Abo
  • Services:
Anzeige

Patentstreit zwischen Palm und E-Pass geht weiter

Berufungsgericht sieht E-Pass-Patent nicht nur für kreditkartengroße Geräte

Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

Anzeige

E-Pass Technologies hat im Februar 2000 eine Anklage gegen Palm (damals noch 3Com) eingereicht, wonach das Unternehmen E-Pass-Patente widerrechtlich verwendet habe. Die Klage von E-Pass warf Palm vor, gegen ein Patent für einen Kreditkarten-großen Computer zu verstoßen. Die Patentschrift des Unternehmens beschreibt einen multifunktionellen Mini-Computer, womit der Anwender geschützte Informationen wie etwa Kreditkarten- und Kontonummern aufnehmen, speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display anzeigen kann.

Ein US-Berufungsgericht in Washington entschied, dass dieses Patent nicht nur auf Kreditkarten-große Computer beschränkt sei. Dem Gerichtsbeschluss zufolge beschreibt das Patent auch ausdrücklich einen Handflächen-großen PDA, wie er von Palm und zahlreichen anderen Firmen angeboten wird. Dementsprechend würden auch andere Hersteller gegen das E-Pass-Patent verstoßen. Dies müssten die untergeordneten Bezirksgerichte nun berücksichtigen, wenn diese erneut über den Fall entscheiden. Das Bundesgericht gab das Verfahren zur Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

Außer gegen Palm läuft am Bezirksgericht in Texas ein Verfahren gegen Microsoft und Hewlett-Packard, denen ebenfalls eine Patentverletzung durch den Vertrieb von Mini-Computern vorgeworfen wird. Bis zur Entscheidung des Bundesgerichts war das Verfahren auf Eis gelegt. E-Pass Technologies plant, in naher Zukunft weitere Klagen wegen Patentverletzung gegen PDA-Hersteller einzureichen.

Als die Klage von E-Pass im Frühjahr 2000 einging, gehörte Palm noch als Tochter zu 3Com. Zu diesem Zeitpunkt wurde Palm gerade wieder in die Selbstständigkeit entlassen, nachdem das Unternehmen im September 1995 von US-Robotics übernommen wurde, das seinerseits wiederum von 3Com im Juni 1997 aufgekauft wurde.


eye home zur Startseite
barjinder 28. Feb 2004

Hallo Ich schrieb auf English Have you seen the latest judgement of the US District...

sarge 26. Aug 2003

Laß die Amerikaner doch, die richten durch solchen Wahnsinn nur ihre eigenen Firmen zu...

Marco 25. Aug 2003

Ich kann zur Schonung meiner Nachbarn gar nicht so laut schreien wie ich will! Wenn die...

Tafkar 25. Aug 2003

Haben die eigentlich schon ein Produkt auf dem Markt, oder ist das alles nur Dahingerede...

  25. Aug 2003

Was soll das denn? Als nächstes wird Nokia verklagt, oder wie geht´s weiter. Dann gibt es...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Netphen
  2. Gebr. Heller Maschinenfabrik GmbH, Nürtingen
  3. dSPACE GmbH, Paderborn
  4. über Baumann Unternehmensberatung AG, Düsseldorf


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,49€
  2. 8,99€
  3. 1,49€

Folgen Sie uns
       

  1. Microsoft

    Hungrige Dinos, schicke Konsolen und die Sache mit Age 4

  2. Hollywoodstudios

    Apple will Kinofilme kurz nach der Premiere streamen

  3. I.D. Buzz

    VW baut den Elektro-Bulli

  4. Animationstechnologie

    Remedy Games verwendet Motion Matching in P7

  5. Mass Effect

    Bioware erklärt Arbeit an Kampagne von Andromeda für beendet

  6. Kitkat-Werbespot

    Atari verklagt Nestlé wegen angeblichem Breakout-Imitat

  7. Smarter Lautsprecher

    Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free

  8. Reverb

    Smartphone-App aktiviert Alexa auf Zuruf

  9. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  10. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Ausweis
Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
  1. 10 GBit/s Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß
  2. Verbraucherzentrale Datenlimits bei EU-Roaming wären vermeidbar
  3. Internet Anbieter umgehen Wegfall der EU-Roaming-Gebühren

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. Re: ~50¤ ? für Familien brauchbar

    TrollNo1 | 08:39

  2. Re: Nestle dürfte die besten Anwälte der Welt haben

    Lapje | 08:39

  3. Re: Piraten

    ckerazor | 08:38

  4. Re: Fortsetzung Mass Effect & Ende von ME 3

    Eskir | 08:38

  5. Re: wieviel strom bekommt man mit 1200m²??

    Powerhouse | 08:38


  1. 08:19

  2. 07:50

  3. 07:34

  4. 07:05

  5. 13:33

  6. 13:01

  7. 12:32

  8. 11:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel