Abo
  • Services:
Anzeige

SPD-Gruppe: Softwarepatente unsinnig

Schaden für kleine und mittelständische Betriebe befürchtet

Der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) kritisiert den angekündigten EU-Parlamentsentwurf zur Patentierung von Software auf Grund der Schäden für die europäische Software-Industrie und fordert die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament auf, gegen den Entwurf zu stimmen. "Der vorgelegte Entwurf ist nicht einmal in sich schlüssig und daher abzulehnen", so Arne Brand, der Pressesprecher des VOV.

Anzeige

Dem Plenum des EU-Parlaments soll im September ein Entwurf des Rechtsausschusses über Patentierung von Software und Geschäftsmodellen vorgelegt werden. Danach sollen "computerimplementierte Erfindungen" künftig patentierbar sein, sofern sie einen "technischen Beitrag" zu einem Gesamtwerk leisten. Dies sei im Ergebnis schon offensichtlich nicht schlüssig, da Software nur dann patentierbar sein soll, wenn sie einen technischen Beitrag zu einem Gesamtwerk sind, kritisiert der VOV.

"Folglich wäre es nur logisch, wenn nur das technische Gesamtwerk patentierbar ist und nicht die Software als reiner Bestandteil! Somit besteht nicht einmal nach dem vorliegenden Entwurf Bedarf für eine Änderung des bisherigen Rechts", stellte Brand klar.

Nach dem bisher geltenden Recht war Software als solche von der Patentierbarkeit ausgenommen. Dadurch wird die europäische Softwareindustrie rechtlich vor überzogenen Patentforderungen geschützt. Dies soll der neue Entwurf ändern, so der VOV. "Durch die Patentierbarkeit von Software würde die vor allen Dingen aus kleinen und mittelständischen Betrieben bestehende europäische Softwareindustrie stark geschädigt. Es könnte kein Programm mehr ohne vorherige aufwendige Patentrecherche geschrieben werden. Dies können sich kleine und mittlere Betriebe nicht leisten", erläuterte Brand weiter.

Der VOV begrüßte die Verschiebung der ursprünglich für den 30. Juni angesetzten Entscheidung. "Diese Verschiebung gibt allen Beteiligten die Möglichkeit, sich noch einmal auf sachlicher Ebene mit der Materie zu befassen und zu erkennen, dass eine Ermöglichung von Softwarepatenten der europäischen Industrie schaden und erheblich zur Rechtsunsicherheit beitragen würde", so Brand.

Zur Unterstützung der Abgeordneten und Entscheidungsträger hat der VOV in einem Antrag ein Richtlinienpapier beschlossen, welches unter www.vov.de/von-uns/beschluesse/2003softwarepatente.html zu finden ist. "Als kleine Starthilfe ist dieses Papier für die Europaparlamentarier fast schon eine Pflichtlektüre. Bald auch in englischer Übersetzung, wir wollen niemandem vom Gebrauch unseres Papiers ausschließen. Das unterscheidet uns von der Patentlobby", erklärte Brand abschließend.


eye home zur Startseite
Tormy 29. Apr 2004

Wenn das Patent nach dem Input/Output bewertet wird, waren dann mit Bubblesort...

Thieme 13. Jul 2003

Nein. Für ein fliegendes Auto muss man in der Tat ein Patent anmelden, schon um eine...

Meidegern 11. Jul 2003

Wieso unsinnig? Wenn ich ein Programm schreibe, möchte ich es auch verkaufen können um...

Puschelkopf 11. Jul 2003

Da ist irgendwie ein Satz verloren gegangen. Es fehlt, dass Amazon einen ihren Entwickler...

Puschelkopf 11. Jul 2003

Leider nicht. Es spielt keine Rolle, ob das Verfahren/der Algorithmus bereits vorhanden...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dataport, Hamburg
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Erlangen
  4. Haufe Group, Freiburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Game of Thrones, Big Bang Theory, The Vampire Diaries, Supernatural)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. (u. a. Logan Blu-ray 9,97€, Deadpool Blu-ray 8,97€, Fifty Shades of Grey Blu-ray 11,97€)

Folgen Sie uns
       

  1. Windows Phone 7.5 und 8.0

    Microsoft schaltet Smartphone-Funktionen ab

  2. Raja Koduri

    Intel zeigt Prototyp von dediziertem Grafikchip

  3. Vizzion

    VW zeigt selbstfahrendes Auto ohne Lenkrad

  4. iOS, MacOS und WatchOS

    Apple verteilt Updates wegen Telugu-Bug

  5. Sicherheitslücken

    Mehr als 30 Klagen gegen Intel wegen Meltdown und Spectre

  6. Nightdive Studios

    Arbeit an System Shock Remake bis auf Weiteres eingestellt

  7. FTTH

    Landkreistag fordert mit Vodafone Glasfaser bis in Gebäude

  8. Programmiersprache

    Go 1.10 cacht besser und baut Brücken zu C

  9. Letzte Meile

    Telekom macht Versuche mit Fixed Wireless 5G

  10. PTI und IBRS

    FreeBSD erhält Patches gegen Meltdown und Spectre



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Raven Ridge AMD verschickt CPUs für UEFI-Update
  2. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero
  3. AMD Zen+ und Zen 2 sind gegen Spectre gehärtet

Razer Kiyo und Seiren X im Test: Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
Razer Kiyo und Seiren X im Test
Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  1. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  2. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet
  3. Razer Akku- und kabellose Spielemaus Mamba Hyperflux vorgestellt

Freier Media-Player: VLC 3.0 eint alle Plattformen
Freier Media-Player
VLC 3.0 eint alle Plattformen

  1. Re: nur Windows 10, nur Windows Store?

    mictasm | 08:39

  2. Re: Finde ich gut

    Hackfleisch | 08:39

  3. Re: Vodafone und FTTB/H?

    ronlol | 08:38

  4. Re: Ach die haben einen Double Fine gemacht.

    Niriel | 08:37

  5. Re: Stromkabel vom Homepod kann man entfernen

    Desertdelphin | 08:35


  1. 08:51

  2. 06:37

  3. 06:27

  4. 00:27

  5. 18:27

  6. 18:09

  7. 18:04

  8. 16:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel