Abo
  • IT-Karriere:

Immer noch Gerichtsentscheidungen zu "Webspace"

LG Düsseldorf: "Webspace-Abmahnungen waren nicht offensichtlich unbegründet"

Der Inhaber der Marke "Webspace" mahnte am 29.07.1999 einen Wettbewerber ab. Dieser lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und machte seinerseits Anwaltskosten in Höhe von 1.286,21 DM geltend.

Artikel veröffentlicht am ,

Die fragliche Marke wurde später vom Bundespatentgericht gelöscht. Circa zweieinhalb Jahre später versuchte der Abgemahnte die Kosten der angeblich ungerechtfertigten Abmahnung beim LG Düsseldorf einzuklagen - vergeblich.

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Automotive Buehl GmbH & Co. KG, Bühl
  2. ec4u expert consulting ag, Böblingen bei Stuttgart, Düsseldorf, Karlsruhe, München

Zur Begründung führt das Gericht aus: "Nach Auffassung der Kammer hätte der Beklagte auch nicht auf Grund vernünftiger und billiger Überlegungen davon überzeugt sein müssen, dass die zu seinen Gunsten eingetragene Marke 'Webspace' keine hinreichende Unterscheidungskraft aufweist. Selbst wenn der Beklagte auf Grund des eingeleiteten Löschungsverfahrens bloße rechtliche Zweifel gehabt haben sollte, dass die Marke mangels Kennzeichnungskraft nicht eintragungsfähig ist, reicht dies, wie oben ausgeführt, eben nicht aus. Da zudem das Deutsche Patent- und Markenamt vielmehr zunächst eingetragen hat, konnte der Beklagte gerade nicht mit Sicherheit davon ausgehen, dass ihm Ansprüche aus dieser Marke auf keinen Fall zustehen. Insgesamt konnte der Beklagte davon ausgehen, dass ihm im Jahre 1999 Unterlassungsansprüche gegen den Kläger zustehen, mithin dass die Abmahnung dem wirklichen und mutmaßlichen Willen des Klägers entsprach."

Auf die Frage, ob die Forderung auch verjährt wäre (Kennzeichnungsstreitsachen verjähren nach drei Jahren, Anwaltshonorare nach zwei Jahren), kam es nach Ansicht des Gerichts dann gar nicht mehr an. (LG Düsseldorf, Az: 2a O 126/03 Urteil vom 10. September 2003).



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. 49,70€

Folgen Sie uns
       


Asus Zephyrus G GA502 - Test

Sparsamer Sprinter mit dunklem Display: das Zephyrus G GA502 im Test.

Asus Zephyrus G GA502 - Test Video aufrufen
IMHO: Porsche prescht beim Preis übers Ziel hinaus
IMHO
Porsche prescht beim Preis übers Ziel hinaus

Die technischen Werte der beiden elektrischen Porsche Taycan-Versionen sind beeindruckend. Viele werden sie als "Tesla-Killer" bezeichnen. Doch preislich peilt Porsche damit eine extrem kleine Zielgruppe an: Ein gut ausgestatteter Turbo S kostet 214.000 Euro.
Ein IMHO von Dirk Kunde

  1. Gaming Konsolenkrieg statt Spielestreaming
  2. IMHO Valve, so geht es nicht weiter!
  3. Onlinehandel Tesla schlägt Kaufinteressenten die Ladentür vor der Nase zu

Galaxy Fold im Hands on: Samsung hat sein faltbares Smartphone gerettet
Galaxy Fold im Hands on
Samsung hat sein faltbares Smartphone gerettet

Ifa 2019 Samsungs Überarbeitungen beim Galaxy Fold haben sich gelohnt: Das Gelenk wirkt stabil und dicht, die Schutzfolie ist gut in den Rahmen eingearbeitet. Im ersten Test von Golem.de haben wir trotz aller guten Eindrücke Bedenken hinsichtlich der Kratzempfindlichkeit des Displays.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Orbi AX6000 Netgears Wi-Fi-6-Mesh-System ist teuer
  2. Motorola Tech 3 Bluetooth-Hörstöpsel sind auch mit Kabel nutzbar
  3. Wegen US-Sanktionen Huawei bringt Mate 30 ohne Play Store und Google Maps

Langstreckentest im Audi E-Tron: 1.000 Meilen - wenig Säulen
Langstreckentest im Audi E-Tron
1.000 Meilen - wenig Säulen

Wie schlägt sich der Audi E-Tron auf einer 1.000-Meilen-Strecke durch zehn europäische Länder? Halten Elektroauto und Ladeinfrastruktur bereits, was die Hersteller versprechen?
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  2. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich
  3. ID Charger VW bringt günstige Wallbox auf den Markt

    •  /