Abo
  • Services:
Anzeige

Gesellschaft für Informatik kontra Amazon-Patent

Amazon-One-Click-Patent ungültig?

Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat durch ihre Anwaltskanzlei Kiani & Springorum Einspruch gegen das europäische Patent Nr. EP 0 927 945 der Amazon.Com Inc. einlegen lassen. Dabei handelt es sich um einen Ableger des in den USA weithin bekannt gewordenen und umstrittenen "Amazon-One-Click-Patent". In Europa wurde nun ein im Patentanspruch näher gekennzeichnetes "Verfahren in einem Computersystem zum Bestellen eines Geschenks zur Lieferung von einem Geschenkgeber zu einem Empfänger..." patentiert.

Anzeige

Nach Auffassung der GI wurde dieses Patent unter der Bezeichnung "System und Verfahren zum Bestellen über ein elektronisches Nachrichtennetzwerk" entgegen geltendem europäischem Patentrecht von der Prüfungsabteilung 2221 des Europäischen Patentamts am 13.03.2003 zu Unrecht erteilt.

GI-Präsident Heinrich Mayr sagte, die "Erfindungshöhe", das heißt der technische Beitrag zur erfinderischen Leistung dieses Geschäftsmethodenpatents, reiche nicht aus, um ihren Patentanspruch zu begründen. Damit widerspreche die Erteilungsentscheidung dem europäischen Patentrecht.

Der Sprecher der Arbeitsgruppe "Softwarepatente", GI-Vizepräsident Andreas Stöckigt, kritisierte, dass hier offensichtlich ein Patent ohne Berücksichtigung der jüngsten europäischen Rechtsprechung zu so genannten Business-Methoden erteilt wurde und verwies auf die Entscheidung der Beschwerdekammer des EPA 08.09.2000 - Controlling Pension Benefits System, Az. T 931/95. Auf dieser fußt auch der Anfang September 2003 zur Abstimmung im Europäischen Parlament stehende EU-Richtlinienvorschlag über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen.

Dies macht nach Auffassung der GI noch einmal deutlich, wie wichtig die Verabschiedung dieser lange erwarteten EU-Richtlinie für die Rechtssicherheit und Rechtsvereinheitlichung in Europa ist, damit derartige "gravierende Fehlentscheidungen" in Zukunft vermieden werden können. Der Einspruch der GI soll bis zum Januar 2004 noch detailliert begründet werden. Mit einer Erwiderung von Amazon ist dann im Laufe des ersten Halbjahres 2004 zu rechnen.


eye home zur Startseite
c.b. 28. Aug 2003

Mahlzeit... okay, ich weiss, dass ich diesbezüglich viellicht ein wenig doof bin. man...

egmont 28. Aug 2003

... hält nix davon. siehe: http://www.ccc.de/press/releases/2003/CCC20030828

Denker 28. Aug 2003

Ja, ebendeshlab kommt es nur noch selten zum Einsatz.

efriedmann 28. Aug 2003

Gut gemacht, GI. Nachdem ein solches Patent erteilt wurde, hat dieses rechtliche...

Rio 28. Aug 2003

Ein tolles Ablenkungsmanöver von GI. War es vielleicht mit McCarthy abgesprochenß Gegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Mercedes-Benz Consulting GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. Schlafhorst Zweigniederlassung der Saurer GmbH & Co. KG, Übach-Palenberg
  3. Medion AG, Essen
  4. Schwarz Business IT GmbH & Co. KG, Neckarsulm


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 47,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       

  1. Amazon Channels

    Prime-Kunden erhalten Fußball-Bundesliga für 5 Euro im Monat

  2. Dex-Bytecode

    Google zeigt Vorschau auf neuen Android-Compiler

  3. Prozessor

    Intels Ice Lake wird in 10+ nm gefertigt

  4. Callya Flex

    Vodafone eifert dem Congstar-Prepaid-Tarif nach

  5. Datenbank

    MongoDB bereitet offenbar Börsengang vor

  6. Spielemesse

    Entwickler von Playerunknown's Battlegrounds hält Keynote

  7. Matias Ergo Pro Keyboard im Test

    Die Exzentrische unter den Tastaturen

  8. Deeplearn.js

    Google bringt Deep Learning in den Browser

  9. Satellitennavigation

    Sapcorda will auf Zentimeter genau orten

  10. Nach Beschwerden

    Google löscht Links zu Insolvenzdatenbanken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ryzen 3 1300X und 1200 im Test: Harte Gegner für Intels Core i3
Ryzen 3 1300X und 1200 im Test
Harte Gegner für Intels Core i3
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Fälschungen bei Amazon Billigen Celeron als Ryzen 7 verkauft

Anker Powercore+ 26800 PD im Test: Die Powerbank für (fast) alles
Anker Powercore+ 26800 PD im Test
Die Powerbank für (fast) alles
  1. Toshiba Teures Thunderbolt-3-Dock mit VGA-Anschluss
  2. Asus Das Zenbook Flip S ist 10,9 mm flach
  3. USB Typ C Alternate Mode Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

Computermuseum Stuttgart: Als Computer noch ganze Räume füllten
Computermuseum Stuttgart
Als Computer noch ganze Räume füllten
  1. Microsoft Neues Windows unterstützt vier CPUs und 6 TByte RAM
  2. 8x M.2 Seagates 64-Terabyte-SSD nutzt 16 PCIe-Gen3-Lanes
  3. Deep Learning IBM stellt Rekord für Bilderkennung auf

  1. Moment was macht Pietsmiet jetzt?

    Frankenwein | 15:08

  2. Re: 13 Monate zahlen, 12 nutzen und offline wenn...

    My1 | 15:08

  3. Re: Keine menschliche Interaktion gewünscht

    AllDayPiano | 15:07

  4. Re: Haut ab mit euren beschissenen 20 Sekunden...

    david_rieger | 15:07

  5. Eher ein alter Hut

    wraith | 15:06


  1. 15:02

  2. 14:49

  3. 13:50

  4. 13:27

  5. 13:11

  6. 12:20

  7. 12:01

  8. 11:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel