Abo
  • IT-Karriere:

Magix: Patent-Altlasten gefährden Mittelstand in Europa

Berliner Softwarehersteller fordert, alte Software-Patente neu zu prüfen

Die Berliner Magix AG hatte sich bereits gegen den aktuellen Vorschlag für eine Europäische Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen ausgesprochen. Um der eigenen Position nochmals Nachdruck zu verleihen, wies Magix die Mitglieder des Ausschusses für Recht- und Binnenmarkt des EU-Parlaments in dieser Woche auf einige "Patent-Altlasten" hin, die in den bisherigen Erörterungen zum Richtlinienentwurf laut Magix völlig unzureichend berücksichtigt wurden.

Artikel veröffentlicht am ,

Magix drängt darauf, dass der Ausschluss von Software von der Patentierbarkeit auch wie beabsichtigt in die Praxis umgesetzt wird, wozu nach Ansicht von Magix Datenverarbeitung als Bereich der Technik explizit ausgeschlossen werden muss. Damit bleibe allerdings das Problem existierender Softwarepatente noch ungelöst.

Stellenmarkt
  1. Stiftung ICP München, München
  2. Radeberger Gruppe KG, Raum Frankfurt am Main

Rund 30.000 bis 33.000 Patente auf Softwareentwicklungen seien in den vergangenen Jahren in Europa registriert worden, wobei es sich zum allergrößten Teil um so genannte Parallelanmeldungen handle, also Patente, die zunächst in den USA zur Eintragung gelangt sind und deren Unterlagen dann als Grundlage der Anmeldung beim Europäisches Patentamt (EPA) in München dienten. Dabei hätten Verfahren Patentschutz zugesprochen bekommen, die weder nach den geltenden Vorschriften des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ Art. 52) patentierbar sind noch die nach der Richtlinie in Zukunft geltenden Voraussetzungen erfüllen.

Zurückzuführen sei die fehlerhafte Eintragung nichtpatentierbarer Verfahren unter anderem auf "geschickte" Antragsformulierungen, aber auch die Bearbeitungsquoten der amtlichen Patentprüfer seien ein wichtiger Grund. Den Prüfern stünden weder technische Bedingungen wie Datenbanken oder Recherchedienste noch die Zeit zur Verfügung, Anmeldungen auf "Neuheit" und "erfinderischen Schritt" umfassend zu prüfen.

So schützen nach Ansicht von Magix viele der bereits eingetragenen Patente genau das, was die Richtlinie von der Patentierung ausnehmen will. Ganz allgemeine Programm- und Geschäftsideen, aber auch Algorithmen, Formate und Programmbausteine seien, ganz überwiegend im Namen weniger amerikanischer Großunternehmen, bereits in Europa registriert. Als Beispiele führt Magix mit der , oder Textformatierungen am Computer, zwei Microsoft- bzw. auch Amazon-Patente für bestimmte Arten von "Online-Bestellung" an. Weitere zum Teil skurril anmutende Beispiele hat der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. in seinem Gruselkabinett der Europäischen Softwarepatente zusammengetragen.

"Am besten lassen sich die potenziellen Auswirkungen dieser Patente anhand der in der Industrie verbreiteten Praxis des so genannten Cross-Licensing, dem gegenseitigen Freihalten von Verletzungsansprüchen durch Aufrechnung mit gleichwertigen Patentansprüchen, veranschaulichen. Europäische Unternehmen werden im Patentportfolio-Vergleich stets benachteiligt sein, da sie bedeutend weniger, in den meisten Fällen keine Patente halten", warnt Magix. Dabei handle es sich um ein existenzielles Problem für die strukturell eher mittelständische Softwareindustrie in Europa. Die einzige Lösung sei, dass bei strengen Eintragungsvoraussetzungen für computerimplementierte Erfindungen durch Ausschluss von Datenverarbeitungspatenten die bereits existierenden Schutzrechte ebenfalls den neuen Eintragungsbedingungen unterworfen werden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 72,99€ (Release am 19. September)
  2. 259€ + Versand oder kostenlose Marktabholung

Stephanie 11. Jun 2004

Das kann ja wohl nicht wahr sein. Was ist das alles für ein dämliches Gefasel um den hei...

Nejla 17. Mai 2004

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin eine französische Studentin und muß ein Bericht...

Lars 15. Sep 2003

http://www.elug.de/projekte/patent-party/patente/EP1274097.de.html Soviel dazu. Und...

Michael 15. Sep 2003

Hallo anonümer Harry, Softwarepatente würde mindestens 20 Jahre lang gelten. Sowas kann...


Folgen Sie uns
       


Seasonic TX-700 Fanless und The First - Hands on (Computex 2019)

Das Prime TX-700 Fanless vo Seasonic ist das derzeit stärkste passiv gekühlte Netzteil am Markt. Die kompaktere Variante namens PX-500 wiederum passt in das The First von Monsterlabo, ein Gehäuse, um 200-Watt-Komponenten passiv zu kühlen.

Seasonic TX-700 Fanless und The First - Hands on (Computex 2019) Video aufrufen
Timex Data Link im Retro-Test: Bill Gates' Astronauten-Smartwatch
Timex Data Link im Retro-Test
Bill Gates' Astronauten-Smartwatch

Mit der Data Link haben Timex und Microsoft bereits vor 25 Jahren die erste richtige Smartwatch vorgestellt. Sie hat es sogar bis in den Weltraum geschafft. Das Highlight ist die drahtlose Datenübertragung per flackerndem Röhrenmonitor - was wir natürlich ausprobieren mussten.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smart Watch Swatch fordert wegen kopierter Zifferblätter von Samsung Geld
  2. Wearable EU warnt vor deutscher Kinder-Smartwatch
  3. Sportuhr Fossil stellt Smartwatch mit Snapdragon 3100 vor

Dark Mode: Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft
Dark Mode
Wann Schwarz-Weiß-Denken weiterhilft

Viele Nutzer und auch Apple versprechen sich vom Dark Mode eine augenschonendere Darstellung von Bildinhalten. Doch die Funktion bringt andere Vorteile als viele denken - und sogar Nachteile, die bereits bekannte Probleme bei der Arbeit am Bildschirm noch verstärken.
Von Mike Wobker

  1. Sicherheitsprobleme Schlechte Passwörter bei Ärzten
  2. DrEd Online-Arztpraxis Zava will auch in Deutschland eröffnen
  3. Vivy & Co. Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

WD Blue SN500 ausprobiert: Die flotte günstige Blaue
WD Blue SN500 ausprobiert
Die flotte günstige Blaue

Mit der WD Blue SN500 bietet Western Digital eine spannende NVMe-SSD an: Das M.2-Kärtchen basiert auf einem selbst entwickelten Controller und eigenem Flash-Speicher. Das Resultat ist ein schnelles, vor allem aber günstiges Modell als bessere Alternative zu Sata-SSDs.
Von Marc Sauter

  1. WD Black SN750 ausprobiert Direkt hinter Samsungs SSDs
  2. WD Black SN750 Leicht optimierte NVMe-SSD mit 2 TByte
  3. Ultrastar DC ME200 Western Digital baut PCIe-Arbeitsspeicher mit 4 TByte

    •  /