Microsoft muss 520,6 Mio US-$ wegen Patentverletzung zahlen

Internet Explorer verletzt Patent der Universität Kalifornien

Microsoft hat in seinem Web-Browser Internet Explorer unerlaubt patentierte Techniken verwendet, wie ein US-Bezirksgericht entschied und Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen US-Dollar verurteilte. Geklagt hatte die Firma Eolas, ein Spin-Off der Universität Kalifornien, das entsprechende Patente von der Universität lizenziert hat.

Nach Ansicht von Eolas und der Universität Kalifornien hat Microsoft das US-Patent 5,838,906 verletzt, das der Universität am 17. November 1998 zugesprochen und im Oktober 1994 exklusiv an Eolas lizenziert wurde. Eolas führt für Produkte auf Basis des Patents und erhaltene Lizenzgebühren seinerseits Gebühren an die Universität ab.

Die unter anderem von Dr. Michael Doyle, Forscher an der Universität Kalifornien und zugleich Präsident von Eolas, entwickelte, patentierte Technik erlaubt es, interaktive Applikationen in Web-Seiten einzubetten. Seit 1995 finden sich derartige dynamische Inhalte im Web.

"Angesichts des Wettbewerbs durch den Netscape Navigator Mitte der 90er Jahre hat Microsoft seinen Explorer-Browser um Eolas Techniken erweitert und mit allen Windows-Betriebssystemen seit 1995 ausgeliefert", so Eolas Anwalt Martin R. Lueck von Robins, Kaplan, Miller & Ciresi L.L.P. Das patentierte Verfahren sei eine der Schlüsseltechniken in Bezug auf Interaktivität im Web.