternehmens beschreibt einen multifunktionellen Mini-Computer, womit der Anwender geschützte Informationen wie etwa Kreditkarten- und Kontonummern aufnehmen, speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display anzeigen kann.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  2. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main

Ein US-Berufungsgericht in Washington entschied, dass dieses Patent nicht nur auf Kreditkarten-große Computer beschränkt sei. Dem Gerichtsbeschluss zufolge beschreibt das Patent auch ausdrücklich einen Handflächen-großen PDA, wie er von Palm und zahlreichen anderen Firmen angeboten wird. Dementsprechend würden auch andere Hersteller gegen das E-Pass-Patent verstoßen. Dies müssten die untergeordneten Bezirksgerichte nun berücksichtigen, wenn diese erneut über den Fall entscheiden. Das Bundesgericht gab das Verfahren zur Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

Außer gegen Palm läuft am Bezirksgericht in Texas ein Verfahren gegen Microsoft und Hewlett-Packard, denen ebenfalls eine Patentverletzung durch den Vertrieb von Mini-Computern vorgeworfen wird. Bis zur Entscheidung des Bundesgerichts war das Verfahren auf Eis gelegt. E-Pass Technologies plant, in naher Zukunft weitere Klagen wegen Patentverletzung gegen PDA-Hersteller einzureichen.

Als die Klage von E-Pass im Frühjahr 2000 einging, gehörte Palm noch als Tochter zu 3Com. Zu diesem Zeitpunkt wurde Palm gerade wieder in die Selbstständigkeit entlassen, nachdem das Unternehmen im September 1995 von US-Robotics übernommen wurde, das seinerseits wiederum von 3Com im Juni 1997 aufgekauft wurde.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 149,90€ + Versand (im Preisvergleich ab 184,95€)

barjinder 28. Feb 2004

Hallo Ich schrieb auf English Have you seen the latest judgement of the US District...

sarge 26. Aug 2003

Laß die Amerikaner doch, die richten durch solchen Wahnsinn nur ihre eigenen Firmen zu...

Marco 25. Aug 2003

Ich kann zur Schonung meiner Nachbarn gar nicht so laut schreien wie ich will! Wenn die...

Tafkar 25. Aug 2003

Haben die eigentlich schon ein Produkt auf dem Markt, oder ist das alles nur Dahingerede...

  25. Aug 2003

Was soll das denn? Als nächstes wird Nokia verklagt, oder wie geht´s weiter. Dann gibt es...


Folgen Sie uns
       


Magic Leap One Creator Edition ausprobiert

Mit der One Creator Edition hat Magic Leap endlich seine seit Jahren angekündigte AR-Brille veröffentlicht. In Teilbereichen ist sie besser als Microsofts Hololens, in anderen aber schlechter.

Magic Leap One Creator Edition ausprobiert Video aufrufen
Gaming-Tastaturen im Test: Neue Switches für Gamer und Tipper
Gaming-Tastaturen im Test
Neue Switches für Gamer und Tipper

Corsair und Roccat haben neue Gaming-Tastaturen auf den Markt gebracht, die sich vor allem durch ihre Switches auszeichnen. Im Test zeigt sich, dass Roccats Titan Switch besser zum normalen Tippen geeignet ist, aber nicht an die Geschwindigkeit des Corsair-exklusiven Cherry-Switches herankommt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Azio RCK Retrotastatur wechselt zwischen Mac und Windows-Layout
  2. OLKB Planck im Test Winzig, gerade, programmierbar - gut!
  3. Alte gegen neue Model M Wenn die Knickfedern wohlig klackern

Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998): El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau
Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998)
El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau

Golem retro_ Electronic Arts ist berühmt und berüchtigt für jährliche Updates und Neuveröffentlichungen. Was der Publisher aber 1998 für digitale Raser auffuhr, ist in puncto Dramatik bei Verfolgungsjagden bis heute unerreicht.
Von Michael Wieczorek

  1. Playstation Classic im Test Sony schlampt, aber Rettung naht

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

    •  /