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Intergraph legt Rechtsstreit mit Texas Instruments bei

TI lizenziert PIC-Technologie

Intergraph und Texas Instruments (TI) haben ihren Rechtsstreit um die patentierte Intergraph-Mikroprozessortechnik beigelegt. Texas Instruments hat nun eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Mikroprozessortechnik "Parallel Instruction Computing" (PIC) nutzen zu dürfen. PIC soll für die TMS320C6000-Prozessorfamilie genutzt werden, um die Hardwarekomplexität zu senken und Design und Umsetzung zu beschleunigen.

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Insgesamt lizenziert TI drei Patente von Intergraph, die nach Darstellung des Unternehmens Kernbereiche des Parallel Instruction Computing (PIC) betreffen. TI wird anstelle einer auf Stückzahlenbasis berechneten Lizenzsumme eine einmalige Summe von 18 Millionen US-Dollar dafür im Voraus zahlen.

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Am 30. Januar 2003 hatte Intergraphs Patent-Abteilung ("Intellectual Property Division"), die Anfang 2002 eingerichtet wurde, eine Klage gegen TI eingereicht, da sie ihre PIC-Technologie in der Digital-Signal-Prozessorfamilie (DSP) TMS320C6000 missbräuchlich verwendet sahen.

Die Patent-Abteilung Intergraphs soll die Kontakte mit Lizenznehmern bündeln und Intergraph-Technik unter anderem Computer-, Unterhaltungs- und Telekommunikationsunternehmen anbieten. TI hatte seinerseits zwei separate Klagen gegen Intergraph Anfang Mai 2003 eingereicht, wobei es um acht Patentverletzungen seiner Patente seitens Intergraph ging. Mit der Einigung sind diese Klagen zurückgezogen worden.

Intergraph teilte zudem mit, dass ein Bezirksgericht in Nordkalifornien eine Klage seitens HP gegen Intergraph nicht zugelassen habe, die im Mai 2003 eingereicht wurde. Dem war eine Klage seitens Integraph gegen Hewlett-Packard, Dell und Gateway wegen Patenrechtsverletzungen vom Dezember 2002 vorangegangen. HP hat nun 20 Tage Zeit, seine Klage neu zu formulieren. Die Klage gegen Dell, Hewlett-Packard und Gateway wird am 2. August 2004 verhandelt.

Intergraph hatte im Dezember 2002 vor dem U.S. District Court des Eastern District of Texas die Unternehmen Dell, Hewlett-Packard und Gateway wegen Patentverletzungen verklagt. Die drei Computerhersteller sollen dabei gegen Patente im Bereich Cache Memory Management verstoßen haben, die Intergraph hält.

Bereits 1997 habe man einige Computerhersteller darüber informiert, dass man glaube, dass ihre Produkte gegen das "Clipper-System-Patent" verstoßen, das sich auf Computersysteme und nicht auf einzelne Komponenten beziehe. Bis 1999 habe man versucht, mit den Unternehmen über eine Lizenzierung der Patente zu verhandeln, anschließend die Verfolgung der Ansprüche ausgesetzt und sich auf den Rechtsstreit mit Intel konzentriert, der sich auf ähnliche Patentverletzungen begründete. 2001 habe man dann die Verhandlungsangebote an die Computerhersteller erneuert.

Zwar habe man im April 2002 mit Intel eine Einigung bezüglich des Clipper-Patents erzielen können, Lizenzen für OEM-Kunden von Intel, die die Intel-Prozessoren zusammen mit Nicht-Intel-Produkten in ihren Computern einsetzen, seien in der Einigung aber nicht enthalten. Vielmehr schließe die Einigung mit Intel explizit Lizenzen für den Verkauf von entsprechenden Systemen durch OEMs aus.

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