Abo
  • Services:

Immer noch Gerichtsentscheidungen zu "Webspace"

LG Düsseldorf: "Webspace-Abmahnungen waren nicht offensichtlich unbegründet"

Der Inhaber der Marke "Webspace" mahnte am 29.07.1999 einen Wettbewerber ab. Dieser lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und machte seinerseits Anwaltskosten in Höhe von 1.286,21 DM geltend.

Artikel veröffentlicht am ,

Die fragliche Marke wurde später vom Bundespatentgericht gelöscht. Circa zweieinhalb Jahre später versuchte der Abgemahnte die Kosten der angeblich ungerechtfertigten Abmahnung beim LG Düsseldorf einzuklagen - vergeblich.

Stellenmarkt
  1. inovex GmbH, verschiedene Standorte (Home-Office möglich)
  2. Labor Kneißler GmbH & Co. KG, Burglengenfeld bei Regensburg

Zur Begründung führt das Gericht aus: "Nach Auffassung der Kammer hätte der Beklagte auch nicht auf Grund vernünftiger und billiger Überlegungen davon überzeugt sein müssen, dass die zu seinen Gunsten eingetragene Marke 'Webspace' keine hinreichende Unterscheidungskraft aufweist. Selbst wenn der Beklagte auf Grund des eingeleiteten Löschungsverfahrens bloße rechtliche Zweifel gehabt haben sollte, dass die Marke mangels Kennzeichnungskraft nicht eintragungsfähig ist, reicht dies, wie oben ausgeführt, eben nicht aus. Da zudem das Deutsche Patent- und Markenamt vielmehr zunächst eingetragen hat, konnte der Beklagte gerade nicht mit Sicherheit davon ausgehen, dass ihm Ansprüche aus dieser Marke auf keinen Fall zustehen. Insgesamt konnte der Beklagte davon ausgehen, dass ihm im Jahre 1999 Unterlassungsansprüche gegen den Kläger zustehen, mithin dass die Abmahnung dem wirklichen und mutmaßlichen Willen des Klägers entsprach."

Auf die Frage, ob die Forderung auch verjährt wäre (Kennzeichnungsstreitsachen verjähren nach drei Jahren, Anwaltshonorare nach zwei Jahren), kam es nach Ansicht des Gerichts dann gar nicht mehr an. (LG Düsseldorf, Az: 2a O 126/03 Urteil vom 10. September 2003).



Anzeige
Top-Angebote
  1. 54,99€
  2. 59,99€
  3. 99,00€
  4. (aktuell u. a. AMD Ryzen 7 2700 + The Division 2 219,90€)

Folgen Sie uns
       


The Division 2 - Test

The Division 2 ist ein spektakuläres Spiel - und um einiges besser als der Vorgänger.

The Division 2 - Test Video aufrufen
Überwachung: Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert
Überwachung
Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert

Videokameras, Wanzen, GPS-Tracker, Keylogger - es gibt viele Möglichkeiten, mit denen Firmen Mitarbeiter kontrollieren können. Nicht wenige tun das auch und werden dafür mitunter bestraft. Manchmal kommen sie aber selbst mit heimlichen Überwachungsaktionen durch. Es kommt auf die Gründe an.
Von Harald Büring

  1. Österreich Bundesheer soll mehr Daten bekommen
  2. Datenschutz Chinesische Kameraüberwachung hält Bus-Werbung für Fußgänger
  3. Überwachung Infosystem über Funkzellenabfragen in Berlin gestartet

Uploadfilter: Voss stellt Existenz von Youtube infrage
Uploadfilter
Voss stellt Existenz von Youtube infrage

Gut zwei Wochen vor der endgültigen Abstimmung über Uploadfilter stehen sich Befürworter und Gegner weiter unversöhnlich gegenüber. Verhandlungsführer Voss hat offenbar kein Problem damit, wenn es Plattformen wie Youtube nicht mehr gäbe. Wissenschaftler sehen hingegen Gefahren durch die Reform.

  1. Uploadfilter Koalition findet ihren eigenen Kompromiss nicht so gut
  2. Uploadfilter Konservative EVP will Abstimmung doch nicht vorziehen
  3. Uploadfilter Spontane Demos gegen Schnellvotum angekündigt

Display-Technik: So funktionieren Micro-LEDs
Display-Technik
So funktionieren Micro-LEDs

Nach Flüssigkristallanzeigen (LCD) mit Hintergrundbeleuchtung und OLED-Bildschirmen sind Micro-LEDs der nächste Schritt: Apple arbeitet daran für Smartwatches und Samsung hat bereits einen Fernseher vorgestellt. Die Technik hat viele Vorteile, ist aber aufwendig in der Fertigung.
Von Mike Wobker

  1. AU Optronics Apple soll Wechsel von OLEDs zu Micro-LEDs vorbereiten

    •  /